Montag, 18. Februar 2008, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Gehsteigführung Leipziger Straße / Siegmund-Schacky-Straße
2.
TOP - Vorstellung der REGSAM-Moderatorinnen
3.
TOP - Wohngebiet Dillinger- / Lauinger Straße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
TOP - Informationen des Schulreferates für die BA's
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Ortstermin Haylerstraße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Ergänzende Qualifizierungsmaßnahme Hauptschulabschluss
2.
TOP - Führungen in Naturgebieten
3.
TOP - Biotopkartierung des Rangierbahnhofgeländes
4.
TOP - DHL-Packstation an der Triebstraße 39
4.2
Anträge der CSU
1.
TOP - Kreuzweg St. Raphael
2.
TOP - Kurzstreckentarif für Kinder
3.
TOP - Bolzplatz Dillinger Straße
5.
TOP - Zustand der Wege im Westfriedhof
6.
TOP - Nachfolgenutzung Sport Experts
4.3
Anträge der B90/Grünen
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
1.
TOP - Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des BA 10: Jugend St. Martin Moosach: Fastenlauf am 18.02.2008
3.
TOP - Entscheidung über dioe Einrichtung/Änderung/Aufhebung eines Taxistandes an der Südwestseite der Dachauer Straße vor Anwesen 421 (Hotel Mayerhof)
6.
Anhörungen
1.
TOP - Umstufung einer Teilstrecke des Weiherweges
2.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse; Erhöhung des maximalen jährlichen Anteils für eigene Veranstaltungen im Jahr 2008 (Antrag des BA 13 Bogenhausen)
3.
TOP - Stärkung der Stadtteilkultur
4.
TOP - Städtische Kindertagesstätte an der Alfred-Drexel-Str. 11 a; Kooperation mit der Stadtsparkasse München; Errichtung und Ausstattung eines kindergartens mit 50 Plätzen
5.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie: Gneisenaustraße
6.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: 1. Magdalena-Bräu-Weg 83, Frau Abdin-Bey 2. Liegnitzer Str. 19, Herr Simonsen 3. Lauterbachstr. 6, Herr Wimmer
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Zusammenlegung und Modernisierung der Verkehrszentrale und der technischen Betriebszentrale in der Schragenhofstraße (Beantwortung der Fragen des BA 10)
2.
TOP - Einsatz mobiler Geschwindigkeitsanzeigen zur aktiven Verkehrserziehung (abgelehnt)
3.
TOP - Gebundene Ganztagsschule für die Hauptschule an der Leipziger Staße (Entscheidung liegt in der Zuständigkeit des Bayer. Staatsministeriums für Unterricht und Kultus)
4.
TOP - Halteverbot am westlichen Ende des Glogauer Platzes (wurde angeordnet)
5.
TOP - Geschwindigkeits- und Parkkontrollen in der Schegastraße (wird bereits durchgeführt - Beanstandungen unter dem Durchschnitt)
6.
TOP - Beleuchtung des Rad- / Fußweges "Am Kapuzinerhölzl" (wird installiert)
7.
TOP - Errichtung einer Ampelanlage am Wintrichring auf Höhe In den Kirschen (ist beschlossen)
8.
TOP - Runder Tisch Dillinger - / Lauinger Straße (wird aufgegriffen)
9.
TOP - Radwege am Rangierbahnhof München-Nord (Unterhalt künftig durch die Stadt)
10.
TOP - Reinigung der Bike & Ride Anlage Olympiaeinkaufszentrum (häufigere Reinigung erfolgt)
11.
TOP - Straßennamenbeschilderung Trinklsiedlung (wurde durchgeführt)
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
3.
TOP - Bachräumungstermine 2008 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche
4.
TOP - Abschaffung der Nutzungsgebühr für Schulturnhallen (Antrag des BA 20 Hadern)
5.
TOP - Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 904 Wildermuthstraße, Dachauer Straße, Güterumgehungsbahn München-Nord und Bahnlinie München-Landshut
6.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1940 a: Bunzlauer Platz, Bauberger Str. und Bahnlinie München-Regensburg
7.
TOP - Ausländerbeirat zur Diskussion um Jugendgewalt
8.
TOP - Wohnungsmarkt München; Expertenbefragung 2007
9.
TOP - Lärmminderungsplan für München
10.
TOP - Initiative "Magistrale für München"
11.
TOP - 850. Stadtgeburtstag: Meldeformulare
12.
TOP - 850. Stadtgeburtstag: 8. Treffen der Bezirksausschüsse
13.
TOP - 850 Gesichter Münchens (Kunstprojekt)
14.
TOP - Übertragung der Restmittel des BA 17 aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen des Jahres 2006 in das Jahr 2008 zur Finanzierung der Veranstaltungen im Rahmen des 850. Stadtgeburtstages
15.
TOP - Information über das Betriebskonzept während der Kabelarbeiten am Petuelring
16.
TOP - Projekt Pelkovenstraße zwischen Feldmochinger Straße und Ehrenbreitsteiner Straße
17.
TOP - Absenkung von Bordsteinen im Rahmen von Baumaßnahmen
18.
TOP - Grundstückserwerb In den Kirschen
19.
TOP - Errichtung einer Halteverbotszone Hanauer Straße Ecke Dessauer Straße
20.
TOP - BA-Anträge auf Zulassung von Zweirichtungs-Radverkehr in Einbahnstraßen (Schreiben des ADFC)
21.
TOP - Finanzplan 2007-2011
22.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art
23.
TOP - Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen
24.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heimpädagogischen Tagesstätten
25.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule
26.