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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 18. November 2008, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Artikel im Haidhauser Anzeiger vom 22.10.08 - Südring statt 2. Stammstrecke; Bürgerschreiben vom 24.10.2008

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anfrage wegen Autoschmutz und Lärm auf der Tegernseer Landstraße; Bürgerschreiben vom 23.10.2008

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Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parkraummanagement - Mischparken mit Parkscheibe statt reinem Lizenzparken in der Jamnitzerstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Parkraummanagement - Mischparken mit Parkscheibe rund um die Kirche St. Franziskus und dem Pfarrheim (Arminiusstraße, "Räubergasse", Hans-Mielich-Straße", Konradinstraße)

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Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Elternbeirat der Grundschule an der Fromundstraße, für die Maßnahme: Selbstbehauptungskurse im Oktober 2008; Antragssumme: 1.238,50,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 27.10.2008

Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parkplatzsituation vor der städtischen Kinderkrippe Teutoburger Straße; Bürgerantrag vom 21.10.2008 (verwiesen aus der Sitzung vom 21.10.08)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bahnunterführung Sachsenstraße; Bürgerantrag vom 21.10.2008 (verwiesen aus der Sitzung vom 21.10.2008)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 70 zusätzliche Fahrradständer am Ausgang der U-Bahn-Station Mangfallplatz, Höhe Naupliastraße 29 - 39; Antrag der CSU-Fraktion vom 26.10.2008

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Fußgängertunnel neben dem Tunnel Claude-Lorrain-Straße - Hans-Mielich-Platz

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Haltestelle Wettersteinplatz; Entfernung der Werbetafeln in den Straßenbahnwartehäuschen zur Sicherheit der Fußgänger

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) a) Verfahrensstand; weitere Informationen b) Neuplanung Planfeststellungsabschnitt 3 München Ost - Haidhausen c) weiteres Vorgehen d) Anträge und Empfehlungen Anhörung der betroffenen bzw. tangierten Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Planungsreferates; Zuleitung des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 30.10.08 mit der Bitte um Stellungnahme bis 12.12.08

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beschleunigung der Buslinie 54 zwischen Ostbahnhof und Sylvensteinstraße; Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.025.450 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2008 - 2012 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen"; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01207; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, Kreisverwaltungs- und Bauauschusses am 09.12.2008 (VB); Zuleitung des RAW vom 30.10.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis 02.12.2008

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Maßnahmen gegen das Lkw-Parken in der Säbener Straße im Bereich des querenden Grünzugs zwischen Am Heckenweg und Am Hohen Weg; Schreiben des BA 18 vom 25.07.08; Antwortschreiben des KVR vom 23.10.08 (neutrale Erledigung)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Parkzone nur für Pkw am Hans-Mielich-Platz und in der Teutoburger Straße; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00282 des BA 18 vom 15.07.08; Antwortschreiben des KVR vom 17.10.08 (negative Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Krumpterstraße - Schrägparkplätze und Kurzparkzone vor dem Getränkemarkt; Antrag Nr. 2751 des BA 18 vom 15.01.08; Beschluss des BA 18 vom 15.07.08; Zwischennachricht des KVR vom 17.10.08 (positive Erledigung)

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Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einrichtung einer Haltverbotszone in der Oberbiberger Straße; verkehrsrechtliche Maßnahme nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sachsenstraße; Aufhebung der Pkw-Positivbeschilderung; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung und der Landschaftsschutzverordnung / -bestandteil; Unterrichtung des Baureferates-Gartenbau vom 26.09.2008 und 30.09.2008 über das Fällen von Gefahrenbäumen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mitteilungen der Unteren Naturschutzbehörde zum Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.2.1 Anwesen in der Terhallestraße; Bescheid 17.10.08

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bestandes-Erschließung im Perlacher Forst; Mitteilung des "Vereines zur Erhaltung und Pflege des Perlacher/Grünwalder Forstes e.V." vom 09.10.2008

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Weihnachtsbeleuchtung im städtischen Einflussbereich; München leuchtet efizient zur Weihnachtszeit; Antrag Nr. 02-08 / A 04078 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 27.11.07; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00196; Beschluss des Bauausschusses vom 18.11.2008 (SB)

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - neues Trainingsgelände für den TSV Weißblau-Sechzgerstadion; (alleinige / vorrangige) Nutzung der Sportanlage Säbener Straße 59 durch den FC Sportfreunde München e.V.; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00276 des BA 18 vom 15.07.08; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferates vom 06.10.08 (negative Erledigung)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug des BayKiBiG; Bescheid über die Anerkennung von Plätzen; hier: Kindertageseinrichtung Oberbibergerstraße; 5 Plätze für unter 3-jährige; 50 Plätze für 3-jährige bis zur Einschulung; Bescheid des Schul- und Kultusreferates vom 01.09.2009

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - SA-Antrag Nr. 02-08/A04258 vom 19.02.2008; Abbau des Investitionsstaus auf städtischen und Vereinssportanlagen; Sportinfrastruktur stärken II; Sanierung von Sportanlagen beschleunigen; Antrag Nr. 08-14/A00106 von Frau StRin Diana Stachowitz, Frau StRin Beatrix Zurek vom 27.06.08; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) 2008-2012; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 12.11.2008 (SB) und (VB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Haushaltsplan 2009; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00765; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 14.10.2008 (SB)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Haushaltsplan 2009; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00839; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 14.10.2008 (SB)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland; Leistungen nach dem SGB XII - Bericht 2007; Kommunale Leistungen nach dem SGB II - Bericht 2007; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01041; Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Sozialausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 13.11.2008

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Vermeidung und Bewältigung von Armut; Schwerpunkte und Maßnahmen des Sozialreferates; München-Pass für junge Menschen besser bewerben; Antrag des Kreisjungendrings München-Stadt vom 25.08.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01094; Beschluss des Sozialausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.11.08 (SB)

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bericht von Frau Knappik über die Hausaufgabenbetreuung bzw. Nachhilfe (vertagt aus der Sitzung vom 21.10.2008)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Seniorenvertretungswahl 2009; Aufruf zur Kandidatur; Schreiben des Sozialreferates vom 29.10.2008

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Instandsetzung der Stützmauer / Hangsicherung am Harlachinger Berg (Tierpark Hellabrunn); Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse; Zuleitung des Baureferats vom 30.10.08 mit der Bitte um Zustimmung

Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwesen in der Bozzarisstraße; Anhörung vom 23.10.08

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; hier: Anwesen in der Gabriel-Max-Straße; Mitteilung des Sozialreferats vom 28.10.08 mit der Bitte um Kenntnisnahme

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.3.1 Konditorei-Café "Café Mangfallplatz"; Mangfallplatz; Mitteilung vom 27.10.08 3.5.6.3.2 SSW "El Greco"; Säbener Straße; Mitteilung vom 03.11.08

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; hier: Anwesen am Agilolfingerplatz; Mitteilung des Sozialreferats vom 03.11.2008

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung zum Thema "Rund um die Pflege im 18. Stadtbezirk" am 05.03.2009; Gesamtkostenrahmen: 500,-- €; Antrag von Herrn Görlich vom 01.11.2008

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - generelle Unterstützung der Kunstplattform am Hans-Mielich-Platz; Antrag von Frau Kieweg vom 06.11.2008

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Königswarterstraße; 1 Birke; Frau Dr. Flassbeck

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Elektronische Anzeige-/Informationstafeln in den U-Bahnhöfen: Anzeige der Ergebnisse von Spielen auch ohne deutsche Beteiligung bei Fußball-Welt- und Europameisterschaften; Antrag Nr. 452 des BA 18 vom 16.09.08; Antwortschreiben der MVG vom 27.10.2008 (negative Erledigung)

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Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Ausländer /-innen

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Polizei

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

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