Dienstag, 19. Februar 2008, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
TOP - Antrag Münchner Forum e.V. (Az.: 08/06 - 3.6.1): Zuschuss in Höhe von 5000 € für die Ausstellung "Münchner Maßstäbe" zur 850-Jahr-Feier der LH München
2.4
Beschlussvorlagen
1.
TOP - Amtseinführung von Frau Apollonia Pramberger in den Bezirksausschuss 9; Vereidigung
2.
TOP - (E) Freie Turnerschaft München-Gern e.V. Sportanlage Hanebergstraße/Braganzastraße 9. Stadtbezirk (Neuhausen-Nymphenburg) Erweiterung des vereinseigenen Umkleide- gebäudes mit Vereinsheim au der Sportan- lage Hanebergstraße durch die Freie Turnerschaft München-Gern e.V. Gewährung von Zuwendungen
Referent*in:
Stadtschulrätin Weiß-Söllner
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
TOP - Bürgeranliegen: Verkehrssituation an den Schulen rund um die Albrechtstraße; hier: Verlegung eines Zebrastreifens
2.
TOP - Antrag SPD: Freigabe für das Fahren auch in Gegenrichtung auf den beidseitigen Radwegen der Waisenhaus-/Dantestraße ab St. Galler-Straße und Nördliche Auffahrtsallee bis zur Baldurstraße
3.
TOP - ADFC: Zulassung von Zweirichtungs-Radverkehr in Einbahnstraßen
4.
TOP - Gleiserneuerung am Leonrodplatz und in der Dachauer Straße / Vorstellung durch die MVG
5.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke im Januar 2008
6.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft: Endhaltestelle der Buslinie 132 (Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 22.11.07)
7.
TOP - Baureferat: Sanierung der Blutenburgstraße ( Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 22.11.07 )
8.
TOP - KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung: Feuerwehrzufahrt Rainer-Werner-Fassbinder-Platz
9.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 12.02.08: Absenkung von Bordsteinen im Rahmen von Baumaßnahmen
10.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.01.08: Initiative "Magistrale für Europa", Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung der Geschäftsstelle
11.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 19.12.07: Bündnis für Ökologie; Leitprojekt 2: Mehr Platz für den Umweltverbund, Teilprojekt Stadtviertelkonzept Nahmobilität
12.
TOP - Planungsreferat: MOBINET-Auftrag zu Anwohnertiefgaragen; hier: Dom-Pedro-Straße (Schreiben BA 9 vom 14.12.07)
13.
TOP - Projekt Sozialkunde in der gymnasialen Oberstufe / Vorschläge des UA
14.
TOP - KVR: Bürgeranliegen: Öffnung der Durchfahrt von der Braganzastraße zur Johann-Schmaus-Straße / Änderung der Haltverbotszeiten auf dem Baustellenbetrieb am Dom-Pedro-Platz (Schreiben BA 9 vom 20.11.07)
15.
TOP - KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung: Absolutes Haltverbot Nordseite Sprunerstraße gegenüber Dachauer Str. 223/227
16.
TOP - KVR: Mangelhafte Straßenbeläge im 9. Stadtbezirk; hier: Klugstraße (Schreiben BA 9 vom 18.12.07)
17.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 19.12.07: Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO-Novelle 2007
18.
TOP - Bürgeranliegen: Entfall der Linie 151
19.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 19.12.07: Planfeststellungsverfahren für eine 3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen München - Ersteinschätzung und weiteres Vorgehen
20.
TOP - KVR: Rad-/Fußweg Canalettostraße - Kuglmüllerstraße: Konfliktsituation zwischen Fußgängern und Radfahrern (Antrag Nr. 2182 des BA 9 vom 19.06.07)
21.
TOP - => dazu: Bürgeranliegen: Zustand des Fuß- und Radwegs an der Canalettostraße zwischen Dante- und Ponzonestraße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.06.07)
22.
TOP - KVR: Errichtung einer Ampelanlage am Wintrichring in Höhe In den Kirschen (Schreiben BA 9 vom 15.01.08)
23.
TOP - => dazu: Antrag von Frau Stadträtin Schosser aus der Rathaus-Umschau: Vorgezogener Bau einer Fußgängerampel und evtl. einer Bushaltestelle an der Kreuzung In den Kirschen / Wintrichring
24.
TOP - Fußgängerbrücke Wintrichring / In den Kirschen
25.
TOP - Baureferat: Markierung der Parkscheinautomaten im Sektor II Neuhausen
26.
TOP - Planungsreferat: Parkraummanagement in Neuhausen; zeitlich befristete Parklizenz (Schreiben BA 9 vom 17.01.08)
27.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.01.08: 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Sach- und Verfahrensstand; ergänzende Informationen; weiteres Vorgehen
28.
TOP - Planungsreferat: Neuer Busbahnhof Arnulfstraße - Vermeidung von Belastungen für Anwohner auf den Anfahrtsrouten (Schreiben BA 9 vom 18.12.07)
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
TOP - Planungsreferat: Bautennachweise vom 17.12. - 23.12., 24.12. - 30.12.07, 31.12.07 - 06.01.08, 07.01. - 13.01., 14.01. - 20.01. und 21.01. - 27.01., 28.01. - 03.02. und 01.01. - 27.01.08
2.
TOP - Bauvorhaben Hanebergstraße, WA 3: Baumfällungen
3.
TOP - Planungsreferat: Errichtung einer Werbeanlage, Menzinger Str. 38
4.
TOP - Kommunalreferat: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; hier: In den Kirschen
5.
TOP - Die GBW Gruppe informiert
6.
TOP - Bauvorhaben Nymphenburger Str. 191: Neubau des Dachgeschosses und Sanierung des Wohn- und Geschäftshauses
7.
TOP - Bauvorhaben Hanebergstraße, WA 2: Neubau einer Wohnanlage (54 WE) mit Tiefgarage
8.
TOP - Bauvorhaben Richildenstr. 62: Neubau eines Mehrfamilienhauses, Vorbescheid
9.
TOP - Bauvorhaben Dall'Armistr. 36: Bebauung der Grundstücke Dall'Armistr. 36-42, Vorbescheid
10.
TOP - Projekt Sozialkunde in der gymnasialen Oberstufe / Vorschläge des UA
11.
TOP - Sachbericht zur Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 9; hier: Ausstellung "Münchner Kleinode"
12.
TOP - Bauvorhaben Hertha-/Wotanstraße: Neubau eines Wohngebäudes mit 131 WE und Tiefgarage, Tektur
13.
TOP - Planungsreferat: Beschlussvorlage: Dachauer Str. 110-114 und Luitpold-Kaserne, Leonrodplatz, Dachauer Straße (östlich), Schwere-Reiter-Straße (südlich), Infanteriestraße (westlich); Grundsatz- und Eckdatenbeschluss
14.
TOP - => dazu: Stellungnahme BA 4 Schwabing-West
15.
TOP - Freie Turnerschaft München-Gern e.V. Sportanlage Hanebergstraße/Braganzastraße 9. Stadtbezirk (Neuhausen-Nymphenburg) Erweiterung des vereinseigenen Umkleide- gebäudes mit Vereinsheim auf der Sportan- lage Hanebergstraße durch die Freie Turnerschaft München-Gern e.V. Gewährung von Zuwendungen
16.
TOP - Bürgeranliegen: Bauvorhaben Wohnblock Romanstr. 47
17.
TOP - Bauvorhaben Birketweg 2-14: Abgrabung der antrophogenen Auffüllung im Zuge der Baufeldfreimachung
18.
TOP - Bürgeranliegen: Denkmal für Alfred Andersch am Trafo
19.
TOP - Direktorium: Kommission Kunst am Bau; Stimmrecht des BA 9 (Schreiben BA 9 vom 18.12.07)
20.
TOP - Beschluss des Schulausschusses vom 30.01.08: Errichtung einer Kooperationseinrichtung; Entfernung der Altlasten
21.
TOP - Zweckentfremdung:
22.
TOP - Sozialreferat: Zweckentfremdung von Wohnraum; hier: Döllingerstraße
23.
TOP - Sozialreferat: Zweckentfremdung von Wohnraum; hier: Dall'Armistraße
24.
TOP - Kommunalreferat: Vorkaufsrecht nach dem BauGB; hier: Blutenburgstraße
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
TOP - Nymphenburger Str. 98: Fällung von 2 Eschen
2.
TOP - Baureferat: Fällung von 2 Ahorn in der Dachauer Str. 110 d / e
3.
TOP - Baureferat: Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen im 9. Stadtbezirk
4.
TOP - Baureferat: Bachräumungstermine 2008 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche
5.
TOP - Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Thorwaldsenstr. 19
6.
TOP - Antrag DacG / Die Grünen: Der BA 9 spricht sich grundsätzlich gegen das Aufstellen von Gasheizstrahlern auf öffentlichem Grund aus
7.
TOP - Baureferat: Verschmutzte und beschädigte Sitzbänke an der Südlichen Auffahrtsallee (Nymphenburger Kanal) und am Nymphenburg-Biedersteiner-Kanal (Antrag Nr. 2463 BA 9 vom 16.10.07)
8.
TOP - Umgestaltung des Nord-Ost Eingangs (Wilhelm-Hale-Straße/Arnulfstraße) zum Hirschgarten / Vorstellung durch das Baureferat
9.
TOP - Bürgeranliegen: Nochmalige Überprüfung der Entfernung der Wertstoffcontainer Irnfried-/Herthastraße
3.4
Unterausschuss für Schule und Soziales
1.
TOP - Antrag SPD: Projekt "Wohnen im Viertel" für Neuhausen
2.
TOP - Antrag SPD: Jedem Kind ein Instrument
3.
TOP - Anfrage CSU: Empfehlung zum Schulwechsel für Schülerinnen und Schüler der 10. Klasse des Adolf-Weber-Gymnasiums
4.
TOP - Kreisjugendring: Kindern und Jugendlichen Spiel und Bewegung ermöglichen !
5.
TOP - BA 20 Hadern: Abschaffung der Nutzungsgebühren für Schulturnhallen für Sportvereine
6.
TOP - Bewohnertreff Arnulfpark / Bericht Frau Marc
7.
TOP - Raumnot in der Grundschule an der Südl. Auffahrtsallee / Bericht Frau Marc
8.
TOP - Mut zum Risiko - Rausch- und Risikokompetenzarbeit mit Kindern und Jugendlichen / Bericht Frau Marc
9.
TOP - Anfrage an Sozialreferat: Besetzung der Streetworkerstelle
10.
TOP - Einladung zur Sitzung der PSAG West am 14.02.08
11.
TOP - Einladung zur Sitzung der ÖAG "Alte Menschen" am 25.02.08
12.
TOP - Schulreferat: Broschüre "Bildung nach Maß. Der Münchner Weg"
13.
TOP - Bekanntgabe im Schulausschuss vom 30.01.08: Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2007/2008
14.
TOP - Bekanntgabe im Schulausschuss vom 30.01.08: Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2007/2008
15.
TOP - Bekanntgabe im Schulausschuss vom 30.01.08: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2007/2008
16.
TOP - Bekanntgabe im Schulausschuss vom 30.01.08: Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen im Schuljahr 2007/2008
17.
TOP - Bekanntgabe im Schulausschuss vom 30.01.08: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2007/2008
18.
TOP - Anfrage Bündnis 90 / Die Grünen: Erweiterung des Sportangebots der Vereine für Mädchen
19.
TOP - Bezirk Oberbayern: Zuständigkeitswechsel bei der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung (Schreiben BA 9 vom 18.12.07)
20.
TOP - Projekt Sozialkunde in der gymnasialen Oberstufe / Vorschläge der UA's Verkehr, Bau und Kultur
21.
TOP - Sportplatz Schule Alfonsstraße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.01.08)
22.
TOP - Grundschule Südl. Auffahrtsallee: Modellprojekt "Soziale Beratung"
23.
TOP - Evangelische Jugend München: Mobiles Spielangebot in der Siedlung Nederling / Einstellung des Jugendwohnens / Schulsozialarbeit an der Hauptschule Winthirplatz (Schreiben BA 9 vom 20.11. und 18.12.07)
24.
TOP - Schulreferat: Zukunft der Grundschule an der Maria-Ward-Straße (Schreiben BA 9 vom 20.11.07)
25.
TOP - Sozialreferat: Neue Wege in der Wohnraumversorgung für ältere Bürgerinnen und Bürger (Schreiben BA 9 vom 20.11.07)
26.
TOP - BA-Kinderfest am 08.06.08
27.
TOP - Sozialreferat: Ausbau des Gemeinschaftszentrums Integriertes Wohnen II zum quartiersbezogenen Begegnungszentrum (Antrag BA 9 Nr. 2183 vom 19.06.07)
28.
TOP - Verwendungsnachweis für einen Zuschuss aus dem Budget; hier: Sozialpsychiatrische Dienste Neuhausen
29.
TOP - Bayerischer Landtag, Herr MdL Unterländer: Änderung der Ausführungsbestimmungen zur Schulgesundheitspflege (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.06.07)
30.
TOP - Schulreferat: Ganztagsschulen im 9. Stadtbezirk; Errichtung der Grundschule Nymphenburg Süd als Ganztagsschule (Schreiben BA 9 vom 20.11.07)
31.
TOP - Schulreferat: Grundschule Gertrud-Bäumer-Str. 19 / Schulfreisportanlage (Schreiben BA 9 vom 18.12.07)
32.
TOP - Liste Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007-2011, Sozialbereich (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.06.07)
33.
TOP - Mehrgenerationen-Haus am Reinmarplatz; Vorstellung durch Wogeno eG
34.
TOP - Antrag CSU: Umgehende Errichtung der Grundschule im Neubaugebiet Nymphenburg Süd
35.
TOP - => dazu: Schulreferat: Schnellstmögliche Planung und Bau der Grundschule Nymphenburg Süd (Empfehlung Nr. 971 der Bürgerversammlung vom 22.11.07) - Zwischennachricht
36.
TOP - => dazu: Bürgeranliegen: Aktueller Stand zur Schulplanung Nymphenburg Süd
37.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Schulausschusses vom 09.01.08: Realisierungswettbewerb; Neubau einer 3zügigen Grundschule mit 6gruppigem Tagesheim, Einfachsporthalle und Freisportanlage am Arnulfpark; Bekanntgabe des Ergebnisses
3.5
Unterausschuss für Integration
1.
TOP - Stellungnahme des Ausländerbeirates zur aktuellen Diskussion um Jugendgewalt
2.
TOP - Sozialreferat: Förderprogramm HIPPY (Home Instruction for Parents of Preschool Youngsters)
3.
TOP - Schließung der Gemeinschaftsunterkünfte Emma-Ihrer-Straße und Rosa-Luxemburg-Platz (Antwort Sozialreferat auf eine Anfrage von Frau Stadträtin Schmucker)
4.
TOP - Direktorium: Zuwendung aus dem Budget des BA 9; hier: Münchner Gärten der Kulturen e.V.
3.6
Unterausschuss für Kultur
1.
TOP - Kulturreferat: Beschlussvorlage "Stärkung der Stadtteilkultur"
2.
TOP - Kulturreferat: Veranstaltungen im Februar 2008
3.
TOP - Projekt Sozialkunde in der gymnasialen Oberstufe / Vorschläge des UA
4.
TOP - Kulturreferat: Beschlussvorlage "Änderung der Öffnungszeiten bei den Stadtbibliotheken Neuhausen und Nymphenburg" (Antrag BA 9 Nr. 2587 vom 20.11.07)
5.
TOP - Sachbericht zu einem Zuschuss aus dem Budget; hier: realitaets büro
6.
TOP - Direktorium:Budget des BA 9; hier: Initiative Kultüren
7.
TOP - Baureferat: Gedenkstein vor dem Anwesen Jagdstr. 14 (Schreiben BA 9 vom 20.11.07)
8.
TOP - Antrag Münchner Forum e.V.: Zuschuss in Höhe von 5000 € für die Ausstellung "Münchner Maßstäbe" zur 850-Jahr-Feier der LH München
9.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft: 850. Stadtgeburtstag; 8. Treffen der Bezirksausschüsse am 24.01.08
10.
TOP - Bürgeranliegen: 850 Gesichter Münchens (Projekt zum 850. Stadtgeburtstag)
11.
TOP - Beschlus der Vollversammlung des Stadtrats vom 19.12.07: Bauträgerauswahl für ein Baugrundstück im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms
12.
TOP - Projekt "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" / Aktuelles
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
TOP - Bürgeranliegen: Aufstellen einer Schautafel der Stephanuskirche am Rotkreuzplatz
2.
TOP - Freunde der Freiwilligen Feuerwehr München: Vorabinformation zum Budgetantrag für die Beschaffung von Navigationsgeräten
3.
TOP - Direktorium: Budget der Bezirksausschüsse; Erhöhung des maximalen jährlichen Anteils für eigene Veranstaltungen im Jahr 2008
4.
TOP - Stadtkämmerei: Finanzplan 2007 - 2011
5.
TOP - Voranfrage für eine Freischankfläche in einer Grünfläche für eine Bäckerei in der Elvirastr. 17 a
6.
TOP - KVR: "Bavaria Billard Sport Bar", Landshuter Allee 87; Neuerrichtung
7.
TOP - KVR: "Kumasan", Blutenburgstr. 31; Pächterwechsel
8.
TOP - KVR: Stadt-Triathlon im Olympiapark und in der Ackermannstraße am 18.05.08
9.
TOP - Bürgeranliegen: Holsteiner Friesenmarkt
10.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 12.02.08: Anerkennung der Turmuhr der Stephanuskirche als öffentliche Uhr
11.
TOP - KVR: Absage der Marktschreiertage am Rotkreuzplatz vom 30.05. - 01.06.08
5.