Montag, 15. Dezember 2008, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Gerhard Wimmer; Amtsverzicht von Herrn Peter Strupp und Frau Eva Grivas; Amtseinführung von Herrn Michael Aigner in den Bezirksausschuss 10
2.
TOP - Neuwahl des/der Vorsitzenden des Unterausschusses Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.
TOP - Neubesetzung des Unterauschusses Bau, Umwelt und Wirtschaft sowie ggf. der anderen Unterausschüsse
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2.
TOP - Überlassung einer geeigneten Parkfläche innerhalb des Geländes des Betriebshofes Schragenhofstraße für die Zeit der Sanierung der Tiefgaragen der Wohnanlage Am Kapuzinerhölzl 3 - 13
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
TOP - Errichtung eines Basketballplatzes
2.
TOP - Treffen im Sozialreferat
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Ortstermin Halteverbot Leipziger- / Quedlinburger Straße
2.
TOP - Ortstermin Dachauer Str. 334 a
3.
TOP - Verkehrsberuhigung Donauwörther Straße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
TOP - Bericht Stadtgestaltungskommission Riesstraße 16
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Stadtteilwoche 2013 in Moosach
2.
TOP - Erhalt der Graffitis am Moosacher St.-Martins-Platz
3.
TOP - Faltblatt / Infomatierial für den Stadtbezirk Moosach
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
1.
TOP - Kreuzung Andernacher Straße / Feldmochinger Straße
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund: Franz-Marc-Str. 6
2.
TOP - Projektplanung Bushaltestelle Nederlinger Straße
3.
TOP - (E) Gärtner-, Dürr-, Messerschmitt-, Dessauerstraße, Hans-Bunte-Straße Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1379 im 10. Stadtbezirk Moosach Erstmalige Herstellung Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.500.000 € Projektgenehmigung
6.
Anhörungen
1.
TOP - Zentrlae Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse
2.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm für 2009
3.
TOP - Abbau der klappbaren Sperrbeschilderung in der Borstei
4.
TOP - Wiederherstellung der Grünanlage Landshuter Allee / Triebstraße
5.
TOP - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage: Riesstraße 16
6.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: Donaustaufer Straße
7.
TOP - CityBike Marathon München am 19.04.2009
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Bebauungsplan Brieger Straße (Änderungen aufgrund der Einwendungen)
2.
TOP - Mülleimer mit Aschenbechern an den U-Bahn-Abgängen (Zwischennachricht)
3.
TOP - Missstände im Kapuzinerhölzl (Maßnahmen wurden getroffen)
4.
TOP - Buslinienführung im Bereich des Moosacher Bahnhofs nach Inbetriebnahme der U-Bahn (Planungen sind derzeit noch nicht abgeschlossen)
5.
TOP - Verlagerung der Wertstoffinsel "In den Kirschen" (Standort wird aufgelöst)
6.
TOP - Neubau eines Technischen Betriebszentrums an der Schragenhofstraße - Lärmschutz (Vorhaben ist mir Auflagen hinsichtlich des Lärmschutzes genehmigungsfähig)
7.
TOP - Bordsteinabsenkungen in der Hardenbergstraße (Umsetzung im Frühjahr/Sommer 2009)
8.
TOP - Hinweise auf das Berufsbildungszentrum Riesstraße in den U-Bahnhöfen Georg-Brauchle-Ring und OEZ (abgelehnt)
9.
TOP - Bessere Beleuchtung in der Schragenhofstraße (Beleuchtung wird erweitert)
10.
TOP - Neubau eines Einfamilienhauses mit Stellplatz Lauterbachstr. 18 (Baumfällungen wurden genehmigt)
11.
TOP - Bauvorhaben Pirschstraße / Ecke Lechelstr. 20 (Erschließung über das Hartmannshofer Bächl genehmigungsfähig)
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke
2.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
3.
TOP - Klarheit über die zweite S-Bahn-Stammstrecke schaffen (Stadtratsantrag)
4.
TOP - Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner der HA II des Planungsreferates (Stadtplanung)
5.
TOP - Möglichkeiten der Stadt, bei privaten Mietwohnungsverkäufen zu reagieren
6.
TOP - Personenbezogener Sonderparkplatz Pfeilschifterstraße 12
7.
TOP - Verkauf eines städtischen Grundstückes Magdalena-Bräu-Weg
8.
TOP - Planungen für eine Stadt-Umland-Bahn bzw. Regio-Tram wieder voranbringen (Stadtratsantrag)
9.
TOP - Drehgenehmigung "Lenßen und Partner"
10.
TOP - Grundsätzlich keine Trennung von Wohnen und Arbeiten in neuen Wohngebieten (Stadtratsantrag)
11.
TOP - Entwicklungsplanung Olympiapark 2018, Ergebnisse des Grundlagenworkshops
12.
TOP - Perspektive München; Fortschreibung des Zentrenkonzepts - Schwerpunkt Nahversorgung
13.
TOP - Perspektive München; Aktualisierung der Leitlinie Ökologie
14.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: Lauterbachstraße
15.
TOP - Sicherung und Ausweitung zielgruppenspezifischer Erziehungsberatung; Erziehungsberatung für gehörlose Eltern (Stadtratsantrag
16.
TOP - Weihnachtsbeleuchtung im städtischen Einflussbereich
17.
TOP - Zusätzliche Haltestelle Moosach Bahnhof in der Großbeerenstraße
18.
TOP - Errichtung von Minispielfeldern im Stadtgebiet; Kooperation mit dem Deutschen Fußball-Bund e.V.
19.
TOP - Haushaltsplan 2009 des Sozialreferates ; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" (Neufassung vom 20.11.08) - des Amtes für Soziale Sicherung - des Stadtjugendamtes
20.
TOP - Gesundheitsförderung durch Sport und Bewegung; Flächendeckende Aufstellung von Bewegungsinseln
21.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung 1616 b Brieger Straße
22.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integirerter Landschaftsplanung für den Bereich IV/24 Brieger Straße
23.
TOP - Klimaschutzfahrplan 4: Ökologische Mustersiedlung (Stadtratsantrag)
24.
TOP - Suchkreismeldung Mobilfunk
25.
TOP - Stadtteilbezogenes Verzeichnis der städtischen Kindergärten, Horte und Kooperationseinrichtungen
26.
TOP - Tram 20 wieder zum Moosacher Bahnhof
27.
TOP - Verkehrsentwicklungsplan; Übersicht wichtiger Vorhaben der Maßnahmekonzepte Öffentlicher Nahverkehr (ÖPNV) und Motorisierter Individualverkehr (MIV)
28.
TOP - Einstellung von Sanktionen ("Amnestie") anlässlich der 850-Jahr-Feier Münchens für Altfälle bei Verstößen gegen Baumschutzverordnung, Vorgartensatzung oder bei beanstandeten Kleinbauten und Beachtung der Verhältnismäßigkeit
29.
TOP - Maßnahmegenehmigung U-Bahnhöfe
30.