Dienstag, 7. Oktober 2008, 19:00 Uhr - BA 21 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
TOP - Altkleidercontainer Menterstraße / Ecke Reussweg
2.
TOP - Erschließungsbeitrag für Straßengrunderwerb Petzetstraße
3.
TOP - Kinderkrippe im Anwesen Pippinger Straße 133a
4.
TOP - Standort Todesmarschdenkmal Pasing
3.
Bericht des UA Umwelt + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Polkostraße 48, Baumbestandsplan Nr. 08-21117
2.
TOP - Radeckestraße 16, 2 Lärchen
3.
TOP - Traunseestraße 15, 1 Fichte
4.
TOP - Maria-Eich-Straße 35, 1 Spitzahorn
5.
TOP - Benedikterstraße 10 - 16, Baumbestandsplan Nr. 08-20576
3.2
Gefahrenbäume
4.
Bericht des UA Planung/Verkehr + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht des UA Wohnungsbau (Zweckentfremdung)/verkehrliche Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
6.
Bericht des UA Kultur/Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7
Bericht des UA Jugend/Soziales + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Bericht der Kinderbeauftragten
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Ersatzbepflanzung des Bahndammes an der Theodor-Storm-Straße; Empfehlung Nr. 02-08 / E 1059 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing – Obermenzing am 29.04.2008
Referent*in:
Stadtbaurätin Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnisse gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund , Gräfstraße 103
10.
Anhörungen
1.
TOP - Landsberger Straße 367 - 369; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
2.
TOP - Münchhausenstraße 16, Neubau eines Wohngebäudes (4 WE) mit Tiefgarage
3.
TOP - Spartenanfrage der Stadtwerke München GmbH; Landsberger Straße 480
4.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2009 - 2013
5.
TOP - Offenbachstraße 25, Umbau und Sanierung eines Einfamilienhauses - Abbruch und Neuerrichtung des Dachgeschosses
6.
TOP - Betzenweg 1, Neubau eines Doppelhauses mit Garagen (Vorbescheid)
7.
TOP - Professor-Eichmann-Straße, gemeinsamer Rad- und Gehweg im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing und im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing; Entwurf einer Beschlussvorlage für die Sitzung des Bauausschusses am 18.11.2008
8.
TOP - Erinnerungsverfahren: Grünanlagenweg zwischen Am Durchblick 23 und Frauendorferstraße; Herstellen einer neuen Asphalt Trag-/Deckschicht (Rad- und Fußweg)
9.
TOP - Kunzweg 7, Neubau einer Wohnanlage mit Garagen, Tektur (vertagt aus der Sitzung vom 16.09.08)
10.
TOP - Scapinellistraße, Neubau eines Doppelhauses, eines Dreispänners und einer Tiefgarage (10 Stpl.) - hier: Tiefgarage (vertagt aus der Sitzung vom 16.09.08)
11.
TOP - Scapinellistraße, Neubau eines Doppelhauses, eines Dreispänners und einer Tiefgarage (10 Stpl.), hier: Haus A (DHH) (vertagt aus der Sitzung vom 16.09.08)
12.
TOP - Scapinellistraße, Neubau eines Doppelhauses, eines Dreispänners und einer Tiefgarage (10 Stpl.) - hier: Haus E (RH) (vertagt aus der Sitzung vom 16.09.08)
13.
TOP - Verdistraße 102, 2 beleuchtete Werbetafeln (vertagt aus der Sitzung vom 16.09.08)
14.
TOP - Verdistraße 104, 2 beleuchtete Werbetafeln (vertagt aus der Sitzung vom 16.09.08)
15.
TOP - Alte Allee 21, Errichtung eines Verbindungstunnels zwischen Alte Allee 21 und 19 sowie Abbruch Müllhaus (vertagt aus der Sitzung vom 16.09.08)
16.
TOP - Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bei Dreharbeiten und Baugenehmigungen
11.
Anträge und Anfragen
1.
TOP - FDP: Antrag: Haltelinie vor der Post in der Bauseweinallee
2.
TOP - FDP: Antrag: Bordsteine Grünzug Otto-Engl-Platz
3.
TOP - FDP: Antrag: Verunreinigung der Fußgängerunterführung in der Verdistraße
4.
TOP - SPD: Antrag: Brunnen im Bereich Pasinger Bahnhofsvorplatz (vertagt aus der Sitzung vom 16.09.08)
5.
TOP - SPD: Antrag: Begrünung des Innenhofes des Elsa-Brändström-Gym-nasiums und Schaffung einer Essmöglichkeit im Freien bei der Mensa (vertagt aus der Sitzung vom 16.09.08)
6.
TOP - SPD: Antrag: Aufhebung der Einbahnstraßenregelung Bertha-von-Suttner-Weg (vertagt aus der Sitzung vom 16.09.08)
7.
TOP - SPD: Antrag: Förderung Sonnenenergie in Pasing (vertagt aus der Sitzung vom 16.09.08)
8.
TOP - SPD: Antrag: Information über geplante Straßenbaumaßnahmen schon bei der Ausschreibung (vertagt aus der Sitzung vom 16.09.08)
12.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH (Aufstellungen zum 15.09., 22.09.
2.
TOP - Amtsblatt Nr. 25, 26
3.
TOP - Bauanträge im Stadtbezirk (Listen vom 08.09.-14.09.08, v. 15.09.-21.09.08)
4.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung, Fällungsanträge im Stadtbezirk (Listen vom 08.09.-14.09.08, v. 15.09.-21.09.08)
5.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben - Schank- und Speisewirtschaft Hallenbad West, Weinbergerstraße 11
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 23.09.2008 - Investitionskostenförderung gemäß der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013; Kinderkrippe Haidelweg 46 - 48 (JOKI Kinderbetreuung GmbH & Co.KG) mit 48 Kinderkrippenplätzen, Umbau
2.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2008 - Wohnen in München IV: A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2007 mit Ergänzungen (Bekanntgabe); B) Beschlussteil: 1. Belegrechtsprogramm - Förderrichtlinien, 2. Kinderkomponente bim KomPro A, 3. Mischfinanzierung KomPro A/EOF, 4. Verlängerung der Bindungsdauer (München Modell - Eigentum, SoBoN-Eigentum), 5. Anwendung der Wohnraumförderungsbestimmungen für das München Modell - Eigentum, 6. Stellplatzschlüssel für Vorhaben im geförderten Wohnungsbau - Wildes Plakatieren; Ansprechpartner der Stadt; Einleiten rechtlicher Schritte - Schaffung eines leistungsfähigen Park + Ride - Systems in Pasing für den Münchner Westen - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1992 Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich) und Pasinger Heuweg (östlich) (Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss); Bebauungsplan Nr. 137 Würmparallele, Obere Mühlstraße (Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses) - Aufgabe des Vorhabens Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof - Flughafen (MSB); Untersuchungen zur künftigen Flughafenanbindung: A. Projektbeendigung - Einstellung des Planfeststellungsverfahrens MSB; B. Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München; C. Anträge und Empfehlungen - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
3.
TOP - Schul- und Sportausschuss des Stadtrates vom 24.09.08 - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kooperationseinrichtung am Steinerweg 5; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
4.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses vom 25.09.2008 - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Pippinger Straße 133a zur Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe
5.
TOP - Bauausschuss vom 30.09.2008 - Bessere Kennzeichnung der Automaten in den jeweiligen Parklizenzgebieten
6.
TOP - Vollversammlung des Stadtrates vom 08.10.2008 - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/22 Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich), Pasinger Heuweg (östlich); Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
TOP - Baureferat - Entfernen von Spielgeräten bzw. Freizeiteinrichtungen; Abbau einzelner Geräte aus Sicherheitsgründen - Bepflanzung in der Wöhlerstraße, hier: Kreuzung Wöhler-/Faistenlohestraße - Unratansammlungen im Umfeld der Pasinger Fabrik; Antrag aus der Kindersprechstunde am 25.04.2008 - Nordumgehung Pasing, Rahmenterminplan
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat - Kindergarten Würmchen e.V. - 30 km/h-Limit - Gemeinsamer Antrag zur Situation nach dem tödlichen Unfall in der Offenbachstraße - Ausweisung des Schirmerwegs als Fahrradstraße - Nordumgehung Pasing (NUP); Beschilderung Lortzingstraße / Kaflerstraße
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Meyerbeerstraße 28, Anbau eines Reihenhauses mit Garagen; Vorbescheid - Baumfällaktion Bahndamm Nordseite; Anfrage aus der Bürgerversammlung am 29.04.2008 - Pippinger Straße 133a, Nutzungsänderung: Wohnen zu Kindertages- stätte sowie Anbau einer Fluchttreppe
4.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft - SchulwegbegleiterInnen entsprechend des Nürnberger Projekts "Coolrider" für die Haltestellen im Pasinger Zentrum
5.
TOP - Stadtwerke München GmbH - Umleitung des Radweges Paul-Eipper-Weg
14.2
Sonstige
1.
TOP - Bayerischer Landesdenkmalrat - Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste in München; Beteiligung des Landesdenkmalrats
2.
TOP - Arbeitsgruppe "Gedenkveranstaltung zum 9. November" - Übersicht über die Veranstaltungen anlässlich des 70. Jahrestages der sogenannten "Reichskristallnacht"
3.
TOP - Interessengemeinschaft Zehentstadel e.V. - Kinderfest im Zehentstadel
15.
Verschiedenes
1.
TOP - Gesprächsrunde zur Koordination der Baumaßnahmen im Pasinger Zentrum am 09.10.2008
2.
TOP - Runder Tisch Bahnhof Obermenzing am 20.10.2008 um 18.00 Uhr in der BA-Geschäftsstelle (Besprechungsraum)
3.
TOP - Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes, Bezirksteil Obermenzing, am 21.10.2008 um 19.00 Uhr in der Turnhalle der Schule an der Grandlstraße 5
4.
TOP - Info-Veranstaltung zur Zentrumsplanung Pasing am 24.10.2008 um 17.00 Uhr im Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße 486
5.