Mittwoch, 17. September 2008, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.
TOP - Neuer Trimm-Dich-Parcours im Ostpark
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; 2.1.1.1 Genehmigung einer Freischankfläche in der Josef-Beiser-Straße, "Ana's Feinkost"; Beschluss des Bezirksausschusses am 17.09.2008 2.1.1.2 Genehmigung einer Freischankfläche in der Josef-Beiser-Straße, „Bäckerei Aumüller"; Beschluss des Bezirksausschusses am 17.09.2008
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
TOP - Beschlussfassung über die Finanzierung des Jahresempfangs des BA 16 am 30.10.2008 im Festspielhaus aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen; Summe: 3.000,- €
2.
TOP - Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 2.6.2.1 AntragstellerIn: Münchner Eislauf-Verein von 1883 e. V.; für die Maßnahme: Pokalturnier anlässlich der 125-Jahr-Feier am 12.10.2008; Antragssumme: 1.570,80 €; Beschlussvorlage durch das Direktorium vom 23.07.2008 2.6.2.2 AntragstellerIn: AK Famlie der Pfarrgemeinde Maria Ramersdorf; für die Maßnahme: Gymnastik-Kurs von Sept. 08 bis Juli 09; Antragssumme: 1.716,00 €; Beschlussvorlage durch das Direktorium vom 16.07.2008 2.6.2.3 AntragstellerIn: FFV Falkenfreizeitstättenverein; für die Maßnahme: Theateraufführung "Hier geblieben!" am 10.10.2008; Antragssumme: 860.- €; Beschlussvorlage durch das Direktorium vom 18.08.2008 2.6.2.4 AntragstellerIn: FC Perlach 1925 e. V.; für die Maßnahme: kauf eines Fußballtores; Antragssumme: 1.186,29 €; Beschlussvorlage durch das Direktorium vom 18.08.2008
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Verkehrssituation im Bereich Im Gefilde / Waldperlach; Bürgerschreiben vom 30.06.2008 (vertagt aus der Sitzung am 29.07.2008)
2.
TOP - Verkehrsberuhigung Karl-Marx-Ring / Quiddestraße; Bürgerschreiben vom 29.06.2008 (vertagt aus der Sitzung am 29.07.2008)
3.
TOP - Haltverbot vor dem Klinikum Neuperlach; Schreiben der Klinikleitung vom 21.06.2008 (vertagt aus der Sitzung am 29.07.2008)
4.
TOP - Planungsgeschehen/-ablauf zweiter S-Bahn-Tunnel; Bürgerschreiben vom 18.08.2008
5.
TOP - 1. Verbindungsweg von der Unterbiberger Straße - zum S-Bahnhof Perlach, 2. Stadteil-Plan am S-Bahnhof Perlach, 3. Zugang S-Bahnhof Perlach für Behinderte; Bürgerschreiben vom 21.08.2008
6.
TOP - Änderung der Verkehrsbeschilderung auf der Verbindungsstrecke Pfanzeltplatz/PEP (Lorenz Hagen-Weg/Lüderstraße zur Mitnutzung von Radfahrern; Bürgerschreiben vom 22.08.2008
7.
TOP - Festgesetzte Einziehung der Schmidbauerstraße nach Bebauungsplan Nr. 57 aw, abweichende Widmung nach dem Bayerischen Straßen- und Wegegesetz zum örtlichen Verlauf (Bestand) der Schmidbauerstraße - Straßenverlaufs- und Bezeichnungsänderung: verwaltungsmäßiger Vollzu Beschluss (Gremiu/Organ), Bekanntmachung (Ankündigung, Beteiligung der Bürger, Vollzugsbekanntmachung?); Bürgerschreiben vom 23.08.2008 hierzu: Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 05.09.2008
8.
TOP - Mehr Parkbuchten in der Unterhachinger Straße; Bürgerschreiben vom 31.08.2008
9.
TOP - Beseitigung des Baustellenschutts in Höhe der Trostberger Straße Nr. 7 bis Nr. 9; Antrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2008
10.
TOP - Überwachung der Geschwindigkeit von 7 km/h für Radfahrer im Bereich der Schmidbauerstraße Nr. 42 bis 44; Antrag der SPD-Fraktion vom 09.09.2008
11.
TOP - Optimierung des „MVV-Herbstfahrplans“ bezüglich der S6; Antrag der CSU-Fraktion vom 17.09.2008
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Altes Feuerwehrgerätehaus in Waldperlach; Schreiben des Vereins für nachbarschaftliches Leben in Waldperlach e. V. an das Kommunalreferat vom 08.08.2008 hierzu: Schreiben des Sozialreferats/Stadtjugendamt vom 20.08.2008
2.
TOP - Veränderungen im Wohnring Neuperlach; Bürgerschreiben vom 30.07.2008
3.
TOP - Unterkunftsanlage/Fläche in der Heinrich-Wieland-Straße Alternative Fläche für die GU Rosenheimerstraße; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 17.09.2008
4.
TOP - Kinder und Jugendliche in Waldperlach; Schreiben des Evang.-Luth. Pfarramts Jubilatekirche vom 13.09.2008
5.
TOP - Bessere Mindestausstattung von Städtischen Kindertageseinrichtungen; Antrag der CSU-Fraktion vom 17.09.2008
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Nutzung von Grundstücken in der Ottobrunner Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 00314 des BA 16 vom 29.07.2008 hierzu: Bürgerschreiben vom 01.08., 18.08., 22.08. und 24.08.2008 und Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.08.2008
2.
TOP - Frühzeitige Information des Bezirksausschuss 16 über geplante Straßenbaumaßnahmen; Antrag der SPD-Fraktion vom 01.09.2008
3.
TOP - Anhörungsrecht bei der Fassadengestaltung städtischer Gebäude und Einrichtungen; Antrag der Fraktion DaCG/ÖDP vom 03.09.2008
4.
TOP - Vorstellung des Umfangs und des zeitlichen Ablaufs der Aufgrabungsarbeiten für ein neues Telekommunikationsnetz im Gebiet von Neuperlach durch die Stadtwerke München; Antrag der SPD-Fraktion vom 16.09.2008
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Verwahrlosungen um den Hanns-Seidel-Platz; Bürgerschreiben vom 13.08.2008
2.
TOP - Störungen durch Trinker- bzw. Rauschgiftsüchtigenszene im Ostpark; Bürgerschreiben vom 09.08.2008 und 20.08.2008
3.
TOP - Zustände ("Alkoholgelage") am Spielplatz Paulsdorfferstraße; Bürgerschreiben vom 27.08.2008
4.
TOP - Autobahn A 8 München Ost; Geschwindigkeitsbegrenzung im Stadtbereich; Probleme: Lärmschutz/Schutz vor Feinstaubbelastung; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 03.06.2008; Antwortschreiben der Autobahndirektion Südbayern und Bürgerschreiben vom 10.07.2008 hierzu: Bürgerschreiben vom 07.09.2008
5.
TOP - Regelmäßige Leerung der „Biotonne“ in Außenbezirken;Antrag der CSU-Fraktiobn vom 17.09.2008
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Frauen
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderte
4.6.9
Internet
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (ehem. Verwaltungsanordnung); Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 24.07.2008 mit der Bitte um Stellungnahme hierzu: Antrag der CSU-Fraktion vom 17.09.2008
2.
TOP - Gastspielantrag des Zirkus „Baldoni“, vom 17.10. mit 27.10.2008, auf dem städtischen Grundstück an der Carl-Wery-Straße ; Zuleitung des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
3.
TOP - Christbaumverkauf auf dem städtischen Grundstück am Hanns-Seidel-Platz; Zuleitung des Kommunalreferats vom 15.09.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Neubau eines Gebäudes in Systembauweise in der Hochäcker-/Görzerstraße für die Nutzung als Betreuungseinrichtung durch die Johanniter-Unfallhilfe e. V. im 16. Stadtbezirk; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 14.10.2008; Zuleitung des Sozialreferats vom 21.08.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Stadtjugendamt/Förderung freier Träger Haushaltsjahr 2008; Einrichtung "Zusammen aktiv in Neuperlach", seitens des Sozialreferats gefördert seit 1994; Zuleitung des Sozialreferats vom 27.08.2008 mit der Bitte um STellungnahme
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Fortschreibung des Zentrenkonzeptes, Schwerpunkt Nahversorgung, Grundsatzbeschluss; Anhörung der Bezirksausschüsse vom 27.06.2008 (ED 02.07.2008) zu einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00506 (vertagt aus der Sitzung am 29.07.2008)
2.
TOP - Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste; Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Denkmalschutzbehörde, vom 25.06.2008 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 29.07.2008)
3.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.3.1 Weddigenstraße; Neubau eines Supermarkts mit Tiefgarage Verlegung der Haltestelle der Busline 55/N 45; Ortstermin am 09.09.2008 hierzu: Bürgerschreiben vom 01.08., 04.08. und 19.08.2008 5.4.3.2 St.-Martin-Straße; Schadstoffsanierung eines Grundstücks; Zuleitung vom 28.08.2008 TOP 5.4.3.3 Anwesen in der Ulrich-von-Hutten-Straße; Neubau einer Tankstelle mit Waschhalle; Zuleitung vom 100.9.2008 TOP 5.4.3.4 Anwesen in der Freidankstraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Zuleitung vom 10.09.2008
Hinweis:
TOP 5.4.3.3 und TOP 5.4.3.4 sind Nachträge zur Sitzung
4.
TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Baumfällungen; Schreiben des Direktoriums vom 05.08.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
5.
TOP - Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 60; 1. Erweiterung Gewerbegebiet Ost; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.08.2008
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Leitlinie Gesundheit - Öffentlichkeitsphase; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 16.05.2008 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 29.07.2008)
5.6
Sonstige
1.
TOP - Namenserläuterungen an Straßenschildern; Beschluss des Kommunalausschusses vom 14.02.2008 und der Vollversammlung des Stadtrats vom 20.02.2008; Schreiben des Direktoriums vom 04.08.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Akute Gefährdung von Kindern auf dem Schulweg durch zwei Baustellen an der Gänselieselstraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 01.07.2008; Protokoll eines Ortstermin am 30.07.2008; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 20.08.2008
2.
TOP - Beseitigung der gravierenden Sicherheitsmängel am S-Bahnhof Perlach; Antrag Nr. 02-08 / B 03022 vom 01.04.2008; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 11.07.2008
3.
TOP - Buslinie 145 Haltestellen Ständlerstraße stadtauswärts Vorschläge zur Optimierung der Verkehrsbedienung; Bürgeranliegen in der Sitzung am 01.07.2008; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 04.08.2008
4.
TOP - Leistungsprogramm der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG); 6.1.4.1 Forderung einer LZA am Knotenpunkt Putzbrunner Straße/Heimdallstraße/Am Hain; Schreiben des Kreisverwaltungsreferat vom 24.07.2008 6.1.4.2 Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2009; U-Bahn-Überlastung konstruktiv bekämpfen Antrag Nr. 02-08 / A 04280 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 26.02.2008 Bus- und Trambahnhaltestelle Westendstraße; Verbesserungsvorschläge, Antrag Nr. 02-08 / B 02527 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 02.10.2007; Einführung einer Buslinie über die Haderunstraße zum Hedernfeld mit Anbindung an die U-Bahnlinie U6 durch einen Minibus, Antrag Nr. 02-08 / B 02459 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 - Hadern vom 08.10.2007; Abschaffung des 20-Minuten-Takts auf der Buslinie 55 (Anbindung Waldperlachs, insbesondere bis 10 Uhr morgens), Empfehlung Nr. 08-14 / E 00027 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 22.04.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00494; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 15.07.2008 (VB)
5.
TOP - Kreisverkehr an der Stadtgrenze, Carl-Wery-Straße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 23.07.2008
6.
TOP - Anfang der Josef-Beiser-Straße wieder ordnungsgemäß nutzen; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 01.04.2008; Antwortschreiben des Baureferats vom 21.07.2008 und de Kreisverwaltungsreferats vom 09.07.2008
7.
TOP - Buslinie 55 neue Haltestelle Waldperlach Ost; Schreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 14.08.2008
8.
TOP - Anpassung der Takt-Zeiten der Lichtzeichenanlage Thomas-Dehler-Straße 12; Antrag Nr. 08-14 / B 00275 des BA 16 vom 29.07.2008; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 12.08.2008
9.
TOP - Verunreinigung des Hanns-Seidel-Platzes durch Gastronomieabfälle; Anliegen des BA 16 aus der SItzung vom 29.07.2008; Antwortschreiben von Mc Donalds vom 20.08.2008
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Stadtteilkulturtage Ramersdorf 2008; Pressespiegel; Zuleitung des Kulturreferats vom 07.08.2008
2.
TOP - Kunstwerktafeln im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Antwortschreiben des Kulturreferats vom 22.08.2008
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Ortsnahe Aufnahme von Schülern beim Übertritt ans Gymnasium; Aufhebung der münchenweiten Begrenzung der Eingangsklassen; Schreiben des BA 16 an den Oberbürgermeister und die Stadtratsfraktionen vom 02.07.2008; Schreiben der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.07.2008 und des OB bzw. 3. Bürgermeisters Montazeder vom 20.08.2008
2.
TOP - Erhalt der Sportanlage Siemens München Ost; Antrag Nr. 02-08 / B 02516 des BA 16 vom 06.11.2007; Schreiben der Sportgemeinschaft Siemens München Ost vom 19.06.2008
3.
TOP - Sanierung, Aus- und Umbau der Schule an der Führichstraße; Anfrage aus der Sitzung des BA 16 am 01.07.2008; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 11.08.2008
4.
TOP - Schreiben des SV Gartenstadt Trudering e.V. an das Schul- und Kultusreferat mit der Bitte um Zuschusszahlungen für den Unterhalt vereinseigener Sportanlagen; Beschluss / Antrag des BA 15 - Trudering-Riem - vom 26.06.2008 mit der Bitte um Unterstützung
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Unbewohntes und zerfallendes Anwesen in der Limburgstraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 03.06.2008, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 14.07.2008
2.
TOP - Entfernung eines ungenehmigt errichteten Zaunes zwischen dem Grundstück "Marx-Zentrum" und dem benachbarten Grundstück Karl-Marx-Ring 52 - 62; Beschluss des BA 16 vom 01.07.2008; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.2008
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Maßnahmen gegen die Lärmbelästigung durch die LIDL-Filiale, Oskar-Maria-Graf-Ring; Antrag Nr. 08-14 / B 00165 des BA 16 vom 01.07.2008; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 28.07.2008
2.
TOP - Kosten der Leitlinie Gesundheit; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 01.07.2008; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 09.07.2008
3.
TOP - Drogen- und Alkoholszene in der Hechtseestraße; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 13.08.2008
4.
TOP - Beeinträchtigungen des Wohnumfeldes in der Ollenhauerstraße durch Lärmentwicklung, ausgehend vom PEP-Einkaufszentrum; Bitte um Lärmmessungen und immissionsschutzrechtliche Begutachtung; Zwischennachricht des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 08.09.2008
6.6
Sonstige
1.
TOP - Erhalt der Postfiliale in Neubiberg; Forderung des BA 16 in der Sitzung am 03.06.2008; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 30.07.2008
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Sanierung des U-Bahnhof Neuperlach Süd; Information der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 29.07.2008
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.2.1 SSW "Da Albano"; Kagerstraße; Mitteilung vom 07.08.2008 7.1.2.2 SSW in einer Sportstätte "Wirtshaus Fasangarten"; Görzer Straße; Mitteilung vom 25.07.2008 7.1.2.3 SSW "Lollypub"; Ottobrunner Straße; Mitteilung vom 25.08.2008 7.1.2.4 SSW "EMILA im PEP"; Ollenhauerstraße 4; Mitteilung vom 03.09.2008
3.
TOP - Aufhebung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Schlesierstraße 4; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferats vom 09.07.2008
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Sicherstellung der Gymnasialversorgung und zwar ab dem Schuljahr 2007/2008; Antrag Nr. 02-08 / A 03816 von Frau Stadträtin Brunner, Frau Stadträtin Burkhardt, Frau Stadträtin Oberloher, Frau Stadträtin Sabathil, Herrn Stadtrat Babor und Herrn Stadtrat Podiuk vom 05.07.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11846; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrats vom 02.04.2008 (SB)
2.
TOP - Neue stadtweite Schülervertretung ab dem Schuljahr 2008/2009; Schreiben der Koordinierungsstelle der Stadtschülervertretung vom 12.08.2008
3.
TOP - Örtliche Arbeitsgemeinschaft für Altenhilfe in Ramersdorf (ÖAG); Protokoll der Sitzung am 08.04.2008 und 17.06.2008 im ASZ Ramersdorf; Zuleitung der ÖAG vom 26.06.2008 und 19.08.2008
4.
TOP - Vollzug des BayKiBiG; Bescheide des Schul- und Kultusreferats über die Anerkennung von Plätzen; Kindertageseinrichtung Ungsteiner Straße; Bescheid vom 29.08.2008
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen in der Hechtseestraße; Abdruck eines Bescheids vom 17.07.2008
3.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.3.1 Anwesen Ottobrunner Straße; Mitteilung vom 11.07.2008 7.4.3.2 Anwesen Hechtseestraße; Mitteilung vom 06.03.2008 7.4.3.3 Anwesen Ulrich-von-Hutten-Straße; Mitteilung vom 27.08.2008
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Geruchsbelästigung durch den Betriebe einer Tankstelle in der Quiddestraße; Schreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 01.08.2008 und 28.08.2008
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse (keine Beschlussfassung, lediglich Verweisung an einen UA parallel zur Prüfung der Anträge durch das Direktorium)
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Bewohnerzentrum Neuperlach (BWZ); für die Maßnahme: Sommerfest im BWZ am 28.06.2008; Abschlussbericht vom 03.07.2008 und Verwendungsnachweis vom 09.07.2008 7.6.2.2 AntragstellerIn: Bewohnerzentrum Neuperlach (BWZ); für die Maßnahme: Neukauf von Skiern; Abschlussbericht vom 24.07.2008 7.6.2.3 AntragstellerIn: Evang.-Luth. Laetare Gemeinde; für die Maßnahme: Aritonale 2007; Verwendungsnachweis vom 21.01.2008 und Schreiben des Direktoriums vom 29.07.2008 7.6.2.4 AntragstellerIn: AWO Kreisverband München-Stadt e. V./Seniorenclub "Silberdistel"; für die Maßnahme: Zwei Seniorenfahrten am 02.05. und 07.08.2008; Sachbericht vom 20.08.2008 7.6.2.5 AntragstellerIn: Wilhelm-Busch-Realschule e. V.; für die Maßnahme: Projekt "Soziales lernen contra Gewalt"; Kurzbericht des Vereins
3.
TOP - Grundsätze zur Zusammenarbeit der Bezirksausschuss-Geschäftsstelle mit den Bezirksausschuss-Vorsitzenden und Bezirkssausschuss-Mitgliedern; Schreiben des Dirketoriums vom 24.06.2008
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
1.
TOP - Vorläufige Einladung zur Informationsveranstaltung des Sozialreferates für die Bezirksausschüsse; Voraussichtlicher Termin Mittwoch, 03.12.2008 ab 18.00 Uhr - Orleansplatz 11, großer Sitzungssaal
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.