Dienstag, 5. Mai 2009, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.
TOP - Amtsverlust von Herrn Christoph Frey; Amtseinführung von Herrn Michael Achhammer in den Bezirksausschuss 16; Beschlussvorlage durch das Direktorium
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Entscheidung üder die Einrichtung/Änderung/Aufhebung eines Taxistandplatzes gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Taxistandplatz Karl-Preis-Platz, Verlegung; Entscheidung des Bezirksausschuss 16; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats vom 23.03.2009
2.
TOP - Entscheidung üder die Einrichtung/Änderung/Aufhebung eines Taxistandplatzes gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Taxistandplatz Carl-Wery-Straße; Verlängerung Entscheidung des Bezirksausschuss 16; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats vom 17.04.2009
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
2.6.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln
1.
TOP - AntragsstellerIn: Spielstadt Maulwurfshausen, KJR München-Stadt; für die Maßnahme: Anschaffung neuer Toberaum-Matten; Antragssumme: 970,40; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 25.03.2009
2.
TOP - AntragsstellerIn: Antonio Krüger; für die Maßnahme: Benefizkonzert am 21.03.09; Antragssumme: 693.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 16.04.2009
3.
TOP - AntragsstellerIn: Kath. Pfarrei St. Philipp Neri; für die Maßnahme: Konzert am 21.06.2009, Probenwochenende vom 11. - 14.06.2009; Antragssumme: 850.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 16.04.2009
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Radverkehr in München Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München; Konkrete Maßnahmen im 16. Stadtbezirk umsetzen; Optimierung der Wegweisung für Radfahrer, Stellplätze für Fahrräder, Optimierung der Wegeführung; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 29.03.2009 (vertagt aus der Sitzung am 31.03.2009)
2.
TOP - Radverkehr in München Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München; Kombinierte Anzeige für Fußgänger und Radfahrer an der Fußgängerampel Aribonenstraße, Ecke Innsbrucker Ring; Antrag der SPD-Fraktion vom 31.03.2009
3.
TOP - Radverkehr in München Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Höhengleiche Umgestaltung des Übergangs des Rad- bzw. Gehwegs am Ende des Innsbrucker Ringes in die Rosenheimer Straße (scharfe Rechtskurve); Antrag der SPD-Fraktion vom 31.03.2009
4.
TOP - Berücksichtigung von schadhaften Straßen in das Sanierungsprogramm 2009; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 12.03.2009 (vertagt aus der Sitzung am 31.03.2009)
5.
TOP - Kurzparkzone vor der Postagentur in der Ottobrunner Straße; Bürgerschreiben vom 25.03.2009
6.
TOP - Verkehrsberuhigung der Niederalmstraße; Bürgerschreiben vom 06.04.2009
7.
TOP - Zusammenschluss der S-Bahn-Linien S6 und S7 zur „S7 neu“ / Ständige Umbenennungen der S-Bahn-Linien; Protestschreiben der Gemeinde Ottobrunn vom 09.04.2009 mit der Bitte um Unterstützung
8.
TOP - Verkehrssituation im Bereich Im Gefilde / Waldperlach; Bürgerschreiben vom 08.04.2009
9.
TOP - Spiegel für Tiefgaragenausfahrt an der Werinherstrasse; Bürgerschreiben vom 25.03.2009
10.
TOP - Landschaftspark „Im Gefilde“: Vorrang und Sicherheit für Kinder, Fußgänger und Radfahrer; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 19.04.2009
11.
TOP - Zustand der Wege im Bereich der Hofanger-, Schmidbauer- und Weddigenstraße; Bürgerschreiben vom 17.04.2009
12.
TOP - Keine Verlegung der Bushaltestelle in der Weddigenstraße; Bürgerschreiben vom 17.04.2009
13.
TOP - Parksituation in der Frankenthaler Straße; Bürgerschreiben vom 22.04.2009
14.
TOP - Anbringen einer Erklärungstafel zum Grünpfeil an der Kreuzung Quiddestraße/Plettstraße bzw. Staudingerstraße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 30.03.2009
15.
TOP - Bürger- und sozialgerechte Lockerung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 20.04.2009
16.
TOP - S-Bahn Langzüge im morgendlichen Schüler- und Berufsverkehr; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 20.04.2009
17.
TOP - Untertunnelung der Putzbrunner Straße; Bürgerschreiben vom 21.04.2009
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Kein Zuschuss für die Tschechisch-Deutschen Kulturtage; Bürgerschreiben vom 05.04.2009
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Erstellung eines tragfähigen Zukunftskonzepts zur Weiterentwick-lung der Bezirkssportanlagen im 16. Stadtbezirk / Kurzfristig Sanie-rung und Ausbau der Sportstätten an Rudolf-Zorn- und Görzer Straße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 23.02.2009
2.
TOP - Keine Sandgruben auf Bolzplätzen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 21.04.2009
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Verschmutzung des U-Bahn-Ausgangs Innsbrucker Ring, Richtung Echardinger-/Steinseestraße; Bürgerschreiben vom 25.03.2009
2.
TOP - Landschaftspark „Im Gefilde“: Anbringung von Sitzmöglichkeiten an den Spielplätzen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 19.04.2009
3.
TOP - Errichtung eines Pflegestützpunktes für die Sozialregion Ramersdorf – Perlach; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 18.04.2009
4.
TOP - Fehlende Abfallbehälter unverzüglich ersetzen; Standorte 1) Perlach am Weg zwischen Pfanzeltplatz und Bischof-Ketteler-Str.: 2 Stück 2) Neuperlach-Süd am Max-Reinhard-Weg am zwischen Rudolf-Zorn-Str. und S-Bahn-Unterführung: 2 Stück; Antrag der Fraktion von DaCG im BA 16 vom 21.04.2009
5.
TOP - Anlage eines befestigten Weges im Grünzug zwischen Heinrich-Wieland-Straße und Hugo Lang-Bogen; Bürgerschreiben vom 23.04.2009
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Frauen
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderte
4.6.9
Internet
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Leistungsprogramm der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) (Fahrplanwechsel Dezember 2009); Zuleitung der MVG vom 03.04.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Gastspielantrag der Puppenbühne Liebe auf dem städt. Grundstück an der Carl-Wery-Straße; Zuleitung des Kommunalreferats vom 08.04.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Anhörung zu öffentlichen Vergnügungsveranstaltungen; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.3.1 Ostpark, Theatron, Kultursommertag des BA 16 und des Kulturkreis Ramersdorf-Perlach am 19.07.09; Zuleitung vom 07.04.2009 5.1.3.2 Ostpark-Theatron, Sommerfest des Kultur- und Solidaritätsvereins für dei Bürger aus Usak e.V. am 20.-21.06.2009; Zuleitung vom 07.04.2009 5.1.3.3 Ostpark Lauf veranstaltung des Michaeli-Gymnasiums am 09.07.09; Zuleitung vom 21.04.2009 5.1.3.4 Ostpark, SV Neuperlach Qigong im Park, Spielplatz am See, 03.-15.08.2009; Zuleitung vom 22.04.2009 5.1.3.5 Ostpark,Jugendfußballturnier Streetwork Neuperlach am 19.06.09; Zuleitung vom 23.04.2009 5.1.3.6 Grünanlage Kirchseeoner-/Aribonenstraße, Stadtteilfest Ramersdorf am 03.07.2009; Zuleitung vom 24.04.2009
4.
TOP - Anhörung gemäß § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Haltverbot in der Hochäckerstraße, westlich Ottobrunner Straße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 27.03.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
5.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Unterrichtungsrecht bei Neukonzeption von Ampeln und Ampelschaltungen; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00892 des BA 05 – Au-Haidhausen vom 18.02.09; Schreiben des Direktoriums vom 24.03.09 mit der Bitte um Stellungnahme
6.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen behindertenparkplatzes in der St.-Martin-Straße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 23.03.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
7.
TOP - Entscheidungsrecht für Bezirksausschüsse bei Nutzung des gesamten öffentlichen Raums; Antrag Nr. 08-14 / B 00945 des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 03.03.2009; Zuleitung des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Grund- und Förderschule Theodor-Heuss-Platz 6,Umbau, Sanierung und Brandschutz der ehem. Kindertagesstätte Lüdersstr. 7 Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.807.000,-- € 1.Projektauftrag und Projektgenehmigung 2.Ausführungsgenehmigung 3.Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008 – 2012, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 2110 „Grundschulen“, Maßnahmen - Nr. 8480, Rangfolge-Nr. 023; Beschlussentwurf für die Sitzung des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates am 29.04.2009; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats vom 09.04.2009 mit der Bitte um Stellungnahme (bereits durch die BA-Vorsitzende gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung zugestimmt)
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Bebauungsplan Nr. 1638 a, Ottobrunner Straße (östlich), Zieglerstraße (westlich); Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 i. V. m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.03.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Balanstr. 68, 2 Plakattafeln (Großflächen, beleuchtet); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.03.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Änderung des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Unterrichtung bzw. Anhörung bei der Genehmigung von Baumaßnahmen nach Erhaltungssatzung; Antrag Nr. 08-14 / B 00942 des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 03.03.2009; Zuleitung des Direktoriums vom 27.03.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Pfanzeltplatz, Umbau, Sanierung, DG-Ausbau eines Hotels; Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.04.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Befristete Aufstellung eines Bürocontainers der Stadtsparkasse München in der Grünanlage am Waldheimplatz 60; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 02.04.2009 mit der Bitte um Stellungnahme (bereits durch die BA-Vorsitzende gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung zugestimmt)
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Frühzeitige Information des Bezirksausschuss 16 über geplante Straßenbaumaßnahmen; Antrag Nr. 08-14 / B 00367 des BA 16 vom 17.09.2008; Antwortschreiben des Baureferats vom 17.03.2009
2.
TOP - Zustand der Fahrradabstellfläche in der Ungsteiner Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 00670 des BA 16 vom 02.12.2008; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 23.03.2009
3.
TOP - Verbessern der Wegesituation im Ostpark; Antrag Nr. 08-14 / B 00914 des BA 16 vom 03.03.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 26.03.2009
4.
TOP - Verkehrsführung vom Innsbrucker Ring in die Bad-Schachener-Straße, direkte Linksabbiegemöglichkeit; Antrag Nr. 08-14 / B 00824 des BA 16 vom 03.02.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 20.02.2009 hierzu: Verkehrszählung; Zuleitung von Herrn Ruf vom 04.05.2009
5.
TOP - Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 aus der Sitzung des BA 16 am 17.09.2008; Stellungnahmen des Kreisverwaltungsreferats 6.1.5.1 Freischankfläche in der Josef-Beiser-Straße, "Ana's Feinkost"; Stellungnahme vom 15.04.2009 hierzu: Entscheidung des Oberbürgermeisters vom 23.04.2009 6.1.5.2 Freischankfläche in der Josef-Beiser-Straße, „Bäckerei Aumüller"; Stellungnahme vom 15.04.2009 hierzu: Entscheidung des Oberbürgermeisters vom 23.04.2009
6.
TOP - Überprüfung und Verlängerung der Grünphase der Lichtzeichenanlage Fritz-Erler-Straße Ecke Kafkastraße; Antrag Nr. 08-14 / B 00926 des BA 16 vom 03.03.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 09.04.2009
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Trägerschaftsvergabe für die neuen Standorte Schulsozialarbeit an Grundschulen; Einrichtung von Schulsozialarbeit an der Grundschule Karl-Marx-Ring/Neuperlach; Kostenübernahme der Schulsozialarbeit; Antrag Nr. 08-14 / A 00356 der Stadtratsfraktion der SPD vom 28.10.208; Jugendsozialarbeit an Schulen; Antrag Nr. 08-14 / A 00551 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Frau Stadträtin Ursula Sabathil, Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt und Herrn Stadtrat Marian Offmann; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01688; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 24.03.2009 (SB)
2.
TOP - Zwischenbericht zum Stand der Umbaumaßnahmen des Schulzentrums Nord, Quiddestraße; Antrag Nr. 08-14 / B 00673 des BA 16 vom 02.12.2008; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 20.03.2009
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Bauvorhaben in der Eulenspiegelstraße; Neubau eines Einfamilien- und eines Doppelhauses mit Garagen und Carports, Tektur; Stellungnahme des BA 16 aus der Sitzung am 07.10.2008; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.03.2009
2.
TOP - Unrechtmäßig errichtete Werbeanlagen im 16. Stadtbezirk und Verkehrssicherheit auf der Ständlerstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 00291 des BA 16 vom 29.07.2008; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.03.2009
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Systemstudie mit dem Sensitivitätsmodell zu den Leitlinien der Perspektive München; Aspekte einer alternativen Finanzierung (z. B. Regiogeld) von Maßnahmen der Leitlinie Gesundheit; Ergänzung zum Antrag Nr. 08-14 / B 00732 des BA 16 vom 02.12.2008; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.04.2009
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 SSW "Lecco Mokko"; Peschelanger 13; Mitteilung vom 18.03.2009 7.1.1.2 SSW „Pallas Athene“, Staudingerstr. 17; Mitteilung vom 08.04.2009 7.1.1.3 SSW "Wirtshaus Fasangarten", Görzerstr. 193; Mitteilung vom 30.03.2009 7.1.1.4 SSW "Xin Yun"; Ottobrunner Str. 13; Mitteilung vom 16.04.2009 7.1.1.5 SSW "Trattoria Paesano", Gerhart-Hauptmann-Ring 60; Mitteilung vom 20.03.2009
2.
TOP - Blühende Straßenränder; Antrag Nr. 08-14 / A 00136 der Stadtratsfraktions Die Grünen/RL vom 08.07.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01047; Beschluss des Bauausschusses vom 31.03.2009 (SB)
3.
TOP - Projektfortschrittsbericht 2008 zum Projekt "Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung"; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01913; Bekanntgabe in der Sitzung des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 01.04.2009
4.
TOP - Parkraummanagement in München - Ergebnisbericht Wirtschaftlichkeitsuntersuchung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01912; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 01.04.2009 (SB)
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Tätigkeitsbericht des Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München; Zuleitung des Behindertenbeauftragten vom 19.03.2009
2.
TOP - Investitionskostenförderung gem. der Richtlinien zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013, Siegertsbrunner Str. 4, Geimeinnützige Paritätische Kindertagesbetreuung GmbH Südbayern, mit 30 Kinderkrippenplätzen Umbau; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01845; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 28.04.2009 (SB)
3.
TOP - Vollzug des BayKiBiG; Bescheid über die Anerkennung von Plätzen in Kindertageseinrichtungen; Balanstr. 136; Bescheid des Schul- und Kultusreferats vom 03.04.2009
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Veränderung der Poststandorte in München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01585; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.2009
3.
TOP - Bevölkerungsprognose der Bertelsmann-Stiftung für München; Antrag Nr. 08-14 / A 00459 von Herrn Stadtrat Schmid und Herrn Stadtrat Zöller vom 10.12.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01869; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.2009 (SB)
4.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2008 bis 31.12.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01941; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.2009
5.
TOP - Reale und virtuelle Stadtmodelle; Fortschreibung des Stadtmodells 1:500, Sachstandsbericht - Konzept - Finanzierung; Einsatz virtueller Modelle im Planungsreferat, Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen; Virtuelles Modell, Antrag Nr. 02-08 / A 02022 der FDP vom 14.12.2004; Bundesweiter Erfahrungsaustausch städtischer Modellwerkstätten; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01494; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.2009 ( SB)
6.
TOP - Mitteilungen über ein Grundstücksgeschäft; Grundstück in der Ottweilerstraße; Zuleitung des Kommunalreferats vom 25.03.2009
7.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.7.1 Anwesen Salzmannstraße; Mitteilung vom 14.04.2009
8.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1983, Giesinger Bahnhofplatz (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westliche), Chiemgaustraße (nördlich), Schwanseestraße (östlich), Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1586; Satzungsbeschluss; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.04.2009 (SB)
9.
TOP - Vergabe von Planungsleistungen an Private; Antrag Nr. 02-08 / A 02606 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 08.08.2005; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02065; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.04.2009 (SB)
10.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.10.1 Anwesen in der Balanstraße; Mitteilung vom 17.04.2009
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Solarenergetische Optimierung von größeren Neubaugebieten; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01992; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.04.2009 (SB)
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Evang.-Luth. Pfarramt St. Paulus Perlach; für die Maßnahme: Komposition für Karfreitag; Antragssumme: 1.000.- €; Antrag vom 01.04.2009
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: AWO Kreisverband München Stadt e. V.; für die Maßnahme: Seniorenfahrt am 13.03.2009; Sachbericht vom 21.03.2009 7.6.2.2 AntragstellerIn: Tschechoslowakischer Kulturclub für Audiovision e. V.; für die Maßnahme: 11. Tschechisch-Deutsche Kulturtage 2008; Sachbericht vom 15.12.2008
3.
TOP - Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bie Dreharbeiten und Baugenhemigungen; Antrag Nr. 02-08 / B 02697 des BA 4 Schwabing-West vom 12.12.2007; Vorlage für die Bezirksausschuss-Satzungskommission am 23.047.2009
4.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse, Änderung und Ergänzung der Richtlinien; Beschluss der Bezirksausschuss-Satzungskommission vom 23.04.2009
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
1.
TOP - Tag des offenen Denkmals am Sonntag, 13.September 2009, Schwerpunktthema: Historische Orte des Genusses"; Informationen und Meldebogen; Schreiben des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege vom 20.03.2009
2.
TOP - 18.jetzt; Fest junger Erwachsener im Rathaus am 17. Oktober 2009; Zuleitung des Direktoriums vom 24.04.2009 mit der Bitte um Rückmeldung
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.