Dienstag, 8. April 2008, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Bürgeranliegen
1.1
Bürgersprechstunde
1.2
Bürgerpost an den BA
2.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
TOP - Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing; - Widmung einer Teilstrecke der Hitlstraße
3.
TOP - Gehsteig- und Parkplatzstellflächenerweiterung vor den Häusern Eversbuschstraße 77 und 79
4.
TOP - Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing Einziehung und Widmung -Peter-Müller-Str. - Spiegelbergstr.
5.
Anhörungen
2.
TOP - Bauvorhaben: Ganzenmüllerstr. 21, Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
3.
TOP - Anträge zur Aufstellung von Sammelhinweisanlagen der Interwerbung GmbH auf öffentlichem Grund der Landeshauptstadt
6.
Schreiben des Oberbürgermeisters
7
Schreiben der 2. Bürgermeisterin
8.
Schreiben des Direktoriums
1.
TOP - Übertragung von Entscheidungsrechten auf die Bezirksausschüsse nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Erfahrungsaustausch
2.
TOP - Bewilligung eines Zuschusses aus dem Budget; Antragsteller: Kulturverein Freunde Obermenzing e.V.
3.
TOP - Bewilligung eines Zuschusses aus dem Budget; Antragsteller: BRK In- und Auslandshilfe, Transport
9
Schreiben des Baureferates
10
Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
1.
TOP - Gefährdung des Fußgängerverkehrs auf dem westlichen Gehweg auf der Georg-Reismüller-Straße vor Sport-Bittl
2.
TOP - Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes "Da Vito" Prof.-Eichmann-Str. 11
3.
TOP - Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes Cafe "Papaya" Eversbuschstraße 7
4.
TOP - Gustav-Otto-Bogen - Haltverbot in den Einmündungs- und Kurvenbereichen
5.
TOP - Absolute Haltverbote in der Kleselstraße ggü. der Zufahrt zu Anwesen 35-39 sowie im Kurvenbereich zur Parrotstraße
11
Schreiben des Planungsreferates
1.
TOP - Bauanträge (v. 03.03.-09.03.08, 10.03.-16.03.08)
2.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: - Zum Schwabenbächl 31, s. Baumbest.plan Nr. 2008-3122
3.
TOP - Liste der beantragten Baumfällungen (v. 10.03.-16.03.08)
12
Schreiben des Kommunalreferates
13
Schreiben des Schulreferates
1.
TOP - Bescheid über die Anerkennung von Plätzen in den Kindertageseinrichtungen: - Franz-Nißl-Str. 50 - Kindergartenweg 4
14
Schreiben des Sozialreferates
1.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: - Bergetstr. 25 - Nußhäherstr. 27 - Haldenbergerstr. 49
15
Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt
1.
TOP - Überschwemmungsgebiet an der Würm; Festsetzungsverfahren, Bekanntmachung und vorläufige Sicherung, Unterrichtung gem. § 14 Bezirksausschuss-Satzung
2.
TOP - Lärmschutzwand in der Von-Kahr-Straße
16
Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
17
Schreiben des Kulturreferates
1.
TOP - Stärkung der Stadtteilkultur Beschluss der Vollversammlung am 20.02.08
18
Schreiben des Personal - und Organisationsreferates
19
Schreiben der Stadtkämmerei
20
Schreiben anderer Bezirksausschüsse
21
Schreiben der Stadtwerke München GmbH
1.
TOP - Baumaßnahmen
22
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 04.03.2008 - Ausbau der Ludwigsfelder Straße zwischen Spiegelbergstraße und ca. 250 m westlich Am Neubruch
2.
TOP - Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 05.03.2008 - Ablauf von Bürgerversammlungen; Übersetzung in Gebärdensprache - Budget der Bezirksausschüsse; Erhöhung des maximalen jährlichen Anteils für eigene Veranstaltungen im Jahr 2008
3.
TOP - Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 01.04.2008 - Schallschutz an den Autobahnen und Gleisen im 24. Stadtbezirk (Ziff. 1 und 2) - Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes
4.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 01.04.08 - Zuschussnehmerdatei 2008 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates / Zentrale - Zuschussnehmerdatei 2008 Vollzug des Haushaltsplanes 2008 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung, des Stadtjugendamtes, des Amtes für Wohnen und Migration und des Sozialreferates/Zentrale
5.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.04.2008 - Eröffnung eines Lebensmittelgeschäftes auf dem Diamaltgelände - Umwandlungsverbot in Erhaltungssatzungsgebieten - Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007"; Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug Entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB
23
Verschiedenes
1.