Mittwoch, 18. Juni 2008, 19:30 Uhr - BA 22 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 22
1.
TOP - Fuß- und Radweg Berglwiesenstraße - Forderung nach Sperrpfosten, Mieter des Anwesens Berglwiesenstr. 55
2.
TOP - Ausbau der Kronwinkler Straße und der Industriestraße
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Baumschutzbeauftragte/r
3.2
Regsam-Beauftragte/r
3.3
Kinder- und Jugendbeauftragte/r
3.4
Seniorenbeauftragter
4.
Anträge
1.
TOP - Prüfung der Errichtung eines Vereinsheimes im Stadtbezirksteil Lochhausen
2.
TOP - Änderung des Standortes der Telefonzelle an der S-Bahn-Haltestelle Leienfelsstraße, S 8
3.
TOP - Überprüfung der gewerblichen Nutzung öffentlichen Verkehrsraums Überlinger Weg / Mainaustraße
4.
TOP - Überquerung der Wiesentfelser Straße
5.
TOP - Planungen zum Erlebnis-/Waldlehrpfad
6.
TOP - Anbringung eines Grünen Pfeils an der Ampel Ehrenbürgstraße
7.
TOP - Rückschnitt der Sträucher westlich der Parkplätze am Freihamer Weg
8.
TOP - Änderung der Straßenmarkierung Kreuzung Anton-Böck-Straße / Bodenseestraße
9.
TOP - Bauliche Anordnung für Radfahrer und Fußgänger in der Hans-Steinkohl-Straße
10.
TOP - Parkplatz Eichenauer Straße
11.
TOP - Erneuerung des Fußweges nördlich hinter der Häuserreihe der Dietrichsteinstraße
12.
TOP - Überquerung der Limesstraße
13.
TOP - Nutzung der früheren Horträume an der Wiesentfelser Straße 68 für die Kinder des rythmisierten Ganztageszuges der Hauptschule an der Wiesentfelser Straße
14.
TOP - Zebrastreifen oder Bedarfsampel statt Lotsenfurt an der Kreuzung Pretzfelder-/ Streitberg- und Colmdorfstraße
15.
TOP - Zufahrt und Parkplatz an der Kindertagesstätte Teckstraße, Aubing-Ost
16.
TOP - Markierungen erneuern
17.
TOP - Gesicherter Schulwegübergang an der Lotsenfurche Pretzfelder Str. / Colmdorfstr.
5.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Entscheidung über die Projektplanung, Projektname: Mariabrunner Straße zwischen Kastelburgstraße und ca. 75 m nördlich, Projekt-Nr. :5376 (vertagt aus 05/08)
2.
TOP - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 22, Antragsteller: Hauptschule Wiesentfelser Straße
3.
TOP - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 22, Antragsteller: Jugendtreff Neuaubing
6.
Anhörungen/ Stellungnahmen
1.
TOP - Baumschutz; Anhörung zu Baumfällungen
2.
TOP - Herstellung der Mariabrunner Straße (vertagt aus 05/08)
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Einrichtung einer Haltverbotszone im Kurvenbereich, Wiesentfelser Straße (vertagt aus 05/08)
4.
TOP - Siedlungsschwerpunkt Freiham, Freiham Nord (vertagt aus 05/08) a) Neugestaltung des Sportlerweges
5.
TOP - b) Überplanung im Rahmen der Bebauungsplanung Freiham-Nord von Teilen der Bodenseestraße und Ehrenbürgstraße in Neuaubing
8.
TOP - Veranstaltung auf Privatgrund, hier: "Labyrinth im Maisfeld", Maisfeld an der Lochhausener Str. vom 06.07.-30.09.08
9.
TOP - Antrag auf Genehmigung eines Feuerwerkes, hier: auf dem Gelände des Hotels "Langwieder See", Kreuzkapellenstr. 89 am 14.06.08
10.
TOP - Veranstaltung auf Privatgrund, hier: Aubinger Traubenfest, Freifläche am Germeringer Weg am 25./26.07.08
11.
TOP - Aubinger Str. 57, Neubau Spielhaus am Westkreuz als offene Einrichtung für 5-12 Jährige und eines Nebengebäudes mit Garage und Lagerräumen
12.
TOP - Planfeststellung nach § 18 AEG, 2. S-Bahn-Stammstrecke München, Planfeststellungsabschnitt 2 - Planänderungen Umwelt -
13.
TOP - Industriestr. 26, Nutzungsänderung mit geringen Umbauten: Gewerbe-Büroflächen zu Intensiv-Pflege-Einrichtung für Kinder
14.
TOP - Veranstaltung in einer städt. Grünanlage, hier: Standkonzert, Fackelzug und Johannisfeuer, Grünanlage Sipplinger Str. am 27.06.08
15.
TOP - Verkehrliche Beurteilung der Lichtzeichenanlage Lochhausener Str. / Rohrsängerplatz
7.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Verkehrsrechliche Anordnung, Einrichtung einer Fahrradstraße in der Goteboldstraße zwischen Müllerstadelstraße und Parkplatzzufahrt zum Lußsee, Schr. KVR vom 27.05.08
2.
TOP - Wirtschafts-Info 05/2008, Mitteilung Ref. f. Arbeit u. Wirtschaft vom 30.05.08
3.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH, Stichtag: 26.05.08, 02.06.08, 09.06.08
4.
TOP - Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes am 03.07.08, Multi-Media-Präsentation, Schr. Direktorium vom 21.05.08
5.
TOP - Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 19.-25.05.08, v. 26.05.-01.06.08, 02.06.-08.06.08), Schr. Planungsreferat vom 26.05.08, 02.06.08, 09.06.08
6.
TOP - Ablehnung für Errichtung einer Werbeanlage, Bodenseestr. Fl.Nr. 3537/79, Schr. Planungsreferat vom 15.05.08
7.
TOP - Genehmigungsbescheid zur Erweiterung der Abfallentsorgungsanlage (Bodenbörse) der Fa. Süderde am Standort FlNr. 969 und 978/2 (Bestand) sowie FlNr. 968 (Erweiterung) an der Lochhausener Straße, Schr. Ref. f. Gesundheit u. Umwelt vom 29.05.08
8.
TOP - Baumaßnahmen der SWM, Stromprojekt Kastelburgstraße, Schr. SWM vom 05.06.08
9.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum, Hellensteinstr. 52, Schr. Sozialreferat vom 09.06.08
8.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
1.
TOP - Besetzung der Bezirksinspektion in der Limesstr. 1 bei Wahlen oder Bürgerentscheiden, Schr. KVR vom 28.04.08 (vertagt aus 05/08)
2.
TOP - Weitere Radwegroute 4 zum Seengebiet Langwieder-, Luss- und Birkensee, Aufwertung des Geländes der städt. Baumschule Müllerstadel, Schr. Baureferat vom 26.05.08
3.
TOP - Zustand des S-Bahnhofes Westkreuz, hier: nähere Umgebung des Bahnhofs - desolater Zustand, Schr. Baureferat vom 04.06.08
5.
TOP - Umbenennung des 22. Stadtbezirkes, Schr. Direktorium vom 10.06.08
6.
TOP - Stockacher Straße; Neubau eines Lebensmittel-Discounters, eines Lebensmittel-Vollsortimenters, eines Fachmarktes für Betten und Teppiche oder Matratzen (Gebäude Süd), Neubau eines Fachmarktes für Fahrräder (Gebäude Nord), Vorbescheid, Schr. Planungsreferat vom 11.06.08
7.
TOP - Straßenzustand Altostraße, Schr. Baureferat vom 10.06.08
8.
TOP - Ausbau der Bahnunterführungen in der Bodenseestr. auf eine Durchfahrtshöhe von 4,5 m, Schr. Planungsreferat vom 10.06.08
9.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse/Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.05.08 - Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der LH München (vertagt aus 05/08) - Baugebiet Schussenrieder Straße / Schubinweg, Bebauungsplan 1703 (vertagt aus 05/08) - Berichtigung zu Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008-2012 - Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007", Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2008-2012
2.
TOP - Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 27.05.08 - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008-2012 - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008-2012, Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
3.
TOP - Gemeinsamer Gesundheitsausschuss, Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Schul- und Sportausschuss vom 27.05.08 - Prävention gegen Alkoholmissbrauch und andere Suchtmittel bei Jugendlichen
4.
TOP - Schul- und Sportausschuss vom 28.05.08 - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008-2012
5.
TOP - Vollversammlung vom 11.06.08 - Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der LH München
6.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.06.08 - Perspektive München - Leitlinien, Konzepte, Programme, Handlungskonzept: Herausforderungen des soziodemografischen Wandels für die Stadtentwicklung - Neubestellung des Heimatpflegers der LH München und seines Stellvertreters - Olympia - München 2018, ökologisch - nachhaltig - fair
7.
TOP - Verwaltungs- und Personalausschuss vom 04.06.08 - Ablauf von Bürgerversammlungen; Zulassung unterstützender Multimedia-Darstellungen zu Anträgen
8.
TOP - Gemeinsamer Gesundheitsausschuss und Umweltausschuss vom 05.06.08 - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008-2012 mit verbindlicher Planung für 2013
9.
TOP - Stadtentwässerungsausschuss vom 03.06.08 - Zweckvereinbarung zwischen der Münchner Stadtentwässerung und dem Amperverband zur abwassertechnischen Erschließung von zwei Anwesen an der Straße "Am Zillerhof"
10.
TOP - Bauausschuss vom 03.06.08 - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008-2012 mit verbindlicher Planung für 2013; Entwurf für das Baureferat - Naherholungsgebiet "Langwieder Seen", Fuß- und Radwegerschließung Route 3 (Eschenrieder Straße)
10.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
1.
TOP - Regionalgespräch zwischen Lokalbaukommission und den BA's, Regionalgespräch West am 30.07.08 um 17.00 Uhr im Raum 614, Blumenstr. 19, Schr. Planungsreferat vom 19.05.08 (vertagt aus 05/08)
2.
TOP - Zentrale Namenslesung der während der NS-Zeit ermordeten Münchner Juden anlässlich des 70. Jahrestages der sog. "Reichskristallnacht", Schr. Arbeitsgruppe "Gedenkveranstaltung zum, 09.November" vom 26.05.08
3.
TOP - Ansprechpartner der MVG, Schr. MVG vom 02.06.08
10.1
Nächste BA-Sitzung
1.