Dienstag, 3. Juni 2008, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Tempo 30 im Hugo-Lang-Bogen ohne zeitliche und räumliche Einschränkung (Ziffer 1 des Antrags); Empfehlung Nr. 02-08 / E 01034 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach am 29.11.2007; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 03.06.2008; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
2.6.1
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus den Budgetmitteln des BA
1.
TOP - AntragstellerIn: AWO Kreisverband München-Stadt e. V., OV Ramersdorf; für die Maßnahme: Tagesfahrten am 02.05. und 07.08.2008 für Mitglieder des Seniorenclubs; Antragssumme: 308.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 28.04.2008
2.
TOP - AntragstellerIn: Bewohnerzentrum Neuperlach; für die Maßnahme: Kauf von 8 bis 10 Paar Ski für die Wintersaison 08/09 ; Antragssumme: 900.- € ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 14.05.2008
3.
TOP - AntragstellerIn: Bewohnerzentrum Neuperlach; für die Maßnahme: Sommerfest am 28.06.2008; Antragssumme: 2.500.- € ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 14.05.2008
4.
TOP - AntragstellerIn: Pädagogische Aktion Spielen in der Stadt e. V.; für die Maßnahme: Spielbus „Artmobil“ vom 14. bis 16.07.2008; Antragssumme: 2.480.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 28.04.2008
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - umgehende Verbesserung der Verkehrsanbindung des Gewerbegebiets Perlach-Süd; Antrag der CSU-Fraktion vom 31.03.2008 (vertagt aus der Sitzung am 01.04.2008)
2.
TOP - Grüner Pfeil an der Kreuzung Carl-Wery-Str. / Therese-Giehse-Allee; Bürgerschreiben vom 12.04.2008 (vertagt aus der Sitzung am 06.05.2008) hierzu: Skizze und Bilder für einen Grünen Pfeil an der Kreuzung Carl-Wery-Str. / Therese-Giehse-Allee
3.
TOP - Verkehrsberuhigung der Weidener Straße; Bürgerschreiben vom 15.04.2008 und 24.04.2008 (vertagt aus der Sitzung am 06.05.2008)
4.
TOP - Hofangerstraße - Verkehrsberuhigung (Zone 30 + zusätzlicher Zebrastreifen); Bürgerschreiben vom 21.04.2008 (vertagt aus der Sitzung am 06.05.2008)
5.
TOP - Absolutes Halteverbot auf der Nordseite der Weidener Straße zwischen Unterbiberger und Unterhachinger Straße; Bürgerschreiben vom 12.05.2008
6.
TOP - Ausfall der Buslinie 198; Bürgerschreiben vom 30.04.2008
7.
TOP - Asphaltierung der Kobold- und Eulenspiegelstraße, flächendeckende Prüfung; Antrag der CSU-Fraktion vom 03.06.2008
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Gedenktafel für Sebastian Bauer an der Perlacher Kirche St. Michael; Bürgerschreiben vom 21.04.2008 (vertagt aus der Sitzung am 06.05.2008)
2.
TOP - „Wochenende der Nationen“ des BA 16 vom 04. bis 06. Juli 2008; Verlängerung des Veranstaltungszeitraums; Antrag des Kulturkreis Ramersdorf-Perlach e. v. vom 02.06.2008
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Ortsnahe Aufnahme von Schülern beim Übertritt ans Gymnasium; Aufhebung der münchenweiten Begrenzung der Eingangsklassen; Antrag der CSU-Fraktion vom 03.06.2008
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Unbewohntes und zerfallendes Anwesen in der Limburgstraße; Bürgerschreiben vom 05.05.2008
2.
TOP - Geplante Bebauung Carl-Wery-Straße: Wohnungen statt Bau- und Gartenmarkt; Auswirkungen von S-Bahn-Trassen (z.B. Elektrosmog) auf Wohnbebauungen; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 19.05.2008
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - fehlende Wertstoffinseln in Waldperlach; Bürgerschreiben vom 19.04.2008 (vertagt aus der Sitzung am 06.05.2008)
2.
TOP - Autobahn A 8 München Ost; Geschwindigkeitsbegrenzung im Stadtbereich; Probleme: Lärmschutz/Schutz vor Feinstaubbelastung; Bürgerschreiben vom 12.05.2008
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Erhalt der Postfiliale in Neubiberg; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 01.06.2008
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
4.7.9
Internet
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Veranstaltung in der städtischen Grünanlage Kirchseeoner Straße; Festival der Marionetten vom 26.08. bis 16.09.2008; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 14.04.2008 (vertagt aus der Sitzung am 06.05.2008)
2.
TOP - Leistungsprogramm 2009 der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG); Fahrplanwechsel Dezember 2008); Zuleitung der MVG vom 29.04.2008 mit der Bitte um Stellungnahme hierzu: Erweiterung des Leistungsprogramms der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) um folgende Punkte: -Schaffung eines nachmittäglichen 5-min-Taktes am Freitag auf den U-Bahnlinien 2 und 5. -Aufnahme eines werktäglichen Nachtlinienangebots auf dem Linienweg der bereits in den Nächten Freitag/Samstag und Samstag/Sonntag verkehrenden Linie N45 in das MVG-Leistungsprogramm 2009. (vgl. hierzu auch Antrag Nr.: 02-08 / B 02734 sowie damaliges Antwortschreiben des Referats für Wirtschaft und Arbeit vom 07.03.2008) Antrag der CSU-Fraktion vom 01.06.2008
3.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; 15. Internationaler Wandertag der Wanderfreunde Edelweiß e. V. am 19. und 20.07.2008; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 13.05.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
4.
TOP - Sommerfest in der Kleingartenanlage Süd-Ost Kopischstraße am 19.07.08; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 21.05.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
5.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; 15. Internationaler Wandertag der Wanderfreunde Edelweiß e. V. am 19. und 20.07.2008; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 13.05.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
6.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; Laufveranstaltung im Ostpark am 19.07.2008; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 03.06.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Bücherflohmarkt im Kustermannpark am 21.06.2008; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 20.05.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Projekte quartierbezogener Bewohnerarbeit Einrichtung und Betrieb eines Bewohnertreffs im ehemaligen Trambahnhäusl Ramersdorf Rosenheimer Straße 238, Flst. 16323/2 und 18357/19 Beschlussentwurf für die Sitzung des Sozialausschusses am 03.07.2008; Zuleitung des Sozialreferats vom 19.05.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis 24.06.2008
2.
TOP - Ersatzbau Südpolstatoin im 16. Stadtbezirk, Gustav-Heinemann-Ring 19; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder – und Jugendhilfeausschusses am 08.07.2008; Zuleitung des Sozialreferats mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Bund-Länder-Programm "Stadt und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die soziale Stadt"; hier: Lokale Ökonomie und Gewerbeverein; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.2.1 St.-Martin-Straße; Neubau eines Bürogebäudes mit Betriebrestaurant, Kindertagesstätte und Tiefgarage; Zuleitung vom 27.05.2008 5.4.2.2 Zellerhornstraße; Neubau einer Wohnanlage (147 Wohneinheiten) mit Kinderkrippe, Gewerbe und Tiefgaragen (135 Plätze) Zuleitung vom 27.05.2008
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Fahrplanoptimierung bei der Buslinie 196; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 16 am 01.04.2008; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) vom 05.05.2008
2.
TOP - Josef-Beiser-Straße; Umwidmung in eine Spielstraße bzw. Aufstellung von Straßenpollern sowie Haltelinie an der Einmündung der Sebastian-Bauer-Straße; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 16 am 01.04.2008; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 29.04.2008
3.
TOP - Kurzstreckentarif für Kinder im Münchner Verkehrsverbund (MVV); Antrag Nr. 02-08 / B 0933 des BA 10 Moosach vom 18.02.2008 unterstützt durch den BA 16 in der Sitzung am 01.04.2008; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 23.04.2008
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Neubau Kindertagesstätte Görzerstraße; Antrag Nr. 02-08 / B 02515 des BA 16 vom 06.11.2007; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 28.04.2008
2.
TOP - Verstärkung der präventiven Kinder- und Jugendsozialarbeit in Ramersdorf-Perlach / Evaluierung der vorhandenen Strukturen und Maßnahmen; Antrag Nr. 02-08 / B 02735 des BA 16 vom 08.01.2008; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 20.05.2008
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Ermöglichung der Nutzung der Parkbänke am Hanns-Seidel-Platz auch an Markttagen; Antrag Nr. 02-08 / B 2407 des BA 16 vom 12.09.2007; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 28.04.2008
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Lärmbelästigung am Nokia-Siemens Networks Standort St.-Martin-Straße; Antrag Nr. 02-08 / B 03024 des BA 16 vom 01.04.2008; Schreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 22.04.2008 und 13.05.2008
2.
TOP - Vertragsgemäßer Vollzug der Abstimmungsvereinbarung (DSD-Vertrag) mit der Dualen System Deutschland GmbH (DSD), insbesondere Einhaltung der Lärmschutzvorgaben durch deutliche Angabe der einheitlichen Einwurfzeiten und Instandhaltung der Lärmdämmung der Depotcontainer, sowie Reinigung bzw. Erneuerung unansehnlich gewordener Container; Antrag Nr. 02-08 / B 02358 des BA 16 vom 03.07.2007; Schreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München vom 06.05.2008
6.6
Sonstige
1.
TOP - Wahlbenachrichtigung - Informationsblatt zur Stimmvergabe mit Musterbeispielen beilegen; Antrag Nr. 02-08 / B 03017 des BA 16 vom 01.04.2008; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 29.04.2008
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Keine Bahnprivatisierung gegen die Interessen der Kommunen; Antrag Nr. 02-08 / A 04346 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Rosa Liste vom 15.04.2008; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11995 und 08-14 / V 00090; Beschluss der Vollversammlung des Stadtras vom 07.05.2008
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2008 bis 2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 00183; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.05.208 (VB)
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012; Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz, 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6130 Stadtplanung, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00182; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.05.2008 (VB)
4.
TOP - Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007"; Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug; entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13 a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11037; Hinweis/Ergänzungen zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.05.2008 (SB) (TOP 7.4.6 vom 06.05.2008)
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11878; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.05.2008
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: Kultur & Spielraum e. V.; für die Maßnahme: Szenische Lesung in der Schule; Antragssumme: 5.000; Antrag vom 21.04.2008; 7.6.1.2 AntragstellerIn: Fachbasis Hochäckerstraße; für die Maßnahme: Sommerfest am 11.07.2008; Antragssumme: 915.- €; Antrag vom 24.04.2008 abgesetzt wird: 7.6.1.3 AntragstellerIn: Münchner Spinnradl; für die Maßnahme: Festveranstaltung 200 Jahre Herzog Max von Bayern am 15.11.2008; Antragssumme: 1.555,55 €; Antrag vom 07.05.2008
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: K 3 - Kunst Kultur Kontakt e. V.; für die Maßnahme: Fotoausstellung "Künstlerschlussverkauf"; Verwendungsnachweis vom 10.04.2008 und Schreiben des Direktoriums vom 08.05.2008 7.6.2.2 AntragstellerIn: Caritas Stadtteilzentrum Neuperlach-Süd; für die Maßnahme: Spielaktion 2007; Verwendungsnachweis vom25.10.2007 und Schreiben des Direktoriums vom 23.04.2008
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 29.04.2008
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.