Dienstag, 1. April 2008, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.
TOP - Herr Krauß, Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) zum Um- und Ausbau des U-/S-Bahnhofs Neuperlach Süd
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche in der Rosenheimer Straße) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Zuleitung des KVR vom 05.03.2008: Beschluss des BA 16 vom 01.04.2008
2.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
2.6
Sonstige
1.
TOP - Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus den Budgetmitteln des Bezirksausschusses 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 2.6.1.1 AntragstellerIn: Tschechoslowakischer Kulturclub für Audiovision e.V., für die Maßnahme: 11. Tschechisch-Deutsche Kulturtage im Oktober / November 2008; Antragssumme: 2.550,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 19.02.2008 2.6.1.2 AntragstellerIn: Spielstadt Maulwurfshausen, KJR, für die Maßnahme: 2 Theatertage am 13./14.08.08; Antragssumme: 300,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 26.02.08 2.6.1.3 AntragstellerIn: Sportverein Funkstreife e.V. c/o Polizeipräsidium München, für die Maßnahme: 50-Jahr-Feier am 05.07.08; Antragssumme: 1.600,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 26.02.08
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Fahrplanoptimierung bei der Buslinie 196; Bürgerschreiben vom 20.02.2008
2.
TOP - Josef-Beiser-Straße; Umwidmung in eine Spielstraße bzw. Aufstellung von Straßenpollern sowie Haltelinie an der Einmündung der Sebastian-Bauer-Straße; Bürgerantrag vom 16.03.2008
3.
TOP - Kurzstreckentarif für Kinder; Antrag des BA 10 Moosach vom 18.02.2008 mit der Bitte um Weitergabe an alle Bezirksausschüsse
4.
TOP - Schulbus-Verkehr für die Deutsch-Französische Schule Ungsteinerstraße, ab 31.03.2008; Einrichtung von Einbahnstraßenregelungen zur Erhöhung der Schulwegsicherheit im Bereich des Schulzugangs bzw. Ein- und Ausstiegsbereich an der Schulbushaltestelle, sowie zur Verbesserung der Anfahrtsmöglichkeit durch die Schulbusse); Schreiben der Deutsch-Französischen Schule vom 14.02.2008 (vertagt aus der Sitzung vom 04.03.2008)
5.
TOP - Beseitigung der gravierenden Sicherheitsmängel am S-Bahnhof Perlach; Antrag der Jungen Union München-Perlach vom 16.03.2008
6.
TOP - umgehende Verbesserung der Verkehrsanbindung des Gewerbegebiets Perlach-Süd
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Missstände um die Bezirkssportanlage am Krehlebogen; Schreiben des BA 16 vom 18.02.08; Bürgerschreiben vom Februar 2008
2.
TOP - Abschaffung der Nutzungsgebühr von Schulturnhallen; Antrag des BA 20 Hadern vom 14.01.2008 (vertagt aus den Sitzungen vom 13.02. und 04.03.2008)
3.
TOP - Absicherung der Weiterfinanzierung der "Stadtteilmütter/Lotsinnen in Ramersdorf"
4.
TOP - Fortführung des Projekts copy & work
5.
TOP - Probleme bei der Nutzung städtischer Schulturnhallen und Sportstätten
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Lärmbelästigung am Nokia-Siemens Networks Standort St.-Martin-Straße
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Wahlbenachrichtigung - Informationsblatt zur Stimmvergabe mit Musterbeispielen beilegen; Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2008
2.
TOP - Kommunalwahl - elektronisches System zur Stimmauszählung; Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2008
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Innsbrucker Ring / Bad-Schachener-Straße, Linksabbiegemöglichkeit - U-Wende in der Bad-Schachener-Straße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 29.01.08 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 04.03.2008)
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Ostpark; Kinderveranstaltungen des Michaeligarten am 01.05., 12.05. und 27.05.2008; Zuleitung des KVR vom 10.03.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis 11.04.2008
2.
TOP - Nordic Walking Lauf im Ostpark mit anschließender Preisverleihung und Abschlussfest in der Ollenhauerstraße 6 am 27.04.2008; Zuleitung des KVR vom 12.03.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis 09.04.2008
3.
TOP - öffentlich-rechtliche Sondernutzungserlaubnis nach Art. 18 BayStrWG für Märkte sowie Festsetzung einer Veranstaltung gem. § 69 GewO; hier: Allg. Bauern und Käsemarkt auf dem Pfanzeltplatz am 27.04.08; Zuleitung des KVR vom 05.03.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis 02.04.08
4.
TOP - Grünanlage Kirchseeoner Straße / Aribonenstraße; Kulturtage Ramersdorf vom 19.06.2008 bis 22.06.2008; Zuleitung des KVR vom 17.03.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.04.2008
5.
TOP - Gastspielantrag des Circus Roberto auf Überlassung einer Teilfläche im Ausmaß von ca. 500 m² auf dem Flurstück Nr. 456/18, Carl-Wery-Straße, in der Zeit vom 28.04. - 11.05.08; Zuleitung des Kommunalreferats vom 05.03.08 mit der Bitte um Zustimmung
6.
TOP - Veranstaltungen sowie Sondernutzungen auf öffentlichem Verkehrsgrund; Neue Veranstaltungsrichtlinien; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 04.02.08 mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.05.08 (vertagt aus der Sitzung vom 04.03.2008)
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Ottobrunner Straße; Neubau einer Wohnanlage (2 Gebäude / 24 WE) mit Tiefgarage; Zuleitung des Planungsreferates vom 13.03.08 mit der Bite um Stellungnahme binnen eines Monats
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Zufahrt zum Ostpark bzw. zum Restaurant "Michaeligarten"; Bürgerschreiben vom 22.10.2007; Sitzung des BA 16 vom 09.01.2008; Antwortschreiben des Baureferats vom 19.02.2008
2.
TOP - Schaffung eines werktäglichen Nachtlinienangebots im 16. Stadtbezirk; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02734 vom 09.01.08; Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 07.03.2008
3.
TOP - Überprüfung der Gebührenpflichtigkeit der P+R-Anlagen; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 01978 des BA 16 vom 27.03.07; Antwortschreiben des KVR vom 04.03.2008
4.
TOP - Bedarfsampel an der Putzbrunner Straße auf Höhe Heimdallstraße; Ergebnis der Bewertungsrunde im Rahmen des Bauprogramms 2008; Antwortschreiben des KVR vom 03.03.2008
5.
TOP - Änderung der Vorfahrtssituation in der Straße Im Gefilde; Dem ÖPNV Vorrang verschaffen! BA-Antrags-Nr.02-08 / B 02609 des BA 16 vom 04.12.07; Antwortschreiben des KVR vom 18.02.08
6.
TOP - Schulanlage Balanstraße 208; Bushaltestelle vor dem Anwesen 208; Schreiben des Schulreferats vom 19.02.08; Abdruck des Antwortschreibens der Werner-von-Siemens Realschule vom 07.03.08
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - 850. Stadtgeburtstag - Brücken bauen - Wochenende der Nationen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; hier: Sperrung der Thomas-Dehler-Straße; Az.: D II/BA 804/BGP-07/2; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom 07.03.2008
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Übernahme der Fahrtkosten für die Hortkinder der Gänselieselschule; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02606 des BA 16 vom 04.12.07; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 06.03.2008
2.
TOP - Erhalt der Sportanlage Siemens München Ost; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02516 ders BA 16 vom 28.10.2007; Schreiben des BA 16 vom 19.02.2008; Zwischennachricht des Schul- u. Kultusreferats vom 28.02.2008
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Lagerplatz einer Baufirma bzw. Unratablagerungen auf dem Grundstück Klara-Ziegler-Bogen; Bürgerschreiben vom 20.10.07; Sitzung des BA 16 vom 06.11.07; Antwortschreiben des RGU vom 19.02.08
2.
TOP - Mehr Abfallkörbe auf dem Hanns-Seidel-Platz, insbesondere vor der Auffahrt der Brücke über dieThomas-Dehler-Straße; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02741 des BA 16 vom 09.01.08; Antwortschreiben des Baureferats vom 13.03.08
6.6
Sonstige
1.
TOP - Barrierefreiheit von Wahllokalen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Schreiben des BA 16 vom 18.01.2008; Zwischennachricht der Regierung von Oberbayern vom 04.03.2008
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Parkraummanagement in München - Festlegung der 3. und 4. Priorität und Projektfortschrittsbericht 2007 a) Festlegung Umsetzungsreihenfolge des III. und IV. Sektors b) Projektfortschrittsbericht 2007 zum Projekt "Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung" Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / 11349; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 05.03.2008 (SB)
2.
TOP - Im Gefilde / Ulrich-von-Hutten-Straße; Vorfahrtsänderung; Mitteilung des KVR vom 14.02.2008
3.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Halbjährlicher Sachstandsbericht des Planungsreferates für den Zeitraum 01.07. - 31.12.2007; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 11620; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.02.2008
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Stärkung der Stadtteilkultur; Beschluss der Vollversammlung am 20.02.2008; Schreiben des Kulturreferenten Herrn Dr. Küppers vom 05.03.2008
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Alt werden im eigenen Wohnviertel mit Versorgungssicherheit; Umsetzung des Bielefelder Modells in München; "Wohnen im Viertel" / Umsetzung des "Bielefelder Modells" in München; Antrag Nr. 02-08 / A 03920 von Frau StRin E. Schosser vom 30.08.07; Alt werden im Viertel; Antrag Nr. 02-08 / A 03922 von Frau StRin A. Gebhardt, Frau StRin B. Meier vom 31.08.07; Neue Wohnformen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften für ältere Menschen in München; Antrag Nr. 02-08 / A 03929 von Frau StRin E. Schosser vom 04.09.07; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11484; Beschluss des Sozialausschusses vom 28.02.2008 (SB)
2.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2008; Vollzug des Haushaltsplanes 2008 für den Bereich 7.3.2.1 des Sozialreferates / Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11754; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.04.2008 (SB) 7.3.2.2 des Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11697; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses vom 01.04.08 (SB) 7.3.2.3 des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11669; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.04.08 (SB) 7.3.2.4 des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11671; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.04.08 (SB)
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße"; Aufwertung und Umgestaltung des Karl-Preis-Platzes im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Projektkosten (Kostenobergrenze): 1,2 Mio. € 1. Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11273 Beschluss des Bauausschusses vom 04.03.2008 (SB)
2.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mti der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.2.1 Anwesen Am Graben; Mitteilung vom 06.03.2008 7.4.2.2 Anwesen im Schreilweg; Mitteilung vom 19.02.2008 7.4.2.3 Anwesen in der Balanstraße; Mitteilung vom 25.02.2008
3.
TOP - Baufälle im 16. Stadtbezirk
4.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 7.4.4.1 Kleingaststätte "Da Pino", Ottobrunner Straße; Mitteilung vom 27.02.2008
5.
TOP - Mitteilung des Kommunalreferats vom 06.03.2008 über ein Grundstücksgeschäft; Az.: 912/280/O/06/Pz.; Flst. 1962, 1963 Perlach, 16. Stadtbezirk; Alexisweg zu TOP 7.4.5 Berichtigung des Kommunalreferats vom 13.03.08
6.
TOP - Mitteilung des Kommunalreferats vom 26.02.2008 über ein Grundstücksgeschäft; Az.: 337/Wo/02, Flst. 1174/26 Perlach, 016. Stadtbezirk, Ottobrunner Straße
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
7.6
Sonstige
1.
TOP - Ablauf von Bürgerversammlungen; Übersetzung in Gebärdensprache; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00931 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim am 08.11.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11652; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 05.03.2008 (SB)
2.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse; Erhöhung des maximalen jährlichen Anteils für eigene Veranstaltungen im Jahr 2008; Erhöhung der Mittel zur eigenen Verwendung des BA-Budgets; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02667 des BA 13 vom 11.12.07; Übertragung der Restmittel des BA 17 aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen des Jahres 2006 in das Jahr 2008 zur Finanzierung der Veranstaltungen im Rahmen des 850. Stadtgeburtstages (Buchstabe b des Antrags); BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02504 des BA 17 vom 09.10.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11760; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 05.03.2008 (SB)
3.
TOP - Um- bzw. Neuorganisation bei HA II des Direktoriums; Verwaltungsabteilung; Schreiben des Direktoriums vom 15.02.2008
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Louis Constantin, bildender Künstler, für die Maßnahme: Fotoausstellung im Kulturhaus Neuperlach vom 08.10.2008 - 31.10.2008; Antragssumme: 415,-- €; Antrag vom 25.02.08
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.