Dienstag, 3. März 2009, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
TOP - Beschlussfassung über die Finanzierung des Kultursommertag im Ostpark-Theatron im 16. Stadtbezirk, am 19. Juli 2009 aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen; Summe: 6.000,- €
2.
TOP - Beschlussfassung über die Finanzierung der Öffentlichen gemeinsame Veranstaltung des Gewerbevereins Ramersdorf mit dem BA 16 und dem Förderverein Junge Arbeit e.V.; Thema "Ausbildung lohnt sich - für Jugendliche und Gewerbetreibende in Ramersdorf" am 28.03.2009 Beteiligung des BA 16 als Mitveranstalter aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen; Summe: 400.- €
2.6.3
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16
1.
TOP - AntragstellerIn: Tschechoslowakischer Kulturclub für Audiovision e.V.; für die Maßnahme: 12. Tschechisch-Deutsche Kulturtage vom 23.10. - 21.11.09; Antragssumme: 2.550.- €; Beschlussvorlage vom 29.01.2009
2.
TOP - AntragstellerIn: AWO Kreisverband München Stadt e. V.; für die Maßnahme: Bustagesfahrt für Seniorinnen und Senioren am 06.03.2009; Antragssumme: 192.- €; Beschlussvorlage vom 20.02.2009
3.
TOP - AntragstellerIn: Kreisjugendring München Stadt; für die Maßnahme: 2 Theatertage am 25./26.02.2009; Antragssumme: 300.- €; Beschlussvorlage vom 20.02.2009
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Umgehende Entwicklung eines Teilverkehrskonzepts Perlach-Süd verbunden mit Vorplanungen für eine zeitnahe verkehrliche Erschließung des Gewerbegebiets; Antrag der CSU-Fraktion vom 04.11.2008
2.
TOP - Prüfung auf Verlängerung der Buslinie 198 von der Haltestelle Klara-Ziegler-Bogen zur Haltestelle Salzmannstraße; Antrag der CSU-Fraktion vom 02.02.2009
3.
TOP - Wegesituation im Ostpark; Bürgerschreiben vom 27.01.2009
4.
TOP - Mehr Parkbuchten in der Unterhachinger Straße; Bürgerschreiben vom 05.02.2009 hierzu:Schreiben des Baureferats vom 02.03.2009
5.
TOP - Mangelhafter Winterdienst und parkende Autos auf dem Gehweg Klara-Ziegler-Bogen/Maria-Wimmer-Strasse in Waldperlach; Bürgerschreiben vom 15.02.2009
6.
TOP - Änderungen an der Buslinie 145 Fasangarten; Bürgerschreiben vom 13.02.2009
7.
TOP - Verkehrssituation Pfälzer-Wald-Straße /Chiemgaustraße; Bürgerschreiben vom 16.02.2009 hierzu: erneutes Bürgerschreiben vom 02.03.2009
8.
TOP - Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen in der Hochäckerstraße, Bereich nördlich des neuen Südfriedhofs; Antrag der SPD-Fraktion vom 16.02.2009
9.
TOP - Winterdienst für die Parkwege rund um das Sportzentrum an der Staudinger Straße; Bürgerschreiben vom 18.02.2009
10.
TOP - Umgehende Entwicklung und Vorlage eines neuen Verkehrskonzepts für den Münchner Osten; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 24.02.2009
11.
TOP - Nutzungserlaubnis der Schulbusparkplätze vor der Europäischen Schule München für Besucher des Perlacher Friedhofs und der Ser-bisch-Orthodoxen Kirche an Samstagen, Sonn- und Feiertage; Antrag der CSU-Fraktion vom 23.02.2009
12.
TOP - Überprüfung und Verlängerung der Grünphase der Lichtzeichenanlage Fritz-Erler-Straße Ecke Kafkastraße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 25.02.2009
13.
TOP - Schutz der Busnutzer im Bereich der MVG-Haltestellen Karl-Preis-Platz; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 22.02.2009
14.
TOP - Fahrplanänderung für die Buslinien 55, 197 und 198 in Richtung Krankenhaus Neuperlach, ab der Haltestelle Neuperlach Zentrum; Antrag des SPD-Fraktion im BA 16 vom 26.02.2009
15.
TOP - Verbesserung der Fahrgastinformation durch dynamische Fahrgastinformationsanzeigen an den Bushaltestellen Waldperlach, Waldheimplatz, Eulenspiegelstraße und Im Gefilde; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 01.03.2009
16.
TOP - Verkehrskonzept für den Münchner Osten - Informieren und weiterentwickeln statt verwerfen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 02.03.2009
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Ganztags Grund- und Hauptschule mit entsprechenden Tagesprogramm und Verpflegung; Antrag der Fraktion vom Bündnis 90/Die Grünen vom 17.11.2008
2.
TOP - Generalsanierung der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee sowie Neubau einer 3-fach-Halle mit Kletterhalle und Fußball-Umkleiden durch den SV-Neuperlach; Antrag des SV-Neuperlach vom 21.11.2008
3.
TOP - Fragen an die Leitung des Sportamts der LHM aufgrund der Zeitungsberichte wegen Ausbau der BZA Bert-Brecht-Allee und BZA Rudolf-Zorn-Straße; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 22.02.2009
4.
TOP - Akute Sanierung der Toiletten in der Grundschule am Strehleranger und dem Städt. Heinrich-Heine-Gymnasium/ Überprüfung der Sanitär-situation an den Schulen des Stadtbezirks 16; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 23.02.2009
5.
TOP - Erstellung eines tragfähigen Zukunftskonzepts zur Weiterentwick-lung der Bezirkssportanlagen im 16. Stadtbezirk / Kurzfristig Sanie-rung und Ausbau der Sportstätten an Rudolf-Zorn- und Görzer Straße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 23.02.2009
6.
TOP - Mehr Stellen für Schulsozialarbeit und Jugendsozialarbeit an Schulen im 16. Stadtbezirk; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 23.02.2009
7.
TOP - Fortführung des "Schulversuch IPS - Innovative Projektschule" an der Grundschule Theodor-Heuss-Platz in Neuperlach; Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2009
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten bei der Aufstellung zukünftiger Bebauungspläne; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 22.02.2009
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Veröffentlichung von Antragsstellerdaten zu Bürgerversammlungsanträgen bzw. -anfragen/Anliegen; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 16.02.2009
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Frauen
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderte
4.6.9
Internet
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Öffentliche Vergnügungsveranstaltung auf Privatgrund bzw. städtischen Grünanlagen; Aufstellen einer Hüpfburg durch die Haberl-Michaeli-Garten GmbH am 10.05., 21.05., 28.06 und 12.07.2009; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 02.02.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Trägerschaftsvergabe für die neuen Standorte Schulsozialarbeit an Grundschulen, Einrichtung von Schulsozialarbeit an der Grundschule Karl-Marx-Ring; Stadtratsbeschluss Trägerauswahl Schulsozialarbeit am 24.03.2009, Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 24.03.2009; Zuleitung des Sozialreferats vom 02.02.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Aufnahme der Grundschule an der Gänselieselstraße in den Schulsprengel der Städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe (Ziffer 1 des Antrags); Antrag Nr. 08-14 / B 00523 des BA 16 vom 07.10.2008; Beschlussentwurf für die Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 25.03.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01716; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats vom 13.02.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 bis 2013, Kinderkrippe Siegertsbrunner St. 4, (Gemeinnützige Paritätische Kindertagesbetreuung GmbH Südbayern) mit 20 Kinderkrippenplätzen, Umbau; Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 28.04.2008; Zuleitung des Sozialreferats vom 13.02.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Nailastraße 21, Großfläche einseitig, freistehend, unbeleuchtet; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.01.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Ulrich-von-Hutten-Straße; Neubau einer Wohnanlage (12 WE) mit 14 Garagen/Carports – Vorbescheid; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.01.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Behindertenparkplätze im PEP und Parkplatz von Lidl; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 14.01.2009; Antwortschreiben des PEP-Einkaufscenter Neuperlach vom 22.01.2009
2.
TOP - Zustand der Brücke über das S-Bahngleis von der Lauensteinstraße zur Lincolnstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 00665 des BA 16 vom 02.12.2008; Antwortschreiben des Baureferats vom 21.01.2008
3.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2009; Stellungnahme des BA 16 aus der Sitzung vom 14.01.2009; Antwort des Keisverwaltungsreferats vom 29.01.2009
4.
TOP - Maßnahmen gegen die Verletzungsgefahr am Ausgang im U-/S-Bahnhof Neuperlach Süd; Antrag Nr. 08-14 / B 00572 des BA 16 vom 04.11.2008; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 29.01.2009
5.
TOP - Errichtung eines bewirtschafteten Parkplatzes auf dem Hanns-Seidel-Platz; Antrag Nr. 02-08 / B 02422 des BA 16 vom 02.10.2007; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 29.01.2009
6.
TOP - Sicherung der Fußgängerquerungen an freilaufenden Rechtabbiegerspuren als Fußgängerüberwege mit Zebrastreifen; Antrag Nr. 08-14 / B 00668 des BA 16 vom 02.12.2008; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 03.02.2009
7.
TOP - Verunreinigung des Hanns-Seidel-Platzes durch Gastronomieabfälle; Anliegen des BA 16 aus der SItzung vom 29.07.2008; Antwortschreiben von Mc Donalds vom 03.02.2009
8.
TOP - Winterdienst für den Fußweg am Hachinger Bach, östlich des Adolf-Baeyer-Damms; Antrag Nr. 08-14 / B 00760 des BA 16 vom 14.01.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 05.02.2009
9.
TOP - Einrichtung einer Grünpfeil-Ampel an den Kreuzungen; - Ottobrunner Straße/Unterhachinger Straße bzw. Schmidbauerstraße; - Hechtsee-/Hofanger-/ Bad-Schachener-Straße -Krumbadstr/Bad-Schachener-Straße; Antrag Nr. 08-14 /b B 00757 des BA 16 vom 14.01.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 30.01.2009
10.
TOP - Sachstand "Südanbindung Perlach" und „Durchstich“ Wilhelm-Hoegner-Straße ? Ergebnis des Gesprächs mit der Gemeinde Neubiberg vom 26.11.2008 ? Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung im Bebauungsplanverfahren Carl-Wery-Straße ?; Anfrage Nr. 08-14 / Q 00055 Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 27.11.2008; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.02.2009
11.
TOP - Sachstand zur "Südanbindung Perlach" ? Auskünfte zur Bauleitplanung und verkehrlichen Anbindung für das Gewerbegebiet Perlach-Süd; Ergebnis des Gesprächs mit der Gemeinde Neubiberg vom 26.11.2008 ? Beibehaltung der Berghamer Straße als Fußweg ?; Anfrage Nr. 08-14 / Q 0054 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 27.11.2008; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.01.2009
12.
TOP - Verbesserung der verkehrlichen Anbindung des Gewerbegebiets Perlach-Süd ? Umwandlung in ein Mischgebiet?; Anfrage Nr. 08-14 / Q 00057 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 27.11.2008; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.02.2009
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Offene Anträge/Anfragen des BA 16 an das Kulturreferat; hier: Nr. 2.) probeweise Samstagsöffnung einer Stadtbücherei im Stadtbezirk 16; Antrag Nr. 08-14 / B 00574 des BA 16 vom 29.01.2009; Nachfrage des BA 16 aus der Sitzung am 14.01.2009; Antwortschreiben des Kulturreferenten Dr. Küppers vom 29.01.2009
2.
TOP - Sanierung des Kriegerdenkmals am Pfanzeltplatz; Antrag Nr. 08-14 / B 00766 des BA 16 vom 14.01.2009 ; Antwortschreiben des Baureferats vom 28.01.2009
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Beleuchtung des Trimm-Dich-Parcours im Ostpark; Antrag Nr. 08-14 / B 00672 des BA 16 vom 02.12.2008; Antwortschreiben des Baureferats vom 27.01.2009
2.
TOP - Schulsozialarbeit an den Grundschulen im 16. Stadtbezirk; Antrag Nr. 08-14 / B 00536 des BA 16 vom 07.10.2008; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferat vom 26.01.2009
3.
TOP - Schließung der Unterkunftsanlage Rosenheimer Straße; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 14.01.2009; Antwortschreiben der Regierung von Oberbayern vom 29.01.2009
4.
TOP - Kinderstadtteilplan für Ramersdorf; Antrag Nr. 08-14 / B 00576 des BA 16 vom 04.11.2008; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 09.02.2009
5.
TOP - Neubau eines Gebäudes in Systembauweise in der Hochäcker-/Görzerstraße für die Nutzung als Betreuungseinrichtung durch die Johanniter-Unfallhilfe e. V. im 16. Stadtbezirk; Produkt 3.1.2; 1. Änderung des Projektauftrags vom 20.01.2008, 2. Projektgenehmigung, 3. Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00830; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 14.10.2008 (SB); Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 02.12.2008; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 02.02.2009
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Bauvorhaben in Waldperlach ?, Aktuelle Planungen zum Grundstück „ehem. Tankstelle Im Gefilde“ (Ecke Ulrich-von-Hutten- / Putzbrunner Straße / Im Gefilde) ? , Planungen zur Bebauung am Klara-Ziegler-Bogen ?, Weitere Planungen zum Wohnungsbau in Waldperlach ?; Anfrage aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 27.11.2008; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.01.2009
2.
TOP - Bauleitplanung für das Gebiet Hochäckerstraße, Autobahn 8, Peralohstraße, Unterhachinger Straße im 16. Stadtbezirk; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 02.12.2008; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.02.2009
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Bürgerbeschwerde über Drogen- und Alkoholszene in der Hechtseestr.; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 14.01.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 05.02.2009
2.
TOP - Status der Umbaumaßnahmen im Klinikum Neuperlach;Einführung/Ausbau Palliativmedizin im Klinikum Neuperlach; Antrag Nr. 08-14 / B 00675 des BA 16 vom 02.12.2008; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 09.02.2009
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 SSW „Ludwigs Wirtshaus“, Therese-Giehse-Allee; Mitteilung vom 02.02.2009
2.
TOP - Stadt-Umland-Bahn - Planungen für eine Stadt-Umland-Bahn bzw. RegioTram wieder voranbringen; Antrag Nr. 08-14/A 00114 von Frau Stadträtin C. Tausend, Herrn Stadtrat N. Gradl und Herrn Stadtrat B. Schwartz vom 01.07.08 - Schöpferische Denkpause für die Stadt-Umland-Bahn-Idee einlegen; Antrag Nr. 08-14 / A 00438 von Herrn Stadtrat Dr. G. Kronawitter u. Herrn Stadtrat W. Zöller vom 01.12.08; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 01572; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 11.02.09 (SB)
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Kindertagsstätten freigemeinnütziger Träger; Kooperationseinrichtung an der St.-Koloman-Straße7; Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01499; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 03.02.2009 (VB) und des Schul- und Sportausschusses des Stadtrats vom 04.02.2009 (SB)
2.
TOP - Protokoll der Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Bezirksausschüsse am 03.12.2008; Zuleitung des Sozialreferats vom 09.02.2009
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring/Baumkirchner Straße"; Aufwertung und Umgestaltung des Karl-Preis-Platzes im 16. Stadtbezirk; Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Baumfällungen und Strauchordnungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01629; Beschluss des Bauausschusses vom 10.02.2009 (VB)
3.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.3.1 Anwesen in der Gerstäckerstraße; Mitteilung vom 29.01.2009
4.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Fortschreibung des Zentrenkonzeptes -Schwerpunkt Nahversorgung; a) Grundsatzbeschluss; b) Antrag Nr. 08-14 / B 00734 des BA 25 Laim vom 02.12.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00506; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.02.2009 (VB)
5.
TOP - Bebauungsplan Nr. 1638 a – Ottobrunner Straße (östlich), Zieglerstraße (westlich); a) Sachstand, b) weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01603; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.02.2009
6.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.6.1 Anwesen Hamannstraße; Mitteilung vom 10.02.2009
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse (keine Beschlussfassung, lediglich Verweisung an einen UA parallel zur Prüfung der Anträge durch das Direktorium) 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Kreisjugendring München-Stadt; für die Maßnahme: 2 Theatertage am 25./26. August 2009; Antragssumme: 300.- €; Antrag vom 12.02.2009 7.6.1.2 AntragstellerIn: AWO Kreisverband München Stadt e. V.; für die Maßnahme: Bustagesfahrt für Seniorinnen und Senioren am 06.03.2009; Antragssumme: 192.- €; Antrag vom 13.02.2009
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Förderverein Dietzfelbingerplatz e. V.; für die Maßnahme: Gewaltpräventionsprojekt an der Grundschule Dietzfelbingerplatz; Kurzbericht der Grundschule vom 02.02.2009
3.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt München 2008 - 2012; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 26.01.2008
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.