Montag, 28. Juli 2008, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2.
TOP - Verhinderung des Gehsteigparkens im Bereich Werner-Friedmann-Bogen / Riesstraße
3.
TOP - Verkehrsplanungen anlässlich der Bebauung des Meillergeländes
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
TOP - Gedenkveranstaltung zum 09. November
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
1.
TOP - Termine
2.
TOP - Kulturgeschichtspfad
3.
TOP - Parksituation Moosacher Bahnhof
4.
TOP - Parksituation Post SV
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Errichtung von 2 Buswartehallen in der Dachauer Straße
2.
TOP - Sicherheit auf dem Gehweg in der Schragenhofstraße
4.2
Anträge der CSU
1.
TOP - Errichtung einer Wartehalle an der Bushaltestelle Gröbenzeller Straße (in Höhe Tengelmann)
2.
TOP - Fuß- / Radwegverbindung über die Triebstraße
4.3
Anträge der ÖDP
3.
TOP - Geschwindigkeitsüberwachung Allacher Straße
4.
TOP - Verringerung der Höchstgeschwindigkeit Baubergerstraße / Am Kapuzinerhölzl
5.
TOP - Aufstellen von zwei Abfallbehältern in der Franz-Mader-Straße
4.4
Anträge der FDP
1.
TOP - Aufhebung des Radwegs auf der Nordseite der Triebstraße
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
1.
TOP - Zuschuss aus dem Budget des BA 10; Lilalu e.V.: Spielprogramm Umsonst und Draußen
6.
Anhörungen
1.
TOP - nicht - öffentlich
2.
TOP - Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste
3.
TOP - Änderung der BA-Satzung: § 21 Fraktionen
4.
TOP - Fortschreibung des Zentrenkonzepts, Schwerpunkt Nahversorgung
5.
TOP - Aufhebung der Einbahregelung für den Radverkehr in der Rigaer Straße zwischen Hugo-Troendle-Str. und Leidingerplatz
6.
TOP - Baumfällungen Schule am Amphionpark
7.
TOP - Behindertenparkplatz Pfeilschifterstraße
8.
TOP - Zeitliche Änderung des Halteverbotes im Bereich Hünefeld- / Gärtnerstraße
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Schaffung von mehr senioren- und behindertengerechtem Wohnraum
2.
TOP - Ausbau der Gärtner-, Dürr-, Messerschmitt-, Dessauer- und Hans-Bunte-Straße
3.
TOP - Zustand der Wege im Westfriedhof
4.
TOP - Neuanlage der Grünflächen zwischen Brieger Straße und Lauinger Straße
5.
TOP - Erweiterung des Halteverbotes Ehrenbreitsteiner Straße / Pelkovenstraße
6.
TOP - Erhalt der Straßenquerung Dachauer Straße
7.
TOP - Biotopkartierung des Rangierbahnhofgeländes
8.
TOP - Parksituation in der Franz-Mader-Straße
9.
TOP - Sträucherrückschnitt Am Kapuzinerhölzl
10.
TOP - Rasengleise Tram 20
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - Werbetafeln im öffentlichen Raum; "Kundenstopper"
4.
TOP - Gewährung von Zuwendungen für die Erweiterung der Tanzräume in der Gneisenaustraße 16
5.
TOP - Ehrungsvorschläge (Schreiben des OB)
6.
TOP - Parkordnung in der Dillinger Straße zwischen Pfeilschifterstraße und Simrockstraße
7.
TOP - Anfahrtszone Kindergarten Dillinger Straße
8.
TOP - Olympia - München 2018; ökologisch - nachhaltig - fair (Stadtratsantrag)
9.
TOP - Müll gehört in den Mülleimer - München endlich sauberer machen (Stadtratsantrag)
10.
TOP - Baukostenzuschuss Kinderkrippe Bingener Str. 30
11.
TOP - Ausschreibung von Trägerschaften; Qualifizierung der Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen, Trägerschaft Sozialregionsverbund Nord/Süd/West mir 5 Sozialregionen; Trägerschaft Sozialregionsverbund Ost/Mitte mit 5 Sozialregionen
12.
TOP - Perspektive München - Leitlinien, Konzepte, Programme
13.
TOP - Neubestellung des Heimatpflegers
14.
TOP - Ablauf von Bürgerversammlungen; Zulassung unterstützender Multimedia-Darstellungen zu Anträgen
15.
TOP - Genehmigung einer Anlage zur Lagerung, Behandlung und zum Umschlag von Abfällen; Triebstraße 41
16.
TOP - Pächterwechsel "Taverna Romana", Bingener Str. 43
17.
TOP - Information über das Betriebskonzept der U3/U6 während der Arbeiten im Stellwerk Implerstraße
18.
TOP - Stadtentwässerung: Bedarfs- und Projektgenehmigung Einstiegsschacht Hanauer Straße
19.
TOP - Umbaumaßnahme Wintrichring / In den Kirschen
20.
TOP - Straßenbaumaßnahme Emmy-Noether-Straße und Agnes-Pockels-Bogen
21.
TOP - Sanierung der Pelkovenstraße zwischen Feldmochinger Straße und Claudiusplatz
22.
TOP - Verlängerung der Ausnahmebewilligung für den Schluckbrunnen an der Pelkovenstraße / Oskar-Barnack-Straße
23.
TOP - Baugenehmigung für die Errichtung einer Informationssäule Hanauer Straße 70
24.
TOP - Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München
25.
TOP - Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007"
26.
TOP - Aufgabe des Vorhabens Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof - Flughafen
27.
TOP - Einbeziehung von Vertretern des Naturschutzes und der Anwohner des Olympiadorfes in die Entwicklungsplanung Olympiapark 2018
28.
TOP - Realisierungswettbewerbe "Innovativer Wohnungsbau Hasenbergl"
29.
TOP - "Grünflächen und stadtökologische Projekte durch bessere Vernetzung sichern" (Stadtratsantrag)
30.
TOP - Europaarbeit des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und aktuelle Entwicklung der "städtischen Dimension" auf europäischer Ebene
31.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008 bis 2012; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates
32.