Montag, 14. Januar 2008, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Uwe Roth; Amtseinführung von Herrn Thomas Lampersberger in den Bezirksausschuss 10
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Errichtung einer Ampelanlage am Wintirchring auf Höhe In den Kirschen
2.
TOP - Vorstellung der REGSAM-Mitarbeiterinnen für den 10. Stadtbezirk
3.
TOP - Ausweisung von Parkflächen in der Trinkl-Siedlung
4.
TOP - Aufstellung eines Recycling-Containers in der Trinkl-Siedlung
5.
TOP - Straßenbeschilderung in der Trinkl-Siedlung
6.
TOP - Fahrplanwechsel Buslinien 162 / 163 zum 07.12.2007
7.
TOP - Anbringung von "Grünen Pfeilen" an der Einmündung Nederlinger- / Baldurstraße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Runder Tisch Dillinger Straße / Lauinger Straße
2.
TOP - Kleinfeld-Fußballplätze des DFB
3.
TOP - Planungsstand Wiederherstellung und Neugestaltung Memminger Platz
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge der B90/Grünen
1.
TOP - Verhinderung des wilden Parkens in dem Grünstreifens der Rad-Fußweg-Verbindung zwischen Feldmochinger- und Bingener Straße
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
1.
TOP - Zuschuss aus dem Budget des BA 10; Gesamtverein Moosach: Kauf einer Spülmaschine und einer Wandtafel, Künstlerhonorare
2.
TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund: Franz-Marc-Str. 10
6.
Anhörungen
1.
TOP - Antrag auf Errichtung und Betrieb einer Lackieranlage zur Beschichtung von Fahrzeugteilen und Fahrzeugen (Halle 22) Untermenzinger Str. 1
2.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung; Seydlitzstr. 6 - Frau Schrimpf Treitschkestr. 2 - 6 - Frau Schrimpf Meggendorferstr. 70 c - Frau Schrimpf Zittauer Str. (Bauvorhaben) - Hr. Kramer
3.
TOP - Antrag auf Fällung und Baumveränderung auf dem Grünstreifen entlang der Lauterbachstraße und der Lechelstraße
4.
TOP - Straßenverbindung Angerlohstraße - Ludwigsfelder Straße - Krauss-Maffei
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Maß der Bebauung in der Netzerstraße 70/72 (entspricht dem Bebauungsplan)
2.
TOP - LKW-Problem im Bereich Leipziger Straße / Jenaer Straße / Chemnitzer Platz (Lt. KVR Parkverbot für LKW's nicht erforderlich)
3.
TOP - Umwandlung eines reinen Fußweges in einen kombinierten Rad- und Fußweg zwischen Magdalena-Bräu-Wg 63 und 83 (versuchsweise Änderung der Beschilderung wie beantragt)
4.
TOP - Überprüfung der Ampelschaltung Dachauer- / Hugo-Troendle-Straße
5.
TOP - Reinigung der Bike- und Ride Anlage Olympiaeinkaufszentrum
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
3.
TOP - Planfeststellungsverfahren für eine 3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen München
4.
TOP - Umwandlungsverbot (Schreiben des BA 4 Schwabing-West)
5.
TOP - Kosten / Gebühren zur 850. Jahrfeier der LH MÜnchen (Schreiben des BA 13 Bogenhausen)
6.
TOP - Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei allen Veränderungen und Sondernutzungen in Park- und Grünanlagen (Schreiben des BA 1 Altstadt-Lehel)
7.
TOP - Erweiterung der BA-Kompetenzen am Beispiel Taxistandplätze (Schreiben des BA 1 Altstadt-Lehel)
8.
TOP - Bewohnertreff Moosach
9.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: Josef-Knogler-Straße
10.
TOP - Grundstücksgeschäft Gärntnerstraße
11.
TOP - Mobilfunk: Suchkreismeldungen
12.
TOP - Bunzlauer Straße / Bunzlauer Platz; Oberflächenwiederherstellung nach U-Bahnbau und Umbau
13.
TOP - Konzept zur Umsetzung des Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege (Neufassung 29.11.2007)
14.
TOP - Buslinie 175, Haltestelle Oskar-Barnack-Straße
15.
TOP - Bündnis für Ökologie; Leitprojekt 2: Mehr Platz für den Umweltverbund
16.
TOP - Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO-Novelle 2007
17.
TOP - 850. Stadtgeburtstag; 7. Treffen der Bezirksausschussmitglieder
18.
TOP - BA-Sitzungstermine und BV-Termine 2008
19.
TOP - Bürgerprojekte / Beteiligungsprojekte zum 850. Stadtgeburtstag
20.
TOP - Bekanntgabe zum EU-Projekt MILUnet
21.
TOP - Bevölkerungsprognose 2007 der Landeshauptstadt München
22.