Donnerstag, 26. März 2009, 19:30 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
TOP 0
0.1
Änderungen der vorläufigen Tagesordnung
0.2
Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom
TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten
1.
TOP - (E) Vorverlegung der "Tempo 30"-Schilder zum Anfang der Emil-Nolde-Straße sowie Verdoppelung auf beiden Straßenseiten (Ziffer 1 des Antrages) Regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen in der Emil-Nolde-Straße (Ziffer 3 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00147 der Bürgerver- sammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem am 30.10.2008
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 03.12.2007 über die Projektplanung Öffentliche Grünanlage mit Ausgleichsfläche östlich der Bajuwarenstraße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
3.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 03.12.2007 über die Projektplanung Öffentlicher Grünzug Truderinger- / Kreillerstraße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
4.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 15 Trudering - Riem Widmung der Gesamtstrecke der Marianne-Plehn-Straße, einer Teilstrecke der St.-Augustinus-Straße und zweier Teilstrecken des Schleienweges
TOP 2: Bürgerschreiben
2.
TOP - Aufnahme der Grundschule an der Markgrafenstraße in den Sprengel
3.
TOP - Münchner Tafeln: Parken, Halten Helsinkistraße
6.
TOP - Messestadt Riem EM 222 Straßen im Gewerbegebiet Nord-West; Verkehrssituation in der Hanns-Schwindt-Straße
7.
TOP - Unzumutbare Verkehrszustände im Industriegebiet München-Riem und insbesondere in der Hanns-Schwindt-Straße
8.
TOP - Überquerung der Friedenspromenade mit dem Fahrrad
9.
TOP - Kindergartensituation im Neubaugebiet Bajuwarenstraße (zuzügl. 2 Bürgerschreiben)
TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
TOP - Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO) Vermeidung des nachmittäglichen Staus auf der B 304 an der Grenze zu Haar; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00631
8.
TOP - Sammelcontainer für Streusplitt im Wertstoffhof an der Mauersegler Straße
13.
TOP - Errichtung einer großflächigen Solaranlage auf dem Dach der neuen Sporthalle an der Josef-Hagn-Straße
15.
TOP - Runder Tisch zur Sportflächensituation in Trudering und Planungen für das Gymnasium in Trudering; BA-Anträge Nrn.: 02-08 / B 02990 und 02-08 / B 02808
16.
TOP - Tribünen für die 3-fach Sporthalle beim Gymnasium Trudering; Planungen eines mindestens vierzügigen Gymnasiums BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00539
18.
TOP - Hollerithstraße 7-8, Neubau eines Gewerbe- und Büroparks mit Parkhaus und Tiefgarage - Gestaltung eines Fußweges
19.
TOP - Aufzüge auch an Wochenenden und Feiertagen reparieren; Verdrussaufzug am S-Bahnhof Gronsdorf grundlegend ertüchtigen BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00633
21.
TOP - Warum hält die S-Bahn in Trudering nicht vollständig im Dachbereich an?
TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern
1.
TOP - Darstellung unter welchen Maßgaben Geldsammlungen im öffentlichen Raum geduldet werden und erlaubt sind
2.
TOP - Darstellung der derzeitigen und zukünftigen Nutzung des Areals Ecke Am Mitterfeld - Joseph-Wild-Straße und Verhinderung der unbefugten Nutzung
3.
TOP - Schulweg zur Markgrafenstraße
4.
TOP - Partizipation von Kindern und Jugendlichen
5.
TOP - Stadtteilführer Trudering / Waldtrudering-Riem / Messestadt
6.
TOP - Aus Fehlern lernen - feste Zuschauertribüne für das Sportzentrum in der Messestadt Ost nachrüsten
7.
TOP - Massive Eingriffe in Baumbestände
TOP 5: Anhörungen
1.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie Anhörung der Bezirksausschüsse gemäß § 3 der Bezirksausschusssatzung De-Gasperi-Bogen und Sigmund-Riefler-Bogen, FlurNr.: 1408/5 (Tlfl.) und 1408/2 (Tlfl.)
2.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie Anhörung der Bezirksausschüsse gemäß § 3 der Bezirksausschusssatzung An der Willy-Brandt-Allee / Messestadt Ost, FlurNr.: 1408/162
3.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Streetsoccer Turnier für Jugendliche am 25.04.2009 - Platz der Menschenrechte (Stadtbezirk 15)
4.
TOP - Flohmarkt des Familienzentrums Messestadt Riem e.V. auf dem Platz der Menschenrechte am 09.05.2009
5.
TOP - Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Anfahrtszone vor Werner-Eckert-Straße 16
6.
TOP - Boden- und Bauschutt-Recycling und Bodenbörsen - Gesamtkonzept für Standorte in München (Termin bis 15.04.2009)
7.
TOP - Radverkehr München Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München; Anhörung der Bezirksausschüsse (Frist: 03.04.2009)
8.
TOP - Veranstaltung auf dem städt. Fllst. 1408/104 Gemarkung Trudering Olof-Palme-Straße / Edinburghplatz - "Land der Reptilien" vom 19.05.09 bis 05.07.09
TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung
TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine
7.1
UA Schule und Soziales
7.2
UA Kultur:
7.3
UA Planung:
1.
TOP - Gemeinde Aschheim Bebauungsplan Alpenstraße Nord (Flurnr. 235/2) - Wohnbauflächen
2.
TOP - Gemeinde Feldkirchen Flächennutzungsplan - Änderung Nr. 10 Tucherpark
3.
TOP - Gemeinde Feldkirchen Bebauungsplan Nr. 105 Tucherpark
4.
TOP - Bauvorhaben Heldackerweg Neubau eines Doppel- und eines Einfamilienhauses mit 3 Garagen und einem Stellplatz
5.
TOP - Bauvorhaben Rotkehlchenweg Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelcarport (Rückbebauung)
6.
TOP - Einwand gegen Bebauungsvorhaben an der Ingeborgstraße
7.
TOP - Bauvorhaben Birkhahnweg 17 Neubau eines Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses mit Garagen
7.4
UA Bau und Verkehr:
1.
TOP - Bürgerbusse für Trudering - eine erfolgversprechende Antwort auf die demographische Entwicklung?
2.
TOP - Niveauerhöhung des Rad- und Fußweges in der Unterführung Schwablhofstraße
3.
TOP - Parksituation in der Marianne-Plehn-Straße
4.
TOP - Querungsmöglichkeit für Fußgänger und Rollstuhlfahrer; Messestadt Ost
7.5
UA Allgemeines:
1.
TOP - Kurzbericht über "Das Große Truderinger Neujahrskonzert"
2.
TOP - Mittelvergabe aus dem BA-Budget - Festlegung BA-interner Grundsätze
7.6
UA Umwelt:
7.7
Ortstermine
TOP 8: Baumfällungen
1.
TOP - Mitteilung über bereits durchgeführte Baumfällungen:
2.
TOP - Heilwigstraße 32 a
3.
TOP - Heilwigstraße 32 a
4.
TOP - Heilwigstraße 32 a
5.
TOP - Ernastraße 26 a
6.
TOP - Solalindenstraße 47 a
7.
TOP - Bajuwarenstraße 95
8.
TOP - Weißpfennigweg 8 b
9.
TOP - Wasserburger Landstraße 169
10.
TOP - Mattseestraße 4
11.
TOP - Am Eulenhorst 78
12.
TOP - Karlsburger Straße
TOP 9: Verschiedenes
1.
TOP - Termine und Mitteilungen: - Einladung des Schulreferats für den 11.03.09, 16.00 Uhr, Zimmer 535 - Einladung des Referats für Gesundheit und Umwelt zum kostenloses Fachforum am 24.03.09, "Energiesparmaßnahmen" im Bauzentrum München - Einladung Referat für Stadtplanung und Bauordnung zum Expertenhearing 2. S-Bahnstammstrecke am 25.03.09, 9.00 Uhr, Großer Sitzungsaal im Rathaus - Einladung FFW München zur Jahresdienstversammlung am 26.03.09, 19.30 Uhr, Casino der Krauss-Maffei AG München-Allach - Einladung der SWM zur Informationsveranstaltung am 30.03.09, 18.00 Uhr in der SWM-Zentrale - Einladung Kulturreferat "Kunst in der Messestadt" am 25.03.09
2.
TOP - Frühzeitige Unterrichtung der Bezirksausschüsse, Schreiben des Oberbürgermeisters
3.
TOP - Truderinger RAMADAMA - Übernahme der Schirmherrschaft
4.
TOP - Rechtsfähigkeit der Bezirksausschüsse - Abschluss von zivilrechtlichen Verträgen; Mitteilung des Direktoriums
5.
TOP - Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Aufstellung von Werbetafeln und Infosäulen; Schreiben des Direktoriums
6.
TOP - Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Umlaufsperren; Schreiben des Direktoriums
7.
TOP - Absage der Harley-Davidson-Tour Deutschland / Österreich
8.
TOP - Weltkindertag 2009 - Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
9.
TOP - Protokoll der Informationsveranstaltung des Sozialreferates vom 03.12.2008
10.
TOP - Neue Homepage "Die Ameise e.V."
11.
TOP - Veranstaltungen / Kooperationen des Kulturreferats im Februar 2009
12.
TOP - Veranstaltungen / Kooperationen des Kulturreferats im März 2009
13.
TOP - Veranstaltungen des Umweltnetzes München-Ost
14.
TOP - Protokoll über das Informationsgespräch des Planungsreferates mit den Bezirksausschüssen vom 17.02.2009
15.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2008 -2012 zuzüglich Broschüre
16.
TOP - "Standort gesichert" - 30 Jahre Glockenbachwerkstatt zuzüglich Broschüre
TOP 10: Unterrichtungen
1.
TOP - Unterrichtung über Bauanträge: Erstantragsverfahren, Abbruchsanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten, Änderungen zu genehmigten Bauvorhaben vom 26.01.09 bis 08.03.09
2.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum - Salzmesserstraße
3.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum - Von-Gravenreuth-Straße
4.
TOP - Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - "Rokkos", St.-Augustinus-Straße 6
5.
TOP - Zuwendungsbewilligungsbescheid für den Förderverein Festring Trudering e.V. i.H.v. 1.250,00 Euro
6.
TOP - Zuwendungsbewilligungsbescheid für die Chorgemeinschaft St. Peter und Paul Trudering i.H.v. 1.265,00 Euro
7.
TOP - Zuwendungsbewilligungsbescheid für das Bürgerzentrum Trudering e.V. i.H.v. 3.500,00 Euro
8.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft - Verkauf eines Grundstücks, Flst. 1408/229 Trudering
9.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Errichtung einer Halteverbotszone zwischen Am Hüllgraben und der Joseph-Wild-Straße außerhalb der baulichen Parkbuchten
10.
TOP - Vollzug des § 29 Abs. 2 der Straßenverkehrsordnung (StVO): Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier: Info-Veranstaltungen der Verkehrspolizeiinspektion München
11.
TOP - Vollzug des § 29 Abs. 2 der Straßenverkehrsordnung (StVO): Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier: Faschingstreiben in der Kirchtruderinger Straße
12.
TOP - Vollzug der §§ 29 und 32 der Straßenverkehrsordnung (StVO): Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund am 09.02.09
13.
TOP - Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel (Art. 13 BayVersG), hier: Olof-Palme-Straße
14.
TOP - Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München; Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 17.03.2009
15.
TOP - Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 17.03.2009
16.
TOP - 1. Kunst in der Messestadt Riem - Fortschreibung der Maßnahme 2. Realisierung und Wartung permanenter Kunst im öffentlichen Raum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.02.2009
17.
TOP - Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München a) Sach- und Planungsstand, weiteres Vorgehen - München-Airport-Express (MExpress) - Gutachten zur Flughafenanbindung München - Flughafen-Express-Light (FEL) auf der Trasse der S1 - Erdinger Ringschluss b) Anträge Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2009
18.
TOP - Vollzug des BayKiBiG Bescheid über die Anerkennung von Plätzen in der Kindertageseinrichtung Hippelstraße 30 a
19.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2009 Vollzug des Haushaltsplanes 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 24.03.2009
20.
TOP - Schreiben des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) - Radwegnutzungspflicht
21.