Montag, 17. November 2008, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Gerhard Wimmer; Amtsverzicht von Herrn Peter Strupp und Frau Eva Grivas; Amtseinführung von Herrn Michael Aigner in den Bezirksausschuss 10
2.
TOP - Neuwahl des/der Vorsitzenden des Unterausschusses Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.
TOP - Neubesetzung des Unterauschusses Bau, Umwelt und Wirtschaft sowie ggf. der anderen Unterausschüsse
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Wohnen am Wintrichring
2.
TOP - Spielplatz Simmerleinplatz Parksituation
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
TOP - Errichtung eines Basketballplatzes
2.
TOP - Bericht Veranstaltung zum 09. November
3.
TOP - Budgetbericht
4.
TOP - Sozialbericht
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Halteverbot Leipziger- / Quedlinburger Straße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
1.
TOP - Informationsveranstaltung des KVR zu den Entscheidungsrechten des BA's
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Planungen für das Grundstück Ecke Hanauer Straße / Georg-Brauchle-Ring
2.
TOP - Verbesserung der Blindensignalisierung am U-Bahnhof OEZ
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge der B90/Grünen
1.
TOP - Automatisierte Grünphase für Fußgänger und Radfahrer bei der Überquerung des Wintrichrings von der Nederlinger Straße stadtauswärts
4.4
Anträge der FDP
1.
TOP - Klärung der verantwortlichkeiten für die Umsetzung der Pflichtablieferungsverordnung bezüglich der Internetseiten des BA 10
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
1.
TOP - Zuschuss aus dem Budget des BA 10: Init. Art Temple: Ausstellung vom 28.11. bis 30.11.08
6.
Anhörungen
1.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke München - Verfahrensstand, Anträge und Empfehlungen
2.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung 1. Wintrichring 46-48 2. Ernst-Platz-Str. 15
3.
TOP - Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr: - Dieselstraße - Eggmühler Straße
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Contentmanagement -System für die BA-Internetseiten (Zwischennachricht)
2.
TOP - Verkehrsplanungen anlässlich der Bebauung des Meillergeländes
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
3.
TOP - Anträge und Anfragen aus der Bürgerversammlung am 16.10.08
4.
TOP - Aufhebung der Einbahnregelung in der Rigaer Straße zwischen Hugo-Troendle-Straße und Leidingerplatz für Radfahrer
5.