Montag, 10. November 2008, 19:30 Uhr - BA 20 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Gehweg- und Straßenreinigung in der Wilhelm-Weitling-Str. und der Platanenstr.
2.
TOP - Wertstoffcontainer in der Guardinistr. vor Haus-Nr. 59 und 63
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte
1.
TOP - UA Verkehr
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
1.
TOP - Widmungsänderung des Riedmaierweges vom reinen Fußweg zum gemeinsamen Fuß- und Radweg (Herr Rudrich)
2.
TOP - Ampelschaltung in den Durchgangsstraßen in Hadern überprüfen (Herr Eibl)
5.
Entscheidungsfälle
6.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Öffentlich-Rechtliche Sondernutzungserlaubnis für Märkte, hier: Sondernutzung und Marktveranstaltung Christkindlmarkt in Hadern auf dem Canisiusplatz am 06.12. und 07.12.08 (Kreisverwaltungsreferat, 29.10.08)
7.
Baumschutz
7.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
1.
TOP - Pelargonienweg 24, 1 Fichte und 1 Scheinzypresse
2.
TOP - Waldsaumstr. 2, 2 Birken und 1 Konifere
3.
TOP - Silberblattstr. 17, gem. Baumbestandsplan und Freiflächengestaltungsplan Nr. 23566
4.
TOP - Steinbrechweg 9, 1 Tanne
5.
TOP - Hochwaldstr. 12, 2 Kiefern und 2 Fichten
6.
TOP - Windeckstr. 36, 1 Tulpenbaum
7.
TOP - Waldwiesenstr. 8 h, 1 Birke
8.
TOP - Pfingstrosenstr. 14, 1 Schwarzkiefer
9.
TOP - Würmtalstr. 39 a, 3 serbische Fichten
10.
TOP - Pfingstrosenstr. 14 a, 1 Rotbuche
11.
TOP - Gladiolenstr. 5, 1 Ahorn; Antrag wurde bereits zurückgezogen
12.
TOP - Windeckstr. 89, 1 Birke
7.2
Fällung von Gefahrenbäumen
1.
TOP - Listen des Baureferates vom 07.10.08
7.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
7.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
8.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - München macht Raum für Familien, Broschüre in der Reihe "PERSPEKTIVE MÜNCHEN" - Analyse, Münchner Beitrag zum 7. Familienbericht der Bundesregierung (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 25.09.08)
2.
TOP - Fürstenrieder Str. 220, Errichtung einer Werbeanlage (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 10.10.08)
3.
TOP - Ergebnis der ADFC-Aktion "Die 3 dringendsten Radlerwünsche an den neuen Stadtrat" (ADFC, 30.09.08)
4.
TOP - Information über Sanierung und Modernisierung des U-Bahnhofs "Münchner Freiheit" (MVG, 01.10.08)
5.
TOP - Zuschuss für den Einbau einer Trennwand im Kinderhaus am Wolkerweg (Kindertreff Wolkerweg, 17.10.08)
9.
Antworten der Stadt
1.
TOP - Straßenführung A 96 Ausfahrt Laim stadteinwärts (Kreisverwaltungsreferat, 16.10.08)
2.
TOP - Umlaufsperre Haderner Steg / Einmündung Willibaldstr. (Baureferat, 14.10.08)
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
1.
TOP - Verkehrsprobleme Großhadern (PI 41, 13.10.08)
11.
Verschiedenes
1.
TOP - Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste (Schr. BA 13, BA 19)
2.
TOP - Erfahrungsbericht Baumschutzverordnung (Schr. BA 19)
3.
TOP - Einladung: Bundesweite Fachtagung "Kinder haben Rechte" in München am 17./ 18.11.08 - neue Kinderrechte-Kampagne geplant (Sozialreferat, 29.09.08)
4.
TOP - Einladung: Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse am 20.11.08 um 16.00 Uhr (Schul- und Kultusreferat, 13.10.08)
5.
TOP - Mitteilung der Termine für 2009 "Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse" (Schul- und Kultusreferat, 16.10.08)
6.
TOP - Seniorenvertretungswahl 2009 (Sozialreferat, 29.10.08)
7.
TOP - Einladung zur Informationsveranstaltung "Kommunales Wohnungsbauprogramm (KomPro)" am Donnerstag, 13.11.08 von 19-21 Uhr (Sozialreferat, 30.10.08)
8.
TOP - Informationsveranstaltung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung für die Bezirksausschüsse, Überblick über baurechtliche Aspekte der Arbeit der Bezirksausschüsse: Montag, 24.11.08: Bauleitplanung Mittwoch, 03.12.08: Baugenehmigungsverfahren, jeweils um 18.00 Uhr (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 31.10.08)
9.
TOP - Leitlinie Gesundheit: Online-Befragung gestartet (Referat für Gesundheit und Umwelt, 05.11.08)
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.
TOP - Beschluss vom 08.10.2008: Weiterer Ausbau der Schulsozialarbeit an Grund-, Haupt- und Förderschulen Trägerschaftsvergabe für die neuen Standorte Verwendung von Restmitteln und Umwidmung von Finanzmitteln im Bereich Schulsozialarbeit, insbesondere zur Grundschule an der Senftenauerstr. als vorhandenem Standort (S. 5) und zur Grundschule an der Blumenauer Str. als neuem Standort (S. 7)
1.2
Referentenanträge
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 24.09.2008: Nutzungsgebühr für Schulturnhallen BA-Antr. Nr. 2763 vom 14.01.2008 (Die bisherige Regelung wird beibehalten, da es sich um steuerlich verstrickte "Betriebe gewerblicher Art" handelt.)
2.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 30.09.2008: Bessere Kennzeichnung der Automaten in den jeweiligen Parklizenzgebieten
3.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2008: Europaarbeit des Referates für Stadtplanung und Bauordnung und aktuelle Entwicklungen der "städtischen Dimension" auf europäischer Ebene
2.2
Referentenanträge
1.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 14.10.2008: Haushaltsplan 2009, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung, insbesondere zum ASZ Kleinhadern-Blumenau des Caritas-Verbandes, der in 2009 207.101,- € erhalten wird und zur Altenwohnanlage Konrad-Dreher-Str. des Caritas-Verbandes, die in 2009 50.267,- € erhalten wird
2.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 14.10.2008: Haushaltsplan 2009, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale
3.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 16.10.2008: Verwendung flacherer, gerundeter Randsteine; Entschärfung bisheriger scharfer und hoher Randsteine (Ablehnung beantragt)
4.
TOP - Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 12.11.2008: Abbau des Investitionsstatus auf städtischen und Vereinssportanlagen Sportinfrastruktur stärken II, Sanierung von Sportanlagen beschleunigen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) 2008 - 2012, insbesondere - zum Neubau eines Kunstrasenplatzes am Wolkerweg 17 für 800.000,- € (Priorität A laut Anlage 3) - zum Neubau einer Lärmschutzwand am Wolkerweg 17 für 340.000,- € (Priorität C laut Anlage 3) - zur Baumaßnahme des TSV Großhadern (Großinstandsetzung von Turnhalle und Judo-Halle) für 170.000,- € (Zuschuss 51.000,- € laut Anlage 4) - zum Neubau einer Sporthalle nach dem "Haderner Modell" für 1.140.000,- € (Zuschuss 455.000,- € laut Anlage 4)
5.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 14.10.2008: Haushaltsplan 2009, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes, insbesondere - zum Familienzentrum Hadern-Blumenau, das ab 2009 30.000,- € + 25.000,- € = 55.000,- € zusätzlich erhalten soll (S. 10 und 11) - zum Kinderhaus Wolkerweg des Bayerischen Jugendrings (BJR) (Zuschuss 198.148,- € laut Anlage 1) - zum PfiffTEEN Treffpunkt für Jugendliche des BJR (Zuschuss 307.167,- € laut Anlage 1) - zum Treff 21 Schule-Beruf e.V. (Zuschuss 341.335,- € laut Anlage 1) - zur Nachbarschaft Neuhadern Bewohnertreff des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes (Zuschuss 98.518,- € laut Anlage 1, Abschnitt 3.2.2)
6.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 14.10.2008: Haushaltsplan 2009, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration, insbesondere - zum Konzept GRÜN, Bewohnertreff Hadern (13.000,- € laut Anlage 1) - zur Blumenau (55.000,- € laut Anlage 1, Abschnitt 4.1.7) - zum KOMPRO MÜNCHEN, Krokusstr. 73 (3.000,- € laut Anlage 1, Abschnitt 4.1.8)
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
1.
TOP - Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.10.2008: PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Leitlinien, Konzepte, Programme Handlungskonzept: Herausforderungen des soziodemografischen Wandels für die Stadtentwicklung, insbesondere zum Projekt "Integration macht Schule" in Hadern in den Jahren 2008-2010 (S. 93)
3.2
Referentenanträge
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.10.2008: Schutz der Münchner Vorgärten a) Förmliche Aufhebung des § 3 der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen und Vorgärten ( Vorgartensatzung) b) Planungsrechtliche Situation der Münchner Vorgärten c) Weiteres Vorgehen zum Schutz der Münchner Vorgärten d) Zulassung von Carports in offener Bauweise vor bestehenden Garagenzufahrten, insbesondere zur Stellungnahme des BA Hadern, der eine Höhenbegrenzung bei 1,70 m für erforderlich hält (Anlage 3, S. 8)
4.
Bekanntgaben
1.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2008: Realisierungswettbewerbe "Innovativer Wohnungsbau Hasenbergl", Modellvorhaben e% - Energieeffizienter Wohnungsbau
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