Dienstag, 8. Januar 2008, 19:00 Uhr - BA 21 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
1.2
Ausscheiden von Herrn Hömberg aus dem BA; Amtseinführung von Herrn Kreuzer
1.3
Sachstand Bahnhof Pasing
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
TOP - Geschwindigkeitsüberwachung in der Alten Allee
2.
TOP - Fuß- und Radweg Berglwiesenstraße im Abschnitt "An der Langwieder Heide" bis "Mühlangerstraße"
3.
TOP - Baumfällungen auf einem Grundstück in der Menterstraße / Feichthofstraße
4.
TOP - Bauvorhaben Meyerbeerstraße 3 - 9; Widerspruch gegen den Bescheid der Landeshauptstadt München vom 25.06.2007 wegen Zufahrtsmöglichkeit über die Feichthofstraße
5.
TOP - Antrag auf Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbots vor dem Anwesen Josef-Retzer-Straße 47
6.
TOP - Geplante Baumfällungen auf dem Anwesen Lützowstraße 11 (Riemerschmid-Villa)
7.
TOP - Vorschlag für Ergänzung / Verbesserung der Sackgassenbeschilderung für den Haidelweg
8.
TOP - Fahrbandecke aus sog. Flüsterasphalt für die Verdistraße
9.
TOP - Verkehrssituation Waldhornstraße
10.
TOP - Einwendungen gegen die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV / 22 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1992 Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich) und Pasinger Heuweg (östlich)
3.
Bericht des UA Umwelt + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Alte Allee 92, Baumbestandsplan Nr. 07-75168
2.
TOP - Pläntschweg 20, Baumbestandsplan Nr. 07-73106
3.
TOP - Rubensstraße 8, 1 Birke, 1 Ahorn
4.
TOP - Betzenweg 53, 1 zweistämmiger Ahorn
5.
TOP - Steinerweg 5, Baumbestandsplan Nr. 07-76152
3.2
Gefahrenbäume
4.
Bericht des UA Planung/Verkehr + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht des UA Wohnungsbau (Zweckentfremdung)/verkehrliche Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
1.
TOP - Landsberger Straße 485 / EG rechts
2.
TOP - Erdamannsdörferstraße 10
3.
TOP - Betzenweg 44
6.
Bericht des UA Kultur/Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7
Bericht des UA Jugend/Soziales + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Bericht der Kinderbeauftragten
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
TOP - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget; Antrag des KünstlerSpectrum Pasing e.V. für eine öffentliche Veranstaltung / Ausstellung zur Darstellung künstlerischer Aktivitäten im Rahmen des Leistungsspektrums in der Zeit vom 29.05. mit 08.06.2008
10.
Anhörungen
1.
TOP - Neufeldstraße 13, Anordnung eines absoluten Haltverbots
2.
TOP - Neufeldstraße / Paul-Hösch-Straße, Anordnung eines absoluten Haltverbots
3.
TOP - Neufeldstraße / westlich Otilostraße, Anordnung eines absoluten Haltverbots
4.
TOP - Omptedastraße, Anordnung eines absoluten Haltverbots
5.
TOP - Neufeldstraße in Höhe Hausnr. 5, Anordnung eines absoluten Haltverbots
6.
TOP - Gräfstraße 125, Neubau eines Doppelhauses, Tektur
7.
TOP - Errichtung einer Werbeanlage am Standort Lortzingstraße / Haberlandstraße 1
8.
TOP - Bauleitplanung der Gemeinde Gräfelfing; Flächennutzungsplan - Änderung Nr. 5
9.
TOP - Schaffung von Einkaufsmöglichkeiten in Obermenzing - An der Schäferwiese; Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
10.
TOP - Bauleitplanung der Gemeinde Karlsfeld; Bebauungsplan Nr. 83 neu Neue Ortsmitte Karlsfeld
11.
TOP - Steinerweg 5, Neubau einer Kindertagesstätte mit 3 Gruppen
12.
TOP - Elly-Ney-Weg, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Stellplätzen
11.
Anträge und Anfragen
12.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baufälle im Stadtbezirk (Listen vom 26.11.-02.12.07, v. 03.12.-09.12.07, v. 10.12.-16.12.07)
2.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung, Fällungsanträge (Listen vom 26.11.-02.12.07, v. 03.12.-09.12.07, v. 10.12.-16.12.07)
3.
TOP - Amtsblatt Nr. 33, 34, Sondernr. 3
4.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke (Stichtage: 03.12.07, 10.12.07, 17.12.07)
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2007 - Verlängerung der U-Bahn vom Laimer Platz zum Pasinger Bahnhof (Empfehlung Nr. 00708 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes am 03.05.2007) - Externes Gutachten für die zur Fällung beantragten Bäume auf dem Riemerschmid-Anwesen
2.
TOP - Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 04.12.2007 - Konzept zur Umsetzung des Teilplan 4 - Tageseinrichtungen, Tagespflege; Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Ausbauoffensive -
3.
TOP - Vollversammlung des Stadtrates vom 19.12.2007 - Planfeststellungsverfahren für eine 3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen München, Ersteinschätzung und weiteres Vorgehen
4.
TOP - Sportausschuss des Stadtrates vom 18.12.2007 - Investitionsprogramm für die städtischen Freisportanlagen, Jahresbericht 2007
5.
TOP - Bauausschuss vom 11.12.2007 - Naherholungsgebiet "Langwieder Seen", Fuß- und Radwegerschließung Route 2 (Paul-Ehrlich-Weg - Müllerstadelstraße); Erster Bauabschnitt
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
TOP - Direktorium - Zuwendung aus dem BA-Budget, hier: Antrag der Hauptschule an der Peslmüllerstraße vom 21.05.2007 auf Gewährung eines Zuschusses für die Gestaltung des Schulgartens - Aufstellen der wieder aufgetauchten, ursprünglich an der Brunnenanlage Wensauerplatz im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing angebrachten Bismarckfigur; Festlegung des Ältestenrates des Stadtrates
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat - Radweglückenschluss Frauendorfer- / Verdistraße durch Beschilderung auf dem Gehweg (BA-Antrag Nr. 01906 vom 06.03.2007) - Sperrung der Lochhausener Straße für LKW über 3,5 t; Stellungnahme zu einem Bürgerschreiben - Eingeschränktes Haltverbot vor dem Anwesen Atterseestraße 6 - Verlegung der Haltestelle Dachstraße in der Maria-Eich-Straße (Linie 160 Richtung Steinkirchen und Linie 162 Richtung Stadtgrenze Maria-Eich-Straße)
3.
TOP - Baureferat - Entfernen von Spielgeräten oder Freizeiteinrichtungen; Geräteabbau aus Sicherheitsgründen - Öffnung der Feichthofstraße hin zur Meyerbeerstraße - Aufstellen von Fahrradständern für die Bushaltestellen im Kreuzungsbereich Planegger Straße / Blumenauer Straße / Weinbergerstraße (Linien 56, 57, 161) - Ausbesserung der Markierung im Bereich der Tramschleife an der Amalienburgstraße (Anfrage aus der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes, Bezirksteil Obermenzing, am 23.10.2007) - Nutzung eines zum Anwesen Haidelweg 5 gehörenden Grundstücksstreifen
4.
TOP - Schul- und Kultusreferat - Kindertageseinrichtung Badenburgstraße 10, Bescheid über die Anerkennung von Plätzen
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Sachstand zur Nordumgehung Pasing im Bereich Bahnhof Pasing; Straßenbahnverlängerung zum Bahnhof Pasing; Rechtsform bzw. rechtliche Grundlage des Vollzugs des Verkehrskonzepts Pasing (Zwischenmitteilung zur BA-Anfrage aus der Sitzung vom 06.11.2007) - Vorgesehene Baumfällungen auf einem städt. Grundstück in der Mark-Twain-Straße infolge eines geplanten Neubaus in der Barystraße 10 - Döbereinerstraße 21, Dachgeschossausbau mit baulichen Änderungen - Bebauung des Geländes Menzinger Straße 85 / Amalienburgstraße 2-4; Bauvorhaben LIDL und Basic - Einwohnerversammlung vom 28.06.2007 zum Thema "Nordumgehung Pasing / Schallschutzwände"; Fassaden an der Südseite
6.
TOP - Kulturreferat - Veranstaltungen / Kooperationen im Dezember 2007
7.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft - 850. Stadtgeburtstag, Protokoll des 7. Treffens der Bezirksausschussmitglieder am 27.11.2007
8.
TOP - Stadtkämmerei - Unterlagen für die Beratung und die Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2008
9.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt - Vollzug der Wassergesetze; Planfeststellungsbeschluss für die Umgestaltung der Würm im Bereich Mergenthalerstraße zwischen Flusskilometer 13.750 und Klusskilometer 14.000
14.2
Sonstige
1.
TOP - Münchner Mieterverein e.V. - Gemeinsame Unterschriftenaktion der Mieterorganisationen "Stoppt die Umwandlung von Mietshäusern in Erhaltungssatzungsgebieten"; dazu: Antrag des BA 4 Schwabing-West "Umwandlungsverbot von Miet- und Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten"
2.
TOP - Polizeiinspektion 45 München (Pasing) - Verkehr Mergenthalerstraße im verkehrsberuhigten Bereich - Verkaufsstelle für gebrauchte Waren im Bereich der Zufahrt zur städtischen Pasinger Fabrik GmbH, August-Exter-Straße 1
3.
TOP - BA 1 Altstadt-Lehel - Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei allen Veränderungen und Sondernutzungen in Park- und Grünanlagen
4.
TOP - VdK Ortsverband Pasing - Umbau der sanitären Einrichtungen in der Gaststätte "Bayerisches Schnitzel- & Hendlhaus" (vormals "Wienerwald") in der Landsberger Straße 499; Anfrage wegen finanzieller Unterstützung
5.
TOP - Frau Wendula Ott - Projekt Ausstellung "...gezeichnet: Ott"; Werkschau der drei Generationen Ott vom 09.12.2008 bis Mitte Januar 2009 in der Pasinger Fabrik (Vorausinformation)
6.
TOP - BA 13 Bogenhausen - Kosten / Gebühren zur 850-Jahrfeier der Landeshauptstadt München; Erhöhung der Mittel zur eigenen Verwendung des BA-Budgets
7.
TOP - BA 1Altstadt-Lehel - Aufhebung des Taxistandplatzes in der Prälat-Zistl-Straße
15.
Verschiedenes
1.
TOP - Nächste Sitzungen des BA 21 am 12.02.2008 und am 04.03.2008 jeweils um 19.00 Uhr im Alten- und Service-Zentrum Obermenzing, Packenreiterstraße 48
2.