Dienstag, 20. Mai 2008, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Teil A - konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
1.1
Begrüßung, Beschluss- / Wahlfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Bestimmung einer Sitzungsleitung, § 8 Abs. 1 BA-Geschäftsordnung
1.3
Beschluss über die Tagesordnung, § 8 Abs. 3 BA-Geschäftsordnung
1.4
Hinweise zur Stimmabgabe und zum Wahl-Procedere, § 8 Abs. 2 BA-Satzung, § 14 Abs
2.
Wahl des BA-Vorstandes (§ 19 Abs. 1 Ba-Satzung i.V.m. § 14 Abs. 1 - 3 BA-GeschO)
2.1
Wahl der / des BA-Vorsitzenden
2.2
Vereidigung von noch nicht vereidigten BA-Mitgliedern
2.2
Wahl der / des 1. Stellvertreterin / Stellvertreters
2.3
Wahl der / des 2. Stellervertreterin / Stellvertreters
2.4
Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
2.5
ggf. Wahl der weiteren Vorstandsmitglieder
3.
Bildung der Unterausschüsse (§ 22 Abs. 1-3 BA-Satzung i.V.m. § 14 Abs. 1-4 BA-Ge
3.1
Beschlussfassung über Anzahl, Ressortverteilung und Größe der Unterausschüsse
3.2
Wahl der Unterausschussvorsitzenden
3.4
Berufung der Unterausschussmitglieder
4.
Berufung der Beauftragten
4.1
Beschlussfassung über Anzahl und Ressortverteilung der Beauftragten
4.2
Wahl einer/eines Kinderbeauftragten (§ 23 Abs. 1 BA-Satzung)
4.3
Berufung weiterer Beauftragter (offene Abstimmung)
5.
Sonstiges / Verschiedenes
II.
Teil B - 1. Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Malaktion Kunstwerk Hans-Mielich-Platz; Bürgerschreiben vom 14.04.2008
2.
TOP - Frage zur Sicherheit der Peter-Auzinger-Straße; Bürgerschreiben vom 22.04.08 und 23.04.08
3.
TOP - Grünanlage "Am Hohen Weg"; keine Ausweisung als Radl-Route; Abfalleimer mit Deckel; Aufstellung von Hundekottütenspendern; Straßenreinigung Rotbuchenstraße
4.
TOP - Hinweisbeschilderung zur Pfarrei Hl. Familie im U-Bahnhof Mangfallplatz; Korrespondenz der Pfarrei mit der MVG (vertagt aus der Sitzung vom 15.04.2008)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - zuletzt in den UA verwiesene Punkte: > Tempo-30-Zone in der Hans-Mielich-Straße; Antwortschreiben des KVR vom 19.03.2008 Rückbau der Hans-Mielich-Straße und Einführung von Tempo 30; Antrag von Frau Kieweg (TOP 3.2.5.1 vom 15.04.08) > Claude-Lorrain-Straße; Tempo-30-Zone ab Höhe Schyrenstraße; Antwortschreiben des KVR vom 19.03.08 (TOP 3.2.5.2 vom 15.04.08)
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Säbener Straße zwischen Wettersteinplatz und Schellenbergstraße, Parken entlang der "Baumnasen" in "zweiter Reihe"; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 08.04.2008
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Parkmöglichkeit für Besucher des FC Sportfreunde München e.V. in der Tiefgarage des FC Bayern München; Empfehlung Nr. 02-08/E01000 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching - am 25.10.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08/V11663; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 15.04.2008 (SB)
2.
TOP - Fußgängerüberweg Peter-Auzinger- / Tegernseer Landstraße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V 11878; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.04.08 (VB)
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - 4-F-circle-Bewegungsinseln; Befürwortung seitens des Bezirksausschusses; Eignung der Standortvorschläge; Antwortschreiben des Baureferats vom 16.04.08
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
1.
TOP - Danke für die gute Zusammenarbeit; Schreiben des Kreisjugendringes an alle BA-Mitglieder vom 17.04.08
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Genehmigung einer Kleinst-Freischankfläche in der Waltramstraße; Beschluss des BA 18 vom 20.05.2008
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren Fliederweg und Geiselgasteigstraße; Zuleitung des Baureferats vom 02.04.08 mit der Bitte um Stellungnahme
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.2.1 Anwesen in der Bezoldstraße; Unterrichtung vom 03.04.08
3.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.3.1 SSW "Piccola Ambasciata da Fausto", Schönstraße 106; Mitteilung vom 28.04.08 3.5.6.3.2 Café "Imbißcafé Tierparkstraße, Tierparkstraße; Mitteilung vom 28.04.08
3.5.7
Sonstiges
1.
TOP - neuer Ansprechpartner bei der Straßenplanung im Planungs- und Baubezirk Ost; Mitteilung des Baureferats -Tiefbau vom 14.04.08
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
1.
TOP - Ausstellungsprojekt "Braunauer Eisenbahnbrücke"; Konzept und Kostenkalkulation des Vereins "Freunde Giesings e.V." vom 07.01.2008 (verwiesen aus der Sitzung vom 15.01.2008)
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
TOP - Neugestaltung des "Kleinkunstforums Hans-Mielich-Platz" mit einer Skulptur, erstellt von den Kindern der Agilofingerschule; Antrag von Frau Kieweg vom 28.04.2008
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Tag des offenen Denkmals am Sonntag, 14. September 2008; Meldebogen; Schreiben des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege vom 01.04.2008
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - Anwesen in der Söltlstraße; 1 Kastanie; Anhörung vom 07.04.08
2.
TOP - Anwesen in der Fromundstraße; 1 Lärche; Anhörung vom 07.04.08
3.
TOP - Anwesen in der Lindenstraße; 3 Fichten; Anhörung vom 07.04.08
4.
TOP - Anwesen in der Harlachinger Straße; 1 Birke; Anhörung vom 07.04.08
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Aufstellung einer Ruhebank im U-Bahnhof Mangfallplatz, Nordkopf; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02731 vom 20.11.2007; Zwischennachricht des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 09.04.08
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Information der Bezirksausschüsse; neue Bädereintrittspreise und neue Preisstruktur in der Olympia-Schwimmhalle; Schreiben der SWM vom 03.04.08
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.