Montag, 5. Mai 2008, 19:30 Uhr - BA 20 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Parksituation im Bereich der Alpenveilchenstr. / Klematisstr.
2.
TOP - Lagerung von Aushubmaterial an der Blumenauer Str.
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte
1.
TOP - UA Kinder/Schule/Sport
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
5.
Entscheidungsfälle
6.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Gemeinde Gräfelfing, Bebauungsplan Nr. 14a Gewerbegebiet an der Bussardstraße (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 09.04.08)
2.
TOP - Veranstaltungen sowie Sondernutzungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, neue Veranstaltungsrichtlinien (Kreisverwaltungsreferat, 08.02.08) (vertagt aus 02/08)
3.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier: Straßenfest Neufriedenheimer Straße am 05.07.2008 (Kreisverwaltungsreferat, 21.04.08)
4.
TOP - Veranstaltung in einer städt. Grünanlage, hier: Zirkus Baldoni auf dem Max-Lebsche-Platz, Änderung des Veranstaltungszeitraumes (Kreisverwaltungsreferat, 23.04.08)
7.
Baumschutz
7.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
1.
TOP - Gräfelfinger Str. 96 - 98, 1 Weide und 1 Birke
2.
TOP - Terofalstr. 27 - 43, 47 - 53, 1 Eberesche, 5 Scheinakazien und 1 Bergahorn
3.
TOP - Marchioninistr. 15, gem. Baumbestandsplänen
4.
TOP - Waldgartenstr. 75, gem. Baumbestandsplan und Freiflächengestaltungsplan Nr. 7700
5.
TOP - Wildanger 25, gem. Baumbestandsplan Nr. 6159
7.2
Fällung von Gefahrenbäumen
7.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
7.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
8.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Information der Bezirksausschüsse; Neue Bädereintrittspreise und neue Preisstruktur in der Olympia-Schwimmhalle (SWM, 03.04.08)
2.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum, Waldgartenstr. 75 (Sozialreferat, 15.04.08)
3.
TOP - Münchner Sommer SpielAktion 2008 (Spielen in der Stadt, 15.04.08)
9.
Antworten der Stadt
1.
TOP - Beleuchtung Ecke Eichenstraße / Am Sommerfeld (Baureferat, 08.04.08)
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
11.
Verschiedenes
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.2
Referentenanträge
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.04.2008: Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007 ", Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug (vertagt)
2.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.04.2008: Umwandlungsverbot in Erhaltungssatzungsgebieten
3.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.04.2008: Zuschussnehmerdatei 2008, Vollzug des Haushaltsplanes 2008 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates / Zentrale
4.
TOP - Beschluss des Schulausschusses vom 02.04.2008: Neubau von 3 Kindertagesstätten in Systembauweise Serie 2: Errichtung einer Kooperationseinrichtung mit 2 Kindergarten- und 3 Krippengruppen am Stiftsbogen I (Kosten 2.862.000,- €) Errichtung einer Kindertagesstätte mit 3 Kindergartengruppen und 2 Hortgruppen am Stiftsbogen II (Kosten 3.018.000,- €, jeweils Ausführungsgenehmigung)
5.
TOP - Beschluss des Schulausschusses vom 02.04.2008: Abriss und Neubau einer Kindertageseinrichtung mit 6 Gruppen Senftenauerstr. 25 (Ausführungsgenehmigung, Kosten 3.638.000,- €)
2.2
Referentenanträge
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.04.2008: Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München (vertagt)
3.2
Referentenanträge
4.
Bekanntgaben
13