Dienstag, 29. Juli 2008, 19:00 Uhr - BA 21 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
1.0
Benennung / Wahl einer Frauen- bzw. Gleichstellungsbeauftragten
1.2
Bericht des Vorsitzenden zu den Baustellen im Zentrum von Pasing
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
TOP - Anordnung eines einseitigen Haltverbots in der Lackerbauerstraße (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
2.
TOP - Bepflanzung in der Wöhlerstraße (Wöhlerstraße / Kreuzung Faistenlohestraße (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
3.
TOP - Unzulässiger Radverkehr im Fußgängerweg an der Würm zwischen Weichandhof und Altem Wirt (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
4.
TOP - Absolutes Haltverbot Nähe Zebrastreifen, Mendelssohnstraße 7 (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
5.
TOP - Ladenversorgungszentrum Schrämelstraße / Menterstraße
6.
TOP - Sanierung Alte Allee (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
7.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum für Kindergartengründung in Obermenzing (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
8.
TOP - Grünanlage an der Petzetstraße; Pflegekonzept (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
9.
TOP - Umbau Pasinger Bahnhof; Einsichtnahme in Baupläne (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
10.
TOP - Beschwerden im Zusammenhang mit der Parksituation am Bahnhof Pasing (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
11.
TOP - Akute Fußgängergefährdung in der Offenbachstraße
12.
TOP - Umleitung des in den Pasinger Stadtpark führenden Radwegs Paul-Eipper-Weg (Gräfelfing)
13.
TOP - Gemeinsame Versammlung zum Gewerbegebiet Rupert-Bodner-Straße mit Stadtbezirk Pasing-Obermenzing im Berufsbildungszentrum Bergsonstraße; Empfehlung Nr. 58 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied vom 03.07.2008
14.
TOP - Baupläne für das neue Terminalgebäude des Bahnhofs Pasing; Kundenwege Busbahnhof - Bahnsteige)
15.
TOP - Bau eines Fußgänger- und Radfahrerstegs über die Meyerbeerstraße in Höhe Durchblickpark
16.
TOP - Gefährdung des Schulwegs durch die Baustelle Offenbach-Unterführung
17.
TOP - Einbahnstraßenregelung für den Schirmerweg
18.
TOP - Pasinger Stadtpark; Entfernung einer Umlaufsperre an der Grenze zu Lochham
19.
TOP - Gründung einer Kinderkrippe; Suche nach einem geeigneten Grundstück
20.
TOP - Einrichtung einer Kurzparkzone in der Planegger Straße
21.
TOP - Verkehrssituation (Lärm, Feinstaub) / Ausbau Pippinger Straße
22.
TOP - Fahrradchaos am Pasinger Bahnhof Nord
23.
TOP - Betrieb einer Autowaschanlage in der Landsberger Straße an Sonn- und Feiertagen über den zulässigen Rahmen hinausgehend
24.
TOP - Ausweisung der Stahlstraße als verkehrsberuhigter Bereich ("Spielstraße") im Bereich von Hausnummer 1 bis 11
25.
TOP - Eingeschränktes Haltverbot in der Bäckerstraße im Abschnitt Bäckerstraße/Weinbergerstraße bis zum Behindertenparkplatz Bäckerstraße 56 sowie Haltverbot auf der gegenüberliegenden Seite vor der Ampelanlage
3.
Bericht des UA Umwelt + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Feichthofstraße, Baumbestandsplan Nr. 08-16438
2.
TOP - Stöcklstraße 7a, 1 Hemmlocktanne
3.
TOP - Reußweg 32, 1 Schwarzkiefer, 1 Tanne
4.
TOP - Engelbertstraße 13 – 17, Baumbestandsplan Nr. 08-12701 (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
5.
TOP - Stöcklstraße 3, 1 Fichte (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
6.
TOP - Adolf-Sandberger-Straße 8a, Baumbestandsplan Nr. 08-14305 (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
7.
TOP - Menterstraße, Baumbestandsplan Nr. 07-78810A (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
8.
TOP - Stahlstraße 24, 1 Tanne (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
9.
TOP - Betzenweg 62, 1 Birke, 1 Fichte (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
10.
TOP - Schladminger Straße 9, 1 Birke (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
11.
TOP - Hofmillerstraße 23, 1 Ahorn
12.
TOP - Meyerbeerstraße 25, 1 Fichte, 1 Weide
13.
TOP - Oneginstraße 1, 1 Erle
14.
TOP - Willibaldstraße 16e, 1 Serbische Fichte
3.2
Gefahrenbäume
1.
TOP - Liste des Baureferates-Gartenbau vom 01.07.2008
2.
TOP - Liste des Baureferates-Gartenbau vom 08.07.08
4.
Bericht des UA Planung/Verkehr + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht des UA Wohnungsbau (Zweckentfremdung)/verkehrliche Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
1.
TOP - Fasanenstraße 31
6.
Bericht des UA Kultur/Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7
Bericht des UA Jugend/Soziales + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Bericht der Kinderbeauftragten
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
TOP - Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget; Antragsteller: Initiative "gezeichnet Ott" für eine Ausstellung vom 09.12.2008 bis ca. 18.01.2009
2.
TOP - Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget; Antragsteller: Heimat- und Volkstrachtenverein "D`Würmtaler" Menzing e.V. für das Jubiläumsfest am 12.07.2008
3.
TOP - Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget; Antragsteller: Arbeitsgemeinschaft der Pasinger Vereine e.V. für den Kindernachmittag auf dem Pasinger Volksfest am 02.08.2008
4.
TOP - (E) Tennisclub Blutenburg e.V.; Gewährung eines Zuschuss zur Erneuerung des Hallendaches und des Sportbodens in der Tennishalle an der Meyerbeerstraße 113
Sitzungsvorlage 08-14 / V 00233
Entwurf
Referent*in:
Stadtschulrätin Weiß-Söllner
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Rüttenauerplatz 3 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 01.07.08)
6.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Landsberger Straße 487 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 01.07.08)
7.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 03.12.2007 über die Projektplanung; Öffentlicher Park am Alfons-Hoffmann-Altenheim, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1897 Agnes-Bernauer-Straße (südlich), Kapruner Straße (westlich), Fischer-von-Erlach-Straße (östlich)
8.
TOP - Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget; Antragsteller: Kindergarten St. Leonhard für ein Bodentrampolin für den Garten
9.
TOP - (E) Schutz des Wasserpumpenhauses in der Kaflerstr. 16 vor dem Verfall ( Ziffer 1 des Antrages ) Empfehlung Nr. 02-08 / E 01066 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing – am 29.04.2008
Sitzungsvorlage 08-14 / V 00638
Entwurf
Referent*in:
Stadtbaurätin Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
10.
TOP - (E) Schutz des alten Pasinger Bahnhofsbaus in Richtung Baugrube durch einen Bauzaun vor weiterer Zerstörung ( Ziffer 2 des Antrages ) Empfehlung Nr. 02-08 / E 01067 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing – am 29.04.2008
Sitzungsvorlage 08-14 / V 00640
Entwurf
Referent*in:
Stadtbaurätin Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
11.
TOP - (E) Keine weiteren Spielhallen in Pasing Empfehlung Nr. 02-08 / E 01064 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing am 29.04.2008
Sitzungsvorlage 08-14 / V 00639
Entwurf
Referent*in:
Stadtbaurätin Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
10.
Anhörungen
1.
TOP - Perspektive München, Fortschreibung des Zentrenkonzeptes, Schwerpunkt Nahversorgung; Anhörung der Bezirksausschüsse sowie Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 17.07.2008
2.
TOP - Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Ge-nehmigung für die Abfallentsorgungsanlage (Lagerung und Behandlung von Akten und Datenträgern) auf dem Anwesen Rupert-Bodner-Straße 25, München-Aubing (vertagt aus der BA-Sitzung am 01.07.2008)
3.
TOP - Errichtung einer Durchfahrtssperre am Zehentstadelweg für den KFZ-Verkehr (vertagt aus der BA-Sitzung vom 01.07.2008)
4.
TOP - Schaffung eines leistungsfähigen Park + Ride – Systems in Pasing für den Münchner Westen; Empfehlung Nr. 02-08 / E 01057 der Bürgerver-sammlung des 21. Stadtbezirkes vom 29.04.2008; Entwurf einer Be-schlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (vertagt aus der BA-Sitzung vom 01.07.2008)
5.
TOP - Engelbertstraße 13 – 17, Neubau von vier Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage sowie Umbau zweier Bestandsgebäude; Vorbescheid (vertagt aus der BA-Sitzung vom 01.07.2008)
6.
TOP - Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste; hier Baudenkmäler (vertagt aus der BA-Sitzung vom 01.07.2008)
7.
TOP - Adolf-Sandberger-Straße 8a, Neubau eines Einfamilienhauses in Passiv- bauweise mit Carport (vertagt aus der BA-Sitzung vom 01.07.2008)
8.
TOP - Gottfried-Keller-Straße / Offenbachstraße, Neubau von Wohnungen, Büros, Fitness, Altenpflege, Betreutem Wohnen sowie eines Appartementhotels, eines Restaurants und einer eingeschossigen Tiefgarage; Vorbescheid
9.
TOP - Paosostraße 69, Neubau einer Reihenhausanlage (4 Häuserzeilen), Vorbescheid
10.
TOP - Ernsbergerstraße 5b, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage (Ernsbergerstr. 5b + 7); Vorbescheid
11.
TOP - Pippinger Straße 113, Modernisierung und Sanierung eines für Musikunterricht genutzten Wohngebäudes und Anbaus
12.
TOP - Reginbaldstraße 18, Einhausung einer überdachten Terrasse und Nutzungsänderung
13.
TOP - Gastspiel der Puppenbühne "Festival der Marionetten" auf einer Teilfläche des städt. Flurstück 209/2 an der Bodenseestraße / Maria-Eich-Straße
14.
TOP - Neue Grün- und Ausgleichsflächen in Pasing; Empfehlung Nr. 02-08 / E 01069 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes vom 29.04.2008; Entwurf einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
15.
TOP - Pippinger Straße 133a, Nutzungsänderung: Wohnen zu Kindertagesstätte (EG + OG) sowie Anbau einer Fluchttreppe
11.
Anträge und Anfragen
1.
TOP - Anträge aus der Einwohnerversammlung vom 25.06.2008 zum Thema „Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1992 Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich) und Pasinger Heuweg (östlich) (vertagt aus der BA-Sitzung vom 01.07.2008)
2.
TOP - CSU: Antrag: Fertigstellung der U5 nach Pasing
3.
TOP - CSU: Antrag: Skateboard-Anlage in der Lochhausener Straße
4.
TOP - FDP: Antrag: Eigener Radweg am Nymphenburger Kanal (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.2008)
12.
Unterrichtungen
1.
TOP - Amtsblatt Nrn. 18, 19
2.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung, Fällungsanträge im Stadtbezirk (Listen vom 23.06.-29.06.08, v. 30.06.-06.07.08, v. 07.07.-13.07.08)
3.
TOP - Bauanträge im Stadtbezirk (Listen vom 23.06.-29.06.08, v. 30.06.-06.07.08, v. 07.07.-13.07.08)
4.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH (Aufstellungen zum 07.07.08, 14.07.08)
5.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben - Schank- und Speisewirtschaft Cafe Obermenzing, Verdistraße 87
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.06.2008 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1907 Bodenseestraße (südlich), Bahnlinie München - Herrsching (südlich), Bahnlinie München - Mittenwald (westlich), Paosostraße (nördlich); Gleisdreieck Pasing; Billigungsbeschluss
2.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.2008 - Siedlungsschwerpunkt Freiham, Freiham Nord - Europaarbeit des Referates für Stadtplanung und Bauordnung und aktuelle Entwicklungen der "städtischen Dimension" auf europäischer Ebene - "Grünflächen und stadtökologische Projekte durch bessere Vernetzung sichern!" - Rechtsschutzmöglichkeiten gegen das Ziel B V 1.6.5 (Sonderflughafen Oberpfaffenhofen) des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006 - Realisierungswettbewerbe "Innovativer Wohnungsbau Hasenbergl", Modellvorhaben e% - Energieeffizienter Wohnungsbau
3.
TOP - Sozialausschussv om 29.05.2008 - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2008 - 2012, Einzelplan 4 / Sozialbereich
4.
TOP - Sozialausschuss vom 03.07.2008 - Ausschreibung von Trägerschaften; Qualifizierung der Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen, Trägerschaft Sozialregionsverbund Nord/Süd/West mit 5 Sozialregionen, Trägerschaft Sozialregion Ost/Mitte mit 5 Sozialregionen; Verträge für die Haushaltsjahre 2009 bis 2011
5.
TOP - Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2008 - Initiative Europäische Metropolregion München, Sachstandsbericht
6.
TOP - Bauausschuss vom 08.07.2008 - Müll gehört in den Mülleimer - München endlich sauber machen!
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Riemerschmid-Villa in der Lützowstraße 11, Einbau von Gauben - Seminartag für neu gewählte Baumschutzbeauftragte der Bezirksausschüsse am 31.07.2008 im Planungsreferat, Blumenstraße 19, Sitzungssaal 614 (Seminardauer von 8.30 Uhr bis 16.30 Uhr) - Fasanenstraße 8, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - Ausstehende Beantwortung von Anträgen / Anfragen der Bürgerversammlung und des BA 21 zu den Themen Verlegung der Tramlinie 19 zum Pasinger Bahnhof und Sachstand zur Nordumgehung Pasing - Pasinger Bahnhofsplatz; Fassadengestaltung Pasing-Arcaden - Fortbildung der neuen Bezirksausschussmitglieder zu Themen des Planungsreferates
2.
TOP - Baureferat - Fahrbahnsanierung Im Wismat und Wöhlerstraße 64 - 74 - Kreuzung Weinbergerstraße / Josef-Retzer-Straße - Ausbesserung von Rad- und Fußwegen in Pasing und Obermenzing: Zwischen Kraillinger Weg un d Karl-Hromadnik-Straße, südlich der Karl-Hromadnik-Straße, entlang der südlichen Seite des Friedhofs zwischen Haidelweg und Blumenauer Straße - Kremser Wiese; Aufstellen eines weiteren Abfallkorbs - Umgestaltung der Grandlstraße im Abschnitt zwischen Kirche und Schule
3.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft - Wirtschafts-Info 06/2008 - Keine weiteren Erhöhungen des MVV-Ausbildungstarifs und der Kinderstreifenkarte - Anmahnung ausstehender Beantwortung von BA-Abnträgen, hier: Umsteigebeziehung zwischen Tram 19 und S-Bahn bzw. Zugverkehr
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat - Sperrung Pasinger Heuweg zwischen Obere Mühlstraße und Lochhausener Straße für den Durchgangsverkehr - Werbetafeln im öffentlichen Raum; "Kundenstopper" - Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Adelsbergerstraße 7b
5.
TOP - Sozialreferat - Jugendstrafanstalt in Pasing; Anfrage aus der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing am 29.04.2008
6.
TOP - Kulturreferat - Veranstaltungen / Kooperationen im Juli 2008
7.
TOP - Oberbürgermeister - Ausbau des Wertstoffhofes in der Lochhausener Straße; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00881 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes vom 23.10.2007 (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
8.
TOP - Direktorium - 18.jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am Marienplatz am 25.10.2008
14.2
Sonstige
1.
TOP - Bezirksausschuss 13 Bogenhausen - Brückenfest des BA 13 und Isar-Brücken-Benefiz-Volkslauf am 26.07.2008
2.
TOP - Arbeitsgruppe "Gedenkveranstaltung zum 9. November" - Protokoll der gemeinsamen Sitzung der Arbeitsgruppe mit Mitgliedern der Bezirksausschüsse am 03.06.2008
3.
TOP - LILALU Festival und Events - LILALU - Freie Ferienplätze für Kinder mit Migrationshintergrund
4.
TOP - Initiative "...gezeichnet Ott" - Werkschau "...gezeichnet Ott", hier: Zuschrift zum Antrag auf finanzielle Unterstützung aus dem BA-Budget
5.
TOP - Unfallkasse München - Geschäftsbericht 2007
6.
TOP - Städt. Elsa-Brändström-Gymnasium - Umweltprojektwoche am Städt. Elsa-Brändström-Gymnasium vom 25.07.-31.07.08
7.
TOP - Bezirksausschuss 25 Laim - Landschaftspark Laim-Hadern-Blumenau; Ablagerung von Abraum
15.
Verschiedenes
1.
TOP - Nächste BA-Sitzungen: 16.09.2008 um 19.00 Uhr im Alten- und Service-Zentrum Packenreiterstraße 48, 81247 München und 07.10.2008 um 19.00 Uhr im Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße 486, 81241 München
2.