Montag, 29. September 2008, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Zunehmender Verkehr auf dem Wintrichring
2.
TOP - Separate Unterführung für Fußgänger an der Dachauer Straße
3.
TOP - Schrottfahrzeug Dietrichstraße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
TOP - Benefizprojekte
2.
TOP - Namenslesung zum 70. Jahrestag der sog. "Reichskristallnacht"
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Ortstermin Dachauer Str. 334 a
2.
TOP - Gehwegparken Werner-Friedmann-Bogen / Riesstraße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
1.
TOP - Informationsveranstaltung Baumschutz
2.
TOP - Wahl der Seniorenvertretung 2009
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Verkehrsuntersuchung Brieger Straße und Vorstellung des Verkehrskonzeptes
2.
TOP - Anbringung von Mülleimern mit Aschenbechern an den Abgängen zu den U-Bahnhöfen
3.
TOP - Ersatz der offenen Mülleimer durch abgedeckte Modelle
4.2
Anträge der CSU
1.
TOP - Reinigung Gehweg Netzerstraße durch die Grundstrückseigentümer
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
TOP - Solarenergie auf Dachflächen der Betriebszentrale Schragenhofstraße
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - Parklizenzbereich Borstei; Festlegung der Ladezonen und Standorte der Beschilderung
2.
TOP - Zuschuss aus dem Budget des BA 10; Verein für Soziale Aufgaben München Moosach: Erstellung eines Spielplatzes mit Geräten
3.
TOP - Zuschuss aus dem Budget des BA 10; Initiative "Art Temple": Ausstellung
4.
TOP - Zuschuss aus dem Budget des BA 10; AG Buhlstraße e.V.: Sommerferienprogramm
5.
TOP - Zuschuss aus dem Budget des BA 10; Wohnforum München Lauinger 23: Sommerfest
6.
TOP - Zuschuss aus dem Budget des BA 10; The Tent: Basketballkorb inkl. Fundament
7.
TOP - Sondernutzungserlaubnis Franz-Marc-Str. 4
6.
Anhörungen
1.
TOP - Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste
2.
TOP - Perspektive München; Fortschreibung des Zentrenkonzeptes
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: Pelkovenstraße 85 - 89
4.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung 1616 b Brieger Straße (östlich), Kleingartenanlage (südöstlich), Leipheimer Weg (nördlich)
5.
TOP - Namenserläuterungen an Straßenschildern
6.
TOP - Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München
7.
TOP - Erstmalige Erstellung der Straßen um den Uptown München
8.
TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Baumfällungen
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Denkmalgeschütztes Gebäude Pelkovenstr. 86 (Sanierung wurde zugesagt)
2.
TOP - Aufstellung von Fahrradständern Ecke Hanauer Straße / Pelkovenstraße vor der Apotheke (werden aufgestellt)
3.
TOP - Serviceverbesserung an den Münchner Wertstoffhöfen (Einstellung von MAW-Beschäftigten nicht möglich)
4.
TOP - Rad-/Fußweg Kapuzinerhölzl - In den Kirschen (Verkehrssicherne Maßnahmen sind nicht erforderlich)
5.
TOP - Rasengleise für die Tramtrasse zwischen Hugo-Troendle- und Pelkovenstraße (nicht möglich)
6.
TOP - Fuß- / Radwegverbindung über die Triebstraße (kein neuer Sachstand)
7.
TOP - Gehsteigparken im Bereich der Plauener Straße (auf der Westseite wird ein absolutes Halteverbot angeordnet)
8.
TOP - Planungsstand Wiederherstellung und Neugestaltung Memminger Platz
9.
TOP - Aufstellung eines Verkehrsschildes "Vorsicht spielende Kinder" in der Eggmühler Straße auf Höhe der Haylerstraße (abgelehnt)
10.
TOP - Spielplatz Eggmühler Straße Ecke Haylerstraße (keine Einzäunung erforderlich)
11.
TOP - Ausbau der Eggmühler Straße (weder kurz- noch mittelfristig vorgesehen)
12.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2009 (Antworten auf die Forderungen des BA 10)
13.
TOP - Fuß- und Radweg Moosacher Bahnhof - Hartmannshofen (Vertragsverhandlungen über Dienstbarkeit laufen)
14.
TOP - Selfstorage-Anlage Dachauer Straße (Einwände des BA wurden geprüft)
15.
TOP - Erweiterung der Skateanlage Triebstraße / Bingener Straße (Realisierung voraussichtlich 2009)
16.
TOP - Bushaltestelle Ehrenbreitsteiner Straße (Wetterschutz ist aus Platzgründen nicht möglich, Drahtsitzbank wird jedoch aufgestellt)
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
3.
TOP - Weiterer Ausbau der Schulsozialarbeit an Grund-, Haupt- und Förderschulen; Trägerschaftsvergabe für die neuen Standorte
4.
TOP - Information über Betriebskonzept während der Schienenschleifarbeiten der U2 und U3/U6 im Abendverkehr
5.
TOP - Gleissperrung Tram vom 04.08.08 bis 15.09.08
6.
TOP - Investitionskostenförderung Kinderkrippe Bingener Str. 30
7.
TOP - Daten Kinderkrippen 01.07.2008
8.
TOP - Suchkreismeldung Mobilfunk
9.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: - Feldmochinger Str. - Günzburger Str. - Eininger Straße
10.
TOP - Errichtung einer Linksabbiegespur vor Dachauer Str. 457 für einen neu gebauten Lebensmittelmarkt
11.
TOP - Wechsel der Leitung beim Straßenunterhaltsbezirk Nord
12.
TOP - Bestellung von Beiräten im Stadtrat
13.
TOP - Initiative Europäische Metropolregion München; Sachstandsbericht
14.
TOP - Schulbushaltestelle in der Merseburger Straße: Änderung des Zeitzusatzes
15.
TOP - Absolutes Halteverbot auf einer Länge von 150 Metern in der Ehrenbreitsteiner Straße Ecke Pelkovenstraße
16.
TOP - Schulbushaltestelle Welzenbachstraße 12; Änderung des Zeitzusatzes
17.
TOP - Wohnen in München IV
18.