Dienstag, 11. November 2008, 19:30 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
1.
TOP - Amtsniederlegung von Frau Inge Brümmer; Amtseinführung von Frau Dorothea Brückel-Maget
2.
TOP - Benennung neues Mitglied im Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
3.
TOP - Benennung neues Mitglied im Unterausschuss Schule, Sport, Soziales
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: BRK Wasserwacht München Nord; Kauf eines Defibrillators (vertagt aus den Sitzungen am 16.09. und 14.10.2008)
2.
TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl Widmung der Gesamtstrecke des Paul-Huml-Bogens, einer Teilstrecke der Paul-Preuß-Straße
3.
TOP - Öffentliche Grünanlage Am Reigersbach im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
3.
Anträge
1.
TOP - Antrag auf Aufnahme des Bereiches Drahtfeld- / Sommerweide in das jährliche Arbeitsprogramm 2009 des Planungsreferates mit dem Auftrag, eine Außenbereichssatzung zu erlassen (SPD Fraktion im BA 24; Initiative: Herr Auerbach)
2.
TOP - Antrag auf Aufnahme in den VEP - Radverkehr einer: a) Fußgänger- und Fahrradbrücke über den Würmkanal im Raum Schwabenbächl / Berthold-Litzmann-Straße b) Fußgänger- und Fahrradverbindung zwischen der "Allacher Lohe" und der beantragten Brücke über den Würmkanal (SPD Fraktion im BA 24; Initiative: Herr Auerbach und Frau Jazenko)
3.
TOP - "Offiziell abgesegnet: Heppstrasse für Traktoren frei" Antrag auf sichtbare Beschilderung der Höchstgeschwindigkeit von 6 km/h (oder 7 km/h bzw. Schrittgeschwindigkeit) in dem Straßenabschnitt Heppstr. Nr. 22 bis Nr. 30. (Herr Krohn)
4.
TOP - WEG Josef-Frankl-Höfe BA I Antrag auf Genehmigung einer Verzahnungsmarkierung (WEG Josef-Frankl-Höfe BA I)
5.
TOP - Kleidercontainer an der Ratoldstraße / Ecke Franz-Kötterl-Straße a) Herr Schneider b) Herr Popel c) Frau Panzer
6.
TOP - Verkehrssituation Lerchenstraße, Herbergstraße, Paul-Preuß-Straße, Dülferstraße (Frau Winter)
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Sperrung der Straße Auf den Schrederwiesen für Kraftfahrzeuge (ausgenommen Linienbusse) im Bereich der Wendeschleife (vertagt in der Sitzung am 14.10.2008)
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2009 - 2013; Anhörungsverfahren (vertagt in der Sitzung am 14.10.2008)
3.
TOP - Ausführung eines Durchstichs zwischen Am Schnepfenweg und Am Blütenanger als verkehrsberuhigter Bereich Empfehlung Nr. 08-14 / E 00052 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching - Hasenbergl am 24.06.2008
4.
TOP - Anhörung im Einzelfall auf Anforderung: Bauvorhaben Lerchenstr. 19
5.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung, Einzelmaßnahmen: a) Reschreiterstr. 1 - 23 b) Weitlstr. 18 - 48
6.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung, Bauvorhaben: Lerchenauer Str. 317
7.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung, Bauvorhaben: a) Blodigstraße b) Wellenkampstraße
8.
TOP - Gemeinde Karlsfeld Flächennutzungsplan - Neuaufstellung
6.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Mülleimer in der Himmelschlüsselstraße / Leberblümchenstraße; (BA-Antrag aus der Sitzung am 16.09.2008)
2.
TOP - Ausweitung der rythmisierten Ganztagesschule gemäß dem Konzept Innovative Projektschule (IPS) an der Grundschule an der Thelottstraße sowie Darstellung inwieweit IPS auch für die Grundschule an der Eduard-Spranger-Straße realisierbar ist (BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 00304 vom 29.07.2008)
3.
TOP - Lärmbelästigung auf dem Goldschmiedplatz
4.
TOP - Neugestaltung des Spielplatzes an der Toni-Pfülf-Straße für Schulkinder und Jugendliche (BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 00307 vom 29.07.2008) Verlegung und Neugestaltung des vorhandenen Spielplatzes (nicht Bolzplatzes) an der Toni-Pfülf-Str. in das Parkgelände Hans-Böckler-Straße / Ecke Toni-Pfülf-Straße (BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 00305 vom 29.07.2008)
5.
TOP - Raumnot an der Grundschule an der Waldmeisterstraße (BA-Antrag-Nr. 02-08 / B 02971 vom 11.03.2008) Prognosezahlen des Schul- und Kultusreferates
6.
TOP - Entscheidung über die Projektplanung Öffentliche Grünanlage Am Reigersbach; Beschluss des Bezirksausschusses des 24. Stadtbezirks Feldmoching - Hasenbergl vom 16.09.2008
7.
TOP - Thelottstr. 2 - 14; Fällungsantrag der GWG auf dem Grundstück
8.
TOP - Wohnanlage Thelottstraße 2-6 und 10-14, Feldmoching - Hasenbergl; Sammelantrag auf Baumfällung, Stellungnahme des Bezirksausschuss 24 vom 18.09.2008
9.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
10.
TOP - Meldelisten Baumfällungen
11.
TOP - Baumaßnahmen Stadtwerke München
12.
TOP - Blaukissenweg Bedarfs- und Projektgenehmigung
13.
TOP - Ergebnis der ADFC-Aktion "Die 3 dringendsten Radlerwünsche an den neuen Stadtrat"
14.
TOP - München macht Raum für Familien Broschüre in der Reihe "PERSPEKTIVE MÜNCHEN" - Analyse
15.
TOP - Verwendung flacherer, gerundeter Randsteine; Entschärfung bisheriger scharfer und hoher Randsteine
16.
TOP - Situierung des Sozialbürgerhauses für den 24. Stadtbezirk im 24. Stadtbezirk (BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00056 vom 24.06.2008)
17.
TOP - Aufgabe des Vorhabens Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof - Flughafen (MSB); Untersuchungen zur künftigen Flughafenanbindung (Ergänzter Beschluss)
18.
TOP - Haushaltsplan 2009 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
19.
TOP - Haushaltsplan 2009 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale
20.
TOP - Haushaltsplan 2009 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
21.
TOP - Haushaltsplan 2009 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
22.
TOP - SA-Antrag Nr. 02-08/A04258 vom 19.02.2008 Abbau des Investitionsstaus auf städtischen und Vereinssportanlagen Sportinfrastruktur stärken II Sanierung von Sportanlagen beschleunigen Antrag Nr. 08-14/A00106 von Frau StRin Diana Stachowitz, Frau StRin Beatrix Zurek vom 27.06.2008 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) 2008-2012
23.
TOP - Europaarbeit des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und aktuelle Entwicklungen der "städtischen Dimension" auf europäischer Ebene (Ergänzungsantrag)
24.
TOP - Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2007 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil (Geänderter Beschluss)
25.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Leitlinien, Konzepte, Programme Handlungskonzept: Herausforderungen des soziodemografischen Wandels für die Stadtentwicklung
26.
TOP - Schutz der Münchner Vorgärten
27.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum - nicht öffentlich -
7.
Berichte
8.