Dienstag, 4. März 2008, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
2.6
Sonstige
1.
TOP - Budget des Bezirksausschuss 16 Ramersdorf-Perlach; Antrag des Vereins Kulturkreis Ramersdorf-Perlach auf Bezuschussung der Veranstaltung "Wochenende der Nationen" vom 04.07. bis 06.07.2008; Antragssumme: 13.000.- €; Beschluss des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach vom 04.03.2008
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Beschränkung des Parkens in der Parkbucht an der Staudingerstraße zwischen Bunsenstraße und der Einfahrt zum Parkplatz des Georg-Brauchle-Hauses, Staudingerstraße 58 auf Parken nur für Pkw (vertagt aus der Sitzung vom 13.02.2008)
2.
TOP - Buslinie 139/145 Haltestelle Ständlerstraße stadtauswärts - Verlegung der Haltestelle; Bürgerschreiben vom 09.01., 10.01. und 24.01.2008 (vertagt aus der Sitzung am 13.02.2008)
3.
TOP - Schulbus-Verkehr für die Deutsch-Französische Schule Ungsteinerstraße, ab 31.03.2008; Einrichtung von Einbahnstraßenregelungen zur Erhöhung der Schulwegsicherheit im Bereich des Schulzugangs bzw. Ein- und Ausstiegsbereich an der Schulbushaltestelle, sowie zur Verbesserung der Anfahrtsmöglichkeit durch die Schulbusse); Schreiben der Deutsch-Französischen Schule vom 14.02.2008
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Abschaffung der Nutzungsgebühr von Schulturnhallen; Antrag des BA 20 Hadern vom 14.01.2008 (vertagt aus der Sitzung vom 13.02.2008)
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Raumsuche des Vereins Interkulturelle Bildung e. V.; Schreiben des Vereins vom 18.02.2008
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Innsbrucker Ring / Bad-Schachener-Straße, Linksabbiegemöglichkeit - U-Wende in der Bad-Schachener-Straße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 29.01.08 mit der Bitte um Stellungnahme
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Stärkung der Stadtteilkultur; Antrag Nr. 02-08 / A 04159 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Siegfried Benker vom 07.01.2008; Beschluss des Kulturausschusses vom 23.01.2008 mit der Bitte um baldmögliche Stellungnahme zum Entwurf der Beschlussvorlage (vertagt aus der Sitzung vom 13.02.2008); bereits vorab gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Sitzung durch den BA-Vorsitzenden entschieden hierzu: Stellungnahme des BA 15 Trudering-Riem vom 17.02.2008 und Schreiben des BA 11 Milbertshofen - Am Hart vom 19.02.2008
2.
TOP - Veranstaltungen sowie Sondernutzungen auf öffentlichem Verkehrsgrund; Neue Veranstaltungsrichtlinien; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 04.02.08 mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.05.08
3.
TOP - Veranstaltung (Kasperltheater) in der Grünanlage Kirchseeoner Straße / Innsbrucker Ring vom 03. - 06.07.08; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 11.02.08
4.
TOP - Tombola für München auf dem Hanns-Seidel-Platz (vor dem PEP); Zuleitung des Kreisverwaltungsreferat vom 04.02.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bereits vorab gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Sitzung durch den BA-Vorsitzenden entschieden hierzu: Schreiben des BA 16 vom Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 12.02.2008 und der Vollversammlung des Stadtrats vom 20.02.2008
5.
TOP - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 20.02.08 zur geplanten Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Maifeier des Burschenvereins „Die G`mütlichen“ Perlach e.V. am 01.05.08 auf dem Pfanzeltplatz
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße"; Aufwertung und Umgestaltung des Karl-Preis-Platzes im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Projektkosten (Kostenobergrenze): 1,2 Mio. €; 1. Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11273; Beschluss des Bauausschusses vom 04.03.2008; Zuleitung des Baureferates vom 29.01.2008 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 13.02.2008)
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Ruhe am Himmel - Sanktionierung ungesetzlicher Tiefflüge; Einschränkung bzw. Verbot von Sightseeingflügen über der Innenstadt; Empfehlungen der Bürgerversammlungen in den Stadtbezirken 1 und 2; Anhörung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt zum Beschlussentwurf für den Umweltschutzausschuss am 27.05.08
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Verdeutlichung der Linienführung von Buslinien in Perlach durch Aushänge an den Haltestellen; Antrag Nr. 02-08 / B 02423 des BA 16 vom 02.10.2007; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) vom 22.01.08
2.
TOP - Zufahrt zum Ostpark bzw. zum Restaurant "Michaeligarten"; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 09.01.2008; Antwortschreiben des Restaurants "Michaeligarten" vom 28.01.08
3.
TOP - Einführung von Parkplatzgebühren am Hanns-Seidel-Platz; Antwortschreiben des Kommunalreferates vom 31.01.08 zum Antrag vom 02.10.07
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Schulgebäude Balanstraße 208, Pausenhof / Bolzplatz; Ersatz des Rieselbelages durch Sandstreudecke; Abdruck eines Schreibens des Schul- und Kultusreferates vom 07.02.08 an das Baureferat-Gartenbau
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Ulrich-von-Hutten-Straße 1, Neubebauung des Grundstücks Putzbrunner Straße / Im Gefilde; Antwortschreiben des Planungsreferates-Lokalbaukommission vom 05.02.08 zum Antrag vom 05.06.07 (Unverzügliche Sicherungsmaßnahmen zur Gefahrenabwehr auf dem Grundstück Ulrich-von-Hutten-Straße 1 / Putzbrunner Straße 200; ggf. Ersatzvornahme durch die Landeshauptstadt München; Verpflichtung des Grundstückseigentümers zu regelmäßigen Kontrollen)
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - "verlängerter Ostpark" bis Hugo-Lang-Bogen; Leinenzwang für Hunde; Aufstellung von Abfallcontainern für Hundekot; BA-Antrag-Nr. 02-08 / B 02607 des BA 16 vom 04.12.2007; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 13.02.2008
6.6
Sonstige
1.
TOP - BA-Budget; Verweis von potentiellen Antragstellern auf alternative Fördermöglichkeiten in den einschlägigen Bereichen Soziales, Kinder, Jugend, Sport, Kultur und Umwelt; Antrag Nr. 02-08 / B 02290 des BA 16 vom 24.07.2007; Antwortschreiben des Direktoriums vom 23.01.2008
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - MVG-MetroBus-Linie 55; Verlängerung nach Putzbrunn und Änderungen im Bereich Waldperlach; Information des BA 16; Schreiben der MVG vom 24.01.08
2.
TOP - Absenkung von Bordsteinen im Rahmen von Baumaßnahmen (Ziffer 2 des Antrags); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00628 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt am 16.11.2005; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11078; Beschluss des Bauausschusses vom 12.02.2008
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Konzept zur Umsetzung des Teilplans 4, Tageseinrichtungen, Tagespflege; Teil B Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Ausbauoffensive; Kinderbetreuungs-Plan: Dartstellung und Weiterentwicklung, Antrag Nr. 02-08 / A 03182 von Herrn Stadtrat Müller, Herrn Stadtrat Liebich, Frau Stadträtin Meier, Frau Stadträtin Stachowitz und Herrn Stadtrat Kaplan; Verfahren zur Ermittlung des örtlichen Bedarfs an Kinderbetreuungsplätzen gem. BayKiBiG und SGB VIII; Antrag Nr. 02-08 / A 03628 von Herrn Stadtrat Schmid; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10593; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.01.08
2.
TOP - Protokoll der Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Bezirksausschüsse am 26.11.2007; Zuleitung des Sozialreferats vom 28.01.2008
3.
TOP - Alt werden im eigenen Wohnviertel mit Versorgungssicherheit, Umsetzung des Bielefelder Modells in München; "Wohnen im Viertel / Umsetzung des „Bielefelder Modells“ in München, Antrag Nr. 02-08 / A 03920 von Frau Stadträtin Schosser vom 30.08.2007; Alt werden im Viertel; Antrag Nr. 02-08 / A 03922 von von Frau Stadträtin Gebhardt und Frau Stadträtin Meier vom 31.08.2007; Neue Wohnformen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften für ältere Menschen in München; Antrag Nr. 02-08 / A 03929 von Frau Stadträtin Schosser vom 04.09.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11484; Beschluss des Sozialausschusses vom 28.02.2008 (SB)
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.
TOP - Friedenstraße 10 - Optimolwerke - Umbau und Umbenennung der Halle A in "Alabamahalle / Millenium Club"; Abdruck eines Schreibens des BA 14 - Berg am Laim - vom 30.01.08 an die Lokalbaukommission
3.
TOP - Absenkung von Bordsteinen im Rahmen von Baumaßnahmen; Empfehlung der Bürgerversammlung im Stadtbezirk 2; Beschluss des Bauausschusses vom 12.02.08
4.
TOP - Unterrichtungen des Sozialreferats, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 7.4.4.1 Anwesen in der Pfälzer-Wald-Straße; Mitteilung vom 11.02.2008 7.4.4.2 Anwesen in der Lachenhofstraße; Mitteilung vom 12.02.2008
5.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.5.1 Anwesen in der Bad-Schachener-Straße; Mitteilung vom 11.02.2008
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: Tschechoslowakischer Kulturclub für Audiovision e.V., für die Maßnahme: 11. Tschechisch-Deutsche Kulturtage vom 24.10. - 22.11.08; Antragssumme: 2.550,-- €; Antrag vom 04.02.2008 7.6.1.2 AntragstellerIn: SV Funkstreife e.V., für die Maßnahme: 50-Jahr-Feier am 05.07.08; Antragssumme: 1.600,-- €; Antrag vom 10.02.2008 7.6.1.3 AntragstellerIn: Spielstadt Maulwurfshausen; für die Maßnahme: 2 Theatertage; Antragssumme: 300.- €; Antrag vom 13.02.2008
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Initiative Kinderbetreuung Budenzauber; für die Maßnahme: Markise; Verwendungsnachweise vom 27.12.2007 7.6.2.2 AntragstellerIn: Kirchliches Jugendzentrum Neuperlach für die Maßnahme: "Colors of "Respect" 2007; Verwendungsnachweise vom 17.12.2007 7.6.2.3 AntragstellerIn: Caritas - Sozialdienst für Asylsuchende und Flüchtlinge, für die Maßnahme: "Ashibole" für Kinder mit MigrantInnen; Verwendungsnachweise vom 27.06.2007
3.
TOP - Informationsveranstaltung am 05.07.07 im Ratskeller; Schreiben von Frau 2.Bürgermeisterin Strobl vom 21.01.08 zum Thema "Sondernutzungen"
4.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse, Erfahrungsbericht 2007; Schreiben des Direktoriums vom 01.02.08
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
1.
TOP - Tag des offenen Denkmals - "Vergangenheit aufgedeckt - Archäologie und Bauforschung - am 14.09.2008; Informationen der Deutschen Stiftung Denkmalschutz
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.