Logo der Webseite muenchen.de
Rats­Informations­System
München

Dienstag, 8. September 2009, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift

(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Der Unterausschuss Planung wurde vom Plenum beauftragt, in der Septembersitzung unaufschiebbare, dringende Beschlüsse zu fassen, die dem Plenum in der Oktobersitzung zur Kenntnis gebracht werden.

Überschrift
1

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
1.2

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 04.08.2009

Unterabschnitt
1.3

Genehmigung der Tagesordnung

Überschrift
2

Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)

Unterabschnitt
2.1

Vorstand

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - null

Unterabschnitt
2.2

Unterausschuss Planung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bebauungsplan Vogelweideplatz, Aufstellungsbeschluss, Anhörung, Einführung durch Fa. Bayern Projekt

Hinweis:
gemeinsamer vorberatender UA Planung + Verkehr
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ausbau der Lützenkirchenstraße

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verschiedenes

Unterabschnitt
2.3

Unterausschuss Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - null

Unterabschnitt
2.4

Unterausschuss Umwelt, Gesundheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - null

Unterabschnitt
2.5

Unterausschuss Haushalt, Satzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - null

Unterabschnitt
2.6

Unterausschuss Kultur, Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - null

Unterabschnitt
2.7

Unterausschuss Vereine, Projekte

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - null

Überschrift
3

Bürgeranträge (ohne Vorberatung)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fritz-Meyer-Weg 9, Aufgang zur Vaterunserkirche, Einrichtung eingeschränktes Halteverbot (Zeichen 286) mit Zusatzzeichen „werktags Do 12-17 h“; Antrag Vaterunserkirche

Überschrift
4

Entscheidngsfälle (ohne Vorberatung)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Budgetantrag NordOstKulturverien e.V., Erstellung u. Herausgabe des kostenlosen „13er Kulturfaltplans“ (Auflage 2000 Stück) Ausgabe IV. Quartal 2009, beantrage Summe: 1.500,-- €

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V. Bogenhausener Kulturfaltplan IV. Quartal 2009

TOP herunterladen
Überschrift
5

Anhörungen (ohne Vorberatung)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gemeinde Aschheim, Aufstellung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet Ascheim-Südost, südlich der Eichendorffstraße – südliche Erweiterung / Teilbereich C (nördl. der St 2082, westl. der verlängerten Uhlandstraße, südl. der O/W-Planstraße) mit Brückenanschluss an die St 2082

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gemeinde Aschheim, Straßenführungsplan für eine Straßenverbindung von Kreisverkehrsanlage Ost an der Erdinger Straße bis zur geplanten Kreisverkehrsanlage a.d. Eichendorffstraße

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Lübeckerstraße 3 (Seite Flensburger Straße), Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Anhörung KVR

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Kinderkrippe Arabellastr. 30, 4 Gruppen, 48 Langzeitplätze; Anhörung Sozialreferat für Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 13.10.2009

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 29.09.09; Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018

Überschrift
6

Erledigung von Beschlüssen

Überschrift
7

Unterrichtungen (ohne Vorberatung)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - null

Unterabschnitt
7.1

Direktorium

Unterabschnitt
7.2

Baureferat

Unterabschnitt
7.3

RGU

Unterabschnitt
7.4

KommRef.

Unterabschnitt
7.5

KVR

Unterabschnitt
7.6

Kulturref.

Unterabschnitt
7.7

Plan.Ref.

Unterabschnitt
7.8

Schulref.

Unterabschnitt
7.9

Soz.Ref.

Unterabschnitt
7.10

POR

Unterabschnitt
7.11

Kämmerei

Unterabschnitt
7.12

RAW

Unterabschnitt
7.13

MVG

Unterabschnitt
7.14

sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)

Unterabschnitt
7.15

Sonstige (Bahn AG, Post)

Überschrift
8

Berichte

Unterabschnitt
8.1

Berichte der BA-Beauftragten

Unterabschnitt
8.2

Evtl. Bericht der Polizei

Überschrift
9

Sonstiges

Unterabschnitt
9.1

Geburtstage d. MdBA, Ehrungen

Unterabschnitt
9.2

Mitteilungen der BA-Vorsitzenden

Unterabschnitt
9.3

Mitteilungen der MdBA

Unterabschnitt
9.4

Termine

Überschrift
10

Nichtöffentlicher Teil