Donnerstag, 12. Februar 2009, 19:30 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
TOP 0
0.1
Änderungen der vorläufigen Tagesordnung
0.2
Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom
TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten
1.
TOP - (E) Lärmschutz entlang der S-Bahn (Trudering - Gronsdorf - Haar, usw.) sowie der Bahnstrecke München - Rosenheim Empfehlung Nr. 08 - 14 / E 00152 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 30.10.2008
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Lärmunterbindung auf dem Stadtplatz am Ende der Astrid-Lindgren-Straße Empfehlung Nr. 08-14 / E 00146 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 30.10.2008
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage BA
TOP 2: Bürgerschreiben
2.
TOP - "Wall" zwischen Isarlandstraße und Wohngebiet Elisabeth-zu-Guttenberg-Straße soll erhalten bleiben
3.
TOP - Parksituation am Zentralen Platz Mitte (Nähe Selma-Lagerlöf-Straße)
6.
TOP - Parksituation in der Marianne-Plehn-Straße
8.
TOP - Einwand gegen Bebauungsvorhaben an der Ingeborgstraße
TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
TOP - Querungsmöglichkeit für Fußgänger und Rollstuhlfahrer; Messestadt Ost
2.
TOP - Vermeidung des nachmittäglichen Staus auf der B304 an der Grenze zu Haar
3.
TOP - Lärmschutz an der A94 durch eine Solarstromanlage
4.
TOP - Regelmäßige Leerung der Müllbehälter; Errichtung eines Halteverbots; Umbenennung der Messestadt
5.
TOP - Regelmäßige Leerung der Müllbehälter; Errichtung eines Halteverbots; Umbenennung der Messestadt
6.
TOP - Sammelcontainer für Streusplitt im Wertstoffhof an der Mauersegler Straße
TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern
1.
TOP - Energetische Sanierung der Truderinger Schulen
2.
TOP - Hunde im Riemer Park (Runder Tisch) - Schaffung einer Bade-/Trinkgelegenheit; Umrüstung der Mülleimer
3.
TOP - Gleisanschluss für Logistiklager in Waldtrudering sichern
4.
TOP - Stellwerkausfälle in Riem: Wann hört das Chaos auf der S 2-Ost auf?
TOP 5: Anhörungen
1.
TOP - Info-Veranstaltungen der Verkehrspolizeiinspektion ab 06.04.2009
2.
TOP - "Velonale München" am 26.07.2009 - Vorprüfung der Radveranstaltung
3.
TOP - Antrag zur Aufstellung einer Sammelhinweisanlage der Interwebung GmbH in der Riemer Straße / Am Mitterfeld
4.
TOP - Einziehung einer Teilstrecke des Dukatenweges (Vorankündigung inklusive Lageplan)
TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung
TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine
7.1
UA Schule und Soziales
7.2
UA Kultur:
7.3
UA Planung:
1.
TOP - Fauststraße - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG-Erweiterung für gemeinsame Stellplatznutzung
2.
TOP - Heilwigstraße - Neubau von zwei Doppelhäusern mit 4 Garagen
3.
TOP - Solalindenstraße - Neubau eines Zwischengebäudes
4.
TOP - Am Birkicht - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen
5.
TOP - Sonnenspitzstraße - Neubau eines Mehrfamilienhauses und eines Doppelhauses mit TG
6.
TOP - Lebzelterstraße - Neubau von zwei Dreispännern mit Garagen
7.
TOP - Von-Heydebreck-Straße - Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage
8.
TOP - Von-Gravenreuth-Straße - Neubau eines Wohngebäudes mit TG
9.
TOP - Von-Gravenreuth-Straße - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
10.
TOP - Birkhahnweg - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen
7.4
UA Bau und Verkehr:
7.5
UA Allgemeines:
1.
TOP - Kurzbericht / Dank zum Bewilligungsbescheid für das Konzert in St. Peter und Paul
7.6
UA Umwelt:
7.7
Ortstermine
TOP 8: Baumfällungen
1.
TOP - Mittelung über bereits durchgeführte Baumfällungen: Salzmesserstraße 8
2.
TOP - Kranichweg
3.
TOP - Möwestraße
4.
TOP - Eisvogelstraße
5.
TOP - Reschstraße
6.
TOP - Josef-Hagn-Straße
7.
TOP - Truderinger Straße
TOP 9: Verschiedenes
1.
TOP - Termine und Mitteilungen a) Ausstellung "Städtebaulicher und landschaftsplanerischer Realisierungswettbewerb Messestadt Riem - 4. Bauabschnitt Wohnen" vom 03.02.09 bis 13.02.09 im Foyer des Referats für Stadtplanung und Bauordnung b) Nach Mitteilung der Vorsitzenden
2.
TOP - Neuer Mieterbeirat
3.
TOP - Wahl der 9. Münchner Seniorenvertretung
4.
TOP - Promenadentreff im Februar
5.
TOP - Aktionstag für Familien am 15. Mai 2009 unter dem Motto "Zeit für Familie"
6.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2009
7.
TOP - Leitlinie Gesundheit - Einladung zur Veranstaltung am 19.02.09
8.
TOP - Einladung zum Treffen der Frauen- und Genderbeauftragten der Bezirksausschüsse in der Gleichstellungsstelle für Frauen
TOP 10: Unterrichtungen
1.
TOP - Unterrichtung über Bauanträge; Erstantragsverfahren, Abbruchsanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten, Änderungen zu genhemigten Bauvorhaben vom 12.01.09 bis 25.01.09
2.
TOP - Drehgenehmigung Wasserburger Landstraße
3.
TOP - Von Heydebreck-Straße - Abbruchanzeige
4.
TOP - Willy-Brand-Platz - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetreibes
5.
TOP - Truderinger Straße - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes
6.
TOP - Echo e.V. - Zuschussgewährung - Schriftverkehr, Verwendungsnachweis
7.
TOP - Investitionsförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Inverstitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013 - Kinderkrippe Wardeinstraße 3 mit 28 Kinderkrippenplätzen - Umbau
8.
TOP - Paul-Wassermann-Straße - Mitteilung über ein Grundstückgeschäft
9.
TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im 25. Stadtbezirk - Widmung der Straßenstrecken Helsinkistraße, Stockholmstraße (Gesamtstrecke), Oslostraße, Edinburghplatz (Teilstrecke)
10.
TOP - Hearing zum aktuellen Vergleich 2. S-Bahn-Tunnel und S-Bahn-Südring
11.
TOP - Zweites Konjunkturpaket der Bundesregierung für MVV Ausbau nutzen
12.
TOP - Errichtung des 4-zügigen Gymnasiums München-Ost an der Friedenspromenade mit einer 3-fach-Sporthalle mit Zuschauertribüne und Freiflächen
13.
TOP - Messestadt Riem - 4. Bauabschnitt Wohnen - Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs - Weiteres Verfahren
14.