Dienstag, 9. September 2008, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
1.
TOP - Tempo 30 in der Fasangartenstraße
2.
TOP - Erhalt des Fußweges zwischen der Bantingstraße und der Cincinnatistraße als autofreier Durchgangsweg zur Kiche "Königin der Märthyrer"
3.
TOP - Aufnahme der Zufahrtsstraße Richtung "Königin der Märthyrer" in die Straßenliste; Kennzeichnung als Sackgasse
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Siedlung am Perlacher Forst; Öffnung Marklandstraße; Bürgerschreiben vom 08.07.2008
2.
TOP - Weißensee Park in Obergiesing; Probleme mit der Hundewiese; Bürgerschreiben vom 24.08.2008
3.
TOP - Erweiterung und Renovierung des Parkplatzes Pennstraße; Bürgerschreiben vom 24.08.2008
4.
TOP - Wohnsiedlung Am Perlacher Forst; hier: Erhalt des Fußweges zur Kirche zwischen der Bantingstraße und der Cincinnatistraße über die bundeseigenen Grundstücke Fl.Nr. 2641/46 und 2641/11
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Nachbesserung der Wege auf dem Ostfriedhof Beschluss / Antrag des BA 5 vom 19.06.2008 mit der Bitte um Übernahme
2.
TOP - WC im U-Bahnhof Giesing; Bürgerantrag vom 23.06.2008
3.
TOP - Entfernung der Müllcontainer an der Nordseite des Kulturzentrums Giesinger Bahnhof vom dort stehenden Ahorn
4.
TOP - Fertigstellung der Lärmschutzmaßnahmen bei einem eventuellen Verkauf der Siemens Wohnungen in der Chiemgaustraße (Baulückenschließung im Rahmen der Sozialen Stadt)
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragsstellerIn: Freunde Giesings e.V., für die Maßnahme: Ausstellung "Giesinger Köpfe 2" vom 28.08. - 21.09.2008; Antragssumme: 1.611,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 23.07.2008; FF: UA Kultur, Vereine, Initiativen
2.
TOP - AntragsstellerIn: SC 1906 München für die Maßnahme: Platzanmietung für Training und Spiele während der Umbaumaßnahme; Antragssumme: 3.000,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 27.06.2008; FF: UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
3.
TOP - AntragsstellerIn: Arbeitsgemeinschaft St.-Quirin-Fest Giesing c/o "Die Brücke" gGmbH für die Maßnahme: St.-Quirin-Fest am 17.07.2008; Antragssumme: 4.424,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 07.07.2008; FF: UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
1.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Fortschreibung des Zentrenkonzeptes; Schwerpunkt Nahversorgung; Grundsatzbeschluss; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme zum Beschlussentwurf bis 25.08.2008 (verwiesen aus der Sitzung vom 08.07.2008; vorab entschieden gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung)
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Anwesen in der Schlierseestraße; Beschluss des BA 17 vom 09.09.2008; Zuleitung des KVR 29.07.2008
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Anwesen in der Tegernseer Landstraße; Beschluss des BA 17 vom 09.09.2008; Zuleitung des KVR vom 21.07.2008
3.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Anwesen in der Edelweissstraße; Beschluss des BA 17 vom 09.09.2008; Zuleitung des KVR vom 15.07.2008
4.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Anwesen in der Schwanseestraße; Beschluss des BA 17 vom 09.09.2008; Zuleitung des KVR vom 08.07.2008
5.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Anwesen in der Tegernseer Landstraße; Beschluss des BA 17 vom 09.09.2008; Zuleitung des KVR vom 29.07.2008
6.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 17 Obergiesing; Widmung einer Teilstrecke der Cincinnatistraße, der Gesamtstrecke der Marklandstraße, der Gesamtstrecke der Winlandstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (ehem. Verwaltungsanordnung); Schreiben des KVR vom 24.07.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 01.10.2008
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführung); Mitteilung des KVR 5.1.4.2.1 SSW "Perlacher Forstwirt", Holzendorffstraße; Mitteilung vom 17.07.2008 5.1.4.2.2 SSW "Bei Stavros", Wendelsteinstraße; Mitteilung vom 08.07.2008 5.1.4.2.3 SSW "Zum Klösterl im Saffer", Deisenhofener Str.; Mitteilung vom 01.07.2008 5.1.4.2.4 SSW "Waldeckhof", Werinherstraße; Mitteilung vom 25.08.2008
3.
TOP - Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007"; Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug; Entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB 3. Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.06.2008 (SB)
4.
TOP - Giesinger Bahnhof Bebauungsplan Nr. 1586; 2. Bauabschnitt: Giesinger Bahnhofplatz und nördliche Stichstraße im 17. Stadtbezirk Obergiesing Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V00513
5.
TOP - Werbetafeln im öffentlichen Raum; "Kundenstopper"; Schreiben KVR vom 30.06.2008
6.
TOP - Instandsetzung der Aigner- und Gietlstraße; Mitteilung des Baureferats vom 31.07.2008
7.
TOP - Planung der Instandsetzung/Sanierung des Straßenzuges Kiesmüller - Waldsassener Straße; Schreiben vom 09.07.2008
8.
TOP - Umgestaltung der Weißenseestraße im Zuge der Renovierung des Freizeitparkes Untersberg- / Weißenseestraße; Schreiben des BA 17 vom 16.07.2008; Antwortschreiben des Baureferats vom 12.08.2008
9.
TOP - Straßenausbauplanung; Grundsätzliche Anfrage des BA 17 zum Einbau von Aufpflasterungen; Antwortschreiben des Baureferats vom 18.08.2208
10.
TOP - Abfall vor dem Ostfriedhof; Abfalleimer für die Sitzgruppe vor dem Ostfriedhof, gegenüber der Einmündung der Zugspitzstraße; Schreiben BA 17 vom 15.07.08; Antwortschreiben des Baureferats vom 18.08.08
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Spielplatz am St. Martins-Platz; Erweiterung im 17. Stadtbezirk Obergiesing; Schreiben des Baureferats vom 14.08.2008; Beschluss des BA 17 vom 09.09.2008
2.
TOP - Neugestaltung der Gehbahn in der St.-Martin-Straße im Bereich der Schulen, Altenheim, Kindertagesstätte und Sportplatz: Schaffung von Sitzgelegenheiten, Treffpunkten und eines sicheren Begegnungsraums
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - weiterer Ausbau der Schulsozialarbeit an Grund-, Haupt- und Förderschulen Trägerschaftsvergabe für die neuen Standorte; Verwendung von Restmitteln und Umwidmung von Finanzmitteln im Bereich Schulsozialarbeit Zuleitung des Sozialreferates vom 13.08.08 mit der Bitte um Stellungnahme bis 12.09.08
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Ausschreibung von Trägerschaften; Qualifizierung der Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen; Trägerschaft Sozialregionsverbund Nord/Süd/West mit 5 Sozialregionen; Trägerschaft Sozialregionsverbund Ost/Mitte mit 5 Sozialregionen; Verträge für die Haushaltsjahre 2009 bis 2011 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00348; Beschluss des Sozialausschusses vom 03.07.2008 (SB)
2.
TOP - Ausstattung der Spielplätze in der Wohnanlage am Perlacher Forst nach dem Standard im übrigen Stadtbezirk, gemeinsam mit der Bundesanstalt für Immobilienwesen (BIMA) BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00057 des BA 17 vom 08.05.2008 Antwortschreiben des Baureferats vom 17.07.2008
3.
TOP - Abschlußbericht über das LOS - Projekt Arbeit macht Schule; Zuleitung Weisse Feder gGmbH vom 18.07.2008
4.
TOP - Wohnanlage Perlacher Forst; Förderung eines Spielgerätes; Schreiben der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben vom 11.08.2008
5.
TOP - Platzvorschläge für eine Ferienspielaktion in den kommenden Jahren; Schreiben des BA 17 vom 11.07.2008; Antwortschreiben des Vereins Spiellandschaft Stadt e.V. vom 21.08.2008
5.2.5
Anträge
1.
TOP - St. Martin Straße Schule / Kindergarten / Tagesheim; Antrag des Kinderbeauftragten auf Errichtung einer Bank; Schreiben vom Juli 2008; verwiesen aus der Sitzung vom 08.07.2008
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
1.
TOP - Die Verlängerung der Haltverbotszone in der Bergstraße wird zurückgenommen; Antrag der CSU-Fraktion vom 07.07.2008 (verwiesen aus der Sitzung vom 08.07.2008)
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Neugestaltung der Gehbahn in der St.-Martin-Straße im Bereich der Schulen, Altenheim, Kindertagesstätte und Sportplatz: Schaffung von Sitzgelegenheiten, Treffpunkten und eines sicheren Begegnungsraumes Empfehlung Nr. 02-08 / E 00816; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00698; Beschluss des BA 17 vom 09.09.08
2.
TOP - (E) Einrichtung einer Tempo 30 Zone in der Fasangartenstraße, München-Fasangarten (im Zuge der Neugestaltung) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00021 der Bürger- versammlung des 17. Stadtbezirkes - Obergiesing am 05.06.2008
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Neugestaltung der Gehbahn in der St.-Martin-Straße im Bereich der Schulen, Altenheim, Kindertagesstätte und Sportplatz: Schaffung von Sitzgelegenheiten, Treffpunkten und eines sicheren Begegnungsraumes Empfehlung Nr. 02-08 / E 00816 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing am 21.06.2007
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Neue Radverkehrsroute Untergiesing - Obergiesing - Harlaching durch den Giesinger Freizeitpark Empfehlung Nr. 02-08 / E 00812 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing am 21.06.2007 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00078 Zuleitung des Baureferats vom 15.07.2008 mit der Bitte um Zustimmung zur Beschlussvorlage für den Bauausschuss vom 30.09.2008
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Zusätzlicher Behindertenparkplatz in der Schlierseestraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 17 am 08.04.2008; Schreiben des BA 17 vom 10.04.08; Antwortschreiben des KVR vom 26.06.2008
2.
TOP - Tempo 30 in der Fasangartenstraße; Antwort des KVR vom 26.06.2008 auf einen Bürgerantrag; Reduzierung auf Tempo 30
3.
TOP - Befahrung des Grotiusweges durch Mopeds, Motorräder, Autos und sehr eilige Radfahrer; Bürger-Anliegen aus der Bürgersprechstunde der Bürgerversammlung des BA 17; Mitteilung des Baureferats vom 25.06.2008
4.
TOP - Sicherheit Peter-Auzinger-Straße; Mitteilung/Antwort des BA 18 vom 30.06.2008 auf das Schreiben des BA 17 vom 16.06.2008
5.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2009; Ergänzung vom 14.07.2008; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 15.07.2008 (VB); Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft
6.
TOP - Radlständer am Ostfriedhof; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00210 des BA 17 vom 08.07.2008; Antwortschreiben des Baureferats vom 22.08.2008
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Baumfällungen; Az. D-II-BA 1150/100-05/11; Schreiben des Direktoriums vom 05.08.2008 mit der Bitte um Mitteilung
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - "Grünflächen und stadtökologische Projekte durch bessere Vernetzung sichern!" Antrag Nr. 1919 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / rosa liste vom 26.08.2004 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 00565 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.2008 (SB)
2.
TOP - Mitteilungen der Unteren Naturschutzbehörde zum Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.2.1 Anwesen in der Landrichterstraße; Bescheid vom 28.07.2008
3.
TOP - Ersatzpflanzungen; Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.07.2008 zum Schreiben des BA 17 vom 16.07.2008 Aktenzeichen: 5.1-2008-19616-5
4.
TOP - Müll gehört in den Mülleimer - München endlich sauberer machen! Antrag Nr. 08-14 / A 00008 der BIA vom 02.05.2008 Beschluss des Bauausschusses vom 08.07.2008 (SB) Sitzungsvorlage Nr. 04-18 / V 00419
5.
TOP - Aufstellung zweier Abfalleimer in der Watzmannstraße; Bürgerantrag vom 26.05.2008; Antwortschreiben des Baureferats vom 30.07.2008
6.
TOP - Grünanlage Untersberg / Weißenseestraße; Beseitigung von Bäumen und Sträuchern für Umgestaltung Antwort des Baureferats vom 08.08.2008 auf das Schreiben des Bund Naturschutz in Bayern e.V. vom 15.07.2008
7.
TOP - Katalog der Fälle der Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Schreiben des Baureferats vom 11.08.2008
8.
TOP - Baumfällungen mit Ersatzpflanzungen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B00211 vom 08.07.08; Antwortschreiben Planungsreferat vom 04.08.08
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; hier: Weltkindertag in der Untersberg-/Weissenseestraße am 20.09.2008; Zuleitung des KVR vom 06.08.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis 10.09.2008
2.
TOP - Kinderfest SJD Untersberg-/Weissenseestraße Anhörung des KVR vom 07.08.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 28.08.2008 (Vorab entschieden gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung)
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Namenserläuterungen an Straßenschildern; Beschluss des Kommunalausschusses vom 14.02.2008; Vollversammlung vom 20.02.2008; Mitteilung des Direktoriums vom 04.08.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Grundsätze zur Zusammenarbeit der Bezirksausschuss-Geschäftsstellen mit den Bezirksausschuss-Vorsitzenden und Bezirksausschuss-Mitgliedern; Schreiben des Direktoriums vom 24.06.2008
2.
TOP - Erhalt der Post an der Tegernseer Landstraße - Silberhornstraße Antrag des BA 18 an die Deutsche Post AG vom 17.06.2008 Antwortschreiben der Deutschen Post AG vom 28.07.2008 auf das Schreiben des BA 17 vom 21.07.2008
3.
TOP - Europaarbeit des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und aktuelle Entwicklungen der "städtischen Dimension" auf europäischer Ebene; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 00278; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.2008 (SB)
4.
TOP - Initiative Europäische Metropolregion München; Sachstandsbericht; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 00483; Bekanntgabe in der Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2008; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.08.2008
7.
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Baumschutz
7.2.1
Einzelfälle
1.
TOP - Anwesen in der Zugspitzstraße; Anhörung vom 15.07.2008 (vorab entschieden gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung)
2.
TOP - Anwesen im Kreuzbichlweg; Anhörung vom 15.07.2008 (vorab entschieden gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung)
3.
TOP - Anwesen in der Bayrischzeller Str; Anhörung vom 28.07.2008 (vorab entschieden gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung)
4.
TOP - Anwesen in der Schloß-Berg-Straße; Anhörung vom 22.07.2008 (vorab entschieden gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung)
5.
TOP - Anwesen in der Schwanseestraße; Anhörung vom 18.08.2008
7.2.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Anwesen in der St.-Martin-Straße; Anhörung vom 05.08.2008
7.3
Behinderte
7.4
Frauen
7.5
Kinder
7.6
Senioren/Innen
7.7
Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
1.
TOP - Fachhearing zum Thema Baumschutz und zum Vollzug der Baumschutzverordnung auf öffentlichen und privaten Flächen Temin 16.10.2008 - 16.00 Uhr (im Anschluss an den Bauausschuss); ca. dreistündiges Expertenhearing im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses
2.
TOP - Vorläufige Einladung zur Informationsveranstaltung des Sozialreferates für die Bezirksausschüsse; Voraussichtlicher Termin Mittwoch, 03.12.2008 ab 18.00 Uhr - Orleansplatz 11, großer Sitzungssaal
8.3
Verschiedenes
9.