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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 18. März 2008, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entfernen des runden Betonsockels (Fundament für wechselnde Kunst) am Hans-Mielich-Platz; Bürgerantrag vom 10.02.2008

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Naupliastraße auf Höhe der Armanspergerstraße / Laurinplatz; Einrichtung eines Zebrastreifens; Bürgerschreiben vom 04.03.2008

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - LILALU - kostenlose Teilnahme an "Workshops" für Kinder mit Migrationshintergrund; Schreiben der Projektleitung LILALU Festival und Events

TOP herunterladen

Typ:
Sonstiges Schreiben
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Initiative "Weihnachtsmarkt", für die Maßnahme: Weihnachtsmarkt vom 30.11. - 02.12.2007 am Mangfallplatz; Antragssumme: 752,79 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 18.02.2008

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - AntragstellerIn: Carpe Diem e.V., für die Maßnahme: Wasseranschluss für die Küchenzeile im Betreuungsgruppenraum für Demenzkranke; Antragssumme: 1.794,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 18.02.2008

Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: TSV Turnerbund e.V., für die Maßnahme: 50 Jahre Tischtennis - Turnier u. Feier am 03.05.2008; Antragssumme: 1.132,- €; Antrag vom 25.02.2008

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - AntragstellerIn: Münchner Konzertchor e.V., für die Maßnahme: Aufführung der Johannespassion am Karfreitag in der Emmauskirche; Antragssumme: 1.500,-- €; Antrag vom 02.02.2008

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse; Erfahrungsbericht 2007; Zuleitung des Direktoriums vom 01.02.2008

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kurzstreckentarif für Kinder im MVV; Antrag des BA 10 - Moosach mit der Bitte um Weitergabe an alle BA's

Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neue Fahrradabstellmöglichkeiten im Bereich der (neuen) Straßenbahnhaltestelle der Linien 15 / 25 am Tiroler Platz, Fahrtrichtung stadteinwärts; Antrag-Nr. 02-08 / B 02728 des BA 18 vom 16.10.2007; Antwortschreiben des Baureferats vom 25.02.2008

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger-Unterführungen Sachsenstraße / Teutoburger Straße und Freibadstraße / Hans-Mielich-Platz; Antrag-Nr. 02-08 / B 02757 des BA 18 vom 15.01.2008; Antwortschreiben des Baureferats vom 25.02.2008

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parkraummanagement in München - Festlegung der 3. und 4. Priorität und Projektfortschrittsbericht 2007 a) Festlegung Umsetzungsreihenfolge des III. und IV. Sektors b) Projektfortschrittsbericht 2007 zum Projekt "Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung" Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / 11349 Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 05.03.2008 (SB)

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung des Bezirksausschusses zu Bürgerversammlungsempfehlungen gem. § 13 Abs. 3 der Bezirksausschusssatzung; Ruhe am Himmel - Sanktionierung ungesetzlicher Tiefflüge; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00948 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigvorstadt-Isarvorstadt am 15.11.2007; Einschränkung bzw. Verbot von Sightseeingflügen über der Innenstadt (Ziffer 2 des Antrags); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00961 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 20.11.2007; Zuleitung des RGU vom 11.02.2008 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gärtnerische Gestaltung des Wörnbrunner Platzes: Zuschnitt der Himbeersträucher und Schaffung einer Sichtachse zwischen Kleinkinderbereich und Schulkinderbereich; BA-Antrag-Nr. 02-08 / B 02730 des BA 18 vom 20.11.2007; Antwortschreiben des Baureferats vom 12.02.07

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verschmutzung der Bushaltestelle Theodolindenplatz im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching durch Silvesterknaller; Schreiben des BA 18 vom 06.02.2008; Antwortschreiben der MVG vom 19.02.2008

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - WEG St.-Magnus-Straße 20-32, Griechenstraße 13-15, Noldinstraße 3-5 in 81545 München; Pflege des öffentlichen Grünstreifens; Schreiben des BA 18 vom Januar 2008; Antwortschreiben des Baureferats vom 29.02.2008

TOP herunterladen

Typ:
Sonstiges Schreiben
Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Isar-Plan Bauabschnitt Mitte, Los 1; Einladung zum Expertengespräch und Protokoll zum Expertengespräch vom 21.06.2007; Zuleitung des Wasserwirtschaftsamtes München vom 14.02.2007

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung des Flächennutzungsplans; Umwidmung der allgemeinen Grünfläche (Gartenbaustützpunkt) am Hollerbusch in eine Sportfläche bzw. Grünfläche mit Sportnutzung; Existenzsicherung des FC Alemannia München

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkauf Flst. 12911/247 Sekt. VII; Karolingerallee / Ecke Haselburgstraße, 18. Stadtbezirk; Schreiben des BA 18 vom 22.01.2008; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 11.02.2008

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkauf Flst. 12895 (Tlfl.) Sekt. VII, Meraner Straße, 18. Stadtbezirk; Schreiben des BA 18 vom 12.10.2007; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 14.02.2008

Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hans-Mielich-Platz; Neugestaltung des Platzbereiches und der Anschlussbereiche zu den umliegenden Straßen Gerhard-, Hans-Mielich-, Kühbach- und Teutoburger Straße im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Verbesserung; Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.250.000 €; Bedarfs- und Konzeptgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11142; Beschluss des gemeinsamen Bauausschusses und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.03.2008 (SB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.3.1 SSW "Cirlei's", Grünwalder Straße; Mitteilung vom 04.03.2008

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Absenkung von Bordsteinen im Rahmen von Baumaßnahmen; Ziffer 2 des Antrages; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00628 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigvorstadt - Isarvorstadt am 16.11.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11078; Beschluss des Bauausschusses vom 12.02.2008 (SB)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Hans-Mielich-Platz; Abstimmung im Ausschuss für Stadtplanung u. Bauordnung des Stadtrates

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage vom 01.10.2008 - 14.10.2008; hier: Vollmarkpark - Zirkus Baldoni; Anhörung des KVR vom 21.02.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis 07.04.2008

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Veranstaltungen sowie Sondernutzungen auf öffentlichem Verkehrsgrund; neue Veranstaltungsrichtlinien; Zuleitung des KVR vom 04.02.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis 31.03.2008

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kunst am Hans-Mielich-Platz; Beschluss des BA 18 vom 15.01.2008 (Fundament als Standort für wechselnde Kunst); Zwischennachricht des Baureferates vom 13.02.2008

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Informationsveranstaltung am 05.07.2007 im Ratskeller zum Thema "Sondernutzungen"; Az.: HAII/V 1; Schreiben der 2. Bürgermeisterin vom 21.01.2008

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Tag des offenen Denkmals - "Vergangenheit aufgedeckt" - Archäologie und Bauforschung - am 14.09.2008; Informationen der Deutschen Stiftung Denkmalschutz

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stärkung der Stadtteilkultur; Stellungnahme des BA 15 Trudering-Riem vom 17.02.2008 zur Beschlussvorlage Nr. 02-08 / A 05159 des Kulturreferates zu TOP 3.6.7.1 Antwort der Vorsitzenden des BA 11 Milbertshofen - Am Hart, Frau Thomsen, vom 18.02.2008 auf die Zuleitung des BA 15

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lumillastraße; 1 Laubbaum; Frau Aigner

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Albrecht-Dürer-Straße; 2 Laubbäume; Frau Aigner

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Albrecht-Dürer-Straße; 1 Birke, 3 Tannen; Frau Aigner

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Albrecht-Dürer-Straße; 1 Birke; Frau Aigner

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Albrecht-Dürer-Straße; 1 Birke; Frau Aigner

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Albrecht-Dürer-Straße; 1 Laubbaum, 1 Thuja, Frau Aigner

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Schönstraße; 1 Tanne; Frau Aigner

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Schönstraße; 1 Birke, 1 Thuja; Frau Aigner

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Agilolfingerstraße; 2 Silberahorne; Frau Kieweg

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Latemarstraße; 1 Robinie; Herr Fleischmann

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Um- bzw. Neuorganisation bei HA II des Direktoriums; Verwaltungsabteilung; Schreiben des Direktoriums vom 15.02.2008

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Ausländer /-innen

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Polizei

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

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