Donnerstag, 8. Mai 2008, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Teil A - konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
1.
Begrüßung, Beschluss- / Wahlfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
2.
Wahl des BA-Vorstandes (§ 19 Abs. 1 Ba-Satzung i.V.m. § 14 Abs. 1 - 3 BA-GeschO)
2.1
Wahl der / des BA-Vorsitzenden
2.2
Vereidigung von noch nicht vereidigten BA-Mitgliedern
2.2
Wahl der / des 1. Stellvertreterin / Stellvertreters
2.3
Wahl der / des 2. Stellervertreterin / Stellvertreters
2.4
Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
2.5
Wahl der weiteren Vorstandsmitglieder
3.
Bildung der Unterausschüsse (§ 22 Abs. 1-3 BA-Satzung i.V.m. § 14 Abs. 1-4 BA-Ge
3.1
Beschlussfassung über Anzahl, Ressortverteilung und Größe der Unterausschüsse
3.2
Wahl der Unterausschussvorsitzenden
3.3
Wahl der stellvertretenden Unterausschussvorsitzenden
3.4
Berufung der Unterausschussmitglieder
4.
Berufung der Beauftragten
4.1
Beschlussfassung über Anzahl und Ressortverteilung der Beauftragten
4.2
Wahl einer/eines Kinderbeauftragten (§ 23 Abs. 1 BA-Satzung)
4.3
Berufung weiterer Beauftragter (offene Abstimmung)
5.
Sonstiges / Verschiedenes
II.
Teil B - 1. Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Deisenhofener- / Herzogstandstraße; Projekt-Nr. 0704; Antrag auf Vorbescheid - Baumbestand Herzogstandstraße; Schreiben der Architekten vom 17.04.2008
2.
TOP - Frage zur Sicherheit der Kreuzung Peter-Auzinger-Straße / Stadelheimer Straße / Landsbergerstraße; Abdruck eines Bürgerschreibens vom 22.04.2008 sowie 23.04.08 an den BA 18
3.
TOP - Bebauungsplan 2000 Obergiesing; Bürgerschreiben vom 05.04.2008
4.
TOP - zusätzlicher Behindertenparkplatz in der Schlierseestraße; weiteres Bürgerschreiben vom 22.04.08
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Theaterproduktion "IN ZWISCHEN", für die Ma0nahme: Theaterprojekt "IN ZWISCHEN" in der Heilig-Kreuz-Kirche; Antragssumme: 4.000,-- €; Antrag vom 15.04.2008
2.
TOP - AntragstellerIn: Kath. Kirchenstiftung Hl. Kreuz Giesing, für die Maßnahme: Ausstellung in der Hl.-Kreuz-Kirche "Around the BOZ in 80 years"; Antragssumme: 9.070,-- €; Antrag vom 04.04.2008
3.
TOP - AntragstellerIn: SC 1906 von München e.V. / Fußballabteilung, für die Maßnahme: Anmietung von diversen Sportplätzen zur Aufrechterhaltung des Spielbetriebes; Antragssumme: 3.000,-- €; Antrag vom 08.04.08
4.
TOP - Schreiben der Ukranischen Gesellschaft zur Förderung ukrainischer Kultur in Deutschland mit Sitz in München e.V. vom 22.04.07 mit der Bitte um Bezuschussung ihrer Kulturveranstaltungen anlässlich der 850-Jahr-Feier in München (Antragsformulare wurden bereits zugesandt)
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Gemeinde Unterhaching; Flächennutzungsplan Änderung Nr. 19; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.04.2008 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 08.04.2008) (bereits vorab gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 durch den BA-Vorsitzenden entschieden)
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Kleinst-Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Gietlstraße; Zuleitung des KVR vom 14.04.08; Beschluss des BA 17 vom 08.05.2008
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Instandsetzung von Pflasterstraßen in Obergiesing (Aignerstraße, Hefnerstraße, Raintalerstraße); Zuleitung des Baureferates-Tiefbau vom 15.04.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis 09.05.2008
2.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Hohenschwangaustraße; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Az.: 1.7-2008-3806-33...; Zuleitung des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 14.04.08 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
3.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Anhörung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; hier: Tegernseer Landstraße; Zuleitung des Sozialreferats vom 09.04.08 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
4.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1983; Giesinger Bahnhofplatz (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Chiemgaustraße (nördlich), Schwanseestraße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1586); Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.04.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis spätestens 22.05.2008
5.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Fockensteinstraße; Ausbau des Westflügels im 4. OG durch Dachanhebung / TEKTUR zu 2007-60199; Zuleitung des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 14.04.08 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
6.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Tegernseer Landstraße; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 14.04.08 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
7.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zehentbauernstraße; Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 14.04.08 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Umwandlungsverbot von Miet- in Eigentumswohnungen; Schreiben des BA 17 vom 18.01.2008; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 15.04.2008 sowie Beschlussabdruck vom 02.04.2008
3.
TOP - Schwanseestraße; Fl.Nr. 15832/14, Gemarkung München Sektion VIII; Einhausung der straßenseitigen Balkone, Anbringung eines Vollwärmeschutzes und Neugestaltung der Fassade; Az.: 1.2-2008-6131-33; Schreiben des BA 17 vom 07.04.08; Abdruck des Bauvorhabens; Zuleitung des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 23.04.08
4.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.4.1 SSw "Diamantka", Weinbauernstraße; Mitteilung vom 28.04.08
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
1.
TOP - Kostenlose Nutzung des MVV für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres - im gesamtem MVV-Innenraum; Antrag von Herrn Paul vom 08.04.2008 (vertagt aus der Sitzung am 08.04.2008)
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Weltkindertag 2008; 1. Vobereitungstreffen am 01.04.2008 im Freizeittreff Obergiesing "103er"; Ergebnisprotokoll des Sozialreferats vom 04.04.2008
2.
TOP - Städtische Sportanlage an der St.-Martin-Straße; Neubau eines Betriebsgebäudes und eines Kunstrasenplatzes; SC München von 1906 e.V.: - Realisierung von Kunst am Bau - Erneuerung der Einfriedung an der Gründstücksgrenze - geeigneter Ausweichstandort während der Durchführung der Arbeiten in akzeptabler Nähe BA-Antrag-Nr. 02-08/B02829 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing - vom 08.01.2008; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11738; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 15.04.08 (VB)
3.
TOP - Münchner Sommer SpielAktion 2008; Schreiben der Pädagogischen Aktion Spielen in der Stadt e.V. vom 15.04.08
4.
TOP - Kurzstreckentarif für Kinder im MVV; Antrag Nr. 2933 des Bezirksausschusses 10 Moosach vom 18.02.2008; Schreiben des BA 17 vom 11.04.08; Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 23.04.08
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
1.
TOP - Danke für die gute Zusammenarbeit; Schreiben des Kreisjugendringes vom 17.04.2008 an alle BA-Mitglieder
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Sicherung von Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V 11878; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.04.2008 (VB)
2.
TOP - Mitteilungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.2.1 Anwesen in der Unteren Grasstraße; Genehmigung vom 16.04.2008 5.4.4.2.2 Anwesen in der Schwanseestraße; Genehmigung vom 15.04.2008
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Veranstaltungen sowie Sondernutzungen auf öffentlichem Verkehrsgrund; neue Veranstaltungsrichtlinien; Zuleitung des KVR vom 04.02.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.05.2008 (vertagt aus der Sitzung am 08.04.2008)
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
1.
TOP - Tag des offenen Denkmals am Sonntag, 14. September 2008; Schreiben des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege inklusive Anmeldeformular
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Informationen der Bezirksausschüsse; neue Bädereintrittspreise und neue Preisstruktur in der Olympia-Schwimmhalle; Schreiben der Stadtwerke München GmbH vom 03.04.2008
2.
TOP - Erhalt des Städtischen Stadions an der Grünwalder Straße; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00976 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching - am 25.10.2007; Verwaltungshaushalt 2008; Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 800.000 € bei HST 5620.500.4000.4 "Stadien an der Grünwalder- und Dantestraße, Unterhaltung eigener Gebäude; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11867; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrats vom 15.04.2008 (VB)
3.
TOP - Ablauf von Bürgerversammlungen; Übersetzung in Gebärdensprache; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00931 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 - Laim am 08.11.07; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.04.08 (SB); Stellungnahme des Behindertenbeirates; Ergänzung vom 01.04.08
7.
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Baumschutz
7.2.1
Einzelfälle
7.2.2
Baumbestandspläne
7.3
Behinderte
7.4
Frauen
7.5
Kinder
7.6
Senioren/Innen
7.7
Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.