Mittwoch, 13. Februar 2008, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
TOP - Verschiedene Punkte in der Germersheimer Straße Punkt 2: Parkplätze für Anwohnerinnen und Anwohner Punkt 3: Geschwindigkeitsüberwachung in der Straße Bürgerschreiben vom 30.11.2007 (vertagt aus der Sitzung am 09.01.2008)
Hinweis:
Punkt 1 des Antrags wurde an den UA GUG verwiesen, siehe TOP 3.5.1
2.
TOP - Verlegung der Bushaltestelle der Linien 139 und 145; Bürgerantrag vom 09.01.2008
3.
TOP - Balanschule - Buslinie 145; Schreiben des Elternbeirates der Grundschule an der Balanstraße
4.
TOP - Buslinie 139/145 Haltestelle Ständlerstraße stadtauswärts - Verlegung der Haltestelle; Bürgerschreiben vom 24.01.2008
5.
TOP - Beschränkung des Parkens in der Parkbucht an der Staudingerstraße zwischen Bunsenstraße und der Einfahrt zum Parkplatz des Georg-Brauchle-Hauses, Staudingerstraße 58 auf Parken nur für Pkw; Antrag der CSU-Fraktion vom 12.02.2008
6.
TOP - Perlach bei der S-Bahn nicht abhängen / zweigleisiger Ausbau der Strecke zwischen Giesing und Perlach für den 10-Minuten-Takt; Antrag der CSU-Fraktion vom 13.02.2008
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Missstände um die Bezirkssportanlage am Krehlebogen; Bürgerschreiben vom 12.12.2007 (vertagt aus der Sitzung am 09.01.2008)
2.
TOP - Abschaffung der Nutzungsgebühr für Schulturnhallen; Antrag des BA 20 Hadern vom 14.01.2008
3.
TOP - Ausbau und Dezentralisierung der Caritas Schuldnerberatung für den Münchner Südosten; Schreiben des Facharbeitskreises Planung Sozialregion Ramersdorf / Perlach vom 29.01.2008 mit der Bitte um Unterstützung
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Verschiedene Punkte in der Germersheimer Straße Punkt 1: Verlegung des Standorts der Wertstoffcontainer Bürgerschreiben vom 30.11.2007 (vertagt aus der Sitzung am 09.01.2008)
Hinweis:
Punkt 2 und 3 des Antrags wurden an den UA Verkehr verwiesen, siehe 3.1.1
2.
TOP - Keine Aufstellung von Altglascontainern zur Rampe an der U-Bahn-Station Karl-Preis-Platz; Bürgerschreiben vom 26.11.2007 (vertagt aus der Sitzung am 09.01.2008)
Hinweis:
Frau Dr. Dumler soll hierzu einen Ortstermin mit der Antragstellerin und Frau Stadler vom Baureferat abhalten.
3.
TOP - Windkraftwerke im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Antrag von Herrn Schlichtmeier vom 22.01.2008
4.
TOP - Alabamahalle auf dem Optimol-Gelände; Anwohnerprotest aus dem Kustermannpark gegen erneute Verschmutzung etc.
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Parkraummanagement in München- Festlegung der 3. und 4. Priorität und Projektfortschrittsbericht 2007; a)Festlegung Umsetzungsreihenfolge des III. und IV. Sektors; b) Projektfortschrittsbericht 2007 zum Projekt „Parkraummanagement in München – Beschleunigung der Umsetzung“; Sitzungsvorlage Nr. 02-08/V 11349; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 05.03.2008 (SB), (vertagt aus der Sitzung am 09.01.2008)
2.
TOP - Haltverbot Plievierpark; Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 23.01.08 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Flohmarkt-Termine 2008 am Hanns-Seidel-Platz; Schreiben des Bürgerkreises Neuperlach e.V. vom 01.01.2008 mit der Bitte um Zustimmung, (vertagt aus der Sitzung am 09.01.2008); hierzu: Anhörung des KVR vom 24.01.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis 18.02.2008
2.
TOP - Ostpark - Theatron, Sommerfest des Kultur- und Solidaritätsvereines der Bürger von Usak e.V. am 29.06.2008; Anhörung des KVR vom 24.01.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis 24.03.2008
3.
TOP - Stärkung der Stadtteilkultur; Antrag Nr. 02-08 / A 04159 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Siegfried Benker vom 07.01.2008; Beschluss des Kulturausschusses vom 14.02.2008 (VB); Zuleitung des Kulturreferates vom 23.01.2008 mit der Bitte um baldmögliche Stellungnahme zum Entwurf der Beschlussvorlage
4.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; hier: 24. Ramersdorfer Christkindlmarkt vom 28.11.08 bis 23.12.08; Antrag des Bürgervereins Ramersdorf e.V. vom 29.01.2008
5.
TOP - Sondernutzung für Tombola München; hier: Standplatz vor dem PEP (Thomas-Dehler-Straße 12); Anhörung des KVR vom 04.02.08 mit der Bitte um Stellungnahme bis 12.02.08; Stellungnahme des BA-Vorsitzenden Herrn Bode vom 12.02.08 (gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung)
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Umsetzung einer ehemaligen Unterkunftsanlage von der Wasserburger Landstraße in die Hochäcker-/Görzerstraß für die Nutzung als Betreuungseinrichtung für Kinder und Jugendliche durch die Johanniter Unfallhilfe e. V. im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 29.01.2008; Anhörung des Bezirksausschusses; Zuleitung des Sozialreferats mit der Bitte um Stellungnahme, (vertagt aus der Sitzung am 09.01.2008); (bereits vorab gem. § 20 Abs. 1 der BA-Satzung durch den BA-Vorsitzenden entschieden)
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Anhörung zu einem Bauvorhaben in der Plettstraße gem. Art. 69 Abs. 1 Bay BO; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.01.2008 (vertagt aus der Sitzung am 09.01.2008)
2.
TOP - Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße"; Aufwertung und Umgestaltung des Karl-Preis-Platzes im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Projektkosten (Kostenobergrenze): 1,2 Mio. €; 1. Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11273; Beschluss des Bauausschusses vom 04.03.2008; Zuleitung des Baureferates vom 29.01.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
5.6
Sonstige
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse; Erhöhung des maximalen jährlichen Anteils für eigene Veranstaltungen im Jahr 2008; Erhöhung der Mittel zur eigenen Verwendung des BA-Budgets; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02667 des BA 13 vom 11.12.2007 Übertragung der Restmittel des BA 17 aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen des Jahres 2006 in das Jahr 2008 zur Finanzierung der Veranstaltungen im Rahmen des 850. Stadtgeburtstages; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02504 des BA 17 vom 09.10.2007; Zuleitung des Direktoriums vom 10.01.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.02.2008
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Verdeutlichung der Linienführung von Buslinien in Perlach durch Aushänge an den Haltestellen; Antrag Nr. 2423 des BA 16 vom 02.10.2007; Zwischennachricht des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 03.01.2008 zu TOP 6.1.1 Antwortschreiben der MVG vom 22.01.2008
2.
TOP - Innsbrucker Ring / Bad-Schachener-Straße; Linksabbiegemöglichkeit - U-Wende in der Bad-Schachener-Straße (OT am 11.10.2007); Schreiben des Baureferats vom 12.11.2007; Nachricht des Baureferats vom 28.12.2007 an das KVR
3.
TOP - Busanbindung der Langbürgener Straße; Antwortschreiben der MVG vom 07.01.2008 auf ein Bürgerschreiben vom 23.11.2007
4.
TOP - Einrichten einer Kurzparkzone und eines Behindertenparkplatzes in der Ramersdorfer Straße; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02519 des BA 16 vom 06.11.2007; Antwortschreiben des KVR vom 22.01.2008
5.
TOP - Absenkung des Randsteins an der Haltestelle "Neuer Südfriedhof" (in Richtung Messestadt); Bürgerschreiben vom 09.12.2007; Antwortschreiben des Baureferats - Tiefbau vom 23.01.2008
6.
TOP - Einführung von Parkplatzgebühren am Hanns-Seidel-Platz; Antrag Nr. 02-08 / B 02422 des BA 16 vom 02.10.2007; Antwortschreiben des Kulturreferats vom 28.01.2008
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - 850. Stadtgeburtstag - Brücken bauen - Wochenende der Nationen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach; hier: Sperrung der Thomas-Dehler-Straße; Az.: D-HA II/V 2 O 804/BGP-07/2; Schreiben des BA 16 vom 08.01.2008; Zwischennachricht des Direktoriums vom 23.01.2008
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Bebauungsplan Nr. 1638 - Ottobrunner Straße; Antwort auf Anfrage nach Sachstand und Planunterlagen; Mitteilung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.01.2008
2.
TOP - Wilramstr., Fl.Nr. 16317/0, Gemarkung München Sektion VIII; Antrag Nr. 02-08 / B 02392 des BA 16 ;Umgehender Abbau der beleuchteten Werbe-Großflächen an der EckeWilramstraße/Rosenheimer Straße auf Kosten des Aufstellers; Az.: 5.1-2007-75270-6W; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.01.2008
3.
TOP - Umzug der Alabamahalle in das Optimolgelände, Friedenstraße 10; Antwortschreiben des KVR vom 11.01.2008 auf die Anfrage des BA 14 - Berg am Laim
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - "Verlängerter Ostpark" bis Hugo-Lang-Bogen; Leinenzwang für Hunde; Aufstellung von Abfallcontainern für Hundekot; BA-Antrag-Nr. 02-08 / B 02607 des BA 16 vom 04.12.2007; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 19.12.2007
2.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Balanstraße; Belästigung durch Fensterbeleuchtung; Az.: 172-1/08-8; Schreiben des BA 16 vom 13.12.2007; Antwortschreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 08.01.2008
3.
TOP - Unratablagerungen auf dem Grundstück Klara-Ziegler-Bogen; Bürgerschreiben vom 20.10.2007; Schreiben des BA 16 vom 19.11.2007; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 16.01.2008
4.
TOP - "Beeinträchtigungen der Anwohner/innen im Umfeld Kustermann-Park, St.-Cajetan-Straße, Rosenheimer Straße"; Schreiben des BA 16 vom 28.08.2008; diverse Antwortschreiben der Vermieter / Eigentümer der Hallen / gastronomischen Betriebe im Gelände Kultfabrik / Optimolgelände Grafingerstraße
5.
TOP - Deutliche Angabe der einheitlichen Einwurfzeiten an den Wertstoffinseln; Schreiben des BA 16 vom 12.11.2007; Antwortschreiben des AWM vom 16.01.2008
6.
NachtragTOP - "Verlängerter Ostpark" bis Hugo-Lang-Bogen; Leinenzwang für Hunde; Aufstellung von Abfallcontainern für Hundekot
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Planungsrechtliche Festsetzung einer dauerhaften Offenhaltung der Schmidbauerstraße für den Fahrverkehr; Sachstandsberichte in den Bürgerversammlungen; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00752 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 24.05.2007; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 11389; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.01.2008 (SB)
2.
TOP - Initiative "Magistrale für Europa"; Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung der Geschäftsstelle; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 11437; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.01.2008 (SB)
3.
TOP - Probleme an der Bushaltestelle "Ständlerstraße" mit Schülern; Abdruck eines Schreibens der MVG vom 14.01.2008 an das Polizeipräsidium München
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2007/2008; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11361; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats vom 30. Januar 2008
2.
TOP - Schüler/innen und Klassenstand; Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2007/2008; Stand 20.10.2007; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V 11270; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates vom 30.01.2008
3.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2007/2008; Sitzungsvorlage Nr. 02-08/V 11211; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats vom 30.01.2008
4.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2007/2008; Sitzungsvorlage Nr. 02-08/V 11324; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates vom 30.01.2008
5.
TOP - Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2007/2008; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11340; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats vom 30.01.2008
6.
TOP - Investitionskostenförderung gem. Art. 27 BayKiBiG; Kinderkrippe Peter-Henlein-Straße (Seepferdchen GmbH & Co. KG) mit 24 Kinderkrippenplätzen; Umbau bestehender Räume; Baukostenzuschuss in Höhe von 92.800 Euro; Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11334; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 29.01.2008 (SB)
7.
TOP - Umsetzung einer ehemaligen Unterkunftsanlage von der Wasserburger Landstraße in die Hochäcker-/Görzerstraße für die Nutzung als Betreuungseinrichtung für Kinder und Jugendliche durch die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Produkt 3.1.2 -; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11357; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 29.01.2008 zu TOP 7.3.7 Ergänzung vom 24.01.2008
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Baufälle im 16. Stadtbezirk
2.
TOP - Unterrichtungen des Sozialreferats, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 7.4.2.1 Anwesen in der Kachletstraße; Mitteilung vom 03.01.2008
3.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 7.4.3.1 Vereinswirtschaft "La Sportiva"; Lauensteinstraße; Mitteilung vom 04.01.2008
4.
TOP - Wohnungsmarkt München; Expertenbefragung 2007; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V 11316; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.01.2008
5.
TOP - ungenehmigte Baumfällung auf dem Grundstück Putzbrunner Straße; Bescheid zum Vollzug der Baumschutzverordnung der Unteren Naturschutzbehörde vom 10.01.2008
6.
TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Peter-Henlein-Straße für die Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11359; Beschluss des Sozialausschusses vom 31.01.2008
7.
TOP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1993; Friedrich-Engels-Bogen (nördlich), Karl-Marx-Ring (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 57 g) - Pflegeheim Neuperlach - - Satzungsbeschluss - Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11345; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.01.2008 (SB)
8.
TOP - erlaubnispflichtige Maßnahmen am Baumbestand auf dem Grundstück Kafkastraße; Bescheid der Unteren Naturschutzbehörde zum Vollzug der Baumschutzverordnung vom 17.01.2008
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: Kulturkreis Ramersdorf e.V., für die Maßnahme: Organisation u. Durchführung des "Wochenendes der Nationen"; Antragssumme: 13.000,-- €; Antrag vom 05.01.2008
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Fachbasis Hochäckerstraße, für die Maßnahme: Sommerfest am 29.06.2007; Sachbericht vom Dezember 2007 7.6.2.2 AntragstellerIn: Pädagogische Aktion / Spielen in der Stadt e.V., für die Maßnahme: Zirkus Pumpernudel vom 27.06.07 bis 29.06.07; Verwendungsnachweis vom 19.11.2007 7.6.2.3 AntragstellerIn: R. Pösl, Tagesgruppe SpielRaum, für die Maßnahme: Sommefrest am 29.06.2007; Verwendungsnachweis vom 04.10.07 7.6.2.4 AntragstellerIn: Nachbarschaftstreff Ramersdorf, für die Maßnahme: Sommerfest im Treff 111; Verwendungsnachweis vom 30.10.2007 7.6.2.5 AntragstellerIn: Elternbeirat der GS am Pfanzeltplatz, für die Maßnahme: Lesewoche / Bibliothek; Verwendungsnachweis vom 08.10.2007 7.6.2.6 AntragstellerIn: Initiative Kinderbetreuung Budenzauber e.V., für die Maßnahme: Markise für die Kinderkrippe Hötzlring; Verwendungsnachweis vom 27.12.2007
3.
TOP - Finanzplan 2007 - 2011; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 17.01.2008
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.