Dienstag, 14. Oktober 2008, 19:30 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: BRK Wasserwacht München Nord; Kauf eines Defibrillators (vertagt in Sitzung am 16.09.2008)
3.
Anträge
1.
TOP - Verkehrsführung bzw. -regelung an der Kreuzung Paul-Preuß-Straße / Dülferstraße; Antrag auf Parkzeitregelungen für Anlieger (Herr Gerl) (vertagt in der Sitzung am 16.09.2008)
2.
TOP - Beleuchtung für die Fußgängerunterführung an der Herbergstrasse sowie der Zuwegung von Osten/ Westen (Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt des Bezirksausschusses 24)
3.
TOP - Antrag auf Einrichtung eines Parkverbotes in der Berberitzenstraße 58 (Herr Metsch)
4.
TOP - Antrag auf Durchführung der Stadtteilwoche 2009 als gemeinsame Veranstaltung der Stadtbezirke 11 (Milbertshofen-Am Hart) und 24 (Feldmoching-Hasenbergl). Veranstaltungsort Dülferanger an der Schleißheimer Straße, sowie gegenüber auf dem Nordheideplatz (vor MIRA). (SPD Fraktion im BA 24, Initiative: Herr Auerbach)
5.
TOP - Antrag auf Erstellung eines Stadtteilführers für den 24. Stadtbezirk im Rahmen von "Kulturgeschichtspfade" für das Jahr 2010 (Unterausschuss Kultur und Budget des Bezirksausschusses 24)
6.
TOP - Verkehrslage Lerchenstr. 14; Antrag auf Beschilderung / Einrichtung einer Tempo-30-Zone (Internationale Montessori-Schule München)
7.
TOP - Parkboller o.ä. im Edith-Stein-Weg (Frau da Costa Carballo)
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Verlegung des Fußgängerüberweges in der Dülferstraße (BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02752 vom 08.01.2008) (vertagt in Sitzung am 16.09.2008)
2.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: a) Joseph-Seifried-Str. 10 - 38 b) Windröschenstraße
3.
TOP - Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bei Dreharbeiten und Baugenehmigungen
4.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2009 - 2013; Anhörungsverfahren
5.
TOP - Weihnachtsmarkt, Grünanlage auf dem Dülferanger vom 05.-21.12.2008
6.
TOP - Rainfarnstraße: Beschränkung des Parkens auf PKW an der Einmündung Gundermannstr.
7.
TOP - Sperrung der Straße Auf den Schrederwiesen für Kraftfahrzeuge (ausgenommen Linienbusse) im Bereich der Wendeschleife
8.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: Gutmannstr. 20
9.
TOP - Anhörung im Einzelfall auf Anforderung: a) und b) Rothwiesenstraße
6.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Tischgruppen am Fasaneriesee (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00309 vom 29.07.2008)
2.
TOP - Verbesserung der Parksituation in der Reginolstraße (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00069 vom 03.06.2008)
3.
TOP - Straßenausbau in der Schwarzhölzlsiedlung (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00234 vom 01.07.2008)
4.
TOP - Frei zugängliche Sportanlage für Jugendliche in Ludwigsfeld mit Treffpunkt (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00200 vom 01.07.2008)
5.
TOP - Öffnung der Hainbuchenstraße für den gegenläufigen Radverkehr (BA-Antrag Nr. 02-08 / B 03036 vom 08.04.2008)
6.
TOP - Feldmochinger See; Nichtschwimmerzone und Badepontons
7.
TOP - Geschwindigkeitsüberwachung in der Ponkratzstraße zwischen Lerchenstraße und Luitfriedstraße (Anfrage aus der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirks am 24.06.2008)
8.
TOP - E-Mails des FC Fasanerie Nord e.V.; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferates
9.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Hier: Feldmochinger Rosstag am 12.10.2008 Vorabzustimmung
10.
TOP - Vollzug des BayKiBiG; Bescheid über Anerkennung von Plätzen
11.
TOP - Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste in München - Beteiligung des Landesdenkmalrats
12.
TOP - Verkehrsmaßnahmen im Bereich Sandbienenweg
13.
TOP - Schleißheimer Straße (Ostseite) zw. Sandbienenweg und Goldschmiedplatz; Projekt-Nr.: 20029
14.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft
15.
TOP - Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis; Lerchenauer Str. 305
16.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: Karlsfelder Str. 262
17.
TOP - Meldelisten Baumfällungsanträge
18.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
19.
TOP - Meldelisten Baumaßnahmen der Stadtwerke
20.
TOP - Hilfen für suchtkranke Menschen im öffentlichem Raum Bewilligung der Förderung von zwei Streetworkprojekten ab 2009 i.H.v. € 38.400
21.
TOP - Wildes Plakatieren Ansprechpartner der Stadt; Einleiten rechtlicher Schritte
22.
TOP - Heideflächenverein Münchner Norden e.V. Verein Dachauer Moos e.V. Erhöhung der Mitgliedsbeiträge für die Landeshauptstadt München
23.
TOP - Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2007 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1. Belegrechtsprogramm - Förderrichtlinien 2. Kinderkomponente beim KomPro A 3. Mischfinanzierung KomPro A/EOF 4. Verlängerung der Bindungsdauer (München Modell - Eigentum, SoBoN-Eigentum) 5. Anwendung der Wohnraumförderungsbestimmungen für das München Modell - Eigentum 6. Stellplatzschlüssel für Vorhaben im geförderten Wohnungsbau
24.
TOP - Ausweisung neuer Gewerbeflächen Berichtsjahr 2007
25.
TOP - Bedarfslage von "Wohnungsflüchtern" Kosten- und Wirksamkeitsanalyse entsprechender Hilfeangebote Ergebnisse einer Untersuchung des Süddeutschen Instituts für empirische Sozialforschung (sine e.V.)
26.
TOP - Bessere Kennzeichnung der Automaten in den jeweiligen Parklizenzgebieten
27.
TOP - Gedenken zum 9. November
28.
TOP - Aufgabe des Vorhabens Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof - Flughafen (MSB); Untersuchungen zur künftigen Flughafenanbindung A. Projektbeendigung - Einstellung des Planfeststellungsverfahrens MSB B. Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München C. Anträge und Empfehlung
29.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2008 - 30.06.2008
30.
TOP - Weiterer Ausbau der Schulsozialarbeit an Grund-, Haupt- und Förderschulen Trägerschaftsvergabe für die neuen Standorte Verwendung von Restmitteln und Umwidmung von Finanzmitteln im Bereich Schulsozialarbeit
31.
TOP - Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK) - Sachstand Konsolidierung 2008 - Feinkonzept 2009 - Grobkonzept 2010 - 2011
32.
TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl Widmungserweiterung einer Teilstrecke des "Weg - ohne eigenen Namen - nördlich der Heppstraße" - "+landwirtschaftlicher Verkehr frei"
7.
Berichte
8.