Dienstag, 29. Juli 2008, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - (E) Nachrüstung von Rolltreppen am S-Bahnsteig am Ostbahnhof; Behindertengerechter Bahnsteigzugang am S-Bahnhof Perlach (Ziffern 1 und 2 des Antrages); Beschlussvorlage durch das Referat für Arbeit und Wirtschaft zur Empfehlung Nr. 02-08 / E 1027 der Bürgerversammlung vom 29.11.2007
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Wieczorek
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche in der Schmidbauerstraße, „Kuchenparadies Trovato“; Beschluss des Bezirksausschusses am 29.07.2008
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
TOP - 2.6.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
2.
TOP - 2.6.1.1 AntragstellerIn: Diakonie Hasenbergl e.V.; für die Maßnahme: Projekt "qualyEtwork"; Antragssumme: 3.000,- €; Beschlussvorlage durch das Direktorium vom 26.06.2008
3.
TOP - 2.6.1.2 AntragstellerIn: Elternbeirat Städt. Schulartunabhängige Orientierungsstufe; für die Maßnahme: Schulung Medienkompetenz für Schüler und Eltern; Antragssumme: 600,- €; Beschlussvorlage durch das Direktorium vom 26.06.2008
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Sicherheit am S-Bahnhof Perlach; Bürgerschreiben vom 18.06.2008 / Abdruck eines Schreibens an die DB - Regio AG hierzu: Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 29.07.2008 (Nachtrag)
2.
TOP - Initiative gegen das Straßenflickwerk in Waldperlach; Bürgerschreiben vom 18.06.2008
3.
TOP - Verkehrssituation im Bereich Im Gefilde / Waldperlach; Bürgerschreiben vom 30.06.2008
4.
TOP - Verkehrsberuhigung Karl-Marx-Ring / Quiddestraße; Bürgerschreiben vom 29.06.2008
5.
TOP - Haltverbot vor dem Klinikum Neuperlach; Schreiben der Klinikleitung vom 21.06.2008
6.
TOP - Anpassung der Takt-Zeiten der Lichtzeichenanlage Thomas-Dehler-Straße 12; Antrag der CSU-Fraktion
7.
TOP - Verunreinigung des Hanns-Seidel-Platzes durch Gastronomieabfälle; Antrag der CSU-Fraktion
8.
TOP - Behindertengerechter Zugang zum Bahnsteig am U-Bahnof "Michaelibad" (West); Antrag der CSU-Fraktion vom 04.07.2008
9.
TOP - Errichtung einer Querungshilfe für Fußgänger in der Putzbrunner Straße; Antrag der CSU-Fraktion vom 25.07.2008
10.
TOP - Beschleunigung des barrierefreien Umbaus des S-Bahnhofs Perlachs; Antrag der CSU-Fraktion vom 24.07.2008
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Schreiben des SV Gartenstadt Trudering e.V. an das Schul- und Kultusreferat mit der Bitte um Zuschusszahlungen für den Unterhalt vereinseigener Sportanlagen; Beschluss / Antrag des BA 15 - Trudering-Riem - vom 26.06.2008 mit der Bitte um Unterstützung
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Nutzung von Grundstücken in der Ottobrunner Straße; Bürgerschreiben vom 13.06.2008 (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.2008)
2.
TOP - Straßenbenennung "Perlacher Tor Platz"; Antrag der Fraktion DaCG/ödp vom 14.07.2008
3.
TOP - Instandsetzung des Gehwegs vor der Adam-Berg-Straße Nr. 13; Antrag der SPD-Fraktion vom 23.07.2008
4.
TOP - Unrechtmäßig errichtete Werbeanlagen im 16. Stadtbezirk und Verkehrssicherheit auf der Ständlerstraße; Antrag von Frau del Bondio und Herrn Ruf vom 27.07.2008
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Bepflanzung der Grünstreifen-Abschnitte in der Putzbrunner Straße; Antrag der FDP im BA 16
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Vollzug der Ziffern 10 - Direktorium und 15 - Kommunalreferat des Katalogs (Anlage 1) zur BA-Satzung: Belieferung der BAs mit der "Münchner Statistik" und mit "aktuellem Kartenmaterial"; Antrag der Fraktion DaCG / ödp vom 14.07.2008 hierzu: Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 29.07.2008 (Nachtrag)
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Frauen
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderte
4.6.9
Internet
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Straßenfest des Festrings Perlach am 14.09.2008 auf dem Pfanzeltplatz; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 14.07.2008 zur beantragten Veranstaltung
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - 24. Ramersdorfer Christkindlmarkt vom 28.11. bis 23.12.2008; Antrag des Bürgervereins Ramersdorf e. V. vom 12.06.2008 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 01.07.2008)
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Uneingeschränkter Zugang für Kinder aus der Schule an der Gänselieselstraße zum Heinrich-Heine-Gymnasium (Ziffer 2 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00025 der Bürgerversammlung vom 22.04.2008; Anhörung durch das Schul- und Kultusreferat zum Beschlussentwurf für den Schul- und Sportausschuss am 24.09.2008
2.
TOP - Aufnahme der Schule an der Gänselieselstraße in den Schulsprengel der Städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe, 16. Stadtbezirk (Ziffer 1 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00024 der Bürgerversammlung vom 22.04.2008; Anhörung durch das Schul- und Kultusreferat zum Beschlussentwurf für den Schul- und Sportausschuss am 24.09.2008
3.
TOP - ]18.jetzt[ - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 25.10.2008; Ankündigung des Direktoriums vom 09.07.2008 u.a. mit der Bitte um Benennung von Teilnehmer/innen sowie Vorschlägen für die mediale Präsentation
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - 5.4.1 Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.1.1 Weddigenstraße; Neubau eines Supermarkts mit Tiefgarage (32 Stellplätze) - Tektur; Zuleitung vom 16.06.2008 (vertagt aus der Sitzung am 01.07.2008) hierzu: Bürgerschreiben vom 23.07.2008 5.4.1.2 Balanstraße; Nutzungsänderung im Erdgeschoss - Produktion zu Kinderkrippe; Zuleitung vom 16.06.2008 (vertagt aus der Sitzung am 01.07.2008)
2.
TOP - Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission, vom 01.07.2008 zur beantragten Errichtung von Werbeanlagen: Ulrich-von-Hutten-Straße 1 - 3, Seite Putzbrunner Straße, 10 beklebte Großflächentafeln befristet als Bauzaun für die Bauzeit
3.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Fortschreibung des Zentrenkonzeptes, Schwerpunkt Nahversorgung, Grundsatzbeschluss; Anhörung der Bezirksausschüsse vom 27.06.2008 (ED 02.07.2008) zu einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
4.
TOP - Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste; Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Denkmalschutzbehörde, vom 25.06.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Leitlinie Gesundheit - Öffentlichkeitsphase; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 16.05.2008 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 01.07.2008)
5.6
Sonstige
1.
TOP - Änderung von § 21 der Bezirksausschuss-Satzung (Fraktionsstärke); Anhörung durch das Direktorium vom 13.06.2008 zum Antrag Nr. 08-14 / A 00001 der FDP-Stadtratsfraktion vom 02.05.2008
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Leistungsprogramm 2009 der MVG,Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr; Schaffung eines werktäglichen Nachtlinienangebots im 16. Stadtbezirk; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 15.07.2008 u.a. zum Antrag Nr. 02-08 / B 02734 des BA 16 vom 09.01.2008
2.
TOP - Aufnahme von Putzbrunn in den Innenraum des Münchner Verkehrsverbunds (MVV); Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 03.07.2008 zum Antrag Nr. 08-14 / B 00036 vom 06.05.2008
3.
TOP - Hofangerstraße - Verkehrsberuhigung (Zone 30 + zusätzlicher Zebrastreifen); Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 07.07.2008 zum Antrag Nr. 08-14 / B 00060 vom 03.06.2008
4.
TOP - Grüner Pfeil an der Kreuzung Carl-Wery-Str. / Therese-Giehse-Allee; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 19.06.2008 zum Antrag Nr. 08-14 / B 00059 vom 03.06.2008
5.
TOP - Ottobrunner / Woferlstraße; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 19.06.2008 zum Antrag Nr. 02-08 / B 02518 vom 06.11.2007
6.
TOP - Radwege am Innsbrucker Ring / Kreuzung Hechtsee- / Kirchseeoner Straße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 16.06.2008 / Zusammenfassung des Ortstermins vom 28.04.2008
7.
TOP - Behebung von Straßenschäden in der Sebastian-Bauer-Straße/ weitere Planungen; Antwortschreiben des Baureferates vom 15.07.2008 zum Antrag Nr. 02-08 / B 02737 vom 09.01.2008
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Absicherung der Weiterfinanzierung der "Stadtteilmütter/Lotsinnen in Ramersdorf"; Antwortschreiben des Sozialreferates vom 02.07.2008 zum Antrag Nr. 02-08 / B 03018 vom 01.04.2008
2.
TOP - Fortführung des Projekts copy & work; Antwortschreiben des Sozialreferates vom 02.07.2008 zum Antrag Nr. 02-08 / B 03020 vom 01.04.2008
3.
TOP - Probleme bei der Nutzung städtischer Schulturnhallen und Sportstätten; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferates vom 26.06.2008 zum Antrag Nr. 02-08 / B 03021 vom 01.04.2008
4.
TOP - Schließung von Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber 2008; Antwortschreiben der Regierung von Oberbayern vom 04.07.2008
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Quiddestraße 31, Geruchs- und Lärmbelästigungen durch den Betrieb einer Tankstelle; Zwischennachricht des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 23.06.2008
2.
TOP - Beeinträchtigungen des Wohnumfeldes in der Ollenhauerstraße durch Lärmentwicklung, ausgehend vom PEP-Einkaufszentrum; Bitte um Lärmmessungen und immissionsschutzrechtliche Begutachtung; Antwortschreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 24.06.2008
3.
TOP - Einrichtung von mindestens zwei Wertstoffinseln in Waldperlach; Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München vom 04.07.2008 zum Antrag Nr. 08-14 / B 00062 vom 03.06.2008
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Werbetafeln im öffentlichen Raum, "Kundenstopper"; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 30.06.2008 an verschiedene Verbände
2.
TOP - Ausfall der Linie 198; Abdruck eines Antwortschreibens der MVG vom 19.06.2008 auf eine Bürgerbeschwerde
3.
TOP - Entfernung des Zeitzusatzes am Haltverbot Salzmannstraße zwischen Waldheimplatz und Gänselieselstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom 30.05.2008
4.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferates 7.1.4.1 SSW "Publikum", Ottobrunner Straße 15 a; Mitteilung vom 19.06.2008
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Projekte quartierbezogener Bewohnerarbeit, Einrichtung und Betrieb eines Bewohnertreffs im ehemaligen Trambahnhäusl Ramersdorf, Rosenheimer Straße 238; Beschluss des Sozialausschusses vom 03.07.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00282
2.
TOP - Ausschreibung von Trägerschaften, Qualifizierung der Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen, Trägerschaft Sozialregionsverbund Nord/Süd/West mit 5 Sozialregionen, Trägerschaft Sozialregionsverbund Ost/Mitte mit 5 Sozialregionen ,Verträge für die Haushaltsjahre 2009 bis 201; Beschluss des Sozialausschusses vom 03.07.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00384
3.
TOP - Raumsituation des Sonderpädagogischen Förderzentrums am Innsbrucker Ring 75; Schreiben des Elternbeirats und Fördervereins des Sonderpädagogischen Förderzentrums vom Juni 2008 (ED 14.07.08)
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 ungenehmigte Baumfällung in der Hechtseestraße; Abdruck eines Bescheids vom 27.06.2008 7.4.2.2 Anwesen in der Balanstraße; Abdruck einer Genehmigung vom 03.07.2008
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Müll gehört in den Mülleimer - München endlich sauberer machen ! Beschluss des Bauausschusses vom 08.07.2008 zum Antrag Nr. 08-14 / A 00008 der BIA vom 02.05.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00419
2.
TOP - "Grünflächen und stadtökologische Projekte durch bessere Vernetzung sichern !" Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.2008 zum Antrag Nr. 1919 der Stadtratsfraktion Bündnis`90 / DIE GRÜNEN / rosa liste vom 26.08.2004; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00565
7.6
Sonstige
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: AK Familie der Pfarrgemeinde Maria Ramersdorf; für die Maßnahme: Powergymnastik am Vormittag mit Kinderbetreuung von Sept 08 - Juli 09; Antragssumme: 1.716,- €; Antrag vom 03.07.2008 7.6.1.2 AntragstellerIn: FC Perlach 1925 e.V.; für die Maßnahme: Kauf eines Fußballtores; Antragssumme: 1.186,29 €; Antrag vom 10.07.2008 7.6.1.3 AntragstellerIn: Münchener Eislaufverein v. 1883 e.V.; für die Maßnahme: Eiszeit in der Olympiahalle München / MEV-Pokal anlässlich des 125-jährigen Bestehens; Antragssumme: 1.570,80 €; Antrag vom 16.04.2008
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.