Montag, 7. Januar 2008, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Bürgeranliegen
1.1
Bürgersprechstunde
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Spielplatz Untermenzing / Megerlestraße
2.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
5.
Anhörungen
1.
TOP - Gemeinde Karlsfeld, Bebauungsplan Nr. 83 neu, Neue Ortsmitte Karlsfeld
6.
Schreiben des Oberbürgermeisters
7
Schreiben der 2. Bürgermeisterin
8.
Schreiben des Direktoriums
1.
TOP - Bewilligung eines Zuschusses aus dem Budget; Antragsteller: Schützenlisl Allach e.V.
9
Schreiben des Baureferates
10
Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
1.
TOP - Antrag auf unveränderte Fortführung der Schank- und Speisegaststätte Asia-Haus, Verdistr. 33
2.
TOP - Haltestelle Auenbruggerstraße im Pasinger Heuweg (Linie 164, Richtung Westfriedhof)
3.
TOP - Hitlstraße zwischen Manzostraße und Josef-Führer-Straße (Tempo-30-Zone 147)
11
Schreiben des Planungsreferates
1.
TOP - - Bauanträge (v. 03.-09.12.07; 10.-16.12.07)
2.
TOP - - Liste der beantragten Baumfällungen (v. 03.-09.12.07)
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung - Theodor-Fischer-Str. 84, s. Baumbestandsplan Nr. 2007-75178
12
Schreiben des Kommunalreferates
13
Schreiben des Schulreferates
14
Schreiben des Sozialreferates
1.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
15
Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt
16
Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
17
Schreiben des Kulturreferates
18
Schreiben des Personal - und Organisationsreferates
19
Schreiben der Stadtkämmerei
20
Schreiben anderer Bezirksausschüsse
1.
TOP - Schreiben des BA 1: Altstadt-Lehel Änderung der Ba-Satzung; Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei allen Veränderungen und Sondernutzungen in Park- und Grünanlagen
2.
TOP - Entscheidung des BA 1: Altstadt-Lehel Aufhebung des Taxistandplatzes in der Prälat-Zistl-Straße
3.
TOP - Antrag des BA 4: Schwabing-West Umwandlungsverbot von Miet- in Eigentumswohnungen
4.
TOP - Antrag des BA 13: Bogenhausen Kosten/Gebühren zur 850. Jahrfeier der LH München; Erhöhung der Mittel zur eigenen Verwendung des BA-Budgets
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Schreiben der Stadtwerke München GmbH
1.
TOP - Baumaßnahmen
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Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 28.11.2007 - Änderung der BA-Satzung; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung des Kommunalreferates; Ziffn. 1, 7, 11 - 13
2.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 04.12.07 - Haushaltsplan 2008; Einzelplan 4 des Sozialreferates - Haushaltsplan 2008; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration - Haushaltsplan 2008; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
3.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 11.12.2007 - Naherholungsgebiet "Langwieder Seen"; Fuß- und Radwegerschließung; Route 2 (Paul-Ehrlich-Weg - Müllerstadelstraße) im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
4.
TOP - Bekanntgabe im Sportausschuss des Stadtrates vom 18.12.2007 - Investitionsprogramm für die städtischen Freisportanlagen; Jahresbericht 2007
5.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.12.2007 - Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO - Novelle 2007 - Bündnis für Ökologie; Leitprojekt 2: Mehr Platz für den Umweltverbund; Teilprojekt Stadtviertelkonzept Nahmobilität für den 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt - Planfeststellungsverfahren für eine 3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen München; Ersteinschätzung und weiteres Vorgehen
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