Dienstag, 15. Juli 2008, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
TOP - Antrag Städt. Käthe-Kollwitz-Gymnasium (Az.: 07/08 - 3.4.1): Zuschuss in Höhe von 875 € für das Projekt „Schule als Staat“ vom 28.07. - 01.08.08
2.
TOP - Antrag projekt Anna – Kinderhilfe Kaliningrad e.V. (Az.: 03/08 – 3.4.1): Zuschuss in Höhe von 2 500 € für die Teilnahme russischer Kinder an Lilalu
3.
TOP - Antrag Hide Out 2 (Az.: 07/08 – 3.5.1): Zuschuss in Höhe von 2 650 € für das Bluesfest am 24.08.08 auf dem Rotkreuzplatz
2.4
Beschlussvorlagen
1.
TOP - Beschlussvorlage KVR (Az.: 07/08 – 4.1): Erweiterung einer Freischankfläche für ein Cafe mit Feinkost, Blutenburgstr. 73
2.
TOP - Beschlussvorlage KVR (Az.: 07/08 – 4.2): Genehmigung einer Freischankfläche für „Cafe Dolce“, Volkartstr. 2 c
3.
TOP - Beschlussvorlage KVR (Az.: 07/08 – 4.3): Genehmigung einer Freischankfläche für „Kaffee Espresso & Barista“, Schlörstr. 11
4.
TOP - Beschlussvorlage KVR (Az.: 07/08 – 4.4): Erweiterung der Betriebszeit der Freischankfläche für „Bohne & Malz“, Rotkreuzplatz 8
5.
TOP - Beschlussvorlage KVR (Az.: 07/08 – 4.5): Erweiterung der Betriebszeit der Freischankfläche für „Eiscafe Venezia“, Rotkreuzplatz 8
6.
TOP - Beschlussvorlage KVR (Az.: 07/08 – 4.6): Genehmigung einer Freischankfläche für ein Stehcafe in der Leonrodstr. 29
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
TOP - Bürgeranliegen: Gefährliche Kreuzungssituation Landshuter Allee / Arnulfstraße
2.
TOP - Bürgeranliegen: Gefährliche Buswendemanöver Ecke Helmholtz-/Marlene-Dietrich-Straße
3.
TOP - Bürgeranliegen: Parken auf der Südlichen Auffahrtsallee
4.
TOP - Bürgeranliegen: Gehwegeinebnung in der Prinzen-/Eddastraße
5.
TOP - Bürgeranliegen: Straßenzustand in der Merianstraße
6.
TOP - KVR: Absolutes Haltverbot in der Kratzerstraße
7.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke Juni 2008
8.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke, hier: Stromprojekt Alfonsstraße
9.
TOP - KVR: Genehmigung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes am Christoph-Rapparini-Bogen 16
10.
TOP - KVR: Genehmigung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Winfriedstr. 7
11.
TOP - Bürgeranliegen: Bessere Beschilderung der 30 km/h-Zone in der Renatastraße / Wendl-Dietrich-Straße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.05.08)
12.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke, hier: Wasserprojekt Hohenlohe-/Taxisstraße
13.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke (Schreiben BA 9 vom 20.05.08)
14.
TOP - Anträge der Stadtratsfraktionen der CSU, SPD und den Grünen: Untertunnelung der Landshuter Allee / Verbesserung des Lärmschutzes
15.
TOP - => dazu: Entwurf Antrag BA 9
16.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 03.06.08: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008-2012 mit verbindlicher Planung für 2013
17.
TOP - KVR: Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Ofterdingenstraße, südwestlich Hawartstr. 2
18.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft: Altstadtringfest am 19./20.07.08; Änderungen bei S- und U-Bahn, Bus und Tram
19.
TOP - Baureferat: Errichtung der Lichtzeichenanlage am Wintrichring / In den Kirschen
20.
TOP - Bürgeranliegen: Parklizenz für die Umgebung des Hirschgartens
21.
TOP - Baureferat: Verschiebung von 2 Parkscheinautomat-Standorten in der Volkartstraße
22.
TOP - KVR: Radfahren am Rotkreuzplatz, Ortstermin am 25.09.07 (Antrag BA 9 Nr. 1624), Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.05.08
23.
TOP - => dazu: Antrag CSU: Radwegmarkierung Furt Rotkreuzplatz (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.05.08)
24.
TOP - => dazu: Bürgeranliegen: Wiederholte Radfahrerabzocke am Rotkreuzplatz (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.05.08)
25.
TOP - => Antrag Bündnis 90 / Die Grünen: Verbesserungen am Rotkreuzplatz für den Radverkehr und für Fußgänger
26.
TOP - Planungsreferat: Planänderung zur Planfeststellung für das Vorhaben "Neubau des S-Bahn-Haltepunktes Friedenheimer Brücke"
27.
TOP - Beschlussvorlage Planungsreferat: Aufgabe des Vorhabens Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof - Flughafen; Untersuchungen zur künftigen Flughafenanbindung
28.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke, hier: Fernwärmeprojekt Erschließung Birketweg, Bauabschnitt Richelstraße
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
TOP - Bautennachweise vom 02.06. - 08.06., 09.06. - 15.06., 16.06. -22.06. und 23.06. - 29.06.08
2.
TOP - Bürgeranliegen: Wellblechschild an der Donnersbergerstr. 29
3.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.06.08: Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
4.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt: Einladung zum kostenfreien Fachforum "BHKW-Praxis" am 15.07.08
5.
TOP - Bauvorhaben Malsenstr. 60: Fassadenänderung, Sanierung, Balkon-anbau und Erweiterung Reihenhaus sowie Errichtung einer neuen Grundstückseinfriedung
6.
TOP - Bauvorhaben Malsenstr. 62: Fassadenänderung, Sanierung, Balkon-anbau und Erweiterung Reihenhaus sowie Errichtung einer neuen Grundstückseinfriedung
7.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.05.08: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008-2012
8.
TOP - Bauvorhaben Amperstr. 10: Neubau eines Einfamilienhauses, Vorbescheid
9.
TOP - Bauvorhaben Stupfstr. 15 a: Umbau und Nutzungsänderung von Werkstätten in Büroräume
10.
TOP - Bauvorhaben Hanfstaenglstr. 15: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
11.
TOP - Bauvorhaben Scherrstr. 7: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Vorbescheid
12.
TOP - Hinweise / Ergänzungen zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.05.08: Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007"; Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug
13.
TOP - Bauvorhaben Fafnerstr. 29: Erweiterung der bestehenden Garage mit Unterkellerung und Dachraum
14.
TOP - Bauvorhaben Rosa-Bavarese-Str./Wotanstr. (MK 1, Schlossviertel Nymphenburg): Neubau eines Gebäudes mit Tiefgarage, Einzelhandel- und Büronutzung, Dienstleistung, Fitness und Ärztehaus
15.
TOP - Planungsreferat: Hanebergstraße, WA 2, Neubau einer Wohnanlage (Schreiben BA 9 vom 19.02.08)
16.
TOP - Bauvorhaben Volkartstr. 71: DG-Ausbau dreier Wohngebäude mit 41 Wohnungen sowie Errichtung von Aufzügen und Balkonen
17.
TOP - Bauvorhaben Hofenfelsstr. 48: Umbau der Wohnung im UG, Ausbau der südlichen Dachfläche
18.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.06.08: Dachauer Str. 110-114 und Luitpold-Kaserne, Leonrodplatz, Dachauer Straße (östlich), Schwere-Reiter-Straße (südlich), Infanteriestraße (westlich); Eckdatenbeschluss und weiteres Vorgehen
19.
TOP - Bauvorhaben Wilhelm-Hale-Str. 38: Errichtung von Veranstaltungsräumen mit Biergarten, Verwaltung und Lager, befristet bis 31.12.2010; hier: Baumfällungen
20.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 11.06.08: Freie Turnerschaft Gern e.V., Sportanlage Haneberg-/Braganzastraße; Erneuerung der Einfriedung an der Grundstücksgrenze, Erweiterung des Umkleidegebäudes und Vereinsheims, Übernahme des Kunstrasenplatzes
21.
TOP - Baureferat: Kommission für Kunst am Bau; Stimmrecht des BA 9 (Schreiben BA 9 vom 17.12.07, Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.06.08)
22.
TOP - Beschlussvorlage Planungsreferat: Perspektive München; Fortschreibung des Zentrenkonzeptes Schwerpunkt Nahversorgung, Grundsatzbeschluss
23.
TOP - => dazu: Informationsveranstaltung des Planungsreferates am 28.07.08
24.
TOP - Planungsreferat: Errichtung einer Werbeanlage an der Waisenhausstr. 17
25.
TOP - Wilhelmine-Lübke-Haus und Hanebergstraße: Sachstand und weiteres Vorgehen, Teilnahme der GEWOFAG an der UA-Sitzung
26.
TOP - GEWOFAG: Altenheim Heilig Geist, Dom-Pedro-Platz 6, Verbleib des Münchner Kindl und einer Stiftungstafel (Schreiben BA 9 vom 20.05.08)
27.
TOP - Bauvorhaben Dom-Pedro-Platz 6: Umbau und Sanierung eines denkmalgeschützten Gebäudes mit Nutzungsänderung vobn Pflegeheim zu Eigentumswohnungen
28.
TOP - Realisierungswettbewerb Birketweg MK 3 / MK 4 des Bebauungsplans Nr. 1926 a Hirschgarten
29.
TOP - Aufgabenstellung zur Gestaltung der öffentlichen Grünflächen im Bereich ehemalige Paketposthalle und künftiges Citylogistikzentrum (Bebauungsplan Nr. 1926 a)
30.
TOP - Überprüfung des Güterverteilkonzeptes und der Citylogistik (Antrag der Stadtratsfraktionen der SPD und der Grünen)
31.
TOP - Kommunalreferat: Vorkaufsrecht nach dem BauGB, hier: Blutenburgstraße
32.
TOP - Sozialreferat: Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: Lachnerstraße
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
TOP - Böcklinstr. 3: Fällung von 1 Birke
2.
TOP - Montenstr. 2: Fällung von 1 Blutbuche
3.
TOP - Palestrinastr. 12: Fällung von 1 Blau Zeder
4.
TOP - Bruckmannstr. 5: Fällung von 1 Eibe
5.
TOP - Wilhelm-Hale-Straße / Arnulfstr. 195: Fällung von 3 Pappeln
6.
TOP - Biterolfstr. 11: Fällung von 1 Weide
7.
TOP - Schobserstr. 6: Fällung von 2 Birken
8.
TOP - Lierstr. 27: Fällung von 1 Kiefer
9.
TOP - Sustrisstr. 2-4: Fällung von 1 Weide
10.
TOP - Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Klarastr. 19
11.
TOP - Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Bothmerstr. 1
12.
TOP - Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Kratzerstr. 40
13.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb: Neuer Wertstoffcontainerstandort Albrechtstraße / Horemansstraße
14.
TOP - => dazu: Schreiben Remondis: Standplatzverlegung Container Albrecht-/Leonrodstraße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.06.08)
15.
TOP - => dazu: Bürgeranliegen
16.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.05.08 und der Vollversammlung des Stadtrats vom 11.06.08: Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der LH München
17.
TOP - SPD-Stadtratsfraktion: Verbot von Heizstrahlern (Antrag BA 9 Nr. 2895 vom 19.02.08)
18.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 08.07.08: Müll gehört in den Mülleimer - München endlich sauberer machen !
19.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.06.08: Olympia - München 2018, ökologisch - nachhaltig - fair
3.4
Unterausschuss für Schule und Soziales
1.
TOP - Antrag Städt. Käthe-Kollwitz-Gymnasium: Zuschuss in Höhe von 875 € für das Projekt „Schule als Staat“ vom 28.07. - 01.08.08
2.
TOP - Lebenslauforientierte Soziale Arbeit: Projektideen für Münchner Bezirke / Bericht Frau Marc
3.
TOP - Sozialreferat: Münchner Familienpass
4.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses vom 03.07.08: Ausschreibung von Trägerschaften, Qualifizierung der Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen
5.
TOP - Kinderfest BA 9 vom 01.06.08
6.
TOP - Neuer Jugendspielplatz zwischen Donnersbergerbrücke und Friedenheimer Brücke / Einladung an Jugendliche am 14.07.08
7.
TOP - Sitzung der ÖAG Alte Menschen vom 17.06.08 / Bericht Frau Marc
8.
TOP - Schulreferat: Klassenbildung am Städt. Adolf-Weber-Gynasium 2008/2009 (Schreiben BA 9 vom 17.06.08)
9.
TOP - Wohnbaugenossenschaft wagnis eG / Sachstand Bewerbung für Wilhelmine-Lübke-Haus
10.
TOP - Direktorium: Zuwendung aus dem Budget des BA 9; hier: Montessori-Schule Olympiapark
11.
TOP - Grundschule am Dom-Pedro-Platz: Einladung zur Präsentation der Arbeitsergebnisse der Projektwoche "Von Neuhausen nach Brasilien und zurück" am 18.07.08
12.
TOP - Verein Erholungspark für Kriegs- und Körperbeschädigte München e.V.: Kündigung des Pachtvertrags (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.06.08)
13.
TOP - Antrag projekt Anna – Kinderhilfe Kaliningrad e.V.: Zuschuss in Höhe von 2 500 € für die Teilnahme russischer Kinder an Lilalu
14.
TOP - GEWOFAG: Projekt "Wohnen im Viertel" für Neuhausen (Schreiben BA 9 vom 19.02.08)
15.
TOP - Antrag CSU: Umgehende Errichtung zusätzlicher Klassenräume für die Grundschule an der Südlichen Auffahrtsallee zum Schuljahr 2008/2009
16.
TOP - Sozialreferat: Besetzung der Streetworkerstelle (Schreiben BA 9 vom 15.04.08, Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.06.08)
17.
TOP - Schulreferat: Instandsetzung des Schulwegs zur Gertrud-Bäumer-Grundschule (Antrag BA 9 Nr. 2756 vom 15.01.08)
18.
TOP - Schulreferat: Schulsportplatz Grund- und Hauptschule Alfonsstraße (Schreiben BA 9 vom 19.02.08)
19.
TOP - Bürgeranliegen: Lärmbelästigung durch die Schulsportanlage der Grund- und Hauptschule Alfonsstraße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.06.08)
20.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses vom 29.05.08: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2008-2012, Einzelplan 4 / Sozialbereich (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.06.08)
21.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 27.05.08: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2008-2012, Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.06.08)
22.
TOP - Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 28.05.08: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008-2012; Investitionsmaßnahmen für Schulen und Kindertageseinrichtungen; verfahrenstechnische Neuerungen; Stellungnahme der Bezirksausschüsse (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.06.08)
23.
TOP - Direktorium: Zuwendung aus dem Budget des BA 9; hier: Montessori München e.V.
24.
TOP - Schulreferat: "Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse" / Treffen BA 9 am 10.07.08 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.06.08) / Bericht Frau Marc
25.
TOP - Antrag CSU: ASZ für Nymphenburg (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.07.07)
26.
TOP - Schulreferat: Schulhoföffnung in der Grund- und Hauptschule Alfonsstraße (Schreiben BA 9 vom 19.06.07)
27.
TOP - Bürgeranliegen: Groffanlage / Stuberpark; Lärmbelästigung
28.
TOP - Schulreferat: Grundschule Maria-Ward-Straße, Sanierung des Pausenhofs (Schreiben BA 9 vom 20.05.08)
29.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.06.08: Perspektive München - Leitlinien, Konzepte, Programme; Handlungskonzept; Herausforderungen des soziodemografischen Wandels für die Stadtentwicklung
30.
TOP - Einladung zum Planungsdialog "Kinder- und familienfreundliches Wohnen" am 24.07.08
31.
TOP - Gefahrenfreier Zugang auf dem Heilig Geist-Gelände während der Bauzeit für Kinder und Jugendliche
3.5
Unterausschuss für Integration
3.6
Unterausschuss für Kultur
1.
TOP - Antrag Hide Out 2: Zuschuss in Höhe von 2 650 € für das Bluesfest am 24.08.08 auf dem Rotkreuzplatz
2.
TOP - Ergebnisprotokoll der Arbeitsgruppe "Gedenkveranstaltung zum 09. November" mit den Mitgliedern der Bezirksausschüsse vom 03.06.08 / Bericht Herr Zintl
3.
TOP - Stadtwerke: Bücherinsel Romanplatz für Stadtteilkultur zur Verfügung stellen (Antrag BA 9 Nr. 48 vom 20.05.08)
4.
TOP - Kulturreferat: Zuschuss für Jazzfest 2008 (Schreiben BA 9 vom 20.05.08)
5.
TOP - Beschluss des Kulturausschusses vom 05.06.08: Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferates für die Jahre 2008-2012 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
TOP - Beschlussvorlage KVR: Erweiterung einer Freischankfläche für ein Cafe mit Feinkost, Blutenburgstr. 73
2.
TOP - Beschlussvorlage KVR: Genehmigung einer Freischankfläche für „Cafe Dolce“, Volkartstr. 2 c
3.
TOP - Beschlussvorlage KVR: Genehmigung einer Freischankfläche für „Kaffee Espresso & Barista“, Schlörstr. 11
4.
TOP - Beschlussvorlage KVR: Erweiterung der Betriebszeit der Freischankfläche für „Bohne & Malz“, Rotkreuzplatz 8
5.
TOP - Beschlussvorlage KVR: Erweiterung der Betriebszeit der Freischankfläche für „Eiscafe Venezia“, Rotkreuzplatz 8
6.
TOP - Beschlussvorlage KVR: Genehmigung einer Freischankfläche für ein Stehcafe in der Leonrodstr. 29
7.
TOP - Direktorium: Änderung von § 21 der Bezirksausschuss-Satzung
8.
TOP - Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 04.06.08: Ablauf von Bürgerversammlungen; Zulassung unterstützender Multimedia-Darstellungen zu Anträgen
9.
TOP - Direktorium: Bürgerversammlungen Juni-Dezember 2008
10.
TOP - KVR: Sommerfest im Hirschgarten am 06.07.08
11.
TOP - KVR: Fahrraddemo für Versammlungsfreiheit am 11.07.08 vom Romanplatz bis Königsplatz
12.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt: Leitlinie Gesundheit, Öffentlichkeitsphase
13.
TOP - KVR: Drehgenehmigung am 30.06.08 an der Donnersbergerbrücke
14.
TOP - KVR: Pächterwechsel a) "Poseidon", Maria-Ward-Str. 24 b) "FC Teutonia", Schwere-Reiter-Str. 13 c) "Zentrale", Artilleriestr. 5 d) "Reiskorn", Notburgastr. 10
15.
TOP - Markthallen München: Wochenmarkt Rotkreuzplatz; Feuerwehrzufahrt, Vinzenzmurr (Schreiben BA 9 vom 14.05.08)
16.
TOP - MVG: Bürgerbeschwerde Party-Tram (Schreiben BA 9 vom 20.03.08) Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.06.08
17.
TOP - Oberbürgermeister Ude: Antrag auf Genehmigung einer weiteren Freischankfläche für das "Backspielhaus", Südl. Auffahrtsallee 77, Beschluss des BA 9 vom 18.03.08
18.
TOP - Beschluss des Kommunalausschusses vom 05.06.08: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008 - 2012; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates
5.