Dienstag, 12. Februar 2008, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Bürgeranliegen
1.1
Bürgersprechstunde
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Neue Nachtlinie
2.
TOP - Wunsch nach einem Spielplatz in der Nähe des Kiesweges
2.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3.
Anträge
1.
TOP - Realisierung der Planungen und der Fertigstellung des 4-gruppigen Hortes an der Schöllstraße in 2008
4.
Entscheidungen
5.
Anhörungen
1.
TOP - Straßenverbindung Angerlohstraße - Ludwigsfelder Straße - Krauss-Maffei -Schaffung einer Verbindung (Unterführung oder Straße an der Krauss-Maffei-Straße) von Allach nach Untermenzing ( Teilnahme eines Vertreters des Planungsreferates und eines Vertreters der Firma Krauss-Maffei)
2.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse; Erhöhung des maximalen jährlichen Anteils für eigene Veranstaltungen im Jahr 2008 Erhöhung der Mittel zur eigenen Verwendung des BA-Budgets
3.
TOP - Sonderflughafen Oberpfaffenhofen Antrag auf Teilrücknahme vom 30.11.2007
4.
TOP - Eröffnung eines Lebensmittelgeschäftes auf dem Diamaltgelände
5.
TOP - Zulassung des Radverkehrs in der St. - Johann - Straße
6.
TOP - Veranstaltung auf Privatgrund: Geschicklichkeitsturnier am 06.04.08, Dachauer Straße 665
7.
TOP - Stärkung der Stadtteilkultur
8.
TOP - Verkehrsrechtl. Anordnung nach § 45 StVO, Gustav-Otto-Bogen
9.
TOP - Verkehrsrechtl. Anordnung nach § 45 StVO, Karl-Gayer-Straße
6.
Schreiben des Oberbürgermeisters
7
Schreiben der 2. Bürgermeisterin
8.
Schreiben des Direktoriums
1.
TOP - Ablehnungsbescheid einer beantragten Zuwendung aus Budgetmittel; Antragsteller: Verein zur Förderung der Jugendarbeit Allach
9
Schreiben des Baureferates
1.
TOP - Beleuchtung der Stieglstraße; Sanierung der Naßlstraße; Sanierung der Würmbrücke Paul-Ehrlich-Weg; Sanierung Kreuzungsbereich Silber-/Kleselstraße (Ziffer 1-4 des Antrages)
2.
TOP - Ausbau der Ludwigsfelder Straße
3.
TOP - Vollzug der Wassergesetze; Bachräumungstermine 2008 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche
10
Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
1.
TOP - Absolutes Haltverbot (Z 283) in der Reinhard-von-Frank-Straße
2.
TOP - Z 250 Stieglstraße, mit Zusatz "Privatstraße - Benutzung auf eigene Gefahr" Anordnung nach § 45 Abs. 3 StVO
11
Schreiben des Planungsreferates
1.
TOP - Bauanträge (v. 17.12.-23.12.07; 07.01.-13.01.08; 14.01.-20.01.08; 21.01.-27.01.08 )
2.
TOP - - Liste der beantragten Baumfällungen (v. 17.-23.12.07; 14.01.-20.01.08; 21.01.-27.01.08)
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung - Angerlohstraße 30, s. Baumbestandsplan Nr. 2007-73320 - Angerlohstraße 30, s. Baumbestandsplan Nr. 2007-73322
4.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung - Korbinian-Beer-Straße, s. Baumbestandsplan Nr. 2007-78622 - Waldhornstr., s. Baumbest.plan Nr. 2007-78745
12
Schreiben des Kommunalreferates
13
Schreiben des Schulreferates
1.
TOP - Bildung nach Maß
2.
TOP - Neue Kindertageseinrichtung am Pasinger Heuweg 58
14
Schreiben des Sozialreferates
15
Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt
16
Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
17
Schreiben des Kulturreferates
18
Schreiben des Personal - und Organisationsreferates
19
Schreiben der Stadtkämmerei
1.
TOP - Finanzplan 2007 - 2011
20
Schreiben anderer Bezirksausschüsse
1.
TOP - Antrag des BA 20: Hadern Abschaffung bzw. Reduzierung der Nutzungsgebühr für Schulturnhallen
21
Schreiben der Stadtwerke München GmbH
1.
TOP - Baumaßnahmen
22
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.01.2008 - Initiative "Magistrale für Europa", Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung der Geschäftsstelle - Verordnung der Landeshauptstadt München zur Aufhebung des § 2 Absatz 2 Nummer 1 und 2 und des § 2 Abs. 3 der Verordnung der Landeshauptstadt München über Mindestabstandsflächen, Höhenlage von Gebäuden, Gestaltung von Dächern und von unbebauten Flächen bebauter Grundstücke in besonderen Siedlungsgebieten vom 14.12.1979, MüABI. Sondernummer 5 vom 18.12.1979 (GVO)
2.
TOP - Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates vom 30.01.2008 - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2007/2008 - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2007/2008 - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2007/2008 - Schüler/innen und Klassenstand; Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2007/2008; Stand 20.10.2007 - Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2007/2008
3.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 08.01.2008 - Investitionskostenförderung gem. Art. 27 BayKiBiG, Kinderkrippe Willi-Wien-Str. 28 (Daycare gGmbH) mit 24 Kinderkrippenplätzen; Umbau bestehender Räume
4.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 12.02.2008 - Absenkung von Bordsteinen im Rahmen von Baumaßnahmen, Ziffer 2 des Antrages - Allacher Straße; zwischen Ernst-von-Beling-Straße und Von-Reuter-Straße im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing; Erstmalige Herstellung
23
Verschiedenes
1.
TOP - Vorstellung der Planungen zum Spielplatz Servetstraße/Würm durch das Baureferat - Gartenbau
2.
TOP - Schreiben des ADFC Zulassung von Zweirichtungs-Radverkehr in Einbahnstraßen
3.
TOP - Sozialpolitisches Forum München e.V.: Einladung zur Podiumsdiskussion "Bielefelder Modell" am 14.02.2008
4.
TOP - Schreiben des Bayer. Roten Kreuzes wegen Kostenübernahme eines Hinweisschildes und der Bitte um Hilfe bei der Suche einer Halle zur Unterstellung von Fahrzeugen
5.