Dienstag, 16. Dezember 2008, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
1.
TOP - Kindergarten Hänsel & Gretel, Wunderhornstraße (vertagt aus der Sitzung / TOP 2.1.1.3 vom 21.10.2008)
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Beschwerde gegen die Art der Durchführung von Durchforstungsmaßnahmen im Perlacher / Grünwalder Forst; E-Mail des Vereins zur Erhaltung und Pflege des Perlacher / Grünwalder Forstes e.V. vom 11.11.2008 mit der Bitte um Unterstützung
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Vorstellung der Arbeit des Hospizkreises Haar Landkreis München-Ost e.V.
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Veranstaltung zum Thema "Rund um die Pflege im 18. Stadtbezirk" am 05.03.2009; Beschlussfassung über die Finanzierung in Höhe von 500,-- € aus dem Budgetanteil für BA-eigene Maßnahmen (vertagt aus der Sitzung vom 18.11.2008)
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verwendungsnachweis und Abschlussbericht des Antragstellers "Carpe Diem e.V." zur bezuschussten Maßnahme "Einbau eines Wasseranschlusses"
2.
TOP - Verwendungsnachweis des Antragstellers "Maibaum Menterschwaige e.V." zur bezuschussten Maßnahme "Maibaumaufstellung"
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - Artikel im Haidhauser Anzeiger vom 22.10.08 - Südring statt 2. Stammstrecke; Bürgerschreiben vom 24.10.2008 (verwiesen aus der Sitzung vom 18.11.2008)
2.
TOP - Anfrage wegen Autoschmutz und Lärm auf der Tegernseer Landstraße; Bürgerschreiben vom 23.10.2008 (aus der Sitzung vom 18.11.2008 in den UA Verkehr verwiesen; Zusammenarbeit mit dem ebenfalls zuständigen BA 17)
3.
TOP - Parkraummanagement in Untergiesing 3.2.1.3.1 Stellungnahme des BA 18 zum Parkraummanagement 3.2.1.3.2 Bürgerschreiben aus der Sitzung vom 18.11.2008
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 11.11.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis 16.01.2009
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Verkehrszeichen (Zeichen 209 - vorgeschriebene Fahrtrichtung rechts) an der Kreuzung Aretinstraße / Karolingerallee; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 13.11.2008 zur Nachfrage aus der Sitzung vom 21.10.2008
2.
TOP - Haltverbote in der Säbener Straße (probeweise); Verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferates vom 20.10.2008 zur Beschlussfassung aus der Sitzung vom 15.07.2008
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verkehrsentwicklungsplan; Übersicht wichtiger Vorhaben der Maßnahmenkonzepte Öffentlicher Verkehr (ÖPNV) und Motorisierter Individualverkehr (MIV); Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2008
2.
TOP - Planungen für eine Stadt-Umland-Bahn bzw. Regio-Tram wieder voranbringen; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.11.2008
3.
TOP - Klarheit über die zweite S-Bahn-Stammstrecke schaffen; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.11.2008
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Lärmschutz durch Reduzierung des Eisenbahngüterverkehrs auf dem Südring durch Verlagerung der Zahl der über den Südring verkehrenden Güterzüge; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 vom 02.12.2008
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen durch die Untere Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Anwesen in der Benediktenwandstraße; Abdruck eines Bescheids vom 06.11.2008 3.3.6.1.2 Anwesen in der Schönstraße; Abdruck eine Bsecsheids vom 21.11.2008
2.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Aktualisierung Leitlinie Ökologie, Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltausschusses vom 03.12.2008
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Neuer Belag für die Skaterfläche am Candidplatz; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 07.11.2008 zum Antrag des BA 18 vom 16.09.2008
2.
TOP - Aufstellung von Abfallbehältern (mit Abdeckung) auf dem Jugendspielplatz Candidplatz und Sanierung des Treppenabgangs Ecke Schönstraße / Candidauffahrt zum Parkplatz mit behindertengerechter Rampe; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 10.11.2008 zum Antrag des BA 18 vom 16.09.2008
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Sicherung und Ausweitung zielgruppenspezifischer Erziehungsberatung; Erziehungsberatung für gehörlose Eltern; Antrag auf Förderung der Erziehungsberatungsstelle der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern vom 27.02.2008, Antrag auf Förderung der Pädagogisch-psychologischen Informations- und Beratungsstelle in ökumenischer Trägerschaft der Erzdiözese München und Freising sowie der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche in Bayern vom 1.05.2008; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 02.12.2008
2.
TOP - Gesundheitsförderung durch Sport und Bewegung, Flächendeckende Aufstellung von Bewegungsinseln; Schreiben des Schul- und Kultusreferates vom 17.11.2008
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Aufstellung von Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund (Warenstellage), Peter-Auzinger-Straße 9; Zuleitung des KVR vom 21.11.2008
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Erhaltungssatzung im Stadtbezirk 5 - Au-Haidhausen - ; a) Wohnraum schaffen und vor Umwandlung schützen, b) Erhaltungssatzung für die Obere Au; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu einem Beschlussentwurf für die Behandlung zweier Bürgerversammlungsempfehlungen im Stadtrat mit der Bitte um Stellungnahme bis 12.01.2009
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 SSW "Giesinger Garten"; Gerhardtraße; Mitteilung vom 17.11.08
3.
TOP - Berichtigung / Änderung der Satzung "Untere Au / Untergiesing" der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs.1 Satz 1 Nr.2 BauGB (Erhaltungssatzung "Untere Au / Untergiesing") vom 23.05.2006; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.11.2008
4.
TOP - Instandsetzung der Stützmauer / Hangsicherung am Harlachinger Berg; Beschluss des Bauausschusses vom 18.11.2008
5.
TOP - Grundsätzlich keine Trennung von Wohnen und Arbeiten in neuen Wohngebieten; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.11.2008
6.
TOP - Einstellung von Sanktionen ("Amnestie") anlässlich der 850-Jahr-Feier Münchens für Altfälle bei Verstößen gegen Baumschutzverordnung, Vorgartensatzung oder bei beanstandeten Kleinbauten und Beachtung der Verhältnismäßigkeit; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2008
7.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Fortschreibung des Zentrenkonzeptes - Schwerpunkt Nahversorgung; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2008
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Stadtteilfest Harlaching am 01.08.2009 auf dem Mangfallplatz; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 02.12.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
1.
TOP - Stellungnahme der CSU-Fraktion vom 24.11.2008 zum Protokoll der Sitzung des UA Kultur und Veranstaltungen vom 17.11.2008
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse; Schreiben des Direktoriums vom 17.11.2008 mit der Bitte um Stellungnahme zum Antrag des BA 5 vom 16.07.2008
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - Hochkalterstraße; 1 Birke; Herr Braren
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.