Donnerstag, 23. April 2009, 19:30 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
TOP 0
0.1
Änderungen der vorläufigen Tagesordnung
0.2
Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom
TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten
1.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 03.12.2007 über die Projektplanung Öffentliche Grünanlage mit Ausgleichsfläche östlich der Bajuwarenstraße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem (vertagt aus der Sitzung vom 26.03.09)
2.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 03.12.2007 über die Projektplanung Öffentlicher Grünzug Truderinger- / Kreillerstraße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem (vertagt aus der Sitzung vom 26.03.09)
3.
TOP - Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget für die Freunde und Förderer der Turnerschule München-Waldtrudering e.V. i.H.v. 248,00 Euro
4.
TOP - Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget für den Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St.-Augustinus e.V. i.H.v. 300,00 Euro
TOP 2: Bürgerschreiben
1.
TOP - Überprüfung der Zuständigkeit zum Winterdienst in der Ottilienstraße
2.
TOP - Schneeräumung / Winterdienst in der Reschstraße
3.
TOP - Planungen für ein Ganztagsschulangebot am Gymnasium München-Trudering; Problematik des Standortes an der Markgrafenstraße; Vorschlag für die Konzentration des Planungsprozesses an einem anderen, viel besser geeigneten Standort (zuzüglich Schreiben der BA-Vorsitzenden; s. auch BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00867)
5.
TOP - Verschmutzung der S-Bahn-Station Riem und der Leibengerstraße
7.
TOP - Benutzungspflichtiger Radweg in Tempo 30 Zone in der Feldbergstraße
10.
TOP - Errichtung einer Wohnanlage, Birkhahnweg 10 (2 Bürgerschreiben)
TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
TOP - "Wall" zwischen Isarlandstraße und Wohngebiet Elisabeth-zu-Guttenberg-Straße soll erhalten bleiben
2.
TOP - Städtische Kindertagesstätte Turnerstraße - Errichtung eines Schallschutzzauns
3.
TOP - Dauerhafter Verzicht auf den 10-Minuten-Takt auf allen S-Bahn-Linien im Münchner Osten
5.
TOP - Errichtung einer Solaranlage auf dem Dach der Grundschule an der Helsinkistraße
6.
TOP - Überprüfung der vorhandenen Standards für Straßeninstanstandsetzungen nach Aufgrabungen
8.
TOP - Hollerithstraße 7-8, Neubau eines Gewerbe- und Büroparks mit Parkhaus und Tiefgarage - Gestaltung eines Fußweges
9.
TOP - Hunde im Riemer Park (Runder Tisch) - Schaffung einer Bade-/Trinkgelegenheit; Umrüstung der Mülleimer
TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern
1.
TOP - Auskunft zur bauplanungsrechtlichen Situation nordwestlich des S-Bahnhofes Trudering
3.
TOP - Geschwindigkeitsblinker Ottilienstraße
4.
TOP - Fußballfeld / Kunstrasenplatz für die Messestadt
5.
TOP - Künftiges Gymnasium Trudering - wo ist der beste Standort?
6.
TOP - BA-Sitzungen künftig im Kulturzentrum abhalten?
7.
TOP - Tribüne am Bedarf der örtlichen Sportvereine ausrichten
8.
TOP - Schandfleck-Grundstück an der Bajuwarenstraße herrichten
9.
TOP - Standortprobleme an der Markgrafenstraße lösen
10.
TOP - Frühjahrsputz am Riemer See
11.
TOP - Fahrpläne im nördlichen Bereich des Bahnhofs Trudering
12.
TOP - Neubau in der Max-Rothschild-Straße
13.
TOP - Leitlinie Bildung Messestadt - Stellungnahme des Schulreferats zu REGSAM-Positionen
TOP 5: Anhörungen
1.
TOP - Antrag auf Schaffung eines Jugendzentrums / Abenteuerspielplatz und anderen Freizeitangeboten für Jugendliche in der Messestadt; BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00150 der BV des Stadtbezirks 15 Trudering-Riem vom 30.10.2008 Abenteuerspielplatz für die Messestadt; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00392 Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 26.05.2009
2.
TOP - Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Kinderkrippe am Moosfeld 85 mit 78 Kinderkrippenplätzen; Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 26.05.2009
3.
TOP - Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Haltverbot in der Friedenspromenade nördlich Am Hochacker
4.
TOP - Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen, hier: Veranstaltungen des Sportamtes im Riemer Park (Volleyball)
5.
TOP - Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen, hier: Quax Spielmobil im Riemer Park 06./07.05.2009
6.
TOP - Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen, hier: Truderinger Festwoche auf dem Festplatz Wasserburger Landstraße / Ecke Feldbergstraße vom 15.05. - 24.05.2009
7.
TOP - Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen, hier: Sommerfest und Triathlon der Polizeiinspektion (PI) 25 im Riemer Park am 16.06.2009
8.
TOP - Veranstaltung auf der Sonderfreifläche Riem am 27.06.2009: Gleichmäßigkeitsfahrt Corvette Club Bayern (CCB) e.V.
9.
TOP - Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen, hier: Ort der Weltreligionen im Riemer Park südl. des Badesees vom 14.09. - 21.09.2009
10.
TOP - Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen, hier: 5. Haarathon im Riemer Park am 27.09.2009
TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung
TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine
7.1
UA Schule und Soziales
1.
TOP - Partizipation von Kindern und Jugendlichen
7.2
UA Kultur:
1.
TOP - Stadtteilführer Trudering / Waldtrudering-Riem / Messestadt
7.3
UA Planung:
1.
TOP - Bauvorhaben Heldackerweg 7 Neubau eines Doppel- und eines Einfamilienhauses mit 3 Garagen und einem Stellplatz
2.
TOP - Bauvorhaben Birkhahnweg 17 Neubau eines Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses mit Garagen
3.
TOP - Bauvorhaben Mattseestraße 4 Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
4.
TOP - Bauvorhaben Anton-Geisenhofer-Straße Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
7.4
UA Bau und Verkehr:
1.
TOP - Sanierung des Wald-/Wanderweges zwischen "Am Hochacker" und "Fauststraße"
3.
TOP - Niveauerhöhung des Rad- und Fußweges in der Unterführung Schwablhofstraße
4.
TOP - Querungsmöglichkeit für Fußgänger und Rollstuhlfahrer; Messestadt Ost
7.5
UA Allgemeines:
1.
TOP - Dankschreiben des Förderverein Festring Trudering e.V.
7.6
UA Umwelt:
1.
TOP - Baumschutz in Ihrem Stadtteil - Schreiben des Bund Naturschutz in Bayern e.V.
7.7
Ortstermine
TOP 8: Baumfällungen
1.
TOP - Mitteilung über bereits durchgeführte Baumfällungen: Weißpfennigweg 8 b, Bajuwarenstraße 95, Wasserburger Landstraße 169, Cammünsterstraße
2.
TOP - Xaver-Weismor-Straße 4
3.
TOP - Askaripfad 4
4.
TOP - Gerstäckerstraße 35
5.
TOP - Groschenweg 36
6.
TOP - Von-Heydebreck-Straße 12
7.
TOP - Niobestraße 22
8.
TOP - Wasserburger Landstraße 15 a
9.
TOP - Rotkehlchenweg 1
TOP 9: Verschiedenes
1.
TOP - Termine und Mitteilungen: - Einladung des Direktoriums zum Erfahrungsaustausch am Donnerstag, den 07.05.2009 um 18.00 Uhr im Rathaus, Raum 504 - Einladung des Schul- und Kultusreferats zur Eröffnungsfeier des Kindergartens an der Marianne-Plehn-Straße am 26.05.2009 um 15.30 Uhr - Einladung des bayer. Landesamtes für Denkmalpflege zum "Tag des offenen Denkmals" am 13.09.2009 in Dinkelsbühl - nach Mitteilung der BA-Vorsitzenden
2.
TOP - Rechtsfähigkeit der Bezirksausschüsse; Abschluss von zivilrechtlichen Verträgen
3.
TOP - Entscheidungsrecht für Bezirksausschüsse bei Nutzung des gesamten öffentlichen Raumes; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00945 des BA 02 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt (Bitte um Stellungnahme)
4.
TOP - Änderung des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung des BAs; Unterrichtung bzw. Anhörung bei der Genehmigung von Baumaßnahmen nach Erhaltungssatzung (Bitte um Stellungnahme)
5.
TOP - Änderung des § 25 BA-Satzung
6.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Unterrichtung bei Neukonzeption von Ampeln und Ampelschaltungen
7.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1758 a Bajuwarenstraße - äußere Erschließung - 1. Projektgenehmigung für die Teilmaßnahmen Nr. 6 und 7 2. Genehmigung zur vorgezogenen Baufeldfreimachung mit Kosten i.H.v. 50.000,00 Euro 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung der weiteren Verfahrensschritte für das Projekt Friesenstraße (Teilmaßnahme Nr. 5) Beschluss des Bauausschusses vom 31.03.2009
8.
TOP - Information der Bezirksausschüsse: Neue Bädereintrittspreise
9.
TOP - Leistungsprogramm 2010 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2009)
10.
TOP - Absage des Sommerfestes der Truderinger Buam Festring e.V.
11.
TOP - Jahresbericht 2008 des Behindertenbeirats
12.
TOP - Jahresbericht des Münchner Bildungswerks
TOP 10: Unterrichtungen
1.
TOP - Unterrichtung über Bauanträge: Erstantragsverfahren, Abbruchsanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten, Änderungen zu genehmigten Bauvorhaben vom 09.03.2009 bis 29.03.2009
2.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum - Heltauerstraße
3.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum - Geitnerweg
4.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum - Windbauerstraße
5.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum - Am Birkicht
6.
TOP - Vollzug des bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem; Widmung der Gesamtstrecke der Marianne-Plehnstraße, einer Teilstrecke der St.-Augustinus-Straße und zweier Teilstrecken des Schleienweges; Beschluss des Bezirksausschusses 15 Trudering-Riem vom 26.03.2009
7.
TOP - Blühende Straßenränder; Beschluss des Bauausschusses vom 31.03.2009
8.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft Verkauf des Flst. 1408/224 Trudering an die Gewofag; Nutzung: Wohnungsbau
9.
TOP - Haltestelle Bajuwarenstraße (Linien 139 Richtung Krankenhaus Harlaching und 193 Richtung Haar); Vormerkung und Anordnung gemäß § 45 Abs. 3 StVO
10.
TOP - Paul-Wassermann-Straße - Haltverbot; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
11.
TOP - Veranstaltungen / Kooperationen des Kulturreferats im April 2009
12.
TOP - Bevölkerungsprognose der Bertelsmann Stiftung für München; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.2009
13.
TOP - Reale und virtuelle Stadtmodelle - Fortschreibung des Stadtmodells 1:500 - Einsatz virtueller Modelle im Planungsreferat - Virtuelles Modell - Bundesweiter Erfahrungsaustausch städtischer Modellwerkstätten Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.2009
14.
TOP - Veränderung der Poststandorte in München; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.2009
15.
TOP - Projektfortschrittsbericht 2008 zum Projekt "Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung"; Bekanntgabe in der Sitzung des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Kreisverwaltungsausschusses vom 01.04.2009
16.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2008 - 31.12.2008; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.2009
17.
TOP - TSV Maccabi München e.V. - Neubau eines Umkleidegebäudes auf dem Sportgelände an der Riemer Straße 300 (2. Bauabschnitt); Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 04.03.2009
18.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2009; Vollzug des Haushaltsplanes 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 24.03.2009
19.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2009; Vollzug des Haushaltsplanes 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 24.03.2009
20.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2009; Vollzug des Haushaltsplanes 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 24.03.2009
21.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2009; Vollzug des Haushaltsplanes 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 24.03.2009
22.
TOP - Korrektur der Einladung zur Sitzung der Bezirksausschuss-Satzungskommission
23.
TOP - Neufassung der Mieterbeiratssatzung in BA-Satzungskommission
24.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Beschluss der Bezirksausschuss-Satzungskommission vom 23.04.2009
25.