Montag, 7. April 2008, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Kaputte bzw. abgestellte Fahrräder an der S-Bahn Moosach
2.
TOP - Gehwegparken in der Rathgeberstraße und Zur Grünen Eiche
3.
TOP - Erhalt der Straßenquerung Dachauer Straße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
TOP - Runder Tisch Gebiet Dillinger-/Lauingerstraße
2.
TOP - Stärkung der Stadtteilkultur
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Ortstermin Postsportverein
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
TOP - Servicezentrum Schragenhofstraße
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Schaffung von senioren- und behindertengerechtem Wohnraum
2.
TOP - Neuanlage der Grünflächen zwischen Brieger Straße und Lauinger Straße
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge der B90/Grünen
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
1.
TOP - Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des BA 10: OSC München e.V.: Sportangebot im März in der Wohnparkanlage an der Merseburger Straße
2.
TOP - Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des BA 10: "Miteinander Leben in Moosach": Kauf von 4 Kombi-Mikrowellen für die Unterkunft Franz-Mader-Straße
6.
Anhörungen
1.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung:
2.
TOP - Projekt "Mini-Spielfelder"
3.
TOP - Radwegkreuzung Jakob-Hagenbucher-Str. / Liegnitzer Straße
4.
TOP - Jugendspieleinrichtungen im Grünanlage an der Brieger Straße
5.
TOP - Hanauer Straße 89: Spielothek
6.
TOP - Zweckentfremdung Feldmochinger Straße
7.
TOP - Sondergenehmigung zum Betrieb einer Kindergruppe, Goldnesselweg 3
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Jugendspieleinrichtungen im Grünzug an der Briegerstraße (wird voraussichtlich durchgeführt)
2.
TOP - DHL-Packstation in der Triebstr. 39 (Zusatz bei Benachrichtigungen: bei ATU-Werkstatt)
3.
TOP - Kurzstreckentarif für Kinder (nicht möglich)
4.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: Esche an der Dachauer Str. 250-254 (Eigentümer wird aufgefordert, die Esche zu schützen)
5.
TOP - Fahrplanangebot auf der Linie 20/21 (keine Änderungen derzeit)
6.
TOP - Fluglärm im Stadtgebiet München (Verbesserung nicht möglich)
7.
TOP - Entschärfung der gefährlichen Radwegkreuzung Jakob-Hagenbucher-Straße / Liegnitzer Straße (derzeit nicht möglich)
8.
TOP - Nutzung der Schulsportanlage durch Vereine (wird noch geprüft)
9.
TOP - --
10.
TOP - Runder Tisch Lauinger- / Dillinger Straße
11.
TOP - Obststand Ehrenbreitsteiner- / Pelkovenstraße
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
3.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse; Erhöhung des maximalen jährlichen Anteils für eigene Veranstaltungen im Jahr 2008
4.
TOP - Ablauf von Bürgerversammlungen; Übersetzung in Gebärdensprache
5.
TOP - Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke im 10. Stadtbezirk
6.
TOP - Parkraummangement in München - Sektor II (Borstei)
7.
TOP - Parkraummanagement in München - Festlegung der 3. und 4. Priorität und Projektfortschrittsbericht 2007
8.
TOP - Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte
9.
TOP - Umwandlungsverbot in Erhaltungssatzungsgebieten
10.
TOP - Ausbau der Ludwigsfelder Straße zwischen Spiegelbergstraße und ca. 250 m westlich Am Neubruch
11.
TOP - Änderungsgenehmigung für Erweiterung der Betriebsfläche einer Abfallentsorgungsanlage in der Dachauer Straße
12.
TOP - Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes
13.
TOP - Aktuelle Grundwasserwerte
14.
TOP - Veranstaltungen Kulturreferat im März
15.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2008; Vollzug des Haushaltsplanes 2008 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates / Zentrale
16.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2008; Vollzug des Haushaltsplanes 2008 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für soziale Sicherung
17.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2008; Vollzug des Haushaltsplanes 2008 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
18.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2008; Vollzug des Haushaltsplanes 2008 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
19.
TOP - Daten Kinderkrippen, Stand 01.01.2008
20.
TOP - München. Der Wirtschaftsstandort. Fakten und Zahlen 2008
21.
TOP - Infobrief des Ausländerbeirats
22.
TOP - Münchner Statistik
23.