Mittwoch, 17. Dezember 2008, 19:30 Uhr - BA 22 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
2.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Toreinfahrt zum Gelände der Deutschen Bahn in der Hellensteinstraße (UA Planung, Umwelt, Bau und Verkehr)
2.
TOP - Erhalt der Sperrung für den Verkehr in der Voglerstraße (UA Planung, Umwelt, Bau und Verkehr)
3.
TOP - Kfz-Handel auf dem Grundstück Limesstr. 117 - Nutzung und Lärmbelästigung (UA Planung, Umwelt, Bau und Verkehr)
4.
TOP - Parkverbot für Lkw in der Aubinger Straße unter der S-Bahn Westkreuz (UA Planung, Umwelt, Bau und Verkehr)
5.
TOP - Versorgungslage im Bereich Westkreuz mit Geschäften (UA Planung, Umwelt, Bau und Verkehr)
6.
TOP - Räumung des Grundstücks Bodenseestr. 230 (UA Planung, Umwelt, Bau und Verkehr)
7.
TOP - Anträge der Freien Ateliers & Werkstätten Ehrenbürgstr. e.V.
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
TOP - - Radolfzeller Str. 8-46, 1 Birke - Kastelburgstr. 1 d, 1 Birke und 2 Tannen - Fällung von Gefahrenbäume gem. Liste des Baureferates vom 10.10.08 - Fällung von Gefahrenbäume, Papinstraße - Kurt-Floericke-Str. 9, 1 Birke - Ebracher Str. 16, 2 Birken und 2 Tannen
3.2
Regsam-Beauftragte
3.3
Kinderbeauftragte
3.4
Jugendbeauftragte
3.5
Seniorenbeirat
4.
Anträge
1.
TOP - Schulversuch mit allen Schularten (Grund- / Haupt- / Realschule und Gymnasium) als integrierte rhythmisierte Ganztagsschule in Freiham
2.
TOP - Verwirklichung eines Fuß- und Radweges auf der ehemaligen Gotthardtrasse im Bereich Pasing-Neuaubing-Aubing-Lochhausen-Langwied (vertagt aus 09/08 und 10/08)
3.
TOP - Unterstützung der vorhandenen Jugendfreizeiteinrichtungen (vertagt aus 10/08)
4.
TOP - Beibehaltung der Außenstelle der Münchner Volkshochschule im 22. Stadtbezirk, Prüfung von Ausweichmöglichkeiten
5.
TOP - Bezirksausschuss-Sitzungen im Stadtteil Lochhausen - Langwied und Westkreuz
6.
TOP - Ankündigung und Berichte über Ortstermine im BA 22
7.
TOP - Zukunft des Anwesens Altostr. 16
8.
TOP - Einziehung der östlichen Teilstrecke der Zwicklgasse
9.
TOP - Erfahrungen über den Vorkurs "Deutsch" im 22. Stadtbezirk
10.
TOP - Sanierung der Straße "Am Aubinger Wasserturm"
11.
TOP - Aufstellung einer Wartehalle an der Bushaltestelle Hans-Steinkohl-Straße (Buslinie 175)
12.
TOP - Bebauung der Comdorfstraße - Auswirkungen auf die Gesamtanlage S-Bahnhof Aubing
13.
TOP - Änderung des Vorschriftzeichen 254 (Verbot für Radfahrer) durch das Vorschriftszeichen 239 (Sonderweg Fußgänger) mit dem Zusatz "Radfahrer frei" an der Kreuzung Limes-/Bodenseestraße auf Höhe und Seite der Apotheke Richtung stadteinwärts
14.
TOP - Bebauung Freiham: Entwicklung eines kinder- und jugendgerechten Spielplatzkonzeptes und Einbeziehung der örtlichen Kinder- und Jugendbeauftragten bei den Planungen
15.
TOP - Schaffung einer Unterführung für Radfahrer/Fußgänger unter der Auffahrtsrampe der A99 an der Lochhausener Straße, zwischen "Autobahn" und "Am Langwieder Bach"
16.
TOP - "Kinderball im Wienerwald" als Veranstaltung des BA 22
17.
TOP - Einrichtung eines gefahrlosen Übergangs an der Lochhausener Straße auf Höhe der Bushaltestelle zwischen Pirolstraße und Krähenweg
5.
Entscheidungen
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Bildung, Sport und Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - EU-Projekt Child Friendly Cities, Antrag zur Beteiligung am geplanten Interreg IVB Nordwesteuropa-Projekt zur Verbesserung der Kinder- und Jugendfreundlichkeit von Städten, Anhörung des Sozialreferates vom 05.12.08
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
2.
TOP - Erlaubnisbescheid für Christkindlmarkt auf dem Gößweinsteinplatz am 06.12.08, Schreiben des Kreisverwaltungsreferat vom 01.12.08
3.
TOP - Genehmigung der Wanderveranstaltung Wanderfreunde Neuaubing am 13./14.12.08, Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 03.12.08
4.
TOP - Wirtschafts-Info Nr. 10/2008, Schr. des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 28.11.08
5.
TOP - Gesundheitsförderung durch Sport und Bewegung; Flächenendeckende Aufstellung von Bewegungsinseln, Schreiben des Schulreferats vom 17.11.08
6.
TOP - Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste München, Schreiben des Bayer. Staatsministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur vom 06.11.08
7.
TOP - Verteilerplan stadtteilbezogenes Verzeichnis der städt. Kindergärten, Horte und Kooperationseinrichtungen, Schr. des Schulreferats vom 11/08
8.
TOP - Stadtteilwoche und Stadtteiltage im 22. Stadtbezirk, Schr. des Kulturreferats vom 03.12.08
9.
TOP - Veranstaltungen im Dezember 2008, Schr. des Kulturreferats vom 02.12.08
6.2
UA Budget
6.3
UA Freiham
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Ableitung des Baustellenverkehrs bei Baubeginn in Freiham, Schr. des Kreisverwaltungsreferats vom 28.11.08
2.
TOP - Erstellung eines Konzeptes zur Erschließung Freihams für den öffentlichen Personennahverkehr, Schreiben des Planungsreferats vom 17.11.08
3.
TOP - Erweiterung Friedhof Aubing und Errichtung südlicher Zugang; Darstellung der künftigen Planungen des Friedhofes Aubing im Rahmen der Siedlungsmaßnahmen Freiham-Nord; Schreiben der Friedhofverwaltung vom 12.11.08
6.4
UA Planung, Umwelt, Bau und Verkehr
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Planfeststellung nach § 18 Allg. Eisenbahngesetz (AEG); Erneuerung Bahnübergang km 12,6 "Waldweg" der Bahnstrecke München Pasing - Buchloe, Strecke (5520), Anhörung des Planungsreferats vom 13.11.08 (vertagt aus 10/08)
2.
TOP - Streitbergstr. 14, Neubau von zwei Einfamilien- bzw. Mehrfamilienhäusern mit Garagen - Vorbescheid, Anhörung des Planungsreferats vom 13.11.08 (vertagt aus 10/08)
3.
TOP - Herrschinger Bahnweg, Neubau eines Bau- und Gartenfachmarktes im Gleisdreieck Pasing (Herrschinger Bahnweg/Paosostr.), Anhörung des Planungsreferats vom 20.11.08
4.
TOP - Lochhausener Str. 203, Neubau Gerwerbegebäude mit Werkstätten, Büros, Verkaufs- und Laborräume sowie einer Lagerhalle, Anhörung des Planungsreferats vom 20.11.08
5.
TOP - Roggensteiner Weg 3a, Neubau eines Einfamilienhauses, Anhörung des Planungsreferats vom 13.11.08
6.
TOP - Bodenseestr. 320, Neubau von 3 Gruppenhäusern mit Garagen/Carport, Anhörung des Planungsreferats vom 13.11.08
7.
TOP - Verlängerung der U-Bahn-Linie 5 West von Laim nach Pasing, Anhörung des Baureferats vom 24.11.08
8.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Altostr. 20, Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 20.11.08
9.
TOP - Lichtzeichenanlagen- Bauprogramm 2009, Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 11.11.08
10.
TOP - Anhörung über Baumfällungen zur Erweiterung des Aubinger Friedhofs, Anhörung des Baureferates vom 08.12.08
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 10.11.- 16.11.08, v. 17.11.- 23.1108, v. 24.11.08 - 30.11.08), Schr. Planungsreferat vom 17.11.08, 24.11.08, 01.12.08
2.
TOP - Behebung der Schäden an der Stützmauer und dem Absperrgitter entlang der Bahnlinie München-Augsburg in Höhe der Henschel-/ Federseestraße; Schreiben des Baureferats vom 20.11.08
3.
TOP - Verschmutzung S-Bahnhof Westkreuz; Chreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 17.11.08
4.
TOP - Rampe am S-Bahnhof Aubing; Schreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 17.11.08
5.
TOP - Erneuerung des Fußweges nördlich hinter der Häuserreihe der Dietrichsteinstraße; Schreiben des Baureferats vom 14.11.08
6.
TOP - Überprüfung der gewerblichen Nutzung öffentlichen Verkehrsraums Überlinger Weg / Mainaustraße; Schreiben des Planungsreferats vom 14.11.08
7.
TOP - Prüfung der Verkehrssituation in der Straßenunterführung Bergsonstraße am S-Bahnhaltepunkt Langwied; Schreiben des Baureferats vom 24.11.08
8.
TOP - Geländer für Freitreppe im Einkaufszentrum Radolfzeller Str., Schreiben des Baureferats vom 27.11.08
9.
TOP - Überprüfung der Situation für Radfahrer an der Kreuzung Limesstr. / Bodenseestr.; Schreiben des Kreisverwaltungsreferts vom 02.12.08
10.
TOP - Absperrgitter vor dem städtischen Kindergarten Ubostr. neben dem Zebrastreifen, Schreiben des Baureferats vom 01.12.08
11.
TOP - Ablagerung von Kies oder ähnlichen Abraum am Imkerweg, Schreiben des Baureferats vom 14.11.08
12.
TOP - Sanierung der Wege im städtischen Friedhof Aubing, Schreiben der Friedhofverwaltung vom 11.11.08
13.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke, Stichtag: 17.11.08
14.
TOP - Kohlmeisenstr. 12, Bescheid zur Baumfällung, Schreiben des Planungsreferats vom 24.11.08
15.
TOP - Einzelhandelsentwicklung an der Heimburgstr. und an der Stockacher Str., Schreiben des Planungsreferates vom 06.11.08
16.
TOP - P+R-Parkplatz am S-Bahnhof Langwied, Schreiben der P+R-GmbH vom 05.11.08
17.
TOP - Erschließungsvertrag für die Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen: Scharinenbach- und Wichnantstraße
18.
TOP - Bodenseestraße - Sanierung der Rechtsabbiegespur zur Brunhamstraße, Schr. des Baureferats vom 10.11.08
19.
TOP - Beteiligung an der Mobilfunk-Standortsuche im Rahmen der Vereinbarung zum Mobilfunkpakt 2, Suchgebiet Lochhausen West, Schreiben von O2 GmbH
20.
TOP - Planungsaufgaben, Planungsrecht und Planungsinstrumente - Grundlagen im Überblick vom Planungsreferats
21.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: - Goteboldstr./Waidachanger (Tausch) - Georg-Maurer-Straße (Verkauf) (UA Freiham)
22.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: - Wertheimer Str. 46 - Schwemmstr. 18
23.
TOP - Baumaßnahme der SWM: Wasserprojekt Krautgartenweg - Änderung imTerminablauf
24.
TOP - Planungen zum Erlebnis-/ Waldlehrpfad, Schr. des Planungsreferats vom 03.12.08
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Zentrale Beschlussvorlagenkontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse, Anhörung des Direktoriums vom 17.11.08
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Besserer Informationsfluss der Stadtverwaltung, Schreiben des Direktoriums vom 01.12.08
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses am 02.12.08: Haushaltplan 2009; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung - Neufassung (UA Soziales)
2.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 02.12.08: Haushaltsplan 2009; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes- Neufassung (UA Soziales)
3.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 02.12.08: Erziehungsberatung für gehörlose Eltern (UA Soziales)
4.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.11.08: Mietwohnanlage Karwendelstraße/Plinganserstraße (UA Soziales)
5.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 26.11.08: Klarheit über die zweite S-Bahn-Stammstrecke schaffen (UA Planung)
6.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.08: Klimaschutzplan 4: Ökologische Mustersiedlung (UA Planung)
7.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.11.08: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/21- Bodenseestr. (südlich), Bahnlinie München - Herrsching (südlich), Bahnlinie München - Mittenwald (westlich), Paosostr. (nördlich) - Gleisdreieck Pasing - (UA Planung)
8.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.11.08: Planung für eine Stadt-Umland-Bahn bzw. RegioTram wieder voranbringen (UA Planung)
9.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.11.08: Bebauungsplan Nr. 950 - Bergsonstr. (nördlich) südlich Bundesbahnbetriebswagenwerk - Satzungsbeschluss - (UA Planung)
10.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.08: Neue Grün- und Ausgleichsflächen in Pasing (UA Planung)
11.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.08: Sonderflughafen Oberpfaffenhofen (UA Planung)
12.
TOP - Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltausschusses vom 03.12.08: Perspektive München - Aktualisierung Leitlinie Ökologie (UA Planung)
13.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.08: Perspektive München - Fortschreibung des Zentrenkonzeptes - Schwerpunkt Nahversorgung (UA Planung)
14.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.11.08: Grundsätzlich keine Trennung von Wohnen und Arbeiten in neuen Wohngebieten (UA Planung)
15.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.08: Verkehrsentwicklungsplan - Übersicht wichtiger Vorhaben der Maßnahmenkonzepte, Öffentl. Verkehr (ÖPNV) und Motorisierter Individualverkehr (MiV) - (UA Planung)
16.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.08: Einstellung von Sanktionen ("Amnestie") anlässlich der 850-Jahr-Feier Münchens für Altfälle bei Verstößen gegen Baumschutzverordnung, Vorgartensatzung oder bei beanstandeten Kleinbauten und Beachtung der Verhältnismäßigkeit (UA Planung)
17.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 18.11.08: Weihnachtsbeleuchtung im städt. Einflussbereich - ergänzter Beschluss - (UA Planung)
18.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.10.08: Schutz der Münchner Vorgärten (vertagt aus 10/08) (UA Planung)
19.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.11.08: Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1907 - Bodenseestr. (südlich), Bahnlinie München-Herrsching (südlich), Bahnlinie München - Mittenwald (westlich), Paosostr. (nördlich) - Gleisdreieck Pasing - (Satzungssbeschluss) (UA Planung)
20.
TOP - Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 16.12.08: Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2008 (UA Planung)
21.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 09.12.08: Siedlungsschwerpunkt Freiham - Verkehrliche Erschließung im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied (UA Freiham)
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
TOP - Sitzungstermine des BA für 2009 (Änderung des April-Termins)
2.
TOP - Ortstermin zum Bau der Kneippanlage am Langwieder Bach am Mittwoch, 14.01.09 um 10:00 Uhr, Schr. Baureferat vom 08.12.08
3.
TOP - Die Leitlinie Bildung im Gespräch vor Ort, Regionalkonferenz München Süd am Dienstag, 20.01.09 um 17:00 Uhr im Bürgersaal Fürstenried, Schr. Schul- und Kultusreferat vom 10.12.08
4.
TOP - Einladung zum Theaterstück "Der Komet der Hoffnung" der Grundschule Limesstr. am Donnerstag, 18.12.08 um 18:30 Uhr in der kleinen Turnhalle, Schr. Grundschule Limesstr. vom 12.12.08
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
TOP - Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den 21.01.09 um 19.30 Uhr in der Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus", Limesstr. 63
13.