Dienstag, 11. November 2008, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Instandsetzung Akustiksignalgeber an Ampeln; Mehrere Standorte; Antrag von Herr Holz vom 20.10.2008
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Antrag auf Auskunft durch das Kommunalreferat bezüglich des geplanten Sozialbürgerhauses auf dem ehemaligen AGFA - Gelände und der fehlenden Verzeichnung im Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP); Antrag der SPD - Fraktion vom 22.10.2008
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Hauptschule Ichostraße für die Maßnahme Hilfskraft für das Mittagessen der Ganztagsklasse; Antragssumme: 2.500,00 €; Antrag vom 13.10.2008
2.
TOP - AntragstellerIn: 103er - Freizeittreff Obergiesing für die Maßnahme Theatertage 1. und 2. Dezember in Zusammenarbeit mit der Grundschule an der Weißenseestraße; Antragssummer: 635,00 €; Antrag vom 22.10.2008
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - 5.1.1.1 Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme Deisenhofener Straße; Ausbau des Spitzbodens, Einbau zweier Dachterrassen sowie größerer und neuer Gauben; Zuleitung vom 09.10.2008 (vertagt aus der Sitzung am 14.10.2008)
2.
TOP - 5.1.1.2 Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; Beschlüsse des Bezirksausschuss 17 vom 14.10.2008; Beschlussvorlagen des Kreisverwaltungsreferats 5.1.1.2 Anwesen in der Schwanseestraße 5; Grüner Markt Naturkost GmbH Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 08.07.2008 hierzu: Schriftverkehr des BA-Vorsitzenden / der Bezirksinspektion mit der Bitte um Ortstermin (verwiesen aus der Sitzung vom 09.09.2008 und 14.10.2008)
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Realisierungswettbewerbe "Innovativer Wohnungsbau Hasenbergl"; Modellvorhaben e% - Energieeffizienter Wohnungsbau; Bekanntgabe in der Sitzung des Aussschusses für Stadplanung und Bauordnung vom 24.09.2008
2.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2008 bis 30.06.2008
3.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführung); Mitteilung des KVR 5.1.4.3.1 SSW "Brauneck Stüberl", Tegernseer Landstraße; Mitteilung vom 09.10.2008 5.1.4.3.2 SSW "Bei Savvas"; Alpenstraße; Mitteilung vom 09.10.2008
4.
TOP - Bessere Kennzeichnung der Automaten in den jeweiligen Parklizenzgebieten; Beschluss des Bauausschusses vom 30.09.2008 (SB)
5.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Leitlinie, Konzepte, Programme; Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.10.2008 (VB); Hinweis/Ergänzung vom 30.09.2008
6.
TOP - Schutz der Münchner Vorgärten; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.10.2008 (VB)
7.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
8.
TOP - Verwendung flacherer, gerundeter Randsteine; Entschärfung bisheriger scharfer und hoher Randsteine (Ziffer 5 des Antrages); Beschluss des Bauausschusses vom 16.10.2008 (SB)
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Spielplatz am St.-Martins-Platz, Erweiterung; Zusätzliche Anregungen des BA 17 aus der Sitzung vom 09.09.2008; Antwortschreiben des Baureferats vom 08.10.2008 mit der Bitte um schriftliche Zustimmung
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Haushaltsplan 2009; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"; Beschlüsse des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 14.10.2008 (SB) 5.2.4.1.1 Stadtjugendamt; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / B 00765 5.2.4.1.2 Sozialreferat Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00792 5.2.4.1.3 Amt für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00755 5.2.4.1.4 Amt für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00839
2.
TOP - Abbau des Investitionsstaus auf städtischen und Vereinssportanlagen; Stadtratsantrag Nr. 02-08 / A 04258 vom 19.02.2008; Sportinfrastruktur stärken II, Sanierung von Sportanlagen beschleunigen; Antrag Nr. 08-14 / A 00106 von Frau Stadträtin Stachowitz und Frau Stadträtin Zurek vom 27.06.2008; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrats vom 12.11.2008 (SB und VB)
3.
TOP - Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK); Sachstand Konsolidierung 2008, Feinkonzept 2009, Grobkonzept 2010- 2011 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfenausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 14.10.2008 (SB)
4.
TOP - Weiterer Ausbau der Schulsozialarbeit an Grund-, Haupt-, und Förderschulen; Trägerschaftsvergabe für die neuen Standorte; Verwendung von Restmitteln und Umwidmung von Finanzmitteln im Bereich Schulsozialarbeit; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 08.10.2008;
5.
TOP - Wahl der Seniorenvertretung 2009; Vorstellungsrunden der Kandidatinnen und Kandidaten; Schreiben des Sozialreferats vom 08.10.2008 mit der Bitte um Unterstützung
6.
TOP - Durchführung einer Brandschutzmaßnahme; Asam-Gymnasium an der Schlierseestraße 20 im 17. Stadtbezirk; Baukosten (Kostenobergrenze) 2.959.000 Euro; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2008-2012; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 08.10.2008; Schreiben des Sozialreferats vom 10.10.2008
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Optimierung der Lage der Haltestellen der Buslinie 220 in der Siedlung am Perlacher Forst; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 14.10.2008
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Ergebnis der ADFC Aktion "Die 3 dringensten Radlerwünsche an den neuen Stadtrat"; Schreiben des ADFC vom 30.09.2008
2.
TOP - Siedlung am Perlacher Forst B.plan 2000 - Erhalt des Kiesweges; Schreiben BA 17 vom 22.10.2008; Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.10.2008
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Reinigungsturnus städt. WC-Anlagen; WC-Anlage U-Bahnhof Giesing; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 25.09.2008
2.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Mitteilung des Baureferats vom 29.09.2008 sowie 30.09.2008
3.
TOP - Bestandes-Erschließung im Perlacher Forst; Schreiben Herrn Hügenells vom Verein zur Erhaltung und Pflege des Perlacher/Grünwalder Forstes e.V. vom 09.10.2008 mit der Bitte um Unterrichtung der Bürgerinnen und Bürger
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Baumschutz
7.2.1
Einzelfälle
1.
TOP - Anwesen in der Tirschenreuther Str. 8; Anhörung vom 20.10.2008
2.
TOP - 7.2.1.2 Anwesen in der Kronacherstraße; Anhörung vom 27.10.2008
3.
TOP - 7.2.1.3 Anwesen in der Oberviechtacherstraße ; Anhörung vom 27.10.2008
7.2.2
Baumbestandspläne
7.3
Behinderte
7.4
Genderfragen
7.5
Kinder
7.6
Jugend
7.7
Senioren/Innen
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.