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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 14. Oktober 2008, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 1.4 Amtsverlust von Frau Ruth Pouvreau; Amtseinführung von Herrn Michael Heeger in den Bezirksausschuss 17; Beschlussvorlage durch das Direktorium

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 1.5 Vereidigung von Herrn Michael Heeger

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 1.6 Neuwahl einer/s Vorsitzenden für den Unterausschuss Umwelt

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - 1.7 Neuberufung einer/s Baumschutzbeauftragten

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kreuzung Cincinnati- / Lincolnstraße; gefährliche Verkehrssituation Bürgerschreiben vom 18.08.2008

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Überschrift
3.

Anträge/Anfragen

Überschrift
4.

Budget

Unterabschnitt
4.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Bokutani e.V. für die Maßnahme: Interkulturelle Veranstaltung am 06.12.2008; Antragssumme: 3.020,00 € Beschlussvorlage des Direktoriums vom 09.09.2008; FF: UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
4.2

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
5.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
5.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
5.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erhalt des Fußweges zwischen der Bantingstraße und der Cincinnatistraße als autofreier Durchgangsweg zur Kiche "Königin der Märthyrer"; Bürgerantrag vom 09.09.2008 (verwiesen aus der Sitzung vom 09.09.2008) FF: UA Verkehr

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wohnsiedlung Am Perlacher Forst; hier: Erhalt des Fußweges zur Kirche zwischen der Bantingstraße und der Cincinnatistraße über die bundeseigenen Grundstücke Fl.Nr. 2641/46 und 2641/11; Schreiben des Kath. Pfarramtes St. Bernhard vom September 08; verwiesen aus der Sitzung vom 09.09.2008; FF: UA Verkehr

Unterabschnitt
5.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07: 5.1.2.1.1 Anwesen in der Schwanseestraße; Beschluss des BA 17 vom 14.10.2008 Zuleitung des KVR vom 08.07.2008; zu TOP 5.1.2.1.1Schriftverkehr des BA-Vorsitzenden / der Bezirksinspektion mit der Bitte um Ortstermin (verwiesen aus der Sitzung vom 09.09.2008) 5.1.2.1.2 Anwesen in der Ichostraße; Beschluss des BA 17 vom 14.10.2008; Zuleitung des KVR 22.09.2008 5.1.2.1.3 Anwesen in der Tegernseer Landstraße; Beschluss des BA 17 vom 14.10.2008; Zuleitung des KVR 08.09.2008 5.1.2.1.4 Anwesen am Giesinger Bahnhofplatz; Beschluss des BA 17 vom 14.10.2008; Zuleitung des KVR 08.09.2008

Unterabschnitt
5.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bei Dreharbeiten und Baugenehmigungen; Antrag des BA 04; Schreiben des Direktoriums vom 15.09.2008 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
5.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aufgabe des Vorhabens Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof - Flughafen (MSB); Untersuchungen zur künftigen Flughafenanbindung; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2008 (VB); Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2008 mit der Bitte um Kenntnisnahme

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2008 - 30.06.2008; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2008 mit der Bitte um Kenntnisnahme

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführung); Mitteilung des KVR 5.1.4.4.1 SSW "Schwansee-Lounge", Schwanseestraße; Mitteilung vom 11.09.2008 5.1.4.4.2 SSW "Tschados"; Walchenseeplatz; Mitteilung vom 25.09.2008 5.1.4.4.3 SSW "Piccolo Mondo"; Fasangartenstraße; Mitteilung vom 30.09.2008 5.1.4.4.4 SSW "Sombat Thai"; Tegernseer Landstraße; Mitteilung vom 30.09.2008

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Anwesen in der Oberviechtacherstr. 30; Schreiben des Sozialreferats vom 22.08.2008

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Durchführung einer Brandschutzmaßnahme Asam-Gymnasium an der Schlierseestraße 20 im 17. Stadtbezirk Obergiesing; Baukosten (Kostenobergrenze) 2.959.000 Euro; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 24.09.2008

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Wildes Plakatieren; Ansprechpartner der Stadt; Einleiten rechtlicher Schritte; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2008 (SB); Mitteilung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.09.2008

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1983; Giesinger Bahnhofsplatz (südlich), Bahnlinie München-Ost - Deisenhofen (westlich), Chiemgaustraße (nördlich), Schwanseestraße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1586 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2008 (SB); Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.09.2008

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Wohnen in München IV; Erfahrungsbericht für das Jahr 2007 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) sowie Beschlussteil; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2008 (VB); Schreiben des Referats vom 15.09.2008

Unterabschnitt
5.1.5

Anträge

Unterabschnitt
5.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung

Unterabschnitt
5.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen

Unterabschnitt
5.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Weiterer Ausbau der Schulsozialarbeit an Grund-, Haupt- und Förderschulen; Trägerschaftsvergabe für die neuen Standorte; Verwendung von Restmitteln und Umwidmung von Finanzmitteln im Bereich Schulsozialarbeit; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfenausschusses und des Schul- und Sportausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 23.09.2008 (VB); Schreiben des Sozialreferats vom 22.09.2008 mit der Bitte um Kenntnisnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ausstattung der Spielplätze in der Wohnanlage am Perlacher Forst nach dem Standard im übrigen Stadtbezirk, gemeinsam mit der Bundesanstalt für Immobilienwesen (BIMA); BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00057 des BA 17 vom 08.05.2008; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.09.2008

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK); Sachstand Konsolidierung 2008; Feinkonzept 2009; Grobkonzept 2010 - 2011; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschuss und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 14.10.2008 (SB); Schreiben des Sozialreferats vom 25.09.2008 mit der Bitte um Kenntnisnahme

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Stadtteildokumentation Obergiesing; Schreiben des Büros des Kinderbeauftragten vom 22.09.2008 mit der Bitte um Rückmeldung, wieviele Exemplare der Dokumentation benötigt werden

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - München macht Raum für Familien; Broschüre in der Reihe "PERSPEKTIVE MÜNCHEN" - Analyse; Münchner Beitrag zum 7. Familienbericht der Bundesregierung; Zuleitung vom 30.09.2008

Unterabschnitt
5.2.5

Anträge

Unterabschnitt
5.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
5.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erhalt des Fußweges zwischen der Bantingstraße und der Cincinnatistraße als autofreier Durchgangsweg zur Kiche "Königin der Märthyrer"; Bürgerantrag vom 09.09.2008 (verwiesen aus der Sitzung vom 09.09.2008)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aufnahme der Zufahrtsstraße Richtung "Königin der Märthyrer" in die Straßenliste; Kennzeichnung als Sackgasse; Bürgerantrag vom 09.09.2008 (verwiesen aus der Sitzung vom 09.09.208)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wohnsiedlung Am Perlacher Forst; hier: Erhalt des Fußweges zur Kirche zwischen der Bantingstraße und der Cincinnatistraße über die bundeseigenen Grundstücke Fl.Nr. 2641/46 und 2641/11; Schreiben des Kath. Pfarramtes St. Bernhard vom September 08; verwiesen aus der Sitzung vom 09.09.2008

TOP herunterladen

Typ:
Sonstiges Schreiben
Unterabschnitt
5.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Behindertengerechte Gestaltung der Zuwegung zu den Anwesen Schwanseestraße 28 - 40; Antwortschreiben des Baureferats vom 05.09.2008 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einrichtung eines Parklizensgebietes (Anwohnerparken) im an die Bewohnerparkgebiete "südliche Au" und "Regerplatz" angrenzenden Wohngebiet zwischen Heilig-Kreuz-Kirche und Nockherberg; Empfehlung Nr. 08 - 14 / E 00022 der BV des 17. Stadtbezirks vom 05.06.2008; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.09.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 24.10.2008

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Radverkehr; Öffnung von Einbahnstraßen im Stadtbezirk 17 für den Radverkehr entgegen der Einbahnregelung; Anhörung des KVR vom 08.09.2008 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
5.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Eingeschränkte Sicht durch Schaltkasten der Telekom AG an der Tiefgaragenausfahrt Schlierseestraße 75 - 115; Antwortschreiben des Baureferats vom 28.08.2008

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Radlständer am Ostfriedhof; BA-Antrags-Nr. 08 - 14 / B00210 des BA 17 vom 08.07.2008; Antwortschreiben des Baureferats vom 22.08.2008

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bessere Kennzeichnung der Automaten in den jeweiligen Parklizenzgebieten; Empfehlung Nr. 08 - 14 / E 00011 der BV des 2. Stadtbezirks vom 08.05.2008; Beschluss des Bauausschusses vom 30.09.2008 (SB); Schreiben des Baureferats vom 19.09.2008 mit der Bitte um Kenntnisnahme

Unterabschnitt
5.3.5

Anträge

Unterabschnitt
5.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
5.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erhalt des Fußweges zwischen der Bantingstraße und der Cincinnatistraße als autofreier Durchgangsweg zur Kiche "Königin der Märthyrer"; Bürgerantrag vom 09.09.2008 (verwiesen aus der Sitzung vom 09.09.2008) FF: UA Verkehr

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wohnsiedlung Am Perlacher Forst; hier: Erhalt des Fußweges zur Kirche zwischen der Bantingstraße und der Cincinnatistraße über die bundeseigenen Grundstücke Fl.Nr. 2641/46 und 2641/11; Schreiben des Kath. Pfarramtes St. Bernhard vom September 08; verwiesen aus der Sitzung vom 09.09.2008; FF: UA Verkehr

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse beim Baumfällungen; Az.: D-II-BA 1150/100-05/11; Schreiben des Direktoriums vom 05.08.2008 mit der Bitte um Mitteilung (verwiesen aus der Sitzung vom 09.09.2008)

Unterabschnitt
5.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Weißensee Park in Obergiesing; Probleme mit der Hundewiese; Antwort des Baureferats vom 24.09.2008

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferats vom 11.08.2008

Unterabschnitt
5.4.5

Anträge

Unterabschnitt
5.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
5.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste in München - Beteiligung des Landesdenkmalamts; Schreiben des Vorsitzenden des Bayerischen Landesdenkmalamts Herrn Dr. Ludwig Spaenle, MdL vom 11.09.2008

Unterabschnitt
5.5.5

Anträge

Unterabschnitt
5.5.6

Sonstiges

Überschrift
6.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
6.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2009 - 2013; Anhörungsverfahren mit der Bitte um Stellungnahme bis Montag, 3. November 2008

Unterabschnitt
6.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
7.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
7.1

Ausländer/Innen

Unterabschnitt
7.2

Baumschutz

Unterabschnitt
7.2.1

Einzelfälle

Unterabschnitt
7.2.2

Baumbestandspläne

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwesen in der St.-Martin-Str.; Anhörung vom 05.08.08 (verwiesen aus der Sitzung vom 09.09.2008)

Unterabschnitt
7.3

Behinderte

Unterabschnitt
7.4

Frauen

Unterabschnitt
7.5

Kinder

Unterabschnitt
7.6

Senioren/Innen

Unterabschnitt
7.7

Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

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