Dienstag, 4. November 2008, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Gefährdung der Fußgänger durch Radfahrer am Lorenz-Hagen-Weg; Bürgerschreiben vom 29.09.2008
2.
TOP - Die 3 dringendsten Radlerwünsche an den neuen Stadtrat; Schreiben des ADFC vom 30.09.2008
3.
TOP - Verletzungsgefahr am Ausgang der U-Bahnstation Neuperlach Süd; Bürgerschreiben vom 25.09.2008
4.
TOP - Gefahren an der Haltestelle der Buslinie 145 in der Balanstraße; Bürgerschreiben vom 17.10.2008
5.
TOP - Teilnahme des BA 16 an der Besprechung zu den Planungen Südanbindung Perlach zwischen der Landeshauptstadt München und der Gemeinde Neubiberg am 26 November 2008 zu den Planungen Südanbindung Perlach; Antrag der CSU-Fraktion vom 03.11.2008
6.
TOP - Weidener Straße, verstärkte Kontrollen der geltenden Geschwindigkeitsbegrenzungen (Tempo 30) und Aufstellen von Geschwindigkeitsanzeigern; Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2008
7.
TOP - Umgehende Entwicklung eines Teilverkehrskonzepts Perlach-Süd verbunden mit Vorplanungen für eine zeitnahe verkehrliche Erschließung des Gewerbegebiets; Antrag der CSU-Fraktion vom 04.11.2008
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Offene Anträge/Anfragen des BA 16 an das Kulturreferat; 1.) umgehende Anbringung von Kunstwerktafeln für die Skulpturen an der Ständlerstraße und Heinrich- Wieland-Straße; 2.) probeweise Samstagsöffnung einer Stadtbücherei im Stadtbezirk 16; 3.) Überprüfung der Möglichkeit zur Erweiterung des geplanten Zuschauerraumes im zukünftigen Bürgerhaus auf dem Hanns-Seidel-Platz von 300 auf 500 Sitzplätze, Mitteilung des Ergebnisses der durch Herrn Oberbürgermeister Ude an das Kulturreferat in Auftrag gegebenen Prüfung Antrag der CSU-Fraktion vom 30.10.2008
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Unterkunftsanlage Rosenheimerstraße und mögliche Alternative in der Heinrich-Wieland-Straße; Schreiben des Münchner Flüchtlingsrats vom 02.10.2008
2.
TOP - Fortführung des Projekts copy & work; Schreiben des Falken Freizeitstaettenvereins e. V. vom 07.10.2008 hierzu: Schreiben der Fachbasis Hochhäckerstraße vom 13.10.2008
3.
TOP - Kinderstadtteilplan für Ramersdorf; Schreiben des Spiellandschaft Stadt e. V. vom 29.10.2008
4.
TOP - Bezuschussung des Projekt „Familien-Werkstatt“, Förderprojekt Partizipation von Kindern und Jugendlichen“ in Höhe von insgesamt insgesamt 10.000,- € (Referat für Stadtplanung und Bauordnung 7.500,-€, Bezirksausschuss 16: 2.500,- €); Antrag des Vereins für nachbarschaftliches Leben in Waldperlach e.V. vom 03.11.2008 übernommen von der CSU-Fraktion
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Quartalsübersicht der Auszahlungen der Sitzungsgelder für BA-Mitglieder; Antrag der SPD-Fraktion vom 26.10.2008
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Frauen
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderte
4.6.9
Internet
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Einrichtung einer Bücherbushaltestelle im Klara-Ziegler-Bogen 115; Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 30.09.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat zu beantragten Veranstaltungen: TOP 5.1.2.1 Ostpark, Münchner Winterspielbus am 01.02., 08.02., 15.02. und 22.02.2009; Zuleitung vom 27.10.2008 TOP 5.1.2.2 Ostpark; Herbstlauf des TSV München Ost am 23.11.2008; Zuleitung vom 31.10.2008
3.
TOP - Öffentlich-Rechtliche Sondernutzungserlaubnis nach Art. 18 BayStrWG und Festsetzung eines Marktes gem. §§ 64 ff. GewO; 24. Ramersdorfer Christkindlmarkt vom 28.11. bis 23.12.2008; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 30.10.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke München Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG); a) Verfahrensstand, weitere Informationen, b) Neuplanung Planfeststellungsabschnitt 3 München-Ost – Haidhausen; c) weiteres Vorgehen; d) Anträge und Empfehlungen; Anhörung der betroffenen bzw. tangierten Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.10.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis 12.12.2008
5.
TOP - Beschleunigung der Buslinie 54 zwischen Ostbahnhof und Sylvensteinstraße; Beschlussentwurf für die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, des Kreisverwaltungs- sowei des Bauausschusses am 09.12.2008; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 03.11.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis 02.12.2008
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Einführung einer kostengünstigen MVV-Monatskarte für die München-Pass-Inhaberinnen und -inhaber, IsarCardS; MVV-Monatskarte für Hartz IV Empfänger (Ziffer 2 des Antrags); Empfehlung Nr. 02-08 / E 01033 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 29.11.2007; Beschlussentwurf für die gemeinsame Sitzung des Sozialausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 13.11.2008; Zuleitung des Sozialreferats vom 10.10.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Wertstoffcontainerstandort (5 Container) am Klara-Ziegler-Bogen/Maria-Wimmer-Straße; Zuleitung des Abfallwirtschaftbetriebs vom 29.09.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
5.6
Sonstige
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm Fortschreibung für die Jahre 2009 bis 2013; Anhörungsverfahren; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 12.09.2008 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 07.10.2008) hierzu:Stellungnahme der CSU-Fraktion vom 03.11.2008
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Behebung von Straßenschäden in der Sebastian-Bauer-Straße/ weitere Planungen; Antrag Nr. 02-08 / B 02737 des BA 16 vom 09.01.2008; Information des Baureferats vom 02.10. und 06.10.2008
2.
TOP - Festgesetzte Einziehung der Schmidbauerstraße nach Bebauungsplan Nr. 57 aw, abweichende Widmung nach dem Bayerischen Straßen- und Wegegesetz zum örtlichen Verlauf (Bestand) der Schmidbauerstraße - Straßenverlaufs- und Bezeichnungsänderung: verwaltungsmäßiger Vollzug; Beschluss (Gremium/Organ), Bekanntmachung (Ankündigung, Beteiligung der Bürger, Vollzugsbekanntmachung?); Bürgeranliegen aus der Sitzung am 17.09.2008; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 01.10.2008
3.
TOP - Perlach bei der S-Bahn nicht abhängen / zweigleisiger Ausbau der Strecke zwischen Giesing und Perlach für den 10-MInuten-Takt; Antrag Nr. 02-08 / B 02874 des BA 16 vom 13.02.2008; Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.10.2008
4.
TOP - Instandsetzung des Gehwegs vor der Adam-Berg-Straße Nr. 13; Antrag Nr. 08-14/ B 00290 des BA 16 vom 29.07.2008; Antwortschreiben des Baureferats vom 16.10.2008
5.
TOP - Finanzierung der Absenkung von Bordsteinen; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 29.07.2008; Antwortschreiben des BA 16 vom 16.10.2008
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Altes Feuerwehrgerätehaus in der Isegrimstraße/Waldperlach; Protokoll des Runden Tisches am 25.09.2008; Zuleitung des Kommunalreferats vom 25.09.2008
2.
TOP - Neubau eines Gebäudes in Systembauweise in der Hochäcker-/Görzerstraße für die Nutzung als Betreuungseinrichtung durch die Johanniter-Unfallhilfe e. V. im 16. Stadtbezirk; Produkt 3.1.2; 1. Änderung des Projektauftrags vom 20.01.2008, 2. Projektgenehmigung, 3. Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00830; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 14.10.2008 (SB)
3.
TOP - Antrag auf 49. Eingangsklasse an den städtischen Realschulen; Antrag Nr. 08-14 / B 00160 des BA 16 vom 01.07.2008; Antwortschreiben des Schul- und Kultursreferats vom 08.10.2008
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Zustände ("Alkoholgelage") am Spielplatz Paulsdorfferstraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 17.09.2008; Antwort des Baureferats vom 24.09.2008
2.
TOP - Bepflanzung der Grünstreifen-Abschnitte in der Putzbrunner Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 00292 des BA 16 vom 29.07.2008; Antwortschreiben des Baureferats vom 09.10.2008
3.
TOP - Maßnahmen gegen die zunehmende Verwahrlosungen um den Hanns-Seidel-Platz; Antrag Nr. 08-14 / B 00368 des BA 16 vom 17.09.2008; Zwischennachricht des Kommunalreferats vom 13.10.2008
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Bessere Kennzeichung der Automaten in den jeweiligen Parklizenzgebieten; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00011 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 08.05.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00817; Beschluss des Bauausschusses vom 30.09.2008 (SB)
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013, Kinderkrippe Aschauer Str. 28 bis 32 (JOKI Obergiesing GmbH & Co. KG) mit 60 Kinderkrippenplätzen, Umbau; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00809; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 14.10.2008 (SB)
2.
TOP - Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK); Sachstand Konsolidierung 2008, Feinkonzept 2009, Grobkonzept 2010-2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00791; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung am 14.10.2008 (SB)
3.
TOP - München macht Raum für Familien; Broschüre in der Reihe "PERSPEKTIVE MÜNCHEN" - Analyse; Münchner Beitrag zum 7. Familienbericht der Bundesregierung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.09.2008
4.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Leitlinien, Konzepte, Programme; Handlungskonzept: Herausforderungen des soziodemografischen Wandels für die Stadtentwicklung; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 00190; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.10.2008 (VB)
5.
TOP - Haushaltsplan 2008; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"; Beschlüsse des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 14.10.2008 (SB) 7.3.5.1 Sozialreferat Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00792 7.3.5.2 Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00755 7.3.5.3 Amt für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00839 7.3.5.4 Stadtjugendamt; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / B 00765
6.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindertageseinrichtung an der Ungsteiner Straße 50 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 7 V 00962; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrats vom 15.10.2008 (SB)
7.
TOP - Abbau des Investitionsstaus auf städtischen und Vereinssportanlagen; Stadtratsantrag Nr. 02-08 / A 04258 vom 19.02.2008; Sportinfrastruktur stärken II, Sanierung von Sportanlagen beschleunigen; Antrag Nr. 08-14 / A 00106 von Frau Stadträtin Stachowitz und Frau Stadträtin Zurek vom 27.06.2008; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrats vom 12.11.2008 (SB und VB)
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.2.1 Anwesen Berger-Kreuz-Straße; Mitteilung vom 06.10.2008 7.4.2.2 Anwesen Adam-Berg-Straße; Mitteilung vom 07.10.2008 7.4.2.3 Anwesen Bad-Dürkheimer-Straße; Mitteilung vom 09.10.2008
3.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Grundstück in der Jakob-Böhme-Straße; Zuleitung des Kommunalreferats vom 06.10.2008
4.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57 cl; Carl-Wery-Straße (beiderseits), Bahnlinie München - Giesing - Kreuzstraße (westlich), zukünftige Trassen der Südanbindung Perlach und Arnold-Sommerfeld-Straße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 57 ah); A) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes; B) Weiteres Vorgehen; C) Bebauungsplan Carl-Wery-Straße; Bau von Wohnungen anstelle eines Baumarktes; Empfehlung Nr. 02-08/E 01028 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf - Perlach am 29.11.2007; D) Antrag der CSU-Fraktion Nr. 2704 vom 28.02.1996 „Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich zwischen Carl-Wery-Straße und S-Bahn“; Stadtbezirk 16 - Ramersdorf – Perlach; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00863; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 24.09.2008 (SB)
5.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtungder Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen im 16. Stadtbezirk; Zuleitung des Baureferats Gartenbau vom 30.09.2008
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Schutz der Münchner Vorgärten; a) förmliche Aufhebung des § 3 der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen und Vorgärten (Vorgartensatzung), b) Planungsrechtliche Situation der Münchner Vorgärten, c) weiteres Vorgehen zum Schutz der Münchner Vorgärten; d) Zulassung von Carports in offener Bauweise vor bestehenden Garagenzufahrten: Empfehlung Nr. 02-08 / E 00613 der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirks Laim vom 09.11.2006; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01017; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.10.2008 (VB)
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse (keine Beschlussfassung, lediglich Verweisung an einen UA parallel zur Prüfung der Anträge durch das Direktorium) 7.6.1.1 AntragstellerIn: AG Veranstaltungskalender; für die Maßnahme: 3 Veranstaltungsprogrammhefte für Vereine, Veranstalter, Initiativen und Gruppen im 16. Stadtbezirk; Antragssumme: 3.500 .-€; Antrag vom 14.10.2008
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Freunde der Wilhelm-Busch-Realschule e. V.; für die Maßnahme: Gewaltpräventionsprojekt September 2007 bis April 2008; Verwendungsnachweis vom 23.09.2008 und Schreiben des Direktoriums vom 08.10.2008 7.6.2.2 AntragstellerIn: Kulturkreis Ramersdorf-Perlach e. V.; für die Maßnahme: Wochenende der Nationen; Verwendungsnachweis vom 23.07.2008 und Schreiben des Direktoriums vom 08.10.2008 7.6.2.3 AntragstellerIn: Kreisjugendring München-Stadt; für die Maßnahme: Neukauf von Skiern; Verwendungsnachweis vom 06.08.2008 7.6.2.4 AntragstellerIn: Spielstadt Maulwurfshausen; für die Maßnahme: Theatertage am 13.08 und 14.04.2008; Verwendungsnachweis vom 15.09.2008
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.