Dienstag, 12. Februar 2008, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
1.
TOP - Einrichten einer Tempo-30-Zone in der Fasangartenstraße; Bürgerschreiben vom 29.01.2008
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Schülerprojekt "Bevölkerungsentwicklung meines Stadtviertels" und 850. Stadtgeburtstag; Metroporegion München, Entwicklung ländlicher Raum; Bürgerschreiben vom 18.01.2008
2.
TOP - Behinderung der Busstrecke 220 durch geparkte Fahrzeuge bei der Einmündung von der Cincinnatistraße in die Lincolnstraße von Hausnummer 13 bis zum nächsten Lichtmasten; Einrichtung eines absoluten Haltverbots von der Ausfahrt Lincolnstraße bis zum nächsten Lichtmasten; Bürgerschreiben vom 16.01.2008
3.
TOP - Grünfläche an der Sinpert-/Weißensee- und Untersbergstraße; Bürgerschreiben vom 04.01.2008 hierzu: Schreiben des Baureferat/Gartenbau vom 16.01.2008
4.
TOP - Geplante Straßenbaumaßnahme der Fasangartenstraße; Antrag auf Änderung/Erweiterung der Parkplätze; Schaffung von weiteren Parkplätzen - markiert - auf der Straßenseite im Bereich der Hausnummern 132 bis 136; Bürgerschreiben vom 23.01.2008
5.
TOP - Behindertengerechte Rampe am Eingang der Hl.-Kreuz-Kirche Giesing; Bürgerschreiben vom 25.01.2008
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Abschaffung der Nutzungsgebühr für Schulturnhallen für Sportvereine; Antrag des BA 20 Hadern vom 12.12.2007 mit der Bitte um Unterstützung
2.
TOP - Verlegung des Tram-/Fußgängerüberwegs auf der Schwanseestraße, ggü. der Mündung der Weißenseestraße, (von der Weißenseestraße nach Norden vor das Flachbau-Ladenzentrum auf der Westseite der Schwanseestraße); Antrag von Herrn Holz vom 25.01.2008
3.
TOP - *Schnellstmöglicher Verkauf der stadteigenen Wohnungen im Wohnquartier Weißensee-/ Schwansee-/Chiemgau- und Pöllatstraße einschließlich Anwesen Pöllatstraße 11 an die städtische Wohnungsgesellschaft Gewofag; *Realisierung eines Senioren-Wohnprojekts nach dem „Bielefelder Modell“ in mindestens einem Drittel der Wohnungen Erhalt des Anwesens Pöllatstraße 11 und Integration in das Pflegekonzept; *Schnellstmögliche Umsetzung der, nach dem Programm „WOHNEN am RING“ der Sozialen Stadt Giesing, möglichen und dringend erforderlichen Schallschutzmaßnahmen Antrag der SPD-Fraktion vom 12.02.2008
4.
TOP - Aufstellen eines Briefmarkenautomats und des bereits vorhandenen Geldautomats an der ehemaligen Postfiliale an der Chiemgaustrasse; Antrag der SPD-Fraktion vom 12.02.2008
4.
Budget
1.
TOP - Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
2.
TOP - 4.1.1 AntragstellerIn: Initiative „Tanzen für Kinder“; für die Maßnahme: Tanzkurs für Kinder vom 14.02. bis 31.07.2008; Antragssumme: 1.150.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 16.01.2008
3.
TOP - 4.1.2 AntragstellerIn: Initiative „Kabarett“; für die Maßnahme: Auftritt beim Straßenfest Kistlerstraße; Antragssumme: 950.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 16.01.2008
4.
TOP - 4.1.3 AntragstellerIn:REGSAM-Moderation Giesing-Harlaching; für die Maßnahme: Giesinger Regsam Rundfahrt; Antragssumme: 2.477.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 16.01.2008
5.
TOP - 4.1.4 AntragstellerIn:Freundschaft zwischen Ausländern und Deutschen e. V.; für die Maßnahme: Eröffnung einer Fotoausstellung; Antragssumme: 382.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 16.01.2008
6.
TOP - 4.1.5 AntragstellerIn: Freundschaft zwischen Ausländern und Deutschen e. V.; für die Maßnahme: Griechischer Abend am 23.07.2008; Antragssumme: 1.130.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 16.01.2008
7.
TOP - 4.1.6 AntragstellerIn: Kooperationsgemeinschaft„Giesinger Nigthball“/Streetwork Johannisplatz; für die Maßnahme: Projekt „Giesinger Nightball“; Antragssumme: 1.560.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 16.01.2008 hierzu: Schreiben des Kindergartens Königin des Friedens vom 07.02.2008 (Nachtrag)
8.
TOP - 4.1.7 AntragstellerIn: Elternbeirat des Kindergartens Königin des Friedens; für die Maßnahme: Spielbühne; Antragssumme: 4.500,10 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 16.01.2008
9.
TOP - 4.1.8 AntragstellerIn: Kulturstammtisch Giesing; für die Maßnahme: Straßenfest am 26.07.2008; Antragssumme: 278,59 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 17.01.2008
10.
TOP - TOP 4.1.9 AntragstellerIn: Initiative Gleise verbinden; für die Maßnahme: Vier Performances vom 30.06. bis 03.07.2008; Antragssumme: 6.500.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 06.02.2008
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
11.
TOP - TOP 4.1.10 AntragstellerIn: TSV Turnerbund e. V.; für die Maßnahme: 40 Jahre Trambolin ; Antragssumme: 600.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 30.01.2008
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
12.
TOP - TOP 4.1.11 AntragstellerIn: Hilfe von Mensch zu Mensch e. V.; für die Maßnahme: Intensivarbeit mit ausländischen Kindern vom 10.01. bis 09.06.2008; Antragssumme: 4.425.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 30.01.2008
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
13.
TOP - 4.2 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
14.
TOP - 4.3 Übertragung der Restmittel des BA 17 aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen des Jahres 2006 in das Jahr 2008 zur Finanzierung der Veranstaltungen im Rahmen des 850. Stadtgeburtstages; Antrag Nr. 02-08 / B 02504 des BA 17 vom 09.1.02007; Budget der Bezirksausschüsse, Erhöhung des maximalen jährlichen Anteils für eigene Veranstaltungen im Jahr 2008, Erhöhung der Mittel zur eigenen Verwendung des BA-Budgets; Antrag Nr. 02-08 / B 02667 des BA 13 Bogenhausen vom 11.12.2007 Schreiben des Direktoriums vom 10.01.2008 und 16.01.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
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5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Gemeinde Unterhaching, Bebauungsplan Nr. 142/2007 Stumpfwiese, 7. Bauabschnitt; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.12.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000, Lincolnstraße (südlich), General-Kalb-Weg (westlich), Marklandstraße (beiderseits), Fasangartenstraße und Kiefernstraße (nördlich), Tegernseer Landstraße (östlich); „Wohnsiedlung Am Perlacher Forst“, Stadtbezirk 17 – Giesing Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Begründung für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.3.3.1 Anwesen in der Tegernseer Landstraße; Zuleitung vom 24.01.2008 5.1.3.3.2 Anwesen in der Eintrachtstraße; Zuleitung vom 24.01.2008 5.1.3.3.3 Anwesen in der Schwanseestraße; Zuleitung vom 24.01.2008
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.2.1 SSW "Van Hoa", Martin-Luther-Straße; Mitteilung vom 27.12.2007 5.1.4.2.2 SSW "Cafe Kathmandu"; Kesselbergstraße; Mitteilung vom 27.12.2007 5.1.4.2.3 "Wellnessparadies Haman Anatolia", Abgabe von Speisen und Getränken in einer Sauna; Mitteilung vom 27.12.2007 5.1.4.2.4 SSW "Brecherspitze"; St.-Martin-Straße; Mitteilung vom 17.01.2008
3.
TOP - Wohnungsmarkt in München, Expertenbefragung 2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11316; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.01.2008
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Weltkindertag 2008 in Obergiesing?; Anfrage der Kinderbeauftragten der Landeshauptstadt München Frau Frädrich vom 29.01.2008
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2007 / 2008; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11340; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats vom 30.01.2008
2.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2007 / 2008; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11361; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats vom 30.01.2008
3.
TOP - Schüler/innen und Klassenstand; Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2007 / 2008; Stand 20.10.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11270; Bekanntgabe in der Sitzung des Schulsausschusses am 30.01.2008
4.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2007/2008; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 7 V 11211; Bekanntgabe in der Sitzung des Schulausschusses am 30.01.2008
5.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2007/ 2008; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11324; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates vom 30.01.2008
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
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5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Beseitigung der Straßenschäden im Bereich von (auf die Fahrbahn verlegten) MVG-Bushaltestellen (z.B. Schlierseestraße 73); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00821 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 17 Obergiesing am 21.06.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11358; Beschluss des Bauausschusses vom 04.03.2008; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Rolltreppe mit Wechselrichtungsbetrieb an der S-Bahn-Station St.-Martin-Straße; Antrag Nr. 02-08 / B 02571 des BA 17 vom 13.11.2007; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 07.01.2008
2.
TOP - Fahrtrichtung der Rolltreppen am Giesinger Bahnhof; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 10.07.2007; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 15.01.2008
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Ersatzstandort für die entfernten Recyclingcontainer vom Giesinger Bahnhofplatz
2.
TOP - Unterrichtungen über Baumfällungen im Bereich Giesinger Bahnhof/Giesinger Bahnhofstraße; Zuleitung des Baureferats vom 25.01.2008
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage, Zirkusveranstaltungen in der Grünanlage an der Weißenseestraße vom 06.03. bis 10.03.2008; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 06.01.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Stärkung der Stadtteilkultur, Antrag Nr. 02-08 / A 04159 von Frau Stadträtin Dr. Anker und Herrn Stadtrat Benker vom 07.01.2008; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kulturausschusses am 14.02.2008; Zuleitung des Kulturreferats mit der Bitte um Stellungnahme; hierzu: Ablehnung der unter unter Pkt. 2.1.6 dem Betreiber des Kulturzentrums GIESINGER BAHNHOF zugedachte Zuschusserhöhung, wegen Schlechterstellung gegenüber den anderen genannten Trägervereinen; Einrichtung einer Vollzeitstelle, wie bei den übrigen Trägervereinen, im Bereich Geschäftsführung und Finanzierung dieser Stelle vollständig aus städtischen Mitteln Der Zuschuss für Personal im GIESINGER BAHNHOF ist auf 27.000 € zu erhöhen; Antrag der SPD-Fraktion vom 12.02.2008 hierzu: Schreiben des Verein Freunde Giesing e. V. vom 07.02.2008
3.
TOP - Nutzung des Walchenseeplatzes; Flohmarkt am 27.04.2008, 06.06.2008 und 14.09.2008 (Ausweichtermine: 04.05., 13.06. und 21.09.2008), Sommercafe vom 01.05. bis 30.09.2008 , Sommerfest am 31.05.2008 des Vereins „Mütter für Mütter e. V.“; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 01.02.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Baumschutz
7.2.1
Einzelfälle
1.
TOP - 7.2.1.1 Anwesen in der Fasangartenstraße; Anhörung vom 29.01.2008 7.2.1.2 Anwesen in der Auerspitzstraße; Anhörung vom 29.01.2008
7.2.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Anwesen in der Deisenhofener Straße; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.01.2008
7.3
Behinderte
7.4
Frauen
7.5
Kinder
7.6
Senioren/Innen
7.7
Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.