Mittwoch, 14. Januar 2009, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Trimm-Dich- und Lehrpfad in der Grünanlage zwischen Gustav-Adolf-Kirche und Innsbrucker Ring bzw. Wilrampark (Ziffer 3 des Antrages)
2.6
Sonstige
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - umgehende Verbesserung der Verkehrsanbindung des Gewerbegebiets Perlach-Süd; Bürgerschreiben vom 24.11.2008
2.
TOP - Behindertenparkplätze im PEP und Parkplatz von Lidl; Bürgerschreiben vom 30.11.2008
3.
TOP - Befestigung des Alexiswegs mit Asphalt und Leistung von Winterdienst, zumindest auf dem im städtischen Besitz befindlichen Bereich; Antrag des Bezirksausschuss 15 Trudering-Riem vom 24.11.2008
4.
TOP - 1. Probleme am Behindertenparkplatz Peschelanger 2. Nachpflanzung von Bäumen in der Parkanlage Braunmillerweg 3. Befestigung des Wegs für Rollstuhlfahrer in der Parkanlage Braunmillerweg zum Karl-Marx-Ring; Bürgerschreiben vom 04.12.2008
5.
TOP - Winterdienst für den Fußweg am Hachinger Bach, östlich des Adolf-Bayer-Damms; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 09.01.2009
6.
TOP - Einrichtung einer Grünpfeil-Ampel an der Kreuzung Ottobrunner Straße/Unterhachinger Straße bzw. Schmidbauerstraße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 07.01.2009
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Zustand des Kriegerdenkmals am Pfanzeltplatz; Schreiben des VDK vom 02.12.2008
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Ganztags Grund- und Hauptschule mit entsprechenden Tagesprogramm und Verpflegung; Antrag der Fraktion vom Bündnis 90/Die Grünen vom 17.11.2008
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Dringende Verbesserung der Infrastruktur in Altperlach; Bürgerschreiben vom 15.11.2008
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Situation im P+R-Bereich Hechtsee- und Hofangerstraße; Bürgerschreiben vom 20.11.2008
2.
TOP - Nachrüstung von Abfallkörben an den Bahnsteigen des Bahnhofs Neuperlach Süd; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 07.01.2009
3.
TOP - Energetische Sanierung der Führichschule aus Mitteln des Konjunkturpakets II / Übersicht über weiteren Sanierungsbedarf; Antrag der CSU-Fraktion vom 14.01.2009
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Zusätzliche Bänke im und am Truderinger Wald, besonders in der Schneise der Hochspannungsleitungen; Antrag der FDPim BA 16 vom 25.11.2008
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Frauen
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderte
4.6.9
Internet
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Lichtzeichenanlagen Bauprogramm für 2009; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 11.11.2008 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 02.12.2008)
2.
TOP - Möschenfelder Straße, Ecke Rupertigau- und Zornedinger Straße; Haltverbot für Winterdienst; Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 01.12.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Faschingstreiben auf dem Pfanzeltplatz am 22.02.2009; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 07.01.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Gastspielantrag des Circus Roberto auf dem städtischen Grundstück an der Carl-Wery-Straße vom 02.02. bis 15.02.2009; Zuleitung des Kommunalreferats vom 09.01.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Flohmarkt des Bürgerkreises Neuperlach e. V. auf dem Hanns-Seidel-Platz; Termine 2009; Schreiben des Bürgerkreis Neuperlach e. V. vom 21.11.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Offene Anträge/Anfragen des BA 16 an das Kulturreferat; hier Punkt 2):probeweise Samstagsöffnung einer Stadtbücherei im Stadtbezirk 16; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kulturausschusses am 12.02.2009 (SB); Zuleitung des Kulturreferats vom 08.12.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Ausschreibung zur Ausrichtung des Weltkindertages 2009 "Kinder haben Rechte"; Schreiben des Sozialreferats, Büro der Kinderbeauftragten, vom 18.12.2008 (Bewerbungsschluss 20.02.2009)
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); 1 Werbetafel in der Kirchseeoner Straße 1; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.12.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Adelholzener Straße; Neubaue eines Mehrfamilienhauses nach dem kommunalen Wohnungbauprogramm der Landeshauptstadt München, KomProB; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.12.2008
3.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Aribonenstraße; Austockung, Erweiterung und Sanierung eines Mehrfamilienhauses mit Umnutzung einer Gewerbeeinheit; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.12.2008
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
5.6
Sonstige
1.
TOP - Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse; Schreiben des Direktoriums vom 17.11.2008 mit der Bitte um Stellungnahme zum Antrag des BA 5 vom 16.07.2008
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Verbindungsweg von der Unterbiberger Straße - zum S-Bahnhof Perlach, Ziffer 1 eines Bürgeranliegens in der SItzung am 17.09.2008; Antwortschreiben des Baureferats vom 01.12.2008
2.
TOP - Optimierung des „MVV-Herbstfahrplans“ bezüglich der S6; Antrag Nr. 08-14 / B 00364 des BA 16 vom 17.09.2008; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 21.11.2008
3.
TOP - Prüfung der Realisierbarkeit einer Fußgängerzone Neuperlach-Zentrum (Thomas-Dehler-Straße im Bereich Hanns-Seidel-Platz); Antrag Nr. 02-08 / B 2359 des BA 16 vom 03.07.2007 ; Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.11.2008
4.
TOP - Mehr Parkbuchten in der Unterhachinger Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 00369 des BA 16 vom 17.09.2008; Antwortschreiben des Baureferats vom 09.12.2008
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Offene Anträge/Anfragen des BA 16 an das Kulturreferat; hier Punkt 3): Überprüfung der Möglichkeit zur Erweiterung des geplanten Zuschauerraumes im zukünftigen Bürgerhaus auf dem Hanns-Seidel-Platz von 300 auf 500 Sitzplätze, Mitteilung des Ergebnisses der durch Herrn Oberbürgermeister Ude an das Kulturreferat in Auftrag gegebenen Prüfung; Antrag Nr. 08-14 / B 00574 des BA 16 vom 04.11.2008; Antwortschreiben des Kulturreferats vom 02.12.2008
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Vier 3-Jahrgangsklassen in der Grundschule an der Gänselieselstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 00161 des BA 16 vom 01.07.2008; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 27.11.2008
2.
TOP - Bessere Mindestausstattung von Städtischen Kindertageseinrichtungen; Antrag Nr. 08-14 / B 00366 des BA 16 vom 17.09.2008; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferat vom 01.12.2008
3.
TOP - Schließung der Gemeinschaftsunterkunft Rosenheimer Straße und Eröffnung der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in der Karl-Schmid-Straße; Mitteilung der Regierung von Oberbayern vom 17.12.2008
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 SSW „Emilia“, Ollenhauerstr. 4; Mitteilung vom 25.11.2008 7.1.1.2 SSW "Waldmeister"; Waldheimplatz 2; Mitteilung vom 20.11.2008 7.1.1.3 Kleingaststätte "Petite France"; Balanstr. 174; Mitteilung vom 17.12.2008
2.
TOP - Lichtzeichenanlagenbauprogramm 2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01382; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 16.12.2008 (SB);
3.
TOP - Verkehrsentwicklungsplan; Übersicht wichtiger Vorhaben der Maßnahmen-konzepte Öffentlicher Verkehr (ÖPNV) und Motorisierter Individualverkehr (MIV); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01296; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2008
4.
TOP - Klarheit über die zweite S-Bahn-Stammstrecke schaffen; Antrag Nr. 08-14 / A 00366 der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Grüne/RL vom 29.10.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01251; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.11.2008
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Jour-Fixe Bezirksausschüsse, Protokoll der Sitzung vom 08.10.2008; Zuleitung des Kulturreferats vom 29.10.2008
2.
TOP - Einstellung von Sanktionen ("Amnestie") anlässlich der 850-Jahr-Feier Münchens für Altfälle bei Verstößen gegen Baumschutzverordnung, Vorgartensatzung oder bei beanstandeten Kleinbauten und Beachtung der Verhältnismäßigkeit; Empfehlung Nr. 02-08 / E 01005 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem vom 27.11.2007; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01331; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2008
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Vollzug des BayKiBiG; Bescheid über die Anerkennung von Plätzen in Kindertageseinrichtungen; Kurt-Eisner-Str. 28; Bescheid des Schul- und Kultusreferats vom 29.08.2008
2.
TOP - Gesundheitsförderung durch Sport und Bewegung, Flächendeckende Aufstellung von Bewegungsinseln; Schreiben des Schul- und Kultusreferates vom 17.11.2008
3.
TOP - Sicherung und Ausweitung zielgruppenspezifischer Erziehungsberatung; Erziehungsberatung für gehörlose Eltern; Antrag auf Förderung der Erziehungsberatungsstelle der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern vom 27.02.2008, Antrag auf Förderung der Pädagogisch-psychologischen Informations- und Beratungsstelle in ökumenischer Trägerschaft der Erzdiözese München und Freising sowie der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche in Bayern vom 19.05.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01170; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 02.12.2008
4.
TOP - Haushaltsplan 2009; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"; Beschlüsse des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 02.12.2008 (VB) (Neufassung) 7.3.4.1 Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00755 7.4.3.2Stadtjugendamt; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / B 00765
5.
TOP - Investitionskostenförderung gem. der Richtlinien zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 bis 2013; Kinderkrippe Balanstraße 73 (Allg. südboden Grundbesitz Verwaltung GmbH) mit 60 Kinderkrippenplätzen, Umbau; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / BV 00812; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 14.10.2008 (SB)
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.2.1 Anwesen Jäcklinstraße; Mitteilung vom 26.11.2008 7.4.2.2 Anwesen Melanchthonstraße; Mitteilung vom 19.11.2008 7.4.2.3 Anwesen Friedrich-Creuzer-Straße; Mitteilung vom 08.12.2008
3.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.3.1 Anwesen Hofangerstraße 7; Mitteilung vom 03.12.2008
4.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Fortschreibung des Zentrenkonzeptes - Schwerpunkt Nahversorgung; Grundsatzbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00506; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2008 (VB)
5.
TOP - 1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1995 Welfenstraße (südlich), Schwester-Eubulina-Platz, Tassiloplatz, Banhnlinie München - Rosenheim (nördlich); Billigungsbeschluss; 2.) Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 7 V 01290; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2008 (SB) sowie Hinweise/Ergänzungen hierzu
6.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Grundstück in der Maria-Wimmer-Straße; Zuleitung des Kommunalreferats vom 16.12.2008
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Klimaschutzfahrplan 4: Ökologische Mustersiedlung; Antrag Nr. 02-08 / A 04237 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 12.02.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01294; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2008 (VB)
2.
TOP - Klimaschutzfahrplan 4: Ökologische Mustersiedlung; Antrag Nr. 02-08 / A 04237 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 12.02.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01294; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2008 (VB)
3.
TOP - Perpektive München, Aktualisierung Leitlinie Ökologie, Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01318; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltschutzausschusses vom 03.12.2008 (VB)
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Städt. Heinrich-Heine-Gymnasium; für die Maßnahme: Sport- und Spaßtag am Heinrich-Heine-Gymnasium mit dem SV Neuperlach; Antragssumme: 800.- €; Antrag vom 11.12.2008 7.6.1.2 AntragsstellerIn: Grundschule an der Rennertstraße; für die Maßnahme: Werteerziehung an der Rennertschule; Antragssumme: 1.380.- €; Antrag vom 24.11.2008 7.6.1.3 AntragsstellerIn: Verein für nachbarschaftliches Leben in Waldperlach e. V.; für die Maßnahme: Waldperlacher Wintermärchen; Antragssumme: 334.- €; Antrag vom 24.11.2008 7.6.1.4 AntragsstellerIn: Wohnforum München; für die Maßnahme: offene Kinder- und Jugendarbeit im Lanbürgener Aktionsraum; Antragssumme: 2589,35 €; Antrag vom 01.12.2008
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Arbeiterwohlfahrt Ramersdorf; für die Maßnahme: Tagesfahrten am 02.05. und 07.08.2008 für Mitglieder des Seniorenclubs; Verwendungsnachweis vom 02.09.2008 7.6.2.2 AntragstellerIn: AG Veranstaltungskalender; für die Maßnahme: Veranstaltungskalender 2008; Verwendungsnachweis vom 11.10.2008 7.6.2.3 AntragstellerIn: Louis Constantin; für die Maßnahme: Ausstellun "Blaue Spirale" Verwendungsnachweis vom 09.09.2008 7.6.2.4 AntragstellerIn: Pädagogische Aktion Spielen in der Stadt e. V.; für die Maßnahme: Spielbus "Artmobil" im Juli/August 2008; Verwendungsnachweis vom 06.10.2008 und Schreiben des Direktoriums vom 05.12.2008 7.6.2.5 AntragstellerIn: Falkenfreizeitstättenverein; für die Maßnahme: Theateraufführung am 10.10.2008; Verwendungsnachweis vom 28.11.2008 und Schreiben des Direktoriums vom 08.12.2008
3.
TOP - Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01403; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 16.12.2008 und der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.12.2008
4.
TOP - Unterlagen für die Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2009; Haushaltsplan 2009, Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01116; Beschluss des Finanzausschusses vom 16.12.2008 (VB) und der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.12.2008 - Gesamtfinanzhaushalt - Gesamtergebnishaushalt - Teilfinanzhaushalte - Teilergebnishaushalte - Änderungslisten (ohne Investitionen) - Änderungen bei den Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit - Haushalte der Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit - Produktdatenblätter - Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden - Stellenplan 2009 - Mittelfristige Finanzplanung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01381; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.12.2008
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.