Dienstag, 6. Mai 2008, 19:00 Uhr - BA 21 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
0
Konstituierende Sitzung
1.
TOP - Begrüßung
2.
TOP - Benennung einer vorläufigen Sitzungsleitung
3.
TOP - Feststellung der Beschlussfähigkeit, Tagesordnung der konstituierenden Sitzung
4.
TOP - BA-Vorstand - Wahl der/des BA-Vorsitzenden - Wahl der/des 1. Stellvertreterin/Stellvertreters - Wahl der/des 2. Stellvertreterin/Stellvertreters - Beschlussfassung über die Zusammensetzung des weiteren Vorstands - Wahl der/des Beisitzer/s (ggf. Wahl von zwei Beisitzern und einer Kassiererin/eines Kassiers)
5.
TOP - Unterausschüsse - Beschlussfassung über Anzahl, Ressortverteilung und Größe der Unterausschüsse - Wahl der Unterausschussvorsitzenden - Wahl der stellvertretenden Unterausschussvorsitzenden - Benennung der Unterausschussmitglieder
6.
TOP - Beauftragte - Wahl einer/eines Kinderbeauftragten - ggf. Benennung weiterer Beauftragter
7.
TOP - Verschiedenes
1.0
Erste Arbeitssitzung der Wahlperiode 2008 bis 2014
1
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
TOP - Schlechter Zustand der Mülleimer im Umfeld von Schloss Blutenburg und im Durchblickpark
2.
TOP - Planungen zum Altbau des Seniorenheims an der Agnes-Bernauer-Straße / Fischer-von-Erlach-Straße
3.
TOP - Lichteinstrahlung durch Straßenlaternen und Außenbeleuchtung der Häuser im "Österreicherviertel"
4.
TOP - Verkehrsplanung für Pasing
5.
TOP - KFZ-Umschlagplatz eines Autovermieters zwischen Beginn Alte Allee und Lützowstraße
6.
TOP - Verteilung eines Anzeigenblattes
7.
TOP - Sperrpfosten auf dem Fuß- und Radweg Berglwiesenstraße zwischen Mühlangerstraße und An der Langwieder Heide
8.
TOP - Aufstellung von Verkehrsschildern "Tempo 30 km/h" in der Schräml-/Menterstraße und in der Feichthof-/Menterstraße
9.
TOP - LKW-Verkehr in der Offenbach-/Meyerbeerstraße / Bau der Nordumgehung Pasing; Sichere Querungsmöglichkeiten in der Offenbach-/Meyerbeerstraße in Höhe des Pasing-Nymphenburg-Kanals
10.
TOP - Standort des künftigen Jugendzentrums an der Schäferwiese sowie Planungsstand für die Bebauung nördlich Bahnhof Pasing (Betreutes Wohnen, Hotel)
11.
TOP - Austausch der Abfallbehälter im Durchblickpark
12.
TOP - Verkehrssituation Korfiz-Holm-Straße / Ecke An der Schäferwiese
13.
TOP - Verkehrsprobleme im Umfeld Bodensee-/Heimburg-/Richard-Tauber-Straße
3.
Bericht des UA Umwelt + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Apfelallee, Baumbestandsplan Nr. 08-6109 (vertagt aus der Sitzung vom 01.04.2008)
2.
TOP - Eugen-Papst-Straße 16, 1 Linde
3.
TOP - Kaflerstraße 2, Baumfällungen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben auf dem Pasinger Postgelände
4.
TOP - Lucia-Popp-Bogen 68, 2 Rotbuchen
5.
TOP - Bodenseestraße 15, Baumbestandsplan Nr. 08-8854
3.2
Gefahrenbäume
4.
Bericht des UA Planung/Verkehr + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht des UA Wohnungsbau (Zweckentfremdung)/verkehrliche Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
1.
TOP - Bauseweinallee 49
2.
TOP - Pippinger Str. 133 a
3.
TOP - Marschnerstraße 36
6.
Bericht des UA Kultur/Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7
Bericht des UA Jugend/Soziales + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Bericht der Kinderbeauftragten
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 21, Antragsteller: Kinderhaus Obermenzing in der Badenburgstraße 10 für die Maßnahme: Anschaffung von Spielgeräten für den Garten der Kindertagesstätte
2.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 21, Antragsteller: Evang.-Luth. Kirchengemeinde Himmelfahrtskirche Pasing für die Anschaffung dringend benötigter Materialien für den Kindergarten (vertagt aus der BA-Sitzung vom 01.04.2008)
3.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 21; Antragsteller: Lilalu e.V.; Änderungsantrag zum Antrag vom 28.01.08 (Bezug: BA-Beschluss vom 01.04.2008)
4.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 21, hier: Bestellung einer städtischen Leistung, Spielplatz Bärmannstr. / Von-Frays-Straße
5.
TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Abstufung einer Teilstrecke des Pasinger Heuwegs
10.
Anhörungen
1.
TOP - Apfelallee, Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage (Haus 1 u. 2)
2.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung Bärmannstraße
3.
TOP - Meyerbeerstraße 24, Anbau eines Reiheneckhauses mit Duplexgarage
4.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung Agnes-Bernauer-Straße
5.
TOP - Verdistraße 75, Neubau eines Lebensmittelmarktes mit Tiefgarage, Vorbescheid
6.
TOP - Fritz-Berne-Straße 40, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
7.
TOP - Gottfried-Keller-Straße / Offenbachstraße, Neubau von Wohnungen, Büros, Appartementhotel, Fitness, Restaurant, Altenpflege, betreutem Wohnen mit eingeschossiger TG; Vorbescheid
8.
TOP - Menterstraße 10, Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE), Tektur
9.
TOP - Anhörung im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Paul-Gerhardt-Allee 36
10.
TOP - Einzug der Pasinger Bürger und Vereine zur "Pasinger Vorwiesn" am 31.07.2008
11.
TOP - Bauleitplanung der Gemeinde Gräfelfing, hier: Bebauungsplan Nr. 14a, Gewerbegebiet an der Bussardstraße
12.
TOP - Rodenstockplatz 1b, Neubau eines Einfamilienhauses
11.
Anträge und Anfragen
12.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baufälle im Stadtbezirk (Liste vom 31.03.-06.04.08, v. 07.04.-13.04.08, v. 14.04.-20.04.08)
2.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung, Fällungsanträge im Stadtbezirk (Liste vom 31.03.-06.04.08, v. 07.04.-13.04.08, v. 14.04-20.04.08)
3.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH (Aufstellungen zum 07.04.08, 14.04.08, 21.04.08)
4.
TOP - Amtsblatt Nrn. 10 und 11, Sondernummer 4
5.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben - Schank- und Speisegaststätte Pilspub "Carat", Landsberger Straße 460
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 01.04.2008 - Neubau einer Kooperationseinrichtung mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen an der Agnes-Bernauer-Straße; Bedarfs- und Konzeptgenehmigung sowie Projektauftrag - Zuschussnehmerdatei 2008; Vollzug des Haushaltsplans für 2008 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates / Zentrale
2.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.04.2008 - Verkehrskonzept Pasing; Erhalt der Einzelhandelsflächen in der Bäckerstraße, Gleichmannstraße und Landsberger Straße - Naherholungsgebiet am Gleisdreieck Pasing dauerhaft sichern und pflegen - Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007"; Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug - Umwandlungsverbot in Erhaltungssatzungsgebieten
3.
TOP - Schulausschuss vom 02.04.2008 - Neubau einer Kooperationseinrichtung mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen an der Agnes-Bernauer-Straße im 21. Stadtbezirk, Pasing-Obermenzing; Bedarfs- und Konzeptgenehmigung sowie Projektauftrag
4.
TOP - Bauausschuss vom 08.04.2008 - Umbau der Offenbachstraße zwischen Landsberger Straße und Bahnüberführung, Zufahrt Pasing-Arcaden
5.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.04.2008 - Baumfällungen im Garten der Riemerschmid-Villa in der Lützowstraße 11; Auswertung des Gutachtens und Verfahrensvorschlag - Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München
6.
TOP - Verwaltungs- und Personalausschuss vom 09.04.2008 - Ablauf von Bürgerversammlungen; Übersetzung in Gebärdensprache
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
TOP - Direktorium - Budgetmittel des BA 21 Pasing-Obermenzing, hier: Bescheid an den Kreisjugendring München-Stadt, aquarium, zum Antrag vom 21.02.08 (BA-Beschluss: 01.04.08) - Budgetmittel des BA 21 Pasing-Obermenzing, hier: Bescheid an den Verein Lilau e.V. zum Antrag vom 28.01.08 (BA-Beschluss: 01.04.08)
2.
TOP - Baureferat - Herstellung der Nordumgehung Pasing - Verkehrsanlagen; Anliegerinformation - Bürgerversammlung am 29.04.2008; Leistungsbilanzen der Hauptabteilungen Tiefbau und Gartenbau des Baureferates - Rückbau Donizettiweg einschließlich Änderung bei der Geschwindigkeitsregelung Tempo 30 km/h - Fahrbahnsanierung Paul-Gerhardt-Allee zwischen Bärmannstraße und Am Nymphenbad in der Zeit vom 21.04.08 mit 09.05.08 - Öffentlichkeitskampagne zur Steigerung der Sauberkeit im öffentlichen Raum "Rein und sauber"
3.
TOP - Kommunalreferat - Mitteilung über Grunderwerb im Zusammenhang mit der Nordumgehung Pasing, hier: Flurst. 143/5 Gemarkung Pasing an der Kaflerstraße
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat - Anordnung von Tempo 30 km/h im Bereich des Kindergartens Würmchen e.V. in der Bergsonstraße - Verkehrsrechtliche Anordnung: Meyerbeerstraße, Ostseite, südlich des signalisierten Fußgängerüberwegs im Durchblickpark - Parken nur PKW - - Kleintierfriedhof in Obermenzing, Hinweisbeschilderung - Haltverbot an der Bushaltestelle Dachstraße (Linie 160 Richtung Steinkirchen und Linie 162 Richtung Stadtgrenze Maria-Eich-Straße) - Bürgeranliegen hinsichtlich Öffnungszeiten der Gaststätte "Szymanski`s" in der Bodenseestraße - Neue Bushaltestelle "Engelbertstraße" in der Planegger Straße (Linien 56 Richtung Fürstenried West, 57 Richtung Laimer Platz und 161 Richtung Heitmeiersiedlung) - Parkerleichterung für Schwerbehinderte; personenbezogener Sonderparkplatz im Bereich Bäckerstraße 52 - Abbruch des Gebäudes Kaflerstraße 2; verkehrsaufsichtliche Erlaubnis für die Inanspruchnahme öffentlichen Verkehrsgrundes - Öffnung der Bärmannstraße zwischen Doktor-Böttcher-Straße und Paul-Gerhardt-Allee für den gegenläufigen Radverkehr
5.
TOP - Kulturreferat - Aufstellen der wiederaufgetauchten Bismarckfigur in Pasing - Veranstaltungen / Kooperationen im April 2008 - Stärkung der Stadtteilkultur
6.
TOP - Schul- und Kultusreferat - Schließung der Eisbahn West in der Wintersaison 2007/2008 aufgrund fehlender Sanierungsarbeiten
7.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Bauleitplanung der Gemeinde Gräfelfing, hier: 5. Flächennutzungsplan-Änderung - Barystraße 10; Baumfällungen auf einem städt. Grundstück in der Mark-Twain-Straße infolge eines geplanten Neubaus in der Barystraße 10 - Bürgerversammlung am 29.04.2008; Mitteilung zu öffentlich geförderten Wohnungen im 21. Stadtbezirk zum Stand 31.12.2007 - Vorübergehender weiterer Betrieb des Biergartens der ehemaligen Gaststätte "Landsberger Hof" an der Bodensee-/Lortzingstraße - Böcksteiner Straße, Neubau von vier Reihenhäusern und vier Garagen
8.
TOP - Stadtwerke München GmbH - Neue Bädereintrittspreise und neue Preisstruktur in der Olympia-Schwimmhalle - Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH im 1. Halbjahr 2008 im Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing (Informationsflyer)
9.
TOP - Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) - Vorübergehende Verlegung von Bushaltestellen am Pasinger Bahnhof wegen Abbruch des Postgebäudes
10.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft - "S-Bahn-Stammstrecke: Immer noch Stillstand statt Fortschritt"; Antrag des BA 21 Nr. 02-08 / B 02889 vom 12.02.2008
14.2
Sonstige
1.
TOP - Seniorenbeirätin für den 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing, Frau Miroschnikoff - Einwohnerversammlung für Senioren (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.03.2008)
2.
TOP - Regierung von Oberbayern - Vollzug der Straßenverkehrsordnung, hier: Staatsstraße 2063, Geschwindigkeitsbeschränkung
3.
TOP - Kinderhaus Obermenzing, Badenburgstraße 10 - Unterstützung für Spielgeräte
4.
TOP - Kulturverein Obermenzing e.V. - Umbenennung des Teilstücks der Grandlstraße zwischen Kirche Leiden Christi und Schulgelände (oder auch großräumiger) in "Obermenzinger Pfarrplatz"
15.
Verschiedenes
1.