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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 9. Dezember 2008, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parken vor der Schule an der St.-Martin-Straße; Bürgerschreiben vom 30.10.2008

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorstellung des Schülerprojektes "Bevölkerungsentwicklung Stadtbezirk 17" durch Schüler sowie den Projektleiter Herrn Dr. Gottwald

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Überschrift
3.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag des BA 18 auf eine Querverbindung der U - Bahnlinien 6 und 2 via Buslinie 154 vom 15.07.2008 mit der Bitte um Unterstützung

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - zu TOP 3.1 Linienweg der Buslinie 54: Verschwenkung der Linienführung zur Silberhornstraße zur besseren Anbindung Untergiesings an das dortige Nahversorgungszentrum; Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 05.09.2008

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Müllcontainer am Giesinger Bahnhof

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Fragen an das Kommunalreferat bezüglich der Pöllatstraße 11

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Herstellung einer zumutbaren Zuwegung zwischen den U-Bahn-Aufgängen und dem Kulturzentrum am Giesinger Bahnhof

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Der Freizeitpark an der Untersberg- / Weißenseestraße wird umbenannt in "Weißenseepark"

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Überschrift
4.

Budget

Unterabschnitt
4.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: 103er Freizeittreff Obergiesing, für die Maßnahme: Theatertage am 01./02.12.2008 an der Grundschule Weißenseestraße; Antragssumme: 635,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 10.11.2008 (FF: UA FSAS)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - AntragstellerIn: Hauptschule Ichostraße, für die Maßnahme: Personalkosten für eine Küchenhilfe; Antragssumme: 2.500,-- €; negative Beschlussvorlage des Direktoriums vom 14.11.2008

Unterabschnitt
4.2

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Kreisjugendring München-Stadt für den 103er Freizeittreff Obergiesing, für die Maßnahme: Giesinger Nightball 2009; Antragssumme: 2.400,00 €; Antrag vom 13.11.2008

Unterabschnitt
5.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
5.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
5.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund in der Tegernseer Landstraße; Beschluss des BA 17 vom 09.12.2008

Unterabschnitt
5.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.2.1 SSW "Trattoria Italiana", Tegernseer Landstraße; Mitteilung vom 12.11.08 5.1.4.2.2 Bauernmarkt am Gesundheitszentrum "Fasangarte, Minnewitstraße / Ecke Fasangartenstraße; Mitteilung vom 30.10.08

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Grundsätzlich keine Trennung von Wohnen und Arbeiten in neuen Wohngebieten; Antrag Nr. 08-14 / A 00224 der ÖDP vom 14.08.2008; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 01203; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom19.11.2008 (SB)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Mietwohnanlage Karwendelstraße / Plinganserstraße; weitere Beobachtung der Entwicklung der Besitzverhältnisse zum Zwecke des genossenschaftlichen Erwerbs; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00080 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 10.07.2008; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 00921; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 189.11.2008 (SB)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Mitteilungen des Kommunalreferates über Grundstücksgeschäfte im 17. Stadtbezirk 5.1.4.5.1 Grundstück in der Schloß-Berg-Straße; Verkauf; Zuleitung vom 03.11.2008 5.1.4.5.2 Grundstück in der Minnewitstraße, Kauf; Zuleitung des Kommunalreferats vom 20.11.2008

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Fertigstellung der Lärmschutzmaßnahmen bei einem eventuellen Verkauf der Siemens Wohnungen in der Chiemgaustraße (Baulückenschließung im Rahmen der Sozialen Stadt); Antrag Nr. 08-14 / B 00356 des BA 17 vom 09.09.08; Antwortschreiben des Planungsreferates vom 17.11.08

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; hier: Anwesen in der Hohenschwangaustraße; Zuleitung des Sozialreferats vom 17.11.08 mit der Bitte um Kenntnisnahme

Unterabschnitt
5.1.5

Anträge

Unterabschnitt
5.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport

Unterabschnitt
5.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen

Unterabschnitt
5.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vermeidung und Bewältigung von Armut; Schwerpunkte und Maßnahmen des Sozialreferates; München-Pass für junge Menschen besser bewerben; Antrag des Kreisjungendrings München-Stadt vom 25.08.08; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 /V 01094; Beschluss des Sozialausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.11.2008 (SB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland; Leistungen nach dem SGB XII - Bericht 2007; Kommunale Leistungen nach dem SGB II - Bericht 2007; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01041; Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Sozialausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 13.11.2008

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - "Bürgertreff Pöllatstraße"; Verwendung der Räumlichkeiten in der Pöllatstraße 11 für kostengünstige bürgerschaftliche Nutzung - Anfrage Nr. 02-08 / Q 00151 aus der Bürgerversammlung des BA 17 vom 21.06.2007; Antwortschreiben des Planungsreferates vom 11.11.08 an die Bürgerin

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Errichtung von Minispielfeldern im Stadtgebiet; Kooperation mit dem Deutschen Fußball-Bund e.V.; Projektkosten (Kostenobergrenze): 650.000 € netto 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag und Projektgenehmigung Sitzungsvorlage Nr.: 08-14/V01146 Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrats vom 12.11.2008 (SB)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - 7.3.5 Haushaltsplan 2009; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"; Beschlüsse des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom02.12.2008 (VB) (Neufassung) 5.2.4.5.1 Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00755 5.2.4.5.2 Stadtjugendamt; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / B 00765

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Sicherung und Ausweitung zielgruppenspezifischer Erziehungsberatung; Erziehunsberatung für gehörlose Eltern; Antrag Nr. 02-08 /A 03764 der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 21.06.2007; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01170; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 2.12.2008 (VB)

Unterabschnitt
5.2.5

Anträge

Unterabschnitt
5.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
5.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beschleunigung der Buslinie 54 zwischen Ostbahnhof und Sylvensteinstraße; Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.025.450 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2008 - 2012 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen"; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01207; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, Kreisverwaltungs- und Bauausschusses am 09.12.2008 (VB); Zuleitung des RAW vom 30.10.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis 02.12.2008

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Herzogstandstraße (Heckscherklinik); Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 23.10.08 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Lichtzeichenanlagen - Bauprogramm für 2009; Zuleitung des KVR vom 11.11.2008 mit der Bitte um Rückleitung der Vormerklisten bis 16.01.2009

Unterabschnitt
5.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Planungen für eine Stadt-Umland-Bahn bzw. RegioTram wieder voranbringen; Antrag Nr. 08-14/A 00114 von Frau Stadträtin C. Tausend, Herrn Stadtrat N. Gradl und Herrn Stadtrat B. Schwartz vom 01.07.2008; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 01053; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 19.11.2008 (SB) zu 5.3.4.1 Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.11.2008

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - "Halten auf Wunsch" auf dem Linienweg von Bus 220; Schreiben des BA 17 vom 16.10.2008; Antwortschreiben der MVG vom 04.11.2008

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wartehallen am Giesinger Bahnhof; Schreiben der MVG vom 27.10.2008 mit der Bitte um Verständnis.

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Erhalt des Fußweges zwischen der Bantingstraße und der Cincinnatistraße als autofreier Durchgangsweg zur Kiche "Königin der Märthyrer"; Schreiben des BA 17 vom 20.10.2008; Zwischennachricht des Baureferates vom 17.11.2008

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
5.3.5

Anträge

Unterabschnitt
5.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
5.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumfällungen in der Grünanlage Weißensee-/Untersbergstraße (verwiesen aus der Sitzung am 11.11.2008)

Unterabschnitt
5.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Klimaschutzfahrplan 4: Ökologische Mustersiedlung; Antrag Nr. 02-08 / A 04237 der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 12.02.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01294; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2008 ( VB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Perspektive München, Aktualisierung Leitlinie Ökologie; Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01318; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltschutzausschusses vom 03.12.2008 (VB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung München-Fasangarten-West; Mitteilung des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 21.11.2008; Möglichkeit einer Äußerung gegenüber dem Netzbetreiber

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Weihnachtsbeleuchtung im städtischen Einflussbereich; München leuchtet effizient zur Weihnachtszeit; Antrag Nr. 02-08 / A 04078 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 27.11.2007; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00196; Beschluss des Bauausschusses vom 18.11.2008 (SB)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; Anwesen in der Tirschenreuther Straße; Bescheid vom 24.11.2008

Unterabschnitt
5.4.5

Anträge

Unterabschnitt
5.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
5.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Weißenseepark; Waldweihnacht des städt. Kindertageszentrums St.-Martin, Severinstraße am 09.12.2008; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 12.12.2008

Unterabschnitt
5.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
5.5.5

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - finanzielle Zuwendung für das Kulturzentrum am Giesinger Bahnhof

TOP herunterladen

Typ:
Empfehlung eines Unterausschusses
Unterabschnitt
5.5.6

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - KulturGeschichtsPfade 2009; Schreiben des Kulturreferates vom 17.11.2008

Überschrift
6.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
6.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse; Antrag Nr. 08-14 / B des BA 5 Au-Haidhausen; Zuleitung des Direktoriums vom 17.11.2008mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
6.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erneuerung der WC-Anlage im U-Bahnhof Giesing; Antrag Nr. 08-14 / B 00359 des BA 17 vom 09.09.2008; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 20.11.2008

TOP herunterladen
Überschrift
7.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
7.1

Ausländer/Innen

Unterabschnitt
7.2

Baumschutz

Unterabschnitt
7.2.1

Einzelfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwesen in der Bantingstraße; Anhörung vom 05.11.2008

Unterabschnitt
7.2.2

Baumbestandspläne

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwesen in der St.-Martin-Straße; Anhörung vom 17.11.2008

Unterabschnitt
7.3

Behinderte

Unterabschnitt
7.4

Genderfragen

Unterabschnitt
7.5

Kinder

Unterabschnitt
7.6

Jugend

Unterabschnitt
7.7

Senioren/Innen

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

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