Dienstag, 6. Mai 2008, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Teil A - Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
1
Begrüßung, Beschluss-/Wahlfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
2
Wahl des BA-Vorstandes (§ 19 Abs. 1 BA-Satzung i.V.m. § 14 Abs. 1 - 3 BA-GeschO
2.1
Wahl der/des BA-Vorsitzenden
2.2
Vereidigung von noch nicht vereidigten BA-Mitgliedern
2.3
Wahl der/des 1. Stellvertreterin/Stellvertreters
2.4
Wahl der/des 2. Stellvertreterin/Stellvertreters
2.5
Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
2.6
Wahl der weiteren Vorstandsmitglieder
3.
Bildung der Unterausschüsse (§ 22 Abs. 1–3 BA-Satzung i.V.m. § 14 Abs. 1–4 BA-Ge
3.1
Beschlussfassung über Anzahl, Ressortverteilung und Größe der Unterausschüsse
3.2
Wahl der Unterausschussvorsitzenden
3.3
Wahl der stellvertretenden Unterausschussvorsitzenden
3.3
Berufung der Unterausschussmitglieder
4.
Berufung von Beauftragten
4.1
Beschlussfassung über Anzahl und Ressortverteilung der Beauftragten
4.2
Wahl einer/eines Kinderbeauftragten (§ 23 Abs.1 BA-Satzung)
4.3
Berufung weiterer Beauftragter (offene Abstimmung)
5.
Sonstiges / Verschiedenes
II
Teil B 1. Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Schwester-Adelmunda-Weg; Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Widmungserweiterung "+Radverkehr" (Gesamtstrecke); Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11949; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 06.05.2008; Beschlussvorlage des Baureferats
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - "Verlagerung der Methadonbehandlung von der Praxis am Peschelanger 11 an einen geeigneteren Standort"; Empfehlung Nr. 02-08 / E 01032 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 -- Ramersdorf-Perlach -- am 29.11.2007; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00068; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 06.05.2008; Beschlussvorlage des Referats für Gesundheit und Umwelt
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Abschirmung des Wohnblocks Quiddestraße 25-29 zur angrenzenden Tankstelle auf dem Grundstück Quiddestraße 31 durch eine Wand/Mauer o.ä. Empfehlung Nr. 02-08 / E 01030 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach – am 29.11.2007
2.6
Sonstige
1.
TOP - 2.6.1 Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus den Budgetmitteln des Bezirksausschusses 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 2.6.1.1 AntragstellerIn: Initiative "Blaue Spirale", für die Maßnahme: Ausstellung vom 07. - 31.10.2008 im Kulturhaus; Antragssumme: 265,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 19.03.2008
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Aufnahme von Putzbrunn in den Innenraum des Münchner Verkehrsverbunds (MVV); Bürgerschreiben vom 08.04.2008
2.
TOP - Grüner Pfeil an der Kreuzung Carl-Wery-Str. / Therese-Giehse-Allee; Bürgerschreiben vom 12.04.2008
3.
TOP - Verkehrsberuhigung der Weidener Straße; Bürgerschreiben vom 15.04.2008 zu TOP 3.1.3 Verkehrsberuhigung in der Weidener Straße; ergänzendes Bürgerschreiben vom 24.04.2008
4.
TOP - Hofangerstraße - Verkehrsberuhigung (Zone 30 + zusätzlicher Zebrastreifen); Bürgerschreiben vom 21.04.2008
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Gedenktafel für Sebastian Bauer an der Perlacher Kirche St. Michael; Bürgerschreiben vom 21.04.2008
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - fehlende Wertstoffinseln in Waldperlach; Bürgerschreiben vom 19.04.2008
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Einrichtung von allgemeinen Behindertenparkplätzen im 16. Stadtbezirk; Zuleitungen durch das Kreisverwaltungsreferat vom 28.03.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 28.04.2008 5.1.1.1 Stemplingeranger vor Anwesen Nr. 6 5.1.1.2 Bayerwaldstraße vor Anwesen Nr. 51 (bereits vorab gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 i. V. m. Abs. 2 der BA-Sitzung durch die 1. stellv. BA-Vorsitzende entschieden)
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Ostpark - Jugendfußballturnier des Facharbeitskreises Jugend am 11.07.2008; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 02.04.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Veranstaltungen sowie Sondernutzungen auf öffentlichem Verkehrsgrund; neue Veranstaltungsrichtlinien; Schreiben des KVR vom 04.02.08 mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.05.08 (vertagt aus der Sitzung vom 04.03.08 und 01.04.08)
3.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Gemeindefest der Laetare-Gemeinde auf dem Dietzfelbingerplatz am 04.05.2008; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 10.04.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis 21.04.2008 (bereits vorab gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 i. V. m. Abs. 2 der BA-Sitzung durch die 1. stellv. BA-Vorsitzende entschieden)
4.
TOP - Gastspielanfrage "Der mobile Kinderspielplatz" auf dem städtischen Grundstück an der Carl-Wery-Straße vom 25.04. bis 12.05.2008; Zuleitung des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme (bereits vorab gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 i. V. m. Abs. 2 der BA-Sitzung durch die 1. stellv. BA-Vorsitzende entschieden)
5.
TOP - Veranstaltung in der städtischen Grünanlage Kirchseeoner Straße; Festival der Marionetten vom 26.08. bis 16.09.2008; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 14.04.2008
6.
TOP - Unicef-Lauf des Michaeligymnasiums am 11.06.2008 im Ostpark; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 28.04.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
7.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Internationaler Wandertag der Wanderfreunde Edelweiß e. V. am 19.07.und 20.07.2008; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Schubladenplanung zur Errichtung eines Notquartiers für Wohnungslose an der Nailastraße; Antrag auf Neuerteilung der Baugenehmigung; Zuleitung des Sozialreferats vom 02.04.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Instandsetzung der Bezirkssportanlage Perlach-West am Krehlebogen 15; Empfehlung Nr. 02-08 / E 01035 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 29.11.07; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V00021; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 10.06.08 (SB); Zuleitung des Schul- und Kultusreferates vom 22.04.08 mit der Bitte um Stellungnahme bis 02.06.08
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1983; Giesinger Bahnhofplatz (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Chiemgaustraße (nördlich), Schwanseestraße (östlich); (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1586); Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit am Bebauungsplanverfahren gemäß § 13a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und Beteiligung der Behörden gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 in Verb. mit § 13 Abs. 2 Nr. 3 und § 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB); Beschleunigtes Verfahren; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.04.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Zuwegung zur Rampe an der U-Bahn-Station Karl-Preis-Platz; Bitte um Schneefreihaltung; Antrag Nr. 02-08 / B 02742 des BA 16 vom 09.01.2008; Antwortschreiben des Baureferats vom 03.04.2008
2.
TOP - Einrichtung von Schrägparkplätze in der Adam-Berg-Straße rechts und links der Straße im Wechsel; Antrag Nr. 02-08 / B 02736 des BA 16 vom 09.01.2008; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 18.03.2008
3.
TOP - Schulbushaltestellen für die Deutsch-Französische Schule in der Frankenthaler Straße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 der StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 28.01.2008
4.
TOP - Einführung von Parkplatzgebühren am Hanns-Seidel-Platz; Antrag Nr. 02-08 / B 02422 des BA 16 vom 02.10.2007; Schreiben des Kommunalreferats vom 14.04.2008
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Quartierbezogene Bewohnerarbeit 1999-2007; Entwicklung, Sachstand und Visionen; Ergänzende Bezuschussung einzelner Projekte; Beschluss des Sozialausschusses vom 20.09.2007; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 04.12.2007; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 19.03.2008
2.
TOP - Ausbau und Dezentralisierung der Caritas Schuldnerberatung für den Münchner Südosten; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 13.02.2008; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 27.03.2008
3.
TOP - Anerkennung musikalischer Früherziehung an der städtischen Musikschule /München Stadt für Kinder!?!; Antrag Nr. 02-08 / B 02740 des BA 16 vom 09.01.208; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 28.02.2008
4.
TOP - Münchner SommerSpielAktion 2008; Antwortschreiben der Pädagogischen Aktion Spielen in der Stadt e.V. vom 15.04.08 auf die Rückmeldung des BA 16
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Löwenbräugelände im Bereich Perlach an der Unterhachinger Straße; Antrag Nr. 02-08 / B 02088 des BA 16 vom 09.05.2007; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.03.2008
2.
TOP - Umgehender Abbau der beleuchteten Werbe-Großflächen an der EckeWilramstraße/Rosenheimer Straße auf Kosten des Aufstellers; Antrag Nr. 02-08 / B 02392 des BA 16 vom 12.09.2007; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanund und Bauordnung vom 18.03.2008
3.
TOP - Austausch von Daten zwischen der Stadtwerke München GmbH und dem Amt für Wohnen und Migration; Sitzung des BA am 06.02.2007; Schreiben des Sozialreferats vom 17.04.2008
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Windkraftwerke im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Antrag Nr. 02-08 / B 02873 des BA 16 vom 13.02.2008; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.03.2008
2.
TOP - Mehr Abfallkörbe auf dem Hanns-Seidel-Platz, insbesondere vor der Auffahrt der Brücke über dieThomas-Dehler-Straße; Antrag Nr. 02-08 / B 02741 des BA 16 vom 09.01.2008; Antwortschreiben des Baureferats vom 13.03.2008
6.6
Sonstige
1.
TOP - Barrierefreiheit von Wahllokalen im 16. Stadtbezirk; Sitzung des BA 16 am 09.01.2008; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom 06.03.2008
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Haltestellen Waldheimplatz (Linie 55 Richtung Putzbrunn und Ostbahnhof); Mitteilung des KVR vom 14.04.2008
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Tag des offenen Denkmals - "Vergangenheit aufgedeckt - Archäologie und Bauforschung - am 14.09.2008; Informationen der Deutschen Stiftung Denkmalschutz
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Geplante Schließung von Gemeinschaftsunterkünften der Regierung in München 2008; Schreiben der Regierung von Oberbayern vom 27.03.2008
2.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2008; Vollzug des Haushaltsplans 2008 für den Bereich "Förderung freier Träger"; Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung am 01.04.2008; 7.3.2.1 Sozialreferat/Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 /V 11754 7.3.2.2 Amt für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11697 7.3.2.3 Stadtjugendamt; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11669 7.3.2.4 Amt für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11671
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferat 7.4.2.1Kleingaststätte "Cafe Moral", Balanstraße; Mitteilung vom 20.03.2008 7.4.2.2 SSW "Kosta"; Werinherstraße; Mitteilung vom 10.04.2008 7.4.2.3 SSW "Ristorante Da Pino im Balanhof"; Mitteilung vom 14.04.2008
3.
TOP - 7.4.3 Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mti der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.3.1 Anwesen Am Hain; Mitteilung vom 02.04.2008 7.4.3.2 Anwesen Isegrimstraße; Mitteilung vom 25.03.2008 7.4.3.3 Anwesen Dornröschenstraße; Mitteilung vom 19.03.2008 7.4.3.4 Anwesen Freidankstraße; Mitteilung vom 31.03.2008 7.4.3.5 Anwesen Grünstadter Platz; Mitteilung vom 17.03.2008 7.4.3.6 Anwesen Liscowstraße; Mitteilung vom 04.04.2008
4.
TOP - 7.4.4 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.4.1 Anwesen in der Isengaustraße; Mitteilung vom 02.04.2008 7.4.4.2 Anwesen im Puppenweg; Mitteilung vom 02.04.2008 7.4.4.3 Anwesen in der Waldperlacher Straße; Mitteilung vom 09.04.2008 7.4.4.4 Anwesen in der Berger-Kreuz-Straße; Mitteilung vom 08.04.2008
5.
TOP - Umwandlungsverbot in Erhaltungssatzungsgebieten; a) Antrag Nr. 02-08 / A 03902 von Frau Stadträtin Lindner-Schädlich vom 17.08.2007, b) und c) Empfehlungen Nr. 02-08 / E 00945 und Nr. 02-08 / E 00953 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt am 15.11.2007, d) Antrag Nr. 02-08 / B 02714 des BA 3 Maxvorstadt vom 11.12.2007, e) Antrag Nr. 02-08 / B 02698 des BA 4 Schwabing-West vom 12.12.2007, f) Antrag Nr. 02-08 / B 02758 des BA 18 Untergiesing-Harlaching vom 15.01.2008, g) Empfehlung Nr. 02-08 / E 01015 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 5 Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 16.01.2008, h) Antrag Nr. 02-08 / B 02824 des Stadtbezirks 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt am 29.01.2008; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11771; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.04.2008 (SB)
6.
TOP - Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007"; Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug; entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13 a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11037; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.04.2008 (SB)
7.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Grundstück in der Ottobrunner Straße; Zuleitung des Kommunalreferats vom 09.04.2008
8.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Grundstück in der Ottobrunner Straße; Zuleitung des Kommunalreferats vom 16.04.2008
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes; Lärmsanierung an den Schienenwegen in Trudering (3 Bürgerschreiben) BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01791 des Bezirksauschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 25.01.2007 Schienenlärmsanierung - aber bitte mit Hand und Fuß; BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01801 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 25.01.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11764; Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 01.04.2008 (SB) Öffentliche Sitzung
2.
TOP - Überhöhte Abwassergebühren an SV Gartenstadt Trudering zurück zahlen; Antrag Nr. 02-08 / B 02691 des BA 15 Trudering-Riem vom 20.03.2008); Schreiben des BA 15 Trudering-Riem vom 25.03.2008
3.
TOP - Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11878; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.04.2008
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: Pädagogische Aktion Spielen in der Stadt e. V.; für die Maßnahme: Einsatz des Spielbusses "Artmobil" vom 14.07. bis 16.07.2008 an der Langbürgener Straße; Antragssumme: 2.480.-€; Antrag vom 08.04.2008
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 Verwendungsnachweis der Spielstadt Maulwurfshausen vom 20.09.07, für die Theaterwoche in der Spielstadt
3.
TOP - Neue Bädereintrittspreise und neue Preisstruktur in der Olympia-Schwimmhalle; Information der Bezirksausschüsse; Zuleitung der Stadtwerke München GmbH vom 03.04.2008
4.
TOP - Ablauf von Bürgerversammlungen; Übersetzung in Gebärdensprache; Empfehlung Nr.. 02-08 / E 00931 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 - Laim am 08.11.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11652; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.04.2008 (SB); Stellungnahme des Behindertenbeirates; Ergänzung vom 01.04.2008
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.