Dienstag, 15. Januar 2008, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Reinigung und Pflege des Grünstreifens Griechenstraße; Schreiben der Verwaltungsgesellschaft für Haus- u. Grundbesitz vom 14.12.2007
2.
TOP - Parkplätze Lohstraße / Cannabichstraße; Bürgerschreiben vom 13.12.2007
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Krumpterstraße - Parkplätze in der Kurzparkzone vor dem Getränkemarkt; Antrag von Frau Kieweg vom 03.01.2008
2.
TOP - Sichtspiegel für eine Straßenüberquerung der Hans-Mielich-Straße in der Masskrugunterführung; Antrag von Frau Kieweg vom 03.01.2008
3.
TOP - Claude-Lorrain-Straße; Tempo-30-Zone ab Höhe Schyrenstraße; Antrag von Frau Kieweg vom 03.01.2008
4.
TOP - Tempo-30-Zone in der Hans-Mielich-Straße; Antrag von Frau Kieweg vom 03.01.2008
5.
TOP - Parkplätze Lohstraße
6.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger-Unterführungen Sachsenstraße / Teutoburger Straße und Freibadstraße / Hans-Mielich-Platz
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Parkraummanagement in München - Festlegung der 3. und 4. Priorität und Projektfortschrittsbericht 2007 a) Festlegung Umsetzungsreihenfolge des III. und IV. Sektors b) Projektfortschrittsbericht 2007 zum Projekt "Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung" Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis spätestens 09.02.2008
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug der Wassergesetze, Isar-Plan, Verbesserung des Hochwasserschutzes und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung im Bereich der Wittelsbacher Brücke in München, Planungsabschnitt III, Bauabschnitt Mitte, Los 1 Fkm 149+520 bis 149+240; Az.: 641-301-2/2; Bescheid des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 29.11.2007
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Investitionsprogramm für die städtischen Freisportanlagen; Jahresbericht 2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08/V 11088; Bekanntgabe im Sportausschuss des Stadtrates vom 18.12.2007
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Einebnung der Stufen vor dem Kiosk an der U-Bahn Wettersteinplatz; Antrag von Herrn Holz (Mitglied des BA 17) vom 10.12.2007
2.
TOP - Umwandlungsverbot von Miet- in Eigentumswohnungen; Antrag des BA 4 vom 05.12.2007
3.
TOP - Umwandlungsverbot von Miet- in Eigentumswohnungen
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Antrag auf 2 Warenstellagen vor dem Ladengeschäft "Bambi's Schnäppchenmarkt", Humboldtstraße; Schreiben des BA 18 vom 01.10.2007; Antwortschreiben des KVR vom 26.11.2007
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 SSW "Wirtshaus zum Schönhof", Schönstraße; Mitteilung vom 05.12.2007
3.
TOP - Wohnungsmarkt München; Expertenbefragung 2007; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 11316; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.01.2008
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
TOP - Kosten/Gebühren zur 850. Jahrfeier der LH München; Erhöhung der Mittel zur eigenen Verwendung des BA-Budgets; Antrag des BA 13 Bogenhausen vom 11.12.2007
2.
TOP - Dauernutzung des Christbaumfundaments im Rahmen der "Kunst im öffentlichen Raum"
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
1.
TOP - 850. Stadtgeburtstag; 7. Treffen der Bezirksausschussmitglieder; Protokoll der Sitzung vom 27.11.2007 mit der Bitte um Kenntnisnahme und ggf. Rückmeldung von Änderungswünschen; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 11.12.2007
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
TOP - Dimmen der Straßenbeleuchtung in der Waldeckstraße ab 23.00 Uhr; Antrag von Frau Kieweg vom 03.01.2008
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Planfeststellungsverfahren für eine 3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen München - Ersteinschätzung und weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 11332; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.12.2007 zu TOP 4.5.1 Hinweis / Ergänzung zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.12.2007
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.