Mittwoch, 13. Februar 2008, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
TOP - Fan-Fest (Public Viewing) zur Fußball-Europameisterschaft 2008 im Olympiapark/Olympiastadion München (Antrag Nr. 02-08/B02721 des Bezirksausschusses 11 Milbertshofen - Am Hart vom 12.12.2007) (Zwischennachricht)
2.
TOP - Informationen der Deutschen Post an die BA-Vorsitzenden BA 11 und BA 24
4.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - Umbaumaßnahmen Schleißheimer Straße, Schreiben von Hartmut Mitschke
4.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - "Der Matrosen-Chor", Stadtteilfeste attraktiv gestalten
2.
TOP - 40 Tage - 40 Kirchen, Schreiben der Kath. Pfarrgemeinde St. Georg
4.4
Verkehr
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche), hier: Schleißheimer Str. 506
2.
TOP - Entscheidung über die Einrichtung/Änderung/Aufhebung eines Taxistandplatzes, hier: Ostseite Schleißheimer Straße auf Höhe U-Bahnhof Dülferstraße
3.
TOP - Entscheidung über die Einrichtung/Änderung/Aufhebung eines Taxistandplatzes, hier: Südseite Moosacherstraße (U-Bahnhof Oberwiesenfeld)
4.
TOP - (E) Maßnahmen gegen zu viele Kaninchen am Spielplatz Nordheide - Ost Empfehlung Nr. 02-08 / E 00793 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen - Am Hart am 28.06.2007
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anträge
7.1
Plenum
1.
TOP - Einrichtung einer Fan-Meile im Olympiapark zur Fußball-europa-Meisterschaft 2008 (Ernst Potzler, Freie Wähler e.V. KV München Nord)
2.
TOP - Benennung des Platzes vor dem Einkaufszentrum MIRA als "Nordheide-Platz" (CSU-Fraktion im BA 11) (vertagt aus der Sitzung am 16.01.2008)
3.
TOP - Benennung eines Platzes - nicht öffentlich - (CSU-Fraktion im BA 11) (vertagt aus der Sitzung am 16.01.2008)
7.2
Bau/Umwelt
1.
TOP - Straßenzustand der Bernaysstraße (CSU-Fraktion im BA 11)
2.
TOP - Erneuerung des Belages Keferloherstraße zwischen Knorrstraße und Christoph-von-Gluck-Platz (Ernst Potzler)
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
1.
TOP - Die MVG wird aufgefordert, die Haltestellen von der Lerchenauerstraße zurück in den Busbahnhof Olympiadorf zu verlegen, oder die Haltestellen an der Lerchenauerstraße dem Qualitätsstandard der MVG (Überdachung, sicherer Ein- und Ausstieg) anzupassen. (CSU-Fraktion im BA 11)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse, Erhöhung des maximalen jährlichen Anteils für eigene Veranstaltungen im Jahr 2008
8.2
Bau/Umwelt
1.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumaßnahmen, hier: - Dientzenhoferstr. 20-26 (vertagt aus der Sitzung vom 16.01.2008)
2.
TOP - Anhörung im Einzelfall auf Anforderung, hier: - Dientzenhoferstr. 20-26, Neubau einer Kooperationseinrichtung
3.
TOP - Einplanung von Räumlichkeiten zur öffentlichen Nutzung für soziale und kulturelle Zwecke bei der Bebauung der ehemaligen Kronprinz-Rupprecht-Kaserne (Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung)
4.
TOP - Errichtung einer Werbeanlage, hier: Knorrstraße Fl.Nr. 248/2 Gemarkung Milbertshofen
5.
TOP - Gemeinde Oberschleißheim, Flächennutzungsplan - Änderung Nr. 19
6.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage, hier: Hort Stadtteilfest Weyprechtstraße am 07.06.2008
8.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Mittelpunktsbibliothek für die Blodigstraße / Überprüfung der Planung für das Schulzentrum an der Nordheide (Beschluss des Kulturausschusses vom 06.03.2008)
2.
TOP - Stärkung der Stadtteilkultur (Beschluss des Kulturausschusses von 14.02.2008)
8.4
Verkehr
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
TOP - Zuwendungen aus dem Budget des Bezirksausschusses a) Innere Mission München, Interkulturelle Begegnung und Lesung, Bewilligung 880,00€ b) Caritas-Freiwilligen-Zentrum München-Nord, Jubiläumsveranstaltung, Bewilligung 750,00€ c) Pfarrei Frieden Christi, St. Martinszug, Bewilligung 80,00€ d) VdK OV Milbertshofen, Volkstrauertag, 260,00€ e) Sportfreunde Harteck München, Jugendleiterausbildung, Bewilligung 450,00€
2.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse, Schreiben des Direktoriums
3.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft - nicht öffentlich -
4.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB - nicht öffentlich -
9.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - Initiative "Magistrale für Europa", Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung der Geschäftsstellen (Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.01.2008)
2.
TOP - Vollzug der Wassergesetze, Räumungstermine der Stadt- bzw. Stadtrandbäche
3.
TOP - Wegezustand zwischen Hildegard-von-Bingen-Anger und Frauenmantelanger, Schreiben von Markus Braig
4.
TOP - Zubetonierung Olympiapark, Schreiben von Herrn Rolf-Helmut Pfeiffer
5.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung, Fällungsanträge
6.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
7.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
9.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2007/2008 (Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates vom 30.01.2008)
2.
TOP - SchülerInnen und Klassenstand Berufliche Schulen der LHS München im Schuljahr 2007/2008 (Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates vom 30.01.2008)
3.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen und der städtischen Franz-Auweck-Abendschule (Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates vom 30.01.2008)
4.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2007/2008 (Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates vom 30.01.2008)
5.
TOP - Bereinigtes einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2007/2008 (Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates vom 30.01.2008)
6.
TOP - Ausländerbeirat zur Diskussion um Jugendgewalt, Stellungnahme
7.
TOP - Protokoll der 219. Sitzung der KfStG am 06.11.2007
8.
TOP - "850 Gesichter Münchens", Fotoprojekt von Sabine Jörg
9.
TOP - Bildung nach Maß, Der Münchner Weg, Infobroschüre
10.
TOP - Abschaffung der Nutzungsgebühren für Schulturnhallen für Sportvereine, Antrag des BA 20 Hadern
9.4
Verkehr
1.
TOP - Information über Beriebskonzept während der Kabelarbeiten am Petuelring, Schreiben der MVG
2.
TOP - Zweirichtungsradverkehr in Einbahnstraßen, Schreiben des ADFC München e. V.
3.
TOP - Containergestellung auf dem Brundageplatz, Verlängerung der Ausnahmebewilligung
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach §45 Abs. 3 StVO
10.