Dienstag, 31. März 2009, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.
TOP - Frau Grit Schneider, REGSAM-Moderation
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
TOP - Beschlussfassung über die Finanzierung des Jahresempfangs des BA 16 am am 26.0.5.2009 im Klinikum Neuperlach aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen; Summe: 3.000,- €
2.6.2
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16
1.
TOP - AntragsstellerIn: Wohnforum München gGmbH; für die Maßnahme: Ausstattung des Aktionsraums; Antragssumme: 589,35; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 25.02.2009
2.
TOP - AntragsstellerIn: Bewohnertreff Ramersdorf; für die Maßnahme: Stadtteilfest am 03.07.2009; Antragssumme: 1.900.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 17.03.2009
3.
TOP - AntragstellerIn: Pädagogische Aktion Spielen in der Stadt e. V.; für die Maßnahme: Sommerspielaktion an verschiedenen Plätzen im 16. Stadtbezirk; Antragssumme: 3.040.- €; Antrag vom 09.03.2009
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Verkehrssituation Pfälzer-Wald-Straße /Chiemgaustraße; Bürgerschreiben vom 16.02.2009 (vertagt aus der Sitzung am 03.03.2009)
2.
TOP - Radwegbenutzungspflicht; Schreiben des ADFC vom 16.02.2009
3.
TOP - Verkehrsberuhigung der Niederalmstraße; Bürgerschreiben vom 05.03.2009
4.
TOP - Errichtung eines Wartehäuschens bzw. Unterstandes mit Beleuchtung an der neuen Bushaltestelle Waldheimplatz, Putzbrunner Straße; Installation einer Beleuchtung am Fahrradständer der aufgehobenen Bushaltestelle Waldheimplatz Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 11.03.2009
5.
TOP - Berücksichtigung von schadhaften Straßen in das Sanierungsprogramm 2009; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 12.03.2009
6.
TOP - Aufhebung des Richtungsgebots für die Anliegerstraße der Putzbrunner Straße bei der Einmündung in den Waldheimplatz; Antrag der FDP im BA 16 vom 17.03.2009
7.
TOP - Überprüfung der Ampelschaltung an der Kreuzung Kirchseeonerstraße/Führichstraße an der Führichschule; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 17.03.2009
8.
TOP - Linksabbiegemöglichkeit Innsbrucker Ring stadtauswärts in die Bad-Schachener-Straße; Bürgerschreiben vom 18.03.2009 Weiteres Bürgerschreiben vom 26.03.2009
9.
TOP - Beendigung der Straßenprovisorien Anton-Braith-Str./Stademannstr. und Schaffung einer verkehrsberuhigten Zone; Antrag der CSU-Fraktion vom 26.03.2009
10.
TOP - Anbringen einer Erklärungstafel zum Grünpfeil an der Kreuzung Quiddestraße/Plettstraße bzw. Staudingerstraße; Antrag der CSU-Fraktion vom 30.03.2009
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Suche von neuen Räumen in Neuperlach; Anfrage des Vereins Interkulturelle Bildung e. V. vom 04.03.2009
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Generalsanierung der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee sowie Neubau einer 3-fach-Halle mit Kletterhalle und Fußball-Umkleiden durch den SV-Neuperlach; Antrag des SV-Neuperlach vom 21.11.2008 (vertagt aus der Sitzung am 03.03.2009) hierzu: Antrag der CSU-Fraktion vom 29.03.2009
2.
TOP - Erstellung eines tragfähigen Zukunftskonzepts zur Weiterentwick-lung der Bezirkssportanlagen im 16. Stadtbezirk / Kurzfristig Sanie-rung und Ausbau der Sportstätten an Rudolf-Zorn- und Görzer Straße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 23.02.2009
3.
TOP - Verstärkung der präventiven Kinder- und Jugendsozialarbeit in Ramersdorf-Perlach / Evaluierung der vorhandenen Strukturen und Maßnahmen; Antrag Nr. 02-08 / B 02735 des BA 16 vom 09.01.2008; Beratung über das weitere Vorgehen
4.
TOP - Einführung von Quoten für Kinder aus Stadtrandgebieten wie Waldperlach bei der Einschreibung in städtische Gymnasien; Antrag der CSU-Fraktion vom 30.03.2009
5.
TOP - Bereitstellung von 249,660.- € für die Errichtung der Kinderkrippe St. Jakobus; Antrag des BA-Vorstands vom 31.03.2009
6.
TOP - Unterstützung der Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen des SV Waldperlach; Antrag der CSU-Fraktion vom 31.03.2009
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Sicherung des Grundstücks der ehemaligen Unterkunftsanlage an der Rosenheimer Straße für die Umgestaltung des Dorfkerns Ramersdorf; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 17.03.2009
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Fragen bezüglich der Hochwassergefahr des Hachinger Baches - Wie hoch ist die Gefahr von Überschwemmungen durch den Hachinger Bach? - Wie wird die vorhandene Bebauung in Neuperlach Süd vor Hochwasser geschützt? - Wie wird bei der neuen Wohnbebauung an der Carl-Wery-Straße die barrierefreie Bebauung gewährleistet Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2009
2.
TOP - Auskunft über die für den 16. Stadtbezirk eingeplanten Stunden für Streetwork; Aufstellung über die Einteilung der Stunden auf die verschiedenen Anlaufstellen insbesondere für die U-Bahnhaltestelle Michaelibad mit den „Stammstehern“; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 17.03.2009
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Vermüllung des 16. Stadtbezirk mit Einkaufswagen beenden; Antrag der CSU-Fraktion vom 30.03.2009
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Frauen
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderte
4.6.9
Internet
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Radverkehr in München Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München a) Erhöhung des Radverkehrsanteils am Modell Split; b) Umsetzungskonzept; c) Anträge; d) Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in 2009 in Höhe von 3.000.000,-- € bei der Finanzposition 6300.950.1110.6 „Gemeindestraßen, Radverkehrspauschale“; e) Änderung des MIP 2008 – 2012 in Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 01793; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Kreisverwaltungsausschusses, Bauausschusses und Umweltschutzausschusses vom 11.03.2009 (VB); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung ovm 05.03.2009 mit der Bitte um Stellungnahme bis 03.04.2009 hierzu eingebracht Radverkehr durch dezentrale Entscheidungskompetenzen fördern/Konkrete Maßnahmen im 16. Stadtbezirk umsetzen; Antrag der CSU-Fraktion vom 29.03.09 Ini. Nr. 08-14 / I 00506 Beteiligung der BAs am Arbeitskreis Radverkehr; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.03.09 Ini. Nr. 08-14 / I 00507
2.
TOP - Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Umlaufsperren; Antrag Nr. 08-14 / B 00851 des BA 21 Pasing-Obermenzing vom 03.02.2009; Zuleitung des Direktoriums vom 25.02.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Straßenfest in der St.-Ingbert-Straße am 11.07.2009; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferat vom 02.03.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Öffentlich-rechtliche Sondernutzungserlaubnis nach Art. 18 BayStrWG für Märkte sowie Festsetzung einer Veranstaltung gem. § 69 GewO; hier: Allg. Bauern und Käsemarkt auf dem Pfanzeltplatz am 26.04.09; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 10.03.2009 (Ergänzung zur Vorlage aus der Sitzung am 03.03.2009, TOP 5.1.2)
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Rosenheimer Straße, DB Brücke stadteinwärts links; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2009
2.
TOP - Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Aufstellung von Werbetafeln und Infosäulen; Antrag Nr. 08-14 / B 00862 des BA 21 Pasing-Obermenzing vom 03.02.2009; Zuleitung des Direktoriums vom 25.02.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Bebauungsplan Nr. 1638 a, Ottobrunner Straße (östlich), Zieglerstraße (westlich); Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 i. V. m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2008; Kreuzung Chiemgaustraße/ Aschauer Straße; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 03.02.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 04.03.2009
2.
TOP - Einrichten eines Haltverbots an der Thomas-Dehler-Straße auf Höhe des Kulturhaus Ramersdorf-Perlach; Antrag Nr. 08-14 / B 006971 des BA 16 vom 02.12.2008; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 02.03.2009
3.
TOP - Nachrüstung von Abfallkörben an den Bahnsteigen des Bahnhofs Neuperlach Süd; Antrag Nr. 08-14 / B 00762 des BA 16 vom 14.01.2009; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 12.02.2009
4.
TOP - Parkregelung im Wendehammer in der Sudermannallee, Beibehaltung der Senkrechtparkregelung; Antrag Nr. 08-14 / B 00669 des BA 16 vom 02.12.2008; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 12.03.2009
5.
TOP - Parkbuchten in der Unterhachinger Straße; Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferats und der Polizeiinspektion 24; Zuleitung des Baureferats vom 18.03.2009
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Offene Anträge/Anfragen des BA 16 an das Kulturreferat; hier Nr. 1): umgehende Anbringung von Kunstwerktafeln für die Skulpturen an der Ständlerstraße und Heinrich- Wieland-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 00574 des BA 16 vom 04.11.2008; Antwortschreiben des Kulturreferats vom 19.02.2008
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Schul- und Kindertagesstättenanlage Führichstr. 53 / Kirchseeoner Str. 5-9 im 16. Stadtbezirk - Ramersdorf – Perlach; A) Grundsatzbeschluss zur Erweiterung bzw. zum Aus- und Umbau der Anlage im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt – Mittlerer Ring Südost; B) Lärmschutzvorrichtung an der Sport- und Freizeitanlage der Führichschule entlang des Innsbrucker Rings, Antrag Nr. 02-08 / B 00438 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 05.07.2005; Sitzunsvorlage Nr. 08-14 / V 01653; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 03.03.2009 (SB)
2.
TOP - Weltkindertag 2009 im 16. Stadtbezirk; Mitteilung des Sozialreferats/Büro der Kinderbeauftragten vom 05.03.2009
3.
TOP - Verbesserung der bürgernahen Öffentlichkeitsarbeit im Sozialbürgerhaus Ramersdorf-Perlach; Antrag Nr. 08-14 / B 00677 des BA 16 vom 02.12.2008; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 06.03.2009
4.
TOP - Planungen des SV-Neuperlach, bezüglich der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee, Bezug zu städtischen Überlegungen und Planungen; Auswirkungen der Pläne des Sportvereins - auf den Charakter der Bezirkssportanlage als Sportmöglichkeit für alle Bürger ( auch ohne Vereinsbindung); Antrag Nr. 08-14 / B 00678 des BA 16 vom 02.12.2008; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 05.03.2009
5.
TOP - 1. Ausbau der städtischen Sportanlage Rudolf-Zorn-Straße (Nutzer: DJK-Sportbund München Ost e. V.); 2. Planungskonzept des SV Neuperlach für die städtische Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17; Schreiben des Schul- und Kultusreferats vom 09.03.2009
6.
TOP - Einsätze der Spielbusse im 16. Stadtbezirk; Information des Vereins Spielen in der Stadt e. V. vom 17.03.2009
7.
TOP - Aufnahme der Grundschule an der Gänselieselstraße in den Schulsprengel der Städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe; Antrag Nr. 08-14 / B 00523 des BA 16 vom 07.10.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01716; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 25.03.2009 (VB)
8.
TOP - Fragen an die Leitung des Sportamts der Landeshauptstadt Münche aufgrund der Zeitungsberichte wegen Ausbau der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee und der Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Straße;
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Ausschreibung des städtebaulichen Ideenwettbewerbs für den Hanns-Seidel-Platz; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 14.01.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.02.2009
2.
TOP - Benennung des Vorplatzes zwischen dem Eingang zum PEP-Einkaufszentrum und der Thomas-Dehler-Straße in "Perlacher -Tor-Platz" ; Antrag Nr. 08-14 / B 00287 des BA 16 vom 29.07.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01612; Beschluss des Kommunalausschusses vom 12.02.2009 (SB)
3.
TOP - Anhörungsrecht bei der Fassadengestaltung städtischer Gebäude und Einrichtungen; Antrag Nr. 08-14 / B 00371 des BA 16 vom 17.09.2008; Antwortschreiben des Baureferats vom 09.03.2009
4.
TOP - Jäcklinstraße; mögliche Errichtung eines Lebensmittelmarkts; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 03.02.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2009
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Systemstudie mit dem Sensitivitätsmodell zu den Leitlinien der Perspektive München; Antrag Nr. 08-14 / B 00732 des BA 16 vom 02.12.2008; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.03.2009
2.
TOP - 1. Probleme am Behindertenparkplatz Peschelanger 2. Nachpflanzung von Bäumen in der Parkanlage Braunmillerweg 3. Befestigung des Wegs für Rollstuhlfahrer in der Parkanlage Braunmillerweg zum Karl-Marx-Ring; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 03.02.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 19.02.2009 und 09.03.2009
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentllichem Verkehrsgrund; Nutzung des Königsplatzes, Kultur-open-Air-Veranstaltungen; Renaissance des öffentlichen Raumes III, Straßenfeste leicht gemacht; Antrag Nr. 02-08 / A 04226 der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen/RL im Stadtrat vom 07.02.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01815; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 17.03.2009 (VB)
2.
TOP - Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München; Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München; Freischankflächenregelung für sogenannte Ladenlokale (kein Alkoholausschank) Verbot von Gas-Heizstrahlern auf öffentlichem Grund Platz für Fußgänger; Werbeaufsteller Das Aufstellen von sogenannten Dreieckswerbe- ständern und Radlständern mit Firmenwerbung vor Geschäften wird nicht verboten Fahrradabstellen 5 - Mehr Qualität bei mobilen Fahrradständern Duldung mobiler Werbeanlagen Empfehlung Nr. 02-08 / E 00720 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 10.05.2007 Verbot von Heizpilzen auf dem Stadtgebiet (Ziffer 3 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 01026 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 17.01.2008 Verbot von Heizpilzen auf Freischankflächen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00006 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 08.05.2008 Freischankflächen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00177 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 03- Maxvorstadt vom 13.11.2008 Konzept für Sondernutzungen in der Fußgängerzone; Bitte aus dem Bauausschuss vom 11.12.2007; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01266; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 17.03.2009 (VB)
3.
TOP - Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München a)Sach- und Planungsstand, weiteres Vorgehen - MünchenAirportExpress (MExpress) - Gutachten zur Flughafenanbindung München - Flughafen-Express-Light (FEL) auf der Trasse der S1 - Erdinger Ringschluss b)Anträge - Schnelle S-1 zum Flughafen rasch realisieren Antrag Nr. 08-14 / A 00109 von FDP-Fraktion vom 27.06.2008 - Flughafen-Express auf der Trasse der S1 Antrag Nr. 08-14 / A 00303 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann vom 07.10.2008 - Flughafenanbindung Antrag Nr. 08-14 / A 00357 der Stadtratsfraktion der SPD vom 28.10.2008 - Neue Wege zum Flughafen München Franz-Josef-Strauß – Planungsstand zum Ringschluss Erding offenlegen Antrag Nr. 08-14 / A 00558 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 04.02.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01813; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2009 (VB)
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Kinderbetreuungsplätze in der Landeshauptstadt München; aktuelle Statistik; Zuleitung des Sozialreferats vom 10.03.2009
2.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2009, Vollzug des Haushaltsplans 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger"; Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 24.03.2009 (SB); 7.3.2.1 Sozialreferat/Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01672 7.3.2.2 Amt für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01699 7.3.2.3 Stadtjugendamt; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01680 7.3.2.4 Amt für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01685
3.
TOP - Vollzug des BayKiBiG; Bescheid über die Anerkennung von Plätzen in Kindertageseinrichtungen; Putzbrunner Straße 274; Bescheid des Schul- und Kultusreferats vom 12.03.2009
4.
TOP - Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kindergarten an der Adam-Berg-Straße 42 im 16. Stadtbezirk; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01756; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrats vom 25.03.2009 (SB)
5.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindertageseinrichtung an der Balanstraße 73 im 16. Stadtbezirk; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01730; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrats vom 25.03.2009 (SB)
6.
TOP - Aufnahme der Grundschule an der Gänselieselstraße in den Schulsprengel der Städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe; Antrag Nr. 08-14 / B 00523 des BA 16 vom 07.10.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01716; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 25.03.2009 (VB)
7.
TOP - Neue Bädereintrittspreise; Information der Bezirksausschüsse; Zuleitung der Stadtwerke München GmbH vom 16.03.2009
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring/Baumkirchner Straße"; Aufwertung und Umgestaltung des Karl-Preis-Platzes im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Baumfällungen und Strauchordnungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01629; Beschluss des Bauausschusses vom 10.02.2009 (SB)
3.
TOP - Mitteilungen über Grundstücksgeschäfte; Zuleitungen des Kommunalreferats 7.4.3.1 Grundstück in der Putzbrunner Straße; Zuleitung vom 12.03.2009 7.4.3.2 Grundstück in der Salzmannstraße; Zuleitung vom 09.03.2009
4.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.6.1 Anwesen Eulenspiegelstraße; Mitteilung vom 16.03.2009
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: Antonio Krüger; für die Maßnahme: Benefizkonzert am 21.03.2009; Antragssumme: 693.- €; Antrag vom 27.02.2009 und Schreiben des Direktoriums vom 13.03.2009 7.6.1.2 AntragstellerIn: Kreis-Jugend-Ring München Stadt; für die Maßnahme: Ausstattung für eine Toberaum; Antragssumme: 970,40 €; Antrag vom 20.02.2009
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Diakonie Hasenbergl; für die Maßnahme: Projekt Aufbau einer Clearingstelle "copy & work"; Projektbericht vom 25.02.2009
3.
TOP - Änderung von § 25 der BA-Satzung; Besetzung der BA-Satzungskommission; Mitteilung des Direktoriums vom 11.03.2009
4.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse, Änderung und Ergänzung der Richtlinien; Vorlage für die Bezirksausschuss-Satzungskommission am 23.04.2009; Zuleitung des Direktoriums vom 11.03.2009
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
1.
TOP - ABSAGE der Bürgerversammlung am 02.04.2009 16. Stadtbezirk, BT Ramersdorf Ersatztermin: 16. Juni 2009
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.