Dienstag, 18. November 2008, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Artikel im Haidhauser Anzeiger vom 22.10.08 - Südring statt 2. Stammstrecke; Bürgerschreiben vom 24.10.2008
2.
TOP - Anfrage wegen Autoschmutz und Lärm auf der Tegernseer Landstraße; Bürgerschreiben vom 23.10.2008
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Parkraummanagement - Mischparken mit Parkscheibe statt reinem Lizenzparken in der Jamnitzerstraße
2.
TOP - Parkraummanagement - Mischparken mit Parkscheibe rund um die Kirche St. Franziskus und dem Pfarrheim (Arminiusstraße, "Räubergasse", Hans-Mielich-Straße", Konradinstraße)
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - AntragstellerIn: Elternbeirat der Grundschule an der Fromundstraße, für die Maßnahme: Selbstbehauptungskurse im Oktober 2008; Antragssumme: 1.238,50,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 27.10.2008
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Parkplatzsituation vor der städtischen Kinderkrippe Teutoburger Straße; Bürgerantrag vom 21.10.2008 (verwiesen aus der Sitzung vom 21.10.08)
2.
TOP - Bahnunterführung Sachsenstraße; Bürgerantrag vom 21.10.2008 (verwiesen aus der Sitzung vom 21.10.2008)
3.
TOP - 70 zusätzliche Fahrradständer am Ausgang der U-Bahn-Station Mangfallplatz, Höhe Naupliastraße 29 - 39; Antrag der CSU-Fraktion vom 26.10.2008
4.
5.
TOP - Haltestelle Wettersteinplatz; Entfernung der Werbetafeln in den Straßenbahnwartehäuschen zur Sicherheit der Fußgänger
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) a) Verfahrensstand; weitere Informationen b) Neuplanung Planfeststellungsabschnitt 3 München Ost - Haidhausen c) weiteres Vorgehen d) Anträge und Empfehlungen Anhörung der betroffenen bzw. tangierten Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Planungsreferates; Zuleitung des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 30.10.08 mit der Bitte um Stellungnahme bis 12.12.08
2.
TOP - Beschleunigung der Buslinie 54 zwischen Ostbahnhof und Sylvensteinstraße; Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.025.450 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2008 - 2012 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen"; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01207; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, Kreisverwaltungs- und Bauauschusses am 09.12.2008 (VB); Zuleitung des RAW vom 30.10.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis 02.12.2008
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Maßnahmen gegen das Lkw-Parken in der Säbener Straße im Bereich des querenden Grünzugs zwischen Am Heckenweg und Am Hohen Weg; Schreiben des BA 18 vom 25.07.08; Antwortschreiben des KVR vom 23.10.08 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - Parkzone nur für Pkw am Hans-Mielich-Platz und in der Teutoburger Straße; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00282 des BA 18 vom 15.07.08; Antwortschreiben des KVR vom 17.10.08 (negative Erledigung)
3.
TOP - Krumpterstraße - Schrägparkplätze und Kurzparkzone vor dem Getränkemarkt; Antrag Nr. 2751 des BA 18 vom 15.01.08; Beschluss des BA 18 vom 15.07.08; Zwischennachricht des KVR vom 17.10.08 (positive Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Einrichtung einer Haltverbotszone in der Oberbiberger Straße; verkehrsrechtliche Maßnahme nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
2.
TOP - Sachsenstraße; Aufhebung der Pkw-Positivbeschilderung; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung und der Landschaftsschutzverordnung / -bestandteil; Unterrichtung des Baureferates-Gartenbau vom 26.09.2008 und 30.09.2008 über das Fällen von Gefahrenbäumen
2.
TOP - Mitteilungen der Unteren Naturschutzbehörde zum Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.2.1 Anwesen in der Terhallestraße; Bescheid 17.10.08
3.
TOP - Bestandes-Erschließung im Perlacher Forst; Mitteilung des "Vereines zur Erhaltung und Pflege des Perlacher/Grünwalder Forstes e.V." vom 09.10.2008
4.
TOP - Weihnachtsbeleuchtung im städtischen Einflussbereich; München leuchtet efizient zur Weihnachtszeit; Antrag Nr. 02-08 / A 04078 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 27.11.07; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00196; Beschluss des Bauausschusses vom 18.11.2008 (SB)
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - neues Trainingsgelände für den TSV Weißblau-Sechzgerstadion; (alleinige / vorrangige) Nutzung der Sportanlage Säbener Straße 59 durch den FC Sportfreunde München e.V.; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00276 des BA 18 vom 15.07.08; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferates vom 06.10.08 (negative Erledigung)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug des BayKiBiG; Bescheid über die Anerkennung von Plätzen; hier: Kindertageseinrichtung Oberbibergerstraße; 5 Plätze für unter 3-jährige; 50 Plätze für 3-jährige bis zur Einschulung; Bescheid des Schul- und Kultusreferates vom 01.09.2009
2.
TOP - SA-Antrag Nr. 02-08/A04258 vom 19.02.2008; Abbau des Investitionsstaus auf städtischen und Vereinssportanlagen; Sportinfrastruktur stärken II; Sanierung von Sportanlagen beschleunigen; Antrag Nr. 08-14/A00106 von Frau StRin Diana Stachowitz, Frau StRin Beatrix Zurek vom 27.06.08; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) 2008-2012; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 12.11.2008 (SB) und (VB)
3.
TOP - Haushaltsplan 2009; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00765; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 14.10.2008 (SB)
4.
TOP - Haushaltsplan 2009; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00839; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 14.10.2008 (SB)
5.
TOP - Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland; Leistungen nach dem SGB XII - Bericht 2007; Kommunale Leistungen nach dem SGB II - Bericht 2007; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01041; Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Sozialausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 13.11.2008
6.
TOP - Vermeidung und Bewältigung von Armut; Schwerpunkte und Maßnahmen des Sozialreferates; München-Pass für junge Menschen besser bewerben; Antrag des Kreisjungendrings München-Stadt vom 25.08.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01094; Beschluss des Sozialausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.11.08 (SB)
3.4.7
Sonstiges
1.
TOP - Bericht von Frau Knappik über die Hausaufgabenbetreuung bzw. Nachhilfe (vertagt aus der Sitzung vom 21.10.2008)
2.
TOP - Seniorenvertretungswahl 2009; Aufruf zur Kandidatur; Schreiben des Sozialreferates vom 29.10.2008
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Instandsetzung der Stützmauer / Hangsicherung am Harlachinger Berg (Tierpark Hellabrunn); Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse; Zuleitung des Baureferats vom 30.10.08 mit der Bitte um Zustimmung
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; hier: Anwesen in der Gabriel-Max-Straße; Mitteilung des Sozialreferats vom 28.10.08 mit der Bitte um Kenntnisnahme
3.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.3.1 Konditorei-Café "Café Mangfallplatz"; Mangfallplatz; Mitteilung vom 27.10.08 3.5.6.3.2 SSW "El Greco"; Säbener Straße; Mitteilung vom 03.11.08
4.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; hier: Anwesen am Agilolfingerplatz; Mitteilung des Sozialreferats vom 03.11.2008
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
TOP - Veranstaltung zum Thema "Rund um die Pflege im 18. Stadtbezirk" am 05.03.2009; Gesamtkostenrahmen: 500,-- €; Antrag von Herrn Görlich vom 01.11.2008
2.
TOP - generelle Unterstützung der Kunstplattform am Hans-Mielich-Platz; Antrag von Frau Kieweg vom 06.11.2008
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - Königswarterstraße; 1 Birke; Frau Dr. Flassbeck
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Elektronische Anzeige-/Informationstafeln in den U-Bahnhöfen: Anzeige der Ergebnisse von Spielen auch ohne deutsche Beteiligung bei Fußball-Welt- und Europameisterschaften; Antrag Nr. 452 des BA 18 vom 16.09.08; Antwortschreiben der MVG vom 27.10.2008 (negative Erledigung)
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.